Embargo und Sanktionen

Was bezwecken sie, welche Wirkung haben sie, welche Folgen zeitigen sie?

• Kuba siegt an der diplomatischen Front
  50 Jahre Blockade: Die Zustimmung in der UNO für eine Aufhebung des Embargos steigt von Jahr zu Jahr - Mit einer Chronik (08. Februar 2012)
• EU schadet sich selbst
  Boykott gegen Iran wird offiziell als souveräner Kraftakt gefeiert / Er trifft aber weniger Teheran als die lahmenden Volkswirtschaften Europas (26. Januar 2012)
• Totales EU-Ölembargo gegen Iran
  LINKE und Friedensbewegung: Neue Strafmaßnahmen verschärfen die Kriegsgefahr (25. Januar 2012)
• EU-Embargo gegen Iran: Ein "weiterer Schritt zum Krieg"
  Pressemitteilung des Bundesausschusses Friedensratschlag (24. Januar 2012)
• Boykott statt Gespräche
  EU fordert iranische Zugeständnisse als Vorbedingung für neue Verhandlungen. Kritische Stimmen im Iran gegen Zusammenarbeit mit IAEA (22. Januar 2012)
• Streit um die Beobachter - Streit um die Sanktionen
  Der Druck auf Syrien nimmt zu. Betrachtungen von Karin Leukefeld (21. Januar 2012)
• Moskau: Sanktionen nicht legitim
  Russland verteidigt Waffenlieferungen an Syrien / Schiff aus Russland brachte Munition nach Syrien (20. Januar 2012)
• "Sanktionen treffen immer die Bevölkerung"
  Wirtschaftsembargo gegen Syrien und Iran stärkt die Funktionseliten und soll helfen, neuen Krieg vorzubereiten. Ein Gespräch mit Sevim Dagdelen (15. Januar 2012)
• USA in China mit Iran-Sanktionen abgeblitzt
  Atomexperte bei Anschlag in Teheran getötet / EU will Ölboykott beschließen (13. Januar 2012)
• EU macht Front am Golf
  Ölembargo gegen Iran - Europäer schließen sich Forderung der USA an (07. Januar 2012)
• Westerwelle als Scharfmacher
  EU-Außenminister beschließen neue Sanktionen gegen Teheran (03. Dezember 2011)
• Sanktionen gegen Syrien
  Arabische Liga verhängt Strafmaßnahmen gegen Damaskus (30. November 2011)
• Syrien drohen Sanktionen
  Arabische Liga einigte sich auf Einreiseverbote und Kontensperrungen (29. November 2011)
• "Mit den heutigen Maßnahmen sind unsere Sanktionsmöglichkeiten gegen Iran noch nicht erschöpft"
  US-Außenministerin Hillary Clinton und Finanzminister Tim Geithner stellen "Maßnahmen zur Erhöhung des Drucks auf Iran" (Erklärungen im Wortlaut) (24. November 2011)
• Ist das schon die Kriegserklärung?
  "Even more pressure and isolation" / "Noch mehr Druck und Isolierung" - US-Präsident Obama verschärft die Sanktionen gegen Iran. Presseerklärung des Weißen Hauses im Wortlaut (23. November 2011)
• Die Freiheit vorantreiben
  Eine "grundstürzende Wirkung": Wie gehen die USA mit Diktaturen um? Ein "Leitfaden für die Befreiung" von Gene Sharp (21. November 2011)
• Sanktionen nützen nur Hardlinern
  Der Iran-Konflikt und die Obama-Regierung. Buchbesprechung (18. November 2011)
• Sanktionen knebeln Syrien
  Zwangsmaßnahmen der EU treffen vor allem die Bevölkerung / Oppositionelle Gruppe gründet Militärrat (18. November 2011)
• Streit um das iranische Atomprogramm: Müller (GRÜNE) gießt Öl ins Feuer
  Offener Brief von Mohssen Massarrat und Bahman Nirumand: "Nicht die Spur von Nachdenklichkeit" (14. November 2011)
• Angebot mit Haken
  EU fordert Iran zu neuen Verhandlungen über sein Atomprogramm auf und droht mit neuen Sanktionen (27. Oktober 2011)
• Schwarze Liste bremst Solaranlagen
  Jan van Aken (LINKE): Iran-Sanktionen verhindern Nutzung erneuerbarer Energien (30. September 2011)
• Sanktionen treffen Syrien
  "Strafmaßnahmen" von EU und USA gegen Öl- und Gassektor sowie innere Auseinandersetzungen verlangsamen Wirtschaftswachstum (17. September 2011)
• Nützt ein Embargo dem syrischen Volk?
  EU beschloss weitere Sanktionen (05. September 2011)
• Ausweitung der Sanktionen
  Syriens Opposition lehnt westliche Strafmaßnahmen gegen Assad ab (23. August 2011)
• Obama: "Die Zukunft Syriens muss von seiner Bevölkerung bestimmt werden, aber Präsident Baschar al-Assad steht ihr im Weg"
  Erklärung des US-Präsidenten zur Lage in Syrien - Im Wortlaut (20. August 2011)
• "Assad ist Teil des Problems"
  Neoliberale Politik des Präsidenten hat zum Aufstand in Syrien geführt. Opposition lehnt Sanktionen von EU, USA und UNO ab. Ein Gespräch mit Samir Aita (18. August 2011)
• Die Invasion in Libyen
  Hinter den Angriffen von USA und NATO stehen Strategien ökonomischer Kriegsführung. Von Manlio Dinucci (02. Juni 2011)
• EU-Außenministerin Ashton in Bengasi
  Die Europäische Union verschärft ihr Vorgehen gegen Tripolis und die NATO ihre Bombenangriffe (25. Mai 2011)
• Anhaltende Repression in Syrien
  Sicherheitskräfte töten Teilnehmer einer Trauerfeier / EU beschließt weitere Sanktionen (25. Mai 2011)
• Streitfrage: Sollte die Regierung von Baschar Assad in Syrien sanktionert werden?
  Standpunkte von Jörg Tiedjen, inamo, und Heiko Wimmen, Stiftung Wissenschaft und Politik (SWP) (16. Mai 2011)
• Druck auf Damaskus
  Europäische Union verhängt Waffenembargo gegen Syrien und Reisebeschränkungen / Syrien-Programme auf Eis gelegt (12. Mai 2011)
• Libyen-Kontaktgruppe: Raubt das Geraubte
  Dmitri Babitsch (RIA Novosti) über den Missbrauch internationaler Sanktionen gegen das Gaddafi-Regime (11. Mai 2011)
• Gbagbo bietet Waffenstillstand an
  Côte d’Ivoire (Elfenbeinküste): Rebellentruppen auf dem Vormarsch. UN beschließt Sanktionen (02. April 2011)
• Wien toppt die Libyen-Sanktionen der EU
  Österreichische Nationalbank sperrte Konten eines unbescholtenen Geschäftsmannes (10. März 2011)
• Mit dem Bulldozer gegen die Kuba-Blockade
  Spendenkampagne von Cuba Sí nach einen dreiviertel Jahr erfolgreich beendet (02. März 2011)
• Gaddafi wird zum Herrscher ohne Land
  UN-Sicherheitsrat verabschiedete Sanktionen gegen libysche Führung / Security Council imposes sanctions on Libyan authorities / Bundeswehr in Libyen (01. März 2011)
• EU einig über Sanktionen gegen Gaddafi-Regime
  Waffenembargo, Vermögensbeschlagnahme und Einreiseverbote geplant / Libyen: Befreiungsfeiern und Terror / Ölpreis ist im Libyen-Hoch / NATO-Sprung nach Tripolis? (27. Februar 2011)
• Neue Sanktionen gegen Belarus
  EU und USA erweiterten Strafmaßnahmen / Minsk: "Direkte Einmischung" / Dokumentiert: Beschluss des Rats der Europäischen Union (03. Februar 2011)
• US-Regierung reformiert Kuba-Politik
  Weißes Haus gibt Abschwächungen von Blockaderegeln bekannt (18. Januar 2011)
• Irak-Sanktionen weg, Probleme bleiben
  Nach 20 Jahren Geltungsdauer hat der UN-Sicherheitsrat zentrale Strafmaßnahmen aufgehoben - mit den Links zu den drei Resolutionen (20. Dezember 2010)
• Noch 22 Milliarden US-Dollar für Kuwait
  UN-Sanktionen gegen Irak aufgehoben – mit einigen Ausnahmen (19. Dezember 2010)
• UNO erteilt Kuba-Blockade der USA erneute Abfuhr
  187 Staaten verurteilen Washingtons Embargopolitik / Die Resolution im Wortlaut (englisch) (29. Oktober 2010)
• Erfolglose Sanktionen
  Iran meldet Selbstversorgung mit Benzin sowie erstmaligen Export (27. Oktober 2010)
• Vor neuem Treffen?
  EU schlägt Fortsetzung der Verhandlungen über das iranische Atomprogramm im November vor. Teheran begrüßt die Initiative (17. Oktober 2010)
• Iran – auf des Messers Schneide
  Von Norman Paech (20. September 2010)
• Immer mehr Sanktionen
  "Iran-Sechs" wollen in der nächsten Woche über neue Strafmaßnahmen beraten (18. September 2010)
• Blockade verschärft
  US-Politik gegen Kuba hat sich unter Barack Obama nicht gebessert. Auch deutsche Unternehmen verweigern Geschäftsbeziehungen (18. September 2010)
• Noch mehr Iran-Sanktionen
  US-Finanzministerium setzt Hamburger Bank auf die schwarze Liste (11. September 2010)
• "Diplomatie sieht anders aus"
  Armut, Repression und Eskalation – die vorhersehbaren Folgen der Sanktionen gegen den Iran. Ein Gespräch mit Niema Movassat (04. September 2010)
• Auf Kriegskurs gegen Iran
  Von Niema Movassat (22. August 2010)
• Politik ohne Konzepte
  Im Streit um das iranische Atomprogramm kooperieren Russland und China gegen ihre eigenen Interessen mit dem Westen (22. August 2010)
• Botschafter werben für den Krieg / Iran gibt Druck nicht nach
  Teheran reagiert auf Verschärfung der Sanktionen: 2011 soll mit dem Bau von 20 Atomkraftwerken und einer weiteren Anreicherungsanlage begonnen werden (21. August 2010)
• Irans Atomprogramm: Iran ist nicht das Problem
  Washington blockiert die atomare Abrüstung im Nahen Osten. Von Noam Chomsky (Schweizer Wochenzeitung WOZ) (17. August 2010)
• Strafmaßnahmen werden internationalisiert
  USA verhängen weitere Sanktionen gegen Iran und verstärken Druck auf Verbündete (07. August 2010)
• UN-Komitee nahm 45 Namen von Terror-Sanktionsliste
  Unter österreichischem Vorsitz - Seit 1999 Strafmaßnahmen gegen Taliban und Al-Kaida. Ein Bericht aus dem österreichischen "Standard" (online) (04. August 2010)
• Signal aus Teheran
  Russland und USA zeigen Bereitschaft zu technischen Gesprächen im Atomstreit mit Iran. EU-Politiker fordern "alles oder gar nichts" (31. Juli 2010)
• EU verschärft Sanktionen gegen Iran
  Außenminister beschließen Ausweitung der Handelsbeschränkungen. Kritik aus der Wirtschaft und von der Linken (28. Juli 2010)
• Störmanöver aus Washington
  Sanktionen der US-Regierung gegen angebliche Führungspersonen des afghanischen Widerstandes (25. Juli 2010)
• Keine Unterwerfung
  Iran beschließt Gegenmaßnahmen zu den Sanktionen des Westens. Von Knut Mellenthin (23. Juli 2010)
• IRAK 2010: Zerrissenes Land
  NI-Redakteurin Hadani Ditmars kehrt nach Bagdad zurück – und findet sich in einer gebrochenen Stadt wieder. Ein Beitrag aus dem "Südwind"-Magazin (20. Juli 2010)
• Flugverbot
  Iranische Jets aus dem EU-Luftraum ausgesperrt. Sicherheitsmängel durch Ersatzteilembargo der USA (10. Juli 2010)
• Suche nach Kriegsanlass
  Gerüchte über Angriffsvorbereitungen gegen Iran sind unglaubwürdig. Ein militärischer Konflikt könnte dennoch nahe bevorstehen. Von Knut Mellenthin (07. Juli 2010)
• Hohes Risiko
  Obama setzt Iran-Sanktionen in Kraft (04. Juli 2010)
• Selbstverteidigung und Vergeltung
  Iran will Durchsuchung seiner Schiffe auf hoher See nicht hinnehmen (01. Juli 2010)
• Carter verlangt Ende des Kuba-Embargos
  Sanktionen der USA seien "kontraproduktiv". Von Knut Henkel (01. Juli 2010)
• In der Sanktionsspirale
  Norman Paech über den risikoreichen Kurs des Westens gegenüber Iran (24. Juni 2010)
• Wirtschaftskrieg verschärft
  Washington kündigt zusätzliche Strafmaßnahmen gegen Iran an. Von Knut Mellenthin (19. Juni 2010)
• Hoffnung auf Lockerung der Gaza-Blockade
  EU spricht von "ersten Signalen" Israels / Hilfsorganisationen verweisen auf verheerende Folgen der Abriegelung (16. Juni 2010)
• Solidarität ja – Sanktionen nein!
  Zum Umgang mit dem Iran ein Kommentar von Niema Movassat (14. Juni 2010)
• Sanktionen sollen Atomwaffen stoppen
  UN-Sicherheitsrat verabschiedet Resolution gegen Irans Urananreicherung. Eine Analyse von Wolfgang Kötter (12. Juni 2010)
• Hindernis für Lösungen
  Iran bedauert Sanktionsbeschluß des UN-Sicherheitsrates. Teheran hält aber an zivilem Atomprogramm fest (12. Juni 2010)
• Neue Sanktionen sollen Iran zur Kursänderung zwingen
  UNO-Sicherheitsrat nahm Resolution an / Russland gegen "brüske, unüberlegte Gesten" / Brasilien und Türkei stimmen dagegen (11. Juni 2010)
• Hau-Ruck-Sanktionen
  USA für Strafmaßnahmen gegen Iran, bevor Moskau und Peking ausscheren (10. Juni 2010)
• Diplomatische Offensive
  Iran führt Gespräche mit den Mitgliedern des UN-Sicherheitsrats. US-Kongress fordert "lähmende Sanktionen" im Alleingang (28. April 2010)
• Tabu frisst Sicherheit
  Wer verhindern will, dass Iran sich die Atombombe besorgt, muss endlich Israels Atomwaffen in den Abrüstungsverhandlungen thematisieren. Von Mohssen Massarrat (22. April 2010)
• Welche "Einheitsfront"?
  Zweckpropaganda: Die Führungsmächte des Westens erklären, die "internationale Gemeinschaft" stehe zusammen gegen Iran (21. April 2010)
• Sanktionen "binnen Wochen"
  US-Präsident will im Atomstreit mit Iran härter agieren (02. April 2010)
• Smarte Sanktionen
  USA bereiten Strafmaßnahmen gegen Iran in qualitativ neuem Umfang vor (18. Februar 2010)
• Iranische Führung unter innenpolitischem Druck - können härtere Sanktionen Atomkompromiss erzwingen?
  Von Alexander Lurz. Ein Beitrag aus der NDR-Reihe "Streitkräfte und Strategien" (05. Februar 2010)
• US-Abgeordnetenhaus erhöht Druck auf Iran
  Weitere Sanktionen beschlossen / Verhaftungen und Entführungen wie im Spionage-Thriller (18. Dezember 2009)
• UNO-Vollversammlung watscht die USA ab
  Neuer Rekord bei der Verurteilung der Kuba-Blockade (31. Oktober 2009)
• Druck auf Obama
  Erleichterungen für in den USA lebende Kubaner für Einreisen auf die Insel (06. September 2009)
• Warten auf Obama - Kuba ohne Illusionen
  Die sozialistische Karibikinsel hofft auf moderat verbesserte Beziehungen zu den USA (18. Dezember 2008)
• "Die Zahl der Freunde Kubas in der BRD steigt"
  Gespräch mit Deborah Azcuy Carrillo. Über Kuba und die deutsche Presse, über ihre Arbeit als Diplomatin in Berlin (23. November 2008)
• So viele waren es noch nie: Die Welt steht hinter Kuba
  Rekordergebnis der UN-Vollversammlung: 185 Staaten verurteilen bei nur drei Gegenstimmen US-Blockade gegen den Inselstaat (Dokumentation der Abstimmung) (02. November 2008)
• Kuba wehrt sich gegen die Blockade
  McCain lehnt Gespräche kategorisch ab, Obama scheint zu Verhandlungen bereit zu sein (24. Oktober 2008)
• Importierte Not
  Kriege und UN-Sanktionen prägen seit 1980 den Irak. Natur und Bevölkerung haben darunter schwer zu leiden. Von Karin Leukefeld (23. Oktober 2008)
• "163 Länder haben Nachteile durch Blockade"
  Die USA haben ihren Handelskrieg gegen Kuba seit dem vergangenen Jahr verschärft. Ein Gespräch mit Gerardo Peñalver Portal (17. Oktober 2008)
• Streit um Kuba-Politik
  Vor Treffen der EU-Außenminister in Luxemburg: US-Verbündete sperren sich gegen den Dialog mit Havanna. Sanktionen könnten trotzdem enden (14. Juni 2008)
• Fast alle Staaten stützen Kuba
  Freude über UNO-Resolution, Ärger über Bush (06. November 2007)
• Vereinte Nationen gegen Vereinigte Staaten
  Generalversammlung der UNO verurteilt erneut Politik der USA gegen Havanna. Kubas Außenminister warnt vor Angriff (02. November 2007)
• Das andere Exil
  Nicht nur Kubaner auf der Insel lehnen die Blockade der USA ab. Auch die Auslandsgemeinden organisieren sich (02. November 2007)
• USA verschärfen ihren Blockadekurs gegen Kuba
  Obwohl die Blockadepolitik gegen Havanna selbst im eigenen Land als gescheitert gilt, hält Washington daran fest (28. Oktober 2007)
• "Glaubensfreiheit und Toleranz bleiben ein wichtiger Bestandteil der staatlichen Politik der Republik Usbekistan"
  Streit um die Menschenrechte - Dokumente der UNO, der EU und der usbekischen Regierung zum Vergleich (28. November 2006)
• Auf der Suche nach einem "kreativen Kompromiss"
  Ein Papier aus dem BICC (Bonn International Center for Conversion) empfiehlt "ernsthaften Dialog" mit dem Iran - Geringe Erfolgsaussichten von Sanktionen (24. Juni 2006)
• "Ein anderer Krieg"
  Das Sanktionsregime der UNO im Irak. Das neue Buch von Hans von Sponeck - besprochen von Thomas Roithner (17. Januar 2006)
• Sudan: Was kommt nach der 30-Tage-Frist der Vereinten Nationen?
  Internationales Konversionszentrum Bonn (BICC) fordert Sanktionsregime - Schwerpunkt: Waffenembargo. Presseerklärung des BICC (31. August 2004)
• Irak: Sanktionen, Menschenrechte und die Optionen der internationalen Politik
  Ein Beitrag von Barbara Lochbihler (Generalsekretärin von amnesty international, Deutschland) (29. November 2002)
• "Dieser Krieg ist antiamerikanisch"
  Interview mit Scott Ritter und Hans Graf von Sponeck über Patriotismus in den USA und deutsche Souveränität ... (09. November 2002)
• Bernhard Graefrath: Völkerrechtliche Aspekte der Irak-Sanktionen
  Vortrag auf dem Irak-Kongress in Berlin (07. November 2002)
• Irak-Embargo: Missbrauch des "Sanktionsrechts" zum Schaden der Zivilbevölkerung
  Vortrag von Dr. Eva-Maria Hobiger, Fachärztin für Radioonkologie, Wien (07. November 2002)
• Der Irak - ein belagertes Land
  Vorgeschichte und Hintergründe eines angekündigten Krieges. Von Joachim Guilliard (03. Oktober 2002)
• Irak-UNO: Dürfen wieder Waffenkontrolleure nach Bagdad?
  In Wien finden Gespräche zwischen dem Irak und den Vereinten Nationen statt. Kofi Annan schaltet sich persönlich ein (04. Juli 2002)
• Keine weiteren Wirtschaftssanktionen / No more Economic Sanctions
  Das Irakische Volk hat genug gelitten! / The Iraqi People have suffered enough! (21. März 2002)
• Die Sanktionen gegen den Irak sind ein Verstoß gegen die Genozid-Konvention
  Die Lebensumstände der irakischen Bevölkerung sind erbärmlich. Von Hans C. Graf Sponeck (07. Februar 2002)
• Politisch wirkungslos und menschlich eine Katastrophe
  Elf Jahre Wirtschaftssanktionen gegen den Irak. Von Hans-Christof von Sponeck (03. Dezember 2001)
• Bagdad wähnt sich als Sieger
  Großbritannien zog Plan zu Irak-Embargo im Sicherheitsrat zurück. »Alte« Sanktionen bleiben (05. Juli 2001)
• Irak - Ein belagertes Land
  Ein Buch über die Folgen des 10-jährigen Embargos (26. Mai 2001)
• Wird Wirtschaftsembargo gegen Irak bald aufgehoben?
  US-Präsident schwenkt um - Hans von Sponeck: "Nie wieder ein solches Embargo!" (19. Mai 2001)
• Angriffe auf den Irak waren völkerrechtswidrig
  Hans Graf von Sponeck in einem Interview über das UN-Sanktionsregime und die Bombenangriffe (28. März 2001)
• Irak: Kein Ende des Embargos in Sicht?
  Was sagen die UN-Resolutionen? (07. März 2001)
• Sanktionen alten Typs haben ausgedient
  In der UNO wird über "smart sanctions" - "intelligente Sanktionen" - diskutiert (04. März 2001)
• Bomben auf den Irak und die neue Weltpolitik der USA
  US-Angriffe stießen in der deutschen Bevölkerung auf Ablehnung. Ein Beitrag von Tobias Pflüger (02. März 2001)
• Irak-Embargo in der Diskussion
  Anhörung im Europaparlament in Brüsel (01. März 2001)
• Völkerrechtler fordern von Bundesregierung Nichtbeachtung der Irak-Sanktionen
  Presseerklärung und Aufruf einer Initiative von Friedens- und Menschrechtsgruppen (28. Februar 2001)
• Gegen unmenschliche Sanktionen und weitere Vertuschungen
  Friedensbewegung gedenkt des zehnten Jahrestages des II. Golfkrieges (17. Januar 2001)
• Afghanistan im neuen Millennium:
  Taliban, Sanktionen und eine drohende Flüchtlingskatastrophe. Von Jan Heller, Kabul (06. Januar 2001)
• UN-Sicherheitsrat verschärft Embargo gegen Afghanistan
  Kritik von Kofi Annan und Hilfsorganisationen - Sanktionen treffen die Zivilbevölkerung (21. Dezember 2000)
• Das Embargo muss bleiben - Das Embargo verstößt gegen das humanitäre Völkerrecht
  Zwei Ansichten über den Irak (05. Dezember 2000)
• Wirtschaftssanktionen - Eine Alternative zum Krieg?
  Anmerkungen zu einer Debatte in der Friedensbewegung (29. November 2000)
• Embargo gegen Irak am Ende?
  Druck auf die UNO wird immer stärker - USA und Großbritannien halten Fahne der Sanktionen aufrecht (29. September 2000)
• Besser als Krieg
  Ein internationaler Hilfsfonds, der wie eine Streikkasse funktioniert, könnte ein Embargo effektiv und erträglich machen (10. September 2000)
• Sanktionen gegen Afghanistan verfehlen ihr Ziel
  UNO-Report: Zivilbevölkerung Leidtragende (27. August 2000)
• Die bösen Folgen des Embargos
  "Völkermord im Irak" (27. August 2000)
• Sanktionen gegen Irak sind völkerrechtswidrig
  1,5 Millionen Tote (20. August 2000)
• Irak - 10 Jahre Embargo
  Eine Leidensgeschichte (17. August 2000)
• Irak, der Golfkrieg und der Nahe Osten
  Ein Krieg, der die Weltpolitik, aber nicht den Nahen Osten veränderte (04. August 2000)