60 Jahre NATO

Dokumente und kritische Beiträge zum NATO-Gipfel 2009

Am 3. und 4. April findet in Straßburg und Baden-Baden der Jubiläumsgipfel der NATO statt. Aus diesem Anlass sind auch Gegenveranstaltungen von der Friedensbewegung und anderen sozialen Bewegungen geplant. Wir dokumentieren wichtige Ereignisse, Papiere und Stellungnahmen.
Die wichtigsten Programmpunkte entnehmen Sie bitte diesem

Flyer (pdf-Datei)

Des Weiteren liegen folgende Beiträge vor:

• BKA handelte rechtswidrig
  Verwaltungsgreicht: Bundeskriminalamt sorgte unzulässig für Ausschluss linker Journalisten vom NATO-Gipfel 2009 in Strasbourg (16. Oktober 2010)
• "International agierende gewaltbereite Störer"
  Neun Monate nach den Protesten gegen den NATO-Gipfel in Strasbourg und Baden-Baden hat das deutsche Bundesinnenministerium einen abschließenden Bericht vorgelegt (03. Februar 2010)
• "Wir brauchen Millionen Menschen"
  Streitgespräch über Militanz, die öffentliche Wahrnehmung von Protesten und über Bündnisse zwischen Friedenbewegung und Autonomen (17. Mai 2009)
• "Wir sind entschlossen, unser Bündnis zu erneuern"
  Beim NATO-Gipfel 2009 in Strasbourg verabschiedeten die die Staats- und Regierungschefs eine "Erklärung zur Sicherheit ..." Hier im Wortlaut (13. Mai 2009)
• Expansion und Eskalation: 60 Jahre NATO
  Von Andreas Buro und Martin Singe (10. Mai 2009)
• Keine Absolution für Friedensdemonstranten
  (07. Mai 2009)
• Nach der Feuerprobe
  Friedensbewegung sucht nach Straßburg neuen Aktionskonsens (03. Mai 2009)
• "Das nächste Mal werden wir in Portugal zusammenkommen, um ein neues Strategisches Konzept zu billigen"
  Dokumentiert: Die Abschlusserklärung des NATO-Gipfels von Strasbourg/Kehl im vollen Wortlaut (28. April 2009)
• "In Afghanistan helfen wir dabei unsere Bürger zu schützen"
  Der NATO-Gipfel verabschiedete eine Erklärung zu Afghanistan und sprach sich Mut zu: "Wir machen nach wie vor Fortschritte". Im Wortlaut (27. April 2009)
• Nach dem NATO-Gipfel
  Von Erhard Crome (27. April 2009)
• Wie weiter nach Strasbourg?
  Die Friedensbewegung muss Grenzen ziehen und ihr eigenes Profil stärken. Von Peter Strutynski (20. April 2009)
• Französische Polizeioffiziere stehen über dem Gesetz / Des policiers au-dessus des lois / POLICE OFFICERS ABOVE THE LAW IN FRANCE
  Ein aufrüttelnder Report von amnesty international über Menschenrechtsverletzungen - und die Straflosigkeit der Verantwortlichen (deutsch, französisch, englisch) (18. April 2009)
• Wie man ein Desaster anrichtet
  Die NATO, Strasbourg und der Schwarze Block. Von Diana Johnstone (Deutsche Übersetzung von "Ingredients for a Disaster" (16. April 2009)
• Obama, die NATO und die Friedensbewegung
  Von Peter Strutynski (14. April 2009)
• Ingredients for a Disaster / Zutaten für ein Desaster
  NATO, Strasbourg and the Black Block. By DIANA JOHNSTONE (11. April 2009)
• Ostermärsche im ganzen Land
  Die NATO weiter im Visier - und die Vision einer atomwaffenfreien Welt. Pressemitteilung des Bundesausschusses Friedensratschlag (09. April 2009)
• Ankündigungen müssen Taten folgen
  Die neue Konzeption der NATO blieb auf der jüngsten Gipfelkonferenz höchst vage (09. April 2009)
• NATO feiert 60. Jahrestag und weitet Afghanistan-Krieg aus
  Merkel besucht deutsche Soldaten - und muss vorzeitig wieder abfliegen (08. April 2009)
• Ein neuer NATO-Chef macht noch keinen neuen Pakt
  Keine grundlegende Strategieänderung / Afghanistan weiter Zankapfel / Obama begrüßt Albanien und Kroatien (07. April 2009)
• Welche Sicherheit und für wen?
  "Wer dem Frieden dienen will, muss den Weg der UN einschlagen". Von Hans von Sponeck (Gastbeitrag in der FR zum Nato-Jubiläumsgipfel) (07. April 2009)
• Von "Afghanistan" bis "Strategie"
  Die Themen des NATO-Gipfels - Eine NATO-Chronik - Und eine Preisfrage (01. April 2009)
• "Polizei hat 'gnadenloses Vorgehen' angedroht"
  Demo-Organisator Monty Schädel im derStandard.at-Interview über Geburtstagswünsche an die Nato und Proteste zum Jubiläumsgipfel (01. April 2009)
• Nein zur NATO - 60 Jahre sind mehr als genug
  Teil 2 der Zeitungsbeilage zum NATO-Gipfel (31. März 2009)
• Die NATO ist gefährlich - im besten Fall überflüssig
  Dokumentiert: 7 Thesen zum NATO-Gipfel in Baden-Baden und Straßburg - Und eine Antwort auf die Regierungserklärung. Pressemitteilung des Bundesausschusses Friedensratschlag (30. März 2009)
• "Wir zahlen nicht für Eure Kriege - Kein Frieden mit der NATO"
  Bericht über die Gedenkveranstaltungen in Belgrad anlässlich des 10. Jahrestages des Kriegs gegen Jugoslawien. Von Irene Eckert (30. März 2009)
• Jürgen Trittin: "Wir hören heute nicht mehr bots, wir hören Franz Ferdinand" - Oskar Lafontaine: "Wer das Völkerrecht missachtet, dient dem Frieden nicht"
  Regierungserklärung von Angela Merkel zum NATO-Gipfel und anschließende Bundestagsdebatte im Wortlaut (29. März 2009)
• Nein zur NATO - 60 Jahre sind mehr als genug
  Teil 1 der Zeitungsbeilage zum NATO-Gipfel (29. März 2009)
• Der Bundestag debattiert über die NATO - Die Linke demonstriert
  Bundestagspräsident: "Diese Mätzchen haben im Parlamentarismus überhaupt nichts zu suchen" (28. März 2009)
• Polizei und Verwaltung bereiten mit Blockadehaltung Chaos und Gewalt vor!
  Dokumentiert: DFG-VK stellt "erhebliches Demokratiedefizit" bei der Polizei in Baden-Württembergt fest (26. März 2009)
• Pakt der Privilegierten
  "Nein zur NATO – Nein zum Krieg". Mit Zielen und Strategien der Militärallianz befasste sich am Wochenende eine Konferenz in Berlin. NATO-Buch vorgestellt (17. März 2009)
• Die NATO – der alte Feind
  Radikale Linke führten seit 1968 viele Kampagnen gegen das Militärbündnis (16. März 2009)
• NATO blockieren
  Friedensbewegung mobilisiert zu Demonstrationen in Strasbourg, Kehl und Baden-Baden. Proteste gegen geplante No-go-Areas (12. März 2009)
• "Für eine europäische Friedensordnung – Nein zur NATO – Nein zum Krieg!"
  Das Europäische Friedensforum und die Gesellschaft zum Schutz von Bürgerrecht und Menschwürde e.V. laden gemeinsam mit dem Weltfriedensrat ein zur Europäischen Friedenskonferenz am 14. und 15. März 2009 (09. März 2009)
• Wer hat Angst vor der Friedensbewegung?
  Repression im Vorfeld der No-NATO-Aktionen ins Leere laufen lassen. Von Christine Buchholz (08. März 2009)
• "Demonstrationszüge werden die Europabrücke voraussichtlich überschreiten können" (Staatssekretär Altmaier)
  In einer Fragestunde des Bundestags ging es u.a. um das Demonstrationsrecht zum NATO-Gipfel, den Afghanistan-Einsatz und um das Konjunkturprogramm für die Bundeswehr (Dokumentation) (05. März 2009)
• "Es wird viel Geld kosten und wenig einbringen"
  DFG-VK schreibt an Oberbürgermeister Baden-Badens einen Brief - Zu Anti-NATO-Protesten eingeladen (Presseerklärung im Wortlaut) (26. Februar 2009)
• Ein Abbau demokratischer Rechte?
  Interviews mit Reiner Braun (IALANA) und Martin Singe (Komitee für Grundrechte) über die Proteste gegen den NATO-Gipfel (20. Februar 2009)
• Friedensbewegung fordert Ende der NATO
  Großes Bündnis "Nein zur Nato" stellt Planungen zum Gegengipfel in Baden-Baden und Strasbourg vor - Erste gemeinsame Pressekonferenz (13. Februar 2009)
• "Die NATO weiß in Afghanistan nicht mehr ein noch aus"
  Rede von Peter Strutynski auf der Gegenkundgebung zur Münchner "Sicherheitskonferenz" (10. Februar 2009)
• Friedensarbeiterinnen
  Leipzig: Feministinnen aus ganz Europa analysieren den patriarchalen Charakter der NATO (24. Januar 2009)
• Stuttgart ordert Luftwaffe
  Baden-Württemberg beantragt Bundeswehr-Amtshilfe zum NATO-Gipfel Anfang April. Bundesregierung rechnet mit weiteren Unterstützungsanforderungen (23. Januar 2009)
• Was läuft gegen den NATO-Gipfel?
  Ingo Rundzelt über die Mobilisierung und die Suche nach einem Camp-Ort. Interview (11. Januar 2009)
• "Die NATO schließt weder Präventivkriege noch den Ersteinsatz von Atomwaffen aus"
  Dokumentiert: Ein Aufruf der Friedensbewegung und anderer sozialer Bewegungen zum, NATO-Gipfel 2009 (03. Dezember 2008)
• Nein zum Krieg - Nein zur NATO / No to war - No to NATO / NON A LA GUERRE - NON A L’OTAN / NEJ TIL KRIG - NEJ TIL NATO
  In sieben Sprachen: Internationaler Appell der Friedensbewegungen, beschlossen in Stuttgart am 5. Oktober 2008 / Appeal agreed in Stuttgart / Appel de Stuttgart / Appel vedtaget i Stuttgart (01. Dezember 2008)
• 60 Jahre NATO – Es reicht!
  Einleitungsreferat von Peter Strutynski auf der Internationalen Konferenz der Friedensbewegung am 4. Oktober in Stuttgart (30. November 2008)
• Kriegspakt
  Am 3. und 4. April 2009 wollen die Staats- und Regierungschefs der NATO pompös den 60.Jahrestag des westlichen Militärbündnisses feiern. Ein Rück- und Ausblick (15. November 2008)
• Gibt es Alternativen zur NATO?
  Reiner Braun über die Proteste zum 60. Jahrestag des Militärpakts (17. Oktober 2008)
• Die NATO – illegitimes Kind des Zweiten Weltkriegs
  Ein Essay. Von Peter Strutynski (02. Oktober 2008)

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