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Zitate der Woche (99 bis 100)
Mai 2007 bis Dezember 2007
Weiter unten finden Sie die "Zitate des Tages"
Zitat Nr. 100: 14. Mai 2007
Libanon: Die Abenteuer der BRD-Kriegsmarine
Man hört "eigentlich" überhaupt nichts mehr von der deutschen Kriegsmarine vor der libanesischen Küste. Neulich gab es einmal ein kurzes Lebenszeichen seitens der Regierung. man will den Einsatz, der demnächst zuende geht, verlängern.Nichts erfährt man hingegen von eventuellen "Erfolgen", wie auch immer sie aussehen mögen. Wahrscheinlich spielt sich dort gar nichts ab, was man gut verkaufen könnte. Oder es gibt dieselbe Politik des mafiösen Schweigens wie in Sachen KSK und "operativer" Ereignisse andernorts in der Welt.
Nicht zu verheimlichen war wohl, daß die israelische Kriegsstreitmacht sich den deutschen Booten, die immerhin im UN-Auftrag dort vor sich hin schwimmen, wieder mehrmals unziemlich näherte.
So kamen diese Aktionen in den Spiegel 11.05.2007 (als/AFP/AP):
Beim Einsatz der deutschen Marine im Libanon hat es erneut einen Zwischenfall mit den israelischen Streitkräften gegeben. Mehrere israelische Kampfflugzeuge nahmen vor der Küste Kurs auf die deutsche Fregatte "Niedersachsen".
Neun Tage zuvor habe es einen weiteren Zwischenfall gegeben: Am 30. April sei an Bord der "Niedersachsen" alles "klar zum Gefecht" gewesen, als sich ein Boot mit großer Geschwindigkeit der deutschen Fregatte genähert habe, ohne sich zunächst zu erkennen zu geben. Dann habe sich herausgestellt, dass es sich um ein israelisches Schnellboot gehandelt habe. Die Uno habe wegen der Zwischenfälle die israelischen Streitkräfte kontaktiert.
Jetzt überlegt die UN unter ihrem neuen US-Vertrauten als Generalsekretär, ob und wie sie reagieren könnte.
Im übrigen braucht die bundesdeutsche Kriegsmarine die Israelis gar nicht für derartige "Abrüstungsversuche" - sie versenkt sich fast von alleine:
Ein Sprecher des Einsatzführungskommandos in Potsdam bestätigte unserer Redaktion den „Verkehrsunfall auf hoher See”. Die Boote seien vor 14 Tagen im Einsatzgebiet beim Üben von Fahrmanövern kollidiert. „Frettchen” rammte „Gepard” mittschiffs. Verletzt wurde niemand, doch sei „erheblicher Holzschaden entstanden”, so der Sprecher.
Die Schnellboote sind komplett aus Holz gebaut, damit auf Metall reagierende Magnet-Minen keinen Halt finden Die Schäden sind so erheblich, daß geprüft werden muß, ob die beiden Raubtierchen aus eigener Kraft nach Deutschland zurückkehren können.
(Aus: Rheinische Post-Online, 11.05.2007; Mayntz/Michelis: "Deutsche Schiffe vor Libanon - Wieder Zwischenfälle mit israelischen Streitkräften")
Quelle: Wolfgang Kuhlmann, FTA (FriedensTreiberAgentur);
http://friedenstreiberagentur.de/
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Zitat Nr. 99: 5. Mai 2007
Verzettelt*
Schnappt Shorty!
Von Ingolf BossenzWenn die Sonne steigt, sinkt die Scham. In der Regel wird diese alljährlich wirksame Dialektik im westlichen Kulturkreis nur mit jenen im Alltag zu beobachtenden (meist femininen) Erscheinungen in Verbindung gebracht, deren Anblick gemeinhin als angenehm empfunden wird. Doch im Zuge des in direkter Proportionalität zur Lufterwärmung sich ausbreitenden Exhibitionismus werden in der Öffentlichkeit auch Körperteile und -flächen sichtbar, die man so gewiss nie sehen wollte. Was selbstredend auf beiderlei Geschlechter zutrifft.
Indes: Die Grenzen des Zumutbaren werden zweifellos weiterhin abgesteckt durch die von sogenannten Shorts umschmeichelten Männerbeine. Auch wenn sich der Schönheitsbegriff im Verlaufe der Kulturgeschichte immer wieder gewandelt hat – die in schlabbrigen Kurzbeinkleidern steckenden, in der Regel behaarten Gliedmaßen des Mannes werden wohl auch fürderhin den untersten ästhetischen Kategorien zugeordnet bleiben. Wobei ein weiteres Absenken durchaus möglich ist. Mithilfe der Kombination Shorts plus Sandalen plus Socken.
Andererseits – und da ist höchste Wachsamkeit geboten – kann sich hinter dieser Art von Extremitätismus gefährlicher Extremismus verstecken. Bietet sich doch hier die perfekte Tarnung an. Wer würde schon beim Anblick des Trägers eines per Gummizug am Leibe gehaltenen Stofflappens Gefahr im Anzug vermuten? Höchstens ein so versierter Mann wie Innenstaatssekretär August Hanning, der dieser Tage sagte, eines der möglichen Szenarien für terroristische Anschläge sei es, dass »Leute von außen verschleiert einreisen«. Verschleiert. Womöglich in Shorts!
* Das Wort zum Donnerstag
Aus: Neues Deutschland, 3. Mai 2007
In Kürze ("Zitate des Tages")
10. Dezember: Tag der Menschenrechte
Die Allgemeine Erklärung ist heute genauso bedeutungsvoll wie am Tag ihrer Annahme. Die grundlegenden Freiheiten jedoch, die sie festlegt, sind immer noch nicht für jeden Realität geworden.Lassen Sie uns gemeinsam die Allgemeine Erklärung der Menschenrechte zu einem wesentlichen Teil des Lebens aller Menschen machen.
UN-Generalsekretär Ban Ki-moon zum 60. Jahrestag der Verabschiedung der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte. Hier geht es zur Erklärung von Ban ki-moon in fünf Sprachen.
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"Minikrieg" in Gaza oder israelischer Präventivkrieg
Hochrangige Vertreter des israelischen Sicherheitsapparats gehen davon aus, dass ein Scheitern des Nahost-Treffens in Annapolis zu einem Mini-Krieg im Gaza-Streifen führen wird. Dabei erscheint auch eine groß angelegte Offensive der israelischen Armee zur Eindämmung des Terrors und der Aufrüstung der Hamas nicht mehr ausgeschlossen.In Armeekreisen befürchtet man, dass die Terrororganisation ihre volle militärische Stoßkraft innerhalb einiger Monate erreicht haben wird. Je früher Israel also eine Offensive starten würde – so der Konsens innerhalb der Führungsränge -, desto besser wäre es in Bezug auf die Minimierung der eigenen Verluste.
Aus einem Bericht der israelischen Zeitung Yedioth Ahronot, 18.11.07 (Übersetzung: israelische Botschaft; Newsletter vom 20.11.07)
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Wie du mir, so ich dir
In weniger als zwei Jahren läuft der Pachtvertrag für den größten und wichtigsten US-Militärstützpunkt in Lateinamerika aus. Der Stützpunkt befindet sich in Manta, Ecuador, und Rafael Correa, der linksgerichtete Präsident, hat angekündigt, den Vertrag zu verlängern, aber nur "unter einer Bedingung: dass sie uns eine ecuadorianische Basis in Miami errichten lassen. Wenn es kein Problem darstellt, ausländische Soldaten auf fremdem Territorium zu stationieren, nun, dann werden sie uns sicherlich einen Stützpunkt in den Vereinigten Staaten zugestehen."Da ein ecuadorianischer Stützpunkt in South Beach in weiter Ferne liegt, ist es sehr wahrscheinlich, dass der US-Stützpunkt in Manta, der als Ausgangsbasis für den "Antidrogenkrieg" dient, bald geschlossen wird.
Naomi Klein in einem Aufsatz "Latin America's Shock Resistance", in: The Nation, Ausgabe vom 26. November 2007 (online seit 8. Nov.)(eig. Übersetzung.)
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Die Befehlslage und die Wirklichkeit
Die Befehlslage ist darauf ausgerichtet, zivile Opfer zu vermeiden. Sie muss natürlich konsequent umgesetzt werden. Nach den Berichten, die uns vorliegen, und nach Inaugenscheinnahmen ist dies auch der Fall.Walter Kolbow (SPD) in der Bundestagsdebatte am 15. November 2007 über den Afghanistan-Einsatz.
(Siehe: Die Bundestagsdebatte im Wortlaut ...)
Der elfjährige Zaryalay ist einer von 207 Zivilisten, die in den ersten fünf Monaten des Jahres 2007 nach Angaben der Vereinten Nationen versehentlich von afghanischen und ausländischen Truppen in Afghanistan getötet wurden. Das sind fast so viele zivile Opfer, wie die Taliban in demselben Zeitraum auf ihrem Gewissen haben.
Stuttgarter Nachrichten, 15. November 2007
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Deutsch-amerikanische Freundschaft geht durch den Magen
PRESIDENT BUSH: I'm now going to go feed the Chancellor a hamburger.Bundeskanzlerin Merkel: Das ist für mich als eine Hamburgerin natürlich eine wunderbare Sache.
Gemeinsame Pressekonferenz auf der Ranch von George W. Bush am 10. November 2007.
Das vollständige Transkript der Pressekonferenz gibt es >>>>> hier <<<<< .
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Zum 6. November
In der Erwägungdass die in Zeiten bewaffneter Konflikte verursachten Umweltschäden die Ökosysteme und die natürlichen Ressourcen weit über die Dauer des Konflikts hinaus beeinträchtigen und häufig über die Grenzen nationaler Hoheitsgebiete und die gegenwärtige Generation hinausgehen,
erklärt (die UN-Generalversammlung) den 6. November eines jeden Jahres zum Internationalen Tag für die Verhütung der Ausbeutung der Umwelt in Kriegen und bewaffneten Konflikten.
Siehe die RESOLUTION 56/4 (2001) im Wortlaut,
die Erklärung von UNO-Generalsekretär Ban Ki-moon zum Jahrestag 2007
und einen kritischen Kommentar, den wir anlässlich des Jahrestages 2006 veröffentlicht hatten:
Nur an die Folgen denken, nicht an die Ursachen? Von Knut Krusewitz
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Cuba sí - embargo no
Vor wenigen Tagen haben die USA ihren fast 50 Jahre andauernden Embargokurs gegen Kuba verschärft. In einer Brandrede rief US-Präsident George W. Bush die Welt auf, sich gegen Kuba zusammenzuschließen. Wörtlich:"And now is the time for the world to put aside its differences and prepare for Cuban's transition to a future of freedom and progress and promise."
(Hier geht es zur ganzen Rede von Bush)
Die Welt muss das gründlich missverstanden haben: Mit überwältigender Mehrheit hat die UN-Generalversammlung am 30. Oktober 2007 die USA erneut dazu aufgefordert, das bereits 45 Jahre andauernde Wirtschaftsembargo gegen Kuba aufzuheben. Sie rief alle Staaten, die ein Embargo gegen Kuba durchsetzen, dazu auf, dieses zu stoppen und die Charta der Vereinten Nationen sowie Internationales Recht zur Handelsfreiheit und Schifffahrt zu achten.
184 stimmten für die Aufhebung des Embargos, 3 waren abwesend, 1 enthielt sich und 4 Staaten (USA, Israel, Palau und die Marschall-Inseln) stimmten dagegen.
Siehe auch: Vereinte Nationen gegen Vereinigte Staaten
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Na bitte!
"Der Einsatz deutscher Soldaten in Afghanistan, den vor fünf Jahren 51 Prozent der gesamten Bevölkerung unterstützten und nur 34 Prozent kritisch bewerteten, wird heute nur noch von 29 Prozent der Bevölkerung gutgeheißen. Die Mehrheit der Bevölkerung lehnt mittlerweile Auslandseinsätze der Bundeswehr generell ab. Selbst unter den Anhängern der CDU spricht sich eine relative Mehrheit dafür aus, Deutschland möge sich doch künftig aus solchen militärischen Aktionen heraushalten. [...] Dazu kommt die Sorge, dass Auslandseinsätze der Bundeswehr wie in Afghanistan die Gefahr von Terroranschlägen in Deutschland erhöhen. 56 Prozent der Bevölkerung sind davon überzeugt, nur 29 Prozent halten dies für unwahrscheinlich."Prof. Renate Köcher in: Frankfurter Allgemeine Zeitung, 17.10.2007)
Lesen Sie dazu bitte auch den "Offenen Brief" der Friedensbewegung an den SPD-Parteitag:
"Die Fremdherrschaft ist der Nährboden ..." (pdf-Datei).
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Schritt nach vorne
Wenn die EU weniger hinnehmen würde, was Israel in den besetzten Gebieten macht und klarer auf Völkerrecht und internationales Recht verweisen würde, in ihren Aktionen und nicht nur in ihren Worten, dann wäre das ein Schritt nach vorne.Rolf Verleger in einem Interview im "Neuen Deutschland" vom 17. Oktober 2007
(siehe: Umkehr in Nahost in Sicht?)
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Eine verführerische Idee
Sicherlich flüstern Kriegstreiber in Bushs Ohr: warum machst du dir darüber Sorgen? Eine Invasion ist gar nicht nötig. Es genügt, den Iran zu bombardieren, so wie wir Serbien und Afghanistan bombardierten. Wir sollten die intelligentesten Bomben und die raffiniertesten Raketen gegen die etwa zweitausend Ziele verwenden, um nicht nur die iranischen Nuklearanlagen zu zerstören, sondern auch die militärischen Einrichtungen und Regierungsstellen. „Wir werden sie in die Steinzeit zurückbomben,“ wie ein amerikanischer General einmal über Vietnam sagte, oder „ wir werden ihre Uhren um 20 Jahre zurückdrehen“, wie der israelische Flugwaffengeneral Dan Halutz 2006 über den Libanon sagte.Das ist eine verführerische Idee.
Uri Avnery über mutmaßliche Kriegspläne der USA. Lesen Sie den ganzen Artikel hier:
Und was nun mit dem Iran?
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Weniger oder mehr Drogen?
Der Kampf gegen Drogenanbau und -handel zeigt Wirkung. Die Zahl der drogenfreien Provinzen konnte in diesem Jahr von 6 auf 13 erhöht werden.Dr. Andreas Schockenhoff (CDU/CSU) in der Bundestagsdebatte zu Afghanistan am 20. September 2007.
Die Opiumproduktion in Afghanistan ist nach Angaben der Vereinten Nationen in diesem Jahr um über 30 Prozent gestiegen. Wie das UN-Büro für Drogen- und Verbrechensbekämpfung (UNODC) am 27. Aug. in seinem Jahresbericht mitteilte, hat das Land damit einen neuen Rekord erreicht.
Aus unserer Afghanistan-Chronik vom 27. August.
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"Keine Zustimmung bei Zusammenlegung der Abstimmungen für ISAF und Tornados".
Aus dem Beschluss des Grünen-Parteitags.
"Bei Abstimmungen im Bundestag stehen die Grünen hinter dem Afghanistan-Einsatz".
SPD-Verteidigungspolitiker Johannes Kahrs nach dem Grünen-Parteitag
Hier geht es zum Beschluss des GRÜNEN-Parteitags im Wortlaut
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"Die Erfahrung zeigt: Weder in Afghanistan noch im Nahen Osten kann Frieden mit Soldaten erzwungen werden."
Aus der Erklärung des DGB zum Antikriegstag 2007*****
Heidemarie Wieczorek-Zeul: Mal so - mal so
"Bei der Entwicklungszusammenarbeit brauchen wir den direkten, vertrauensvollen Umgang mit den Menschen vor Ort. Da wollen und können Sie nicht neben jeden Helfer jemanden mit einem Gewehr stellen."Gleichzeitung setzt sich Wieczorek-Zeul als erste führende Vertreterin der SPD-Linken für eine Fortsetzung des Bundeswehreinsatzes in Afghanistan im vollen Umfang ein: "Staatsaufbau braucht einen langen Atem. Die Hintermänner der Attacken und Entführungen wollen unser langfristiges Engagement sabotieren. Eben darum dürfen wir ihnen nicht nachgeben."
Entwicklungshilfeministerin Heidemarie Wieczorek-Zeul in "Die Zeit" (Vorabbericht laut AP vom 22. August 2007)
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Menschen jagen und Tiere schützen in Afghanistan
US-Soldaten in Afghanistan jagen nicht nur radikalislamische Taliban-Kämpfer, sie helfen auch beim Schutz bedrohter Tierarten wie Schneeleopard und Marco-Polo-Schaf. Der Tierschutzverein des New Yorker Zoos in der Bronx habe eine Fortbildung für US-Militärs in Afghanistan abgehalten, hieß es in einer am Mittwoch in Kabul veröffentlichten Erklärung der US-Streitkräfte. Dabei sollten die Soldaten lernen, wie der Handel mit illegalen Tierprodukten wirksam unterbunden werden könne.AFP, 22. August 2007
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Gratulation an Seymor Hersh
"Blätter"-Demokratiepreis 2007 an den Journalisten Seymour Myron HershMit Seymour Myron Hersh zeichnen die "Blätter für deutsche und internationale Politik" einen Journalisten aus, der wie kein anderer seit 40 Jahren die Strukturen der Macht durchleuchtet. Hersh sieht die Aufgabe des kritischen Journalismus darin, die Staatsgewalt seines Landes investigativ zu kontrollieren und die Doppelmoral der Herrschenden bloßzustellen. Dies belegen seine großen Reportagen: von der Aufdeckung des Vietnamkriegs-Massakers von My Lai im Jahre 1969 über seine Ermittlungen zur Rolle der CIA und Henry Kissingers in den 70er und 80er Jahren und zum zweiten Golfkrieg in den 90er Jahren bis zur Aufklärung des Folter-Skandals im irakischen Abu-Ghraib-Gefängnis im Jahr 2004.
2005 und 2006 Jahr machte er mit zwei großen Artikeln im "New Yorker" auf die geostrategischen Ziele und die Kriegsvorbereitungen der USA gegen Iran aufmerksam. Siehe:
- "The Coming Wars" (Die künftigen Kriege) (2005) und
- "The next act" (2006)
Die letzte Preisträgerin (2003) war die angesehene israelische Journalistin Amira Hass, die mit ihre ungewöhnlichen und mutigen Reportagen aus den Palästinensergebieten weltweite Anerkennung genießt. Ihr letzter Artikel, den wir dokumentiert haben: "Gesetz und Ordnung, und Heuchelei"
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Double standards
"The US government demands that other nations not possess nuclear weapons. Meanwhile it is arming itself...In truth there are no good or bad nuclear weapons. If we do not give up such double standards, we will have even more nuclear power. We are at a turning point now. The five nuclear powers must send a clear message to the world: we, too, disarm. Either we take the risk emanating from proliferation seriously or we have to live with the consequences. So far, we'd rather act like a fire brigade. Today Iraq, tomorrow North Korea, the day after, Iran. And after that?"Generaldirektor der Internationalen Atomenergiebehörde, Mohamed El Baradei, im August 2003.
Zum Hiroshimatag 2007 siehe: Weg mit dem "Teufelszeug"
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Knapp zwei Drittel für Bundeswehrabzug aus Afghanistan
Nach den jüngsten Geiselnahmen wächst die Ablehnung des Bundeswehr-Einsatzes in Afghanistan. Mittlerweile sind knapp zwei Drittel der Bundesbürger (64 Prozent) dafür, dass sich die deutschen Truppen möglichst schnell aus dem Land zurückziehen. Das sind zehn Punkte mehr als noch vor zwei Monaten. Lediglich ein Drittel (33 Prozent, -11) meint, die Bundeswehr sollte weiterhin in Afghanistan stationiert bleiben. Das ist das Ergebnis des ARD-DeutschlandTrends, der heute abend in den Tagesthemen im Ersten veröffentlicht wird und für den das Meinungsforschungsinstitut Infratest dimap am Montag und Dienstag dieser Woche 1.000 Bundesbürger telefonisch befragt hat.Agenturmeldung von ots, 2. August 2007
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Heide weiterhin bombenfrei
Die Bundeswehr darf das Bombodrom-Gelände in der Kyritz-Ruppiner Heide in Nordbrandenburg auch weiterhin nicht als Bombenabwurfplatz nutzen. Das Verwaltungsgericht Potsdam gab am Dienstagabend (31. Juli) drei Musterklagen von Anwohnern statt, die sich gegen die drohende Lärmbelastung gewandt hatten. Das Gericht verwies in seinem Urteil vor allem auf die zumutbare Lärmbelastung für die Anwohner durch den militärischen Flugbetrieb. Diese sei in der vom Bundesverteidigunsgministerium 2003 erteilten Betriebserlaubnis fehlerhaft ermittelt worden.Das strittige Gebiet von 142 Quadratkilometern liegt im Viereck der Städte Wittstock, Rheinsberg, Neuruppin und Kyritz. Ursprünglich war es von den sowjetischen Streitkräften als Bombenabwurfplatz genutzt worden. Nach dem Abzug beanspruchte die Bundeswehr das zwangsenteignete Land für sich. Die Rechtsstreitigkeiten über den Luft-Bodenschießplatz und eventuelle Gesundheitsschäden dauern nun schon 14 Jahre.
Die Bürgerinitiativen, die sich seit Jahren gegen das "Bombodrom" zur Wehr setzen, haben einen weiteren Erfolg errungen. Allerdings: Das erstinstanzliche Urteil kann vor dem Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg angefochten werden. Und es ist davon auszugehen, dass Verteidigungsminister Jung in die Berufung geht. Denn: Der Inspekteur der Luftwaffe, Klaus-Peter Stieglitz, erklärte vor Gericht, die heutigen Auslandseinsätze der Bundeswehr machten das Übungsgelände "dringend erforderlich", um das Kampfniveau der Luftwaffe aufrechtzuerhalten.
Der Kampf geht also weiter.
Aus Agenturmeldungen vom 31. Juli 2007.
Mehr über das Urteil des Verwaltungsgerichts Potsdam !
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What do we have today, sir?
President Bush warns that U.S. withdrawal would risk "mass killings on a horrific scale." What do we have today, sir?Aus dem Editorial der konservativen Zeitung "The Pittsburgh newspaper" vom 15. Juli 2007. Der Herausgeber bezog sich auf eine Pressekonferenz des US-Präsidenten, die wir hier dokumentiert haben:
Eingangsstatement des US-Präsidenten
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Glücklich ist, wer vergisst ...
Das jetzige Urteil liest sich .. wie die juristische Version des Gassenhauers aus der Fledermaus von Johann Strauß: Glücklich ist, wer vergisst, was nicht mehr zu ändern ist.In der Juristerei sagt man das natürlich vornehmer: Man spricht von der normativen Kraft des Faktischen. Es gibt nicht viele Karlsruher Urteile, in denen man so deutlich lesen kann, was das ist und wie das funktioniert: Wenn einer nur lang genug etwas rechtlich Umstrittenes tut, ohne dass ihm jemand dabei auf die Finger klopft, dann wird dieses Umstrittene irgendwann zur Norm. Das Umstrittene - das sind in diesem Fall die "out of area"-Einsätze der Nato, die Einsätze außerhalb des im Nato-Vertrag beschriebenen euro-atlantischen Raums.
Heribert Prantl in einem Kommentar ("Die Aale von Karlsruhe") der Süddeutschen Zeitung über die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts zum Tornado-Einsatz in Afghanistan (SZ, 4. Juni 2007).
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Nicht bereitwillig
Flüchtlinge verlassen ihr Zuhause nicht bereitwillig. Sie werden durch Konflikte oder Verfolgung dazu gezwungen. In vielen Fällen fliehen sie, um ihr Leben zu retten, oder Sicherheit und Schutz zu finden. Das Exil bringt Millionen Menschen in eine unsagbare Notlage. Die Heimat verlassen zu müssen, ist für sie eine traumatische Erfahrung.Aus der Erklärung von UNO-Generalsekretär Ban Ki-moon zum Weltflüchtlingstag, 20. Juni 2007.
Hier geht es zur vollständigen Erklärung Bans und zu weiteren Statements
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Hearts and minds
Die Bundesrepublik hat unter Bundeskanzler Schröder den Irakkrieg entschieden abgelehnt – mit guten Gründen. Gleichwohl zeugt die wachsende Zahl von Bundeswehreinsätzen davon, dass sich auch hierzulande der Glaube breit macht, das Militär könne ein praktikables und Erfolg versprechendes Instrument zur Konfliktbearbeitung sein. Die Entwicklung in Afghanistan belehrt eines Besseren. Gewiss ist Sicherheit vordringlich für den Wiederaufbau, aber hearts and minds lassen sich nicht mit Militäreinsätzen gewinnen.Aus der Stellungnahme der Friedensforschungsinstitute zum Friedensgutachten 2007
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Tornados über Heiligendamm
Es gab den Vorwurf, dass die Tornadoflugzeuge bei ihren Einsätzen beispielsweise Camps von G-8-Gegnern ausgespäht hatten. Dazu kann ich ganz eindeutig sagen, dass die Beobachtung dieser Camps und die Auswertung nicht der Auftrag der Tornadoflugzeuge war und dass der Umstand, dass eines von diesen Camps bei einem der Einsätze überflogen worden ist, mit dem Einsatz zu tun hatte, dies aber nicht das Ziel des Einsatzes war, und dass die entsprechenden Informationen nicht ausgewertet und verwertet wurden.Peter Altmaier, Parl. Staatssekretär beim Bundesminister des Innern, in der Fragestunde des Deutschen Bundestags am 13. Juni 2007 auf Fragen von Oppositionsabgeordneten der Linksfraktion und der Grünen, die sich auf den Polizei- und Bundeswehreinsatz in Rostock/Heiligendamm während des G8-Gipfels bezogen.
Siehe hierzu auch unseren grundlegenden Beitrag "Gewaltverhältnisse".
Im Übrigen verweisen wir auf unsere Sonderseiten zu Heiligendamm.
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Agent provocateur oder Deeskalationsstratege?
Am Mittwoch, den 06.06.2007 wurde gegen 19:00 Uhr innerhalb der Blockade vor der Kontrollstelle Galopprennbahn ein in Zivil eingesetzter Beamter aus der Hansestadt Bremen von anderen Blockadeteilnehmern aus der selben Region erkannt, angegriffen und gewaltsam aus der Menschenmenge gedrängt. (...)Behauptungen, der Zivil-Beamte habe den Auftrag gehabt, andere Blockadeteilnehmer zur Begehung von Straftaten und Störungen anzustiften, entbehren jeglicher Grundlage. Seine einzige Aufgabe bestand darin, Informationen über die Planung und Begehung von Straftaten und Störungen zu erheben.
Der Einsatz solcher zivilen Kräfte ist Bestandteil der Deeskalationsstrategie und dient ausschließlich der beweiskräftigen Feststellung von Gewalttätern.
Pressemitteilung der Polizei von Mecklenburg-Vorpommern vom 8. Juni 2007
Inzwischen prüft die Staatsanwaltschaft Rostock die Einleitung eines Ermittlungsverfahren gegen die eingeschleusten Zivilpolizisten. Es gehe um die mögliche Anstiftung zu einer Straftat, sagte Oberstaatsanwalt Peter Lückemann der "Hamburger Morgenpost".
Siehe hierzu auch unseren grundlegenden Beitrag "Gewaltverhältnisse".
Im Übrigen verweisen wir auf unsere Sonderseiten zu Heiligendamm.
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Universelle Menschenrechte
Überall dort, wo Menschenrechte verletzt werden, haben die Deutschen nicht nur das Recht, sondern die Pflicht, sich einzumischen. Eben darum, weil sie schon einmal geschwiegen haben. Menschenrechte sind universell, das Völkerrecht gilt für alle Menschen und alle Staaten ...Menschenrechtsanwältin Felicia Langer in einem Interview anlässlich der 40-jährigen Besatzung von Gazastreifen und Westjordanland.
Lesen Sie das ganze Interview >>>> hier <<<<
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Zutreffende Prognosen
"Die schockierenden Ausbrüche brutaler Gewalt sind entsetzlich und werden von der Bundesregierung verurteilt. Die Prognosen der Polizei zu möglichen Gewaltausschreitungen waren leider sehr zutreffend. Es gibt keinen Zweifel, dass der Schutz der friedlichen Versammlungen und des G8 Weltgipfels höchste Priorität haben müssen. Die Polizeibehörden haben das volle Vertrauen des Bundesinnenministers. Die eingesetzten Beamten verdienen unser aller Dank und Unterstützung. Den verletzten Beamten wünschen wir baldige und rasche Genesung."Dr. Wolfgang Schäuble am 4. Juni 2007 (Homepage des Innenministers)
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Sie war's!
"Wir werden das Leben nicht wirklich verstehen. Das ist Gottes Job. Ich kann es nicht abwarten, ihn zu treffen ... oder sie."Letzte Woche fragten wir, von wem dieses Zitat stammt, von Papst Benedikt XVI, George W. Bush, Britney Spears oder Alice Schwarzer. Die richtige Antwort lautet: Britney Spears
Auf ihrer Internetseite bilanzierte Britney Spears ihre öffentlichen Auftritte in der letzten Zeit mit diesem Satz. (Quelle: junge Welt, 31. Mai 2007)
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"Bild" und Geldorf für Afrika
Unterhaltungsmusiker und Weltverbesserer Bob Geldof übernahm am Donnerstag das Amt des Chefredakteurs der "Bild"-Zeitung von Kai Diekmann für die heutige G-8-Sonderausgabe des Blattes. "Die Sonnenbrille im grauen Haar versenkt", beschreibt ein Korrespondent der Agentur ddp die gespenstische Szenerie in der Hamburger Redaktion, "spricht Geldof auf englisch durch ein Mikrofon: 'Der Graben zwischen der reichen und der armen Welt wird immer größer.'" Der Popsänger, so der Korrespondent, weiß eben, "dass es im Journalismus vor allem auf Fakten ankommt", und mit denen nimmt es Diekmanns Blatt bekanntlich immer sehr genau. Letzterer versprühte gestern nicht nur Pomade, sondern auch höchstes Entzücken darüber, Geldofs "außergewöhnliches Engagement und seinen Kampf für eine bessere Zukunft des afrikanischen Kontinents unterstützen zu können."Nach: junge Welt, 1. Juni 2007
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Guantánamo ist notwendig
Guantanamo existiert, weil es notwendig ist. Wir können die Verdächtigen aus juristischen Gründen nicht auf das Festland lassen, wir können sie auch nicht in ihre Heimatländer schicken, weil sie uns dort sofort wieder bekämpfen oder dort gefoltert werden könnten. (...)Frage: Bereuen Sie es heute, dass Sie die Genfer Konventionen "veraltet" nannten?
Der Präsident und ich stehen hinter den grundlegenden Prinzipien, aber ich bleibe dabei: In diesem neuen Krieg gegen den Terror sind Teile davon veraltet.
US-Justizminister Alberto Gonzales, vor kurzem in Sachen G8-Gipfel in München unterwegs, in einem Interview mit der Süddeutschen Zeitung vom 26. Mai 2007.
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Nase voll!
(...) Kaum brennt in Hamburg das Auto des BILD-Chefs, meldet sich auch schon die Polizei und verkündet, sie könne einen Zusammenhang zum G8-Gipfel nicht ausschließen.Ich meinerseits kann nicht ausschließen, dass die Bundesanwaltschaft kaum ein Mittel scheut, die Protestbewegung als gewalttätig zu diffamieren. Auf Beweise kommt es ihr offenbar gar nicht mehr an, Hauptsache, es folgt eine abenteurliche Beschuldigung auf die nächste. (...)
Dass bei den Razzien vor zwei Wochen auch Geruchsproben genommen worden sind, bestätigt diesen Eindruck. Die Bundesanwaltschaft gibt zu, dass solche Schnüffelspuren vor Gericht nicht als Beweismittel taugen. Stattdessen faselt sie von einem Indizwert, der in eine „Gesamtwürdigung“ eingestellt werden könne.
Diese Methoden stinken zum Himmel. Die Bundesregierung ist offenbar nicht gewillt, den G8-Gipfel unter Wahrung rechtsstaatlicher Standards durchzuziehen. (...)
Ich habe davon die Nase voll! Das werde ich gemeinsam mit vielen anderen Menschen auch bei den Demonstrationen gegen den Gipfel zum Ausdruck bringen.
Aus einer Presseerklärung von Ulla Jelpke, MdB (Die LINKE) vom 22. Mai 2007
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23. Mai: Tag des Grundgesetzes
Artikel 5(1) Jeder hat das Recht, seine Meinung in Wort, Schrift und Bild frei zu äußern und zu verbreiten und sich aus allgemein zugänglichen Quellen ungehindert zu unterrichten. Die Pressefreiheit und die Freiheit der Berichterstattung durch Rundfunk und Film werden gewährleistet. Eine Zensur findet nicht statt.
Artikel 8
(1) Alle Deutschen haben das Recht, sich ohne Anmeldung oder Erlaubnis friedlich und ohne Waffen zu versammeln.
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Samara = Heiligendamm?
"Ich hoffe, dass die, die in Samara demonstrieren wollen, dies auch tun können."Bundeskanzlerin Angela Merkel anlässlich des EU-Russland-Gipfels am 17./18. Mai in Samara (Russland).
"Ich hoffe, dass die, die in Heiligendamm demonstrieren wollen, dies auch tun können."
Pst
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Wie niedlich: Frettchen rammt Gepard
(...) Derweil beklagt die deutsche Flotte vor dem Libanon zwei ungewöhnliche Verluste: Heute Morgen liefen die Minenjagdboote „Kulmbach” und „Ensdorf” aus ihrem Heimathafen Kiel aus. Sie müssen die zwei Schnellboote „Gepard” und „Frettchen” ersetzen. Sie sind zusammengestoßen und fielen schwer beschädigt aus.Ein Sprecher des Einsatzführungskommandos in Potsdam bestätigte unserer Redaktion den „Verkehrsunfall auf hoher See”. Die Boote seien vor 14 Tagen im Einsatzgebiet beim Üben von Fahrmanövern kollidiert. „Frettchen” rammte „Gepard” mittschiffs. Verletzt wurde niemand, doch sei „erheblicher Holzschaden entstanden”, so der Sprecher.
Die Schnellboote sind komplett aus Holz gebaut, damit auf Metall reagierende Magnet-Minen keinen Halt finden. Die beiden Boote werden zurzeit im Hafen von Limassol auf Zypern von Experten der Marine darauf untersucht, ob sie aus eigener Kraft nach Deutschland zurückkehren können. (...)
Aus: Rheinische Post (online), 11. Mai 2007
Wie wär's damit: Um schlimmeren Unfällen vorzubeugen, könnten auch die Fregatte "Niedersachsen" und alle anderen Schiffe nach Hause zurück beordert werden.
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Ohne Pass kein Krieg
Weil er seinen Pass verloren hat, kann einer der 15 im März vom Iran festgenommenen britischen Soldaten nicht mit seinen übrigen Kameraden in den Irak zurückkehren. Arthur Batchelor muss nun vorerst zu Hause bleiben und auf Ersatz warten. Man bemühe sich, ihm so rasch wie möglich einen neuen Pass auszustellen, sagte ein Sprecher des Verteidigungsministeriums am 1. Mai in London. Britische Soldaten benötigen bei Auslandseinsätzen einen Pass für den Fall, dass sie auf zivile Ausweisdokumente zurückgreifen müssen.Meldung der Nachrichtenagentur AP vom 1. Mai 2007.
Wenn sich das herum spricht ...
Important
It is importantTo examine
What came out
Of the war.
But it is more important
To examine why
They went into it
In the first place:
Because they were not ready
To check the alternative:
To talk with
The Lebanese, the Syrians
And the Palestinians.
Wochenanzeige der israelischen Friedensorganisation Gush Shalom, erschienen am 4. Mai 2007 in "Haaretz".
Anlass war die Veröffentlichung des sog. Winograd-Reports.
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Selbstvernichtung der Menschheit
"Wenn solche Waffen möglich werden, dann muss man den Krieg, die Jahrtausende alte Institution des Krieges überwinden oder die Menschheit wird sich zu Grunde richten."Carl Friedrich von Weizsäcker (1912 - 2007) unter dem Eindruck des Atombombenabwurfs auf Hiroshima 1945.
"Und in der Tat können wir damit rechnen, dass, wenn auch in einer fernen Zukunft, die Technik, die leichte Beherrschung der gewaltigsten Naturkräfte durch den Menschen, eine Stufe erreichen wird, die eine Anwendung der Mordtechnik überhaupt unmöglich macht, weil sie Selbstvernichtung des Menschengeschlechts bedeuten würde .."
Karl Liebknecht (1871 - 1919) in seiner 1907 erschienenen Schrift "Militarismus und Antimilitarismus".
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"Wir bitten um nichts"
Die G8 wissen, dass ihnen immer weniger Menschen glauben. Deshalb greifen sie geschickt auf, was sie ohnehin nicht mehr leugnen können: die drohende Klimakatastrophe, die Verelendung Afrikas, der weltweite Krieg, die gewaltsame Verwüstung des Sozialen.Wir kennen heute schon die leeren Floskeln, mit denen sich die G8 als Retter der Welt präsentieren werden. (...)
Aus einer Erklärung zum G8-Gipfel. Die wichtigsten Aufrufe sind hier dokumentiert.
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Mutiger Kämpfer
Boris Jelzin war eine große Persönlichkeit der russischen und internationalen Politik, ein mutiger Kämpfer für Demokratie und Freiheit und ein wahrer Freund Deutschlands. Sein Beitrag zur Entwicklung der Beziehungen zwischen unseren beiden Staaten bleibt unvergessen.Kondolenzschreiben von Bundeskanzlerin Angela Merkel an den russischen Präsidenten Putin zum Tod Boris Jelzins (23. April 2007)
Zerstörer
Nicht alles, was Jelzin als Präsident tat, gereicht ihm zur Ehre. Er war Zerstörer einer sklerotisierten Ordnung, das wollen wir hier nicht weiter aufzählen. Er war auch Verwalter einer großen Unordnung, sicher kein Demokrat westlichen Zuschnitts, aber ein Mensch, der sich von Spontaneität und Freiheitswillen leiten ließ.Kai Ehlers in einem Nachruf auf Boris Jelzin.
Beides hier auf unserer Seite:
Boris Jelzin – Lebensdaten eines Staatsanarchisten
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