Kriegsrecht, humanitäres Völkerrecht, Internationales Recht

Beiträge zu Problemen des internationalen Rechts

• Ein General Sri Lankas gesteht Kriegsverbrechen; US-Regierung vermutlich im Besitz von Beweismaterial (deutsch)
  Sri Lankan General Admits War Crimes; US May Hold Crucial Supporting Evidence (english) (02. Februar 2012)
• Irak: Empörung in Haditha
  Wut und Enttäuschung nach mildem Urteil gegen US-Soldaten / US-Gericht wirft Verantwortlichem von Massaker lediglich "Verletzung der Dienstpflicht" vor (26. Januar 2012)
• Afghanistan: Systematische Folter in Gefängnissen
  UN-Bericht bestätigt Vorwürfe über schwere Mißhandlungen von Häftlingen / Systematic torture in Afghan detention facilities – UN report (13. Oktober 2011)
• Geltung und Verdrängung
  Vor 65 Jahren wurden die Urteile im Prozess gegen die deutschen Hauptkriegsverbrecher verkündet. Von Rolf Badstübner (04. Oktober 2011)
• Krieg gegen Zivilisten
  Wie Washington in Afghanistan gezielt die Genfer Konventionen verletzt (25. September 2011)
• UNESCO-Kritik am NATO-Krieg
  Organisation nennt Angriff auf libysches Staatsfernsehen "nicht akzeptabel" / "Media outlets should not be targeted in military actions" (11. August 2011)
• "Deutschland muss das Urteil reflektieren"
  Ein Nachfahre von Opfern des Massakers im italienischen Cervarolo über den Prozess gegen Wehrmachtssoldaten. Interview (06. August 2011)
• Formale Gerechtigkeit nach 67 Jahren
  Wehrmachtssoldaten wegen Massakern in Norditalien zu lebenslanger Haft verurteilt (09. Juli 2011)
• Colombo am Pranger
  London fordert Sri Lanka zur Untersuchung von Kriegsverbrechen auf (19. Juni 2011)
• Schwere Vorwürfe an Colombo
  UN-Bericht: Sri Lankas Armee beging Kriegsverbrechen bei Kampf gegen Tamilen / "serious violations of international humanitarian and human rights law committed by both the Liberation Tigers of Tamil Eelam (LTTE) and the Government of Sri Lanka" (29. April 2011)
• Deutsche IALANA: Kampfhandlungen gegen Libyen sofort einstellen
  Schutz der Zivilbevölkerung erfordert Waffenstillstand. Presseerklärung (25. März 2011)
• Afghanistan: a people trapped between sides / Bevölkerung zwischen den Fronten
  Pressemitteilung des Internationalen Roten Kreuzes / ICRC: Press Release (19. Dezember 2010)
• Verdammtes Badezimmer
  George W. Bush ist wieder da, mit Memoiren, aber Schreiben kann er nicht (20. November 2010)
• Ferngesteuerte Killer
  Drohnen sind aus der US-Kriegsführung nicht mehr wegzudenken. Auch die Bundeswehr möchte unbemannte, bewaffnete Luftfahrzeuge anschaffen. Von Michael Haid (16. November 2010)
• Amnesty fordert Ermittlungen gegen Bush
  Der ehemalige US-Präsident hatte die Anordnung von Folter gegen Terrorverdächtige eingeräumt (12. November 2010)
• Folterpräsident und Kriegsverbrecher
  Politisch Verantwortliche bisher straffrei / Bushs geschönte Memoiren (10. November 2010)
• UNO: Foltervorwürfe klären
  Menschenrechtskommissarin zu Wikileaks-Veröffentlichungen / Statement by the Office of the UN High Commissioner for Human Rights (29. Oktober 2010)
• Assange nach Guantánamo?
  US-Kampagne gegen WikiLeaks-Gründer. Internetplattform kündigt Enthüllungen über Russland und China an (29. Oktober 2010)
• Wikileaks bringt USA in Erklärungsnot
  Öffentlichkeit erwartet Reaktion Washingtons / Zwei Artikel und ein Kommentar aus "China Daily" (27. Oktober 2010)
• Neue Störstreifen im Kriegsbild
  Wikileaks sieht in US-Dokumenten "schlüssige Beweise" für Verbrechen beim Irak-Feldzug. Mehrere Beiträge und Stellungnahmen (26. Oktober 2010)
• Gezielte Tötungen in Afghanistan – die Rolle der Bundeswehr
  Ein Beitrag von Franz Feyder aus der NDR-Reihe "Streitkräfte und Strategien" (19. September 2010)
• Giftgas-Verdacht gegen Türkei erhärtet sich
  Linkspolitiker van Aken: Ankara sollte unabhängige Untersuchungskommission zulassen (20. August 2010)
• Gezielte Tötungen durch bewaffnete Drohnen – ein Verstoß gegen das Völkerrecht?
  Ein Beitrag von Thomas Horlohe aus der NDR-Sendereihe "Streitkräfte und Strategien" (15. August 2010)
• Die meisten Opfer sind Zivilisten
  Konvention zum Verbot von Streumunition tritt am 1. August in Kraft / Waffenproduzenten fürchten um Profite. Von Wolfgang Kötter (01. August 2010)
• "Der Junge kämpfte mit Tränen"
  Whitney R. Harris über Tyrannen vor Gericht - das Nürnberger Tribunal (07. Mai 2010)
• "Oberst Klein durfte davon ausgehen, dass keine Zivilisten vor Ort waren"
  Die Entscheidung des Bundesanwaltschaft, das Ermittlungsverfahren gegen den Verantwortlichen für das Kundus-Massaker einzustellen (im Wortlaut) (01. Mai 2010)
• Malikis Folterkerker in Bagdad
  Terror im Irak: Geheimgefängnisse, Strafaktionen, Mord (30. April 2010)
• Können Kriege "humanisiert" werden?
  Konvention gegen inhumane Waffen: Vorerst kein Durchbruch bei der heimtückischen Streumunition. Von Wolfgang Kötter (28. Januar 2008)
• "Lassen wir die Shoah dort, wo sie hingehört: in Deutschland und Europa als immerwährende Mahnung"
  Der Holocaust und der Nahostkonflikt. Von Judith Bernstein, München (11. Mai 2007)
• "... tief besorgt über den Bruch des humanitären Völkerrechts und der Menschenrechte durch Israel" / "... expresses grave concern at the violations of the human rights of the Palestinian people caused by the Israeli occupation"
  UN-Menschenrechtsrat verabschiedet Resolution und beschließt Entsendung einer Erkundungsmission in die von Israel besetzten Gebiete / Human Rights Council adopted a resolution and decided to urgently dispatch the Special Rapporteur on the occupied Palestinian territories to undertake a fact-finding mission on the situation (08. Juli 2006)
• Die EU soll in einer "gemeinsamen Aktion die amerikanische Regierung auffordern, das Gefangenenlager in Guantánamo Bay zu schließen"
  Europäisches Parlament verabschiedet entsprechende Entschließung - USA zur Wahrung der Menschenrechte und des Völkerrechts ermahnt - Beschluss im Wortlaut (15. Juni 2006)
• Am Schauplatz des Verbrechens / Returning to the Scene of the Crime
  Kriegsverbrechen im Irak. Von Noam Chomsky / War Crimes in Iraq. by Noam Chomsky (19. April 2006)
• "Die gefangen genommenen Terroristen lassen sich nicht in traditionelle Kategorien der Straf- oder Militärgerichtsbarkeit einordnen"
  Im Wortlaut: Erklärung von US-Außenministerin Condoleezza Rice vor ihrer Abreise nach Europa (07. Dezember 2005)
• Der Kriegsverbrechen beschuldigt
  Center for Constitutional Rights: Klageschrift gegen US-Verteidigungsminister Donald Rumsfeld, den ehemaligen CIA-Direktor George Tenet und andere US-Führungskräfte - Auszüge (04. Dezember 2004)
• Irak: Die Verpflichtungen der USA und Großbritanniens als Besatzungsmächte / OBLIGATIONS OF THE USA AND THE UK AS OCCUPYING POWERS
  Im Wortlaut: 10-Punkte-Appell von amnesty international / Appeal of amnesty international (28. April 2003)
• Humanitäre Hilfe unter Kriegsbedingungen?
  Kriegsverbrechen, zivile Opfer und die katastrophale Situation der Bevölkerung - Drei Beiträge (28. März 2003)
• Misshandlung von Kriegsgefangenen ist ein Kriegsverbrechen
  Völkerrechtliche Anmerkungen zu Guantánamo. Von Bernhard Graefrath (28. Januar 2002)