Solidarität mit den Opfern von Gewalt -
Warum gibt es Krieg?
Seit der "Wende" von 1989/90 führen die USA und ihre Nato-Verbündeten
immer häufiger Krieg außerhalb des Bündnisgebietes ("out
of area"). Angeblich handelt es sich dabei um "humanitäre Interventionen"
unter dem Vorwand, Demokratie, Menschenrechte und Rechtsstaatlichkeit schützen
zu wollen.
In Wirklichkeit geht es um Öl, Erdgas und Rohstoffe, um die Neuordnung
der Welt. Es wird interveniert, im Irak (1991); im ehemaligen Jugoslawien
(1996, 1999), in Afghanistan (2001), um die wirtschaftlichen und strategischen
Interessen der USA und ihrer Verbündeten weltweit durchzusetzen und
abzusichern.
Krieg hat katastrophale Folgen
In Afghanistan sind durch die Bomben der USA Tausende getötet worden.
Millionen von Menschen sind verletzt oder auf der Flucht. Blindgänger
und Minen machen ganze Regionen unbewohnbar. Mit der nun vollständigen
Zerstörung von Infrastruktur und Wirtschaft wurden dem Land die letzten
Existenzgrundlagen genommen.
Krieg bedeutet - Zerstörung und Tod, Elend und Flucht
Krieg bedeutet - stets auch Vernichtung von Umwelt und Natur mit Langzeitfolgen
auch für angrenzende Regionen
Krieg löst keine Probleme
Hass und Gewalt werden durch Krieg nicht beendet. Gewalt erzeugt nur
neue Gewalt (wie zwischen Israel und Palästina). Die Probleme werden
äußerlich befriedet, zugedeckt, aber nicht gelöst. Darunter
schwelen die Konflikte weiter (wie in Jugoslawien/Nordirland).
Auch die Nato-Interventionen seit 1990 haben kein einziges Problem
ursächlich gelöst. Diese Kriege kosten sehr viel Geld, so der
Krieg der Nato gegen Afghanistan bisher 30 Mrd. Dollar. An diesen Kriegen
wird kräftig verdient: von der Rüstungslobby, von den Waffenexporteuren,
von den Großfirmen der "Geberländer", die sich nach dem Kriegswerk
der Zerstörung am scheinbar wohltätigen Wiederaufbau des bombardierten
Landes beteiligen.
"Allianz gegen den Terror" bedroht die Bürgerrechte
Die Reaktionen auf die Terroranschläge in den USA haben das Völkerrecht
geschwächt. In den Ländern der "Allianz" sind die mühsam
erkämpften Freiheitsrechte der Bürgerinnen und Bürger bedroht,
bei uns durch das sogenannte "Sicherheitspaket". In Deutschland sind u.a.
das Zuwanderungsgesetz, die Flüchtlingsgesetzgebung und die Passgesetze
verschärft. Bundeskriminalamt und Verfassungsschutz erheben und speichern
Daten nach Belieben. Observiert wird bald überall.
Wenn jede/ jeder staatlichem Misstrauen ausgesetzt ist, ist auch der
innere Frieden bedroht.
Politik für die Interessen der Menschen
Ziel des politischen Handelns kann nur die Sicherung des Rechts auf
Leben sein: wirtschaftlich und sozial, in Bildung und Gesundheitswesen.
Ein schonender Umgang mit der Umwelt und den natürlichen Ressourcen
ist notwendig. Wirtschaft und Wohlstand für viele können nicht
endlos wachsen.
Weltweit ist die Kluft zwischen Arm und Reich immer größer
geworden. Wie von den Reichen über die Ressourcen verfügt wird,
wie diese weltweit Finanzgeschehen, Produktion und Märkte beherrschen,
zeigt die zunehmende Ungerechtigkeit.
Eine friedliche Welt kann nur bei einer gerechten Weltwirtschaftsordnung
aufgebaut werden.
Politik für den Frieden mit anderen Völkern
Überall wünschen die Menschen, sofern sie nicht aufgehetzt und in ihrer Meinungsbildung manipuliert sind, Frieden, gleich, ob in Nordirland, Nahost oder Pakistan und Indien. In den internationalen Beziehungen darf nicht der Ungeist von Rache und Machtanmaßung triumphieren. Politik muss vielmehr präventiv, vorausschauend operieren. Konflikte sind nach der völkerrechtlichen Grundlage der UN-Charta gewaltfrei zu lösen. Zivile Lösungsansätze fördern am besten unsere Zivilisation.
Eine Zivilisierung der Politik ist dringend geboten !
Seit der "Wende" versteht sich das größer gewordene Deutschland mehr und mehr als Großmacht, nun auch im militärischen Bereich. Damit soll ein Stück mehr an "Normalität" erreicht werden. Hochrüstung, ständige Kriegsbereitschaft und Ausbeutung fremder Ressourcen gelten also als "normal".