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Oktober 2005

Friedensbewegung in den Medien

Amerikanische Zeitungen meldeten Ende Oktober, dass die Pläne der US-Regierung, auf dem Gebiet der Bunker brechenden kleinen Atomwaffen weiter zu forschen, auf Grund eines negativen Beschlusses des US-Snats eingestellt worden seien. Hierzu gab die IPPNW eine freudige Presseerklärung heraus (siehe: "US-Pläne für neue atomare Bunker Buster eingestellt"). Die Süddeutsche Zeitung berichtete darüber u.a.:

Mit Genugtuung haben Forscher und Friedensaktivisten die Entscheidung des US-Senats aufgenommen, kein Geld für die Entwicklung neuartiger Nuklearwaffen bereitzustellen. Als "Riesenerfolg" bezeichnete die Organisation IPPNW (...) den Beschluss der Senatoren (...)
(...) Einer Studie der US-Akademie der Wissenschaften zufolge könnten nach einer unterirdischen Kernexpolosion sogar mehr Menschen sterben als bei einer Bombe, die über der Erdoberfläche gezündet wird.
"Die Gesetze der Physik lassen sich eben nicht durch die Wünsche des Militärs außer Kraft setzen", kommentiert der Physiker Götz Neuneck vom Hamburger Institut für Friedensforschung die Entscheidung des Senats. Die Mini-Nukes seien damit zunächst vom Tisch. Atomwaffengegner hatten stets davor gewarnt, dass die kleinen Sprengköpfe das atomare Wettrüsten anheizen könnten ...

Aus: Süddeutsche Zeitung, 28. Oktober 2005

***

Zwei Tage nach dem "Zapfenstreich" in Berlin berichteten linke Zeitungen von massiven und brutalen Übergriffen der Polizei. So heißt es z.B. in der "jungen Welt":

Mit einem erneuten Prügeleinsatz der Berliner Polizei muß sich jetzt die Justiz befassen. Ein Teilnehmer der Demonstration gegen den »Großen Zapfenstreich« der Bundeswehr am Mittwoch will nach Angaben der Organisatoren Strafanzeige erstatten, nachdem ihm per Schlagstock der Oberarm gebrochen wurde. Eine Frau sei mit gebrochenen Beinen in ein Krankenhaus gebracht worden, ein anderer Demonstrant habe Platzwunden am Kopf erlitten, hieß es am Donnerstag. Selbst der Polizeipräsident hat nach Angaben seiner Behörde »von Amts wegen« ein Ermittlungsverfahren gegen einen seiner Beamten »wegen Verdachts auf Körperverletzung im Amt« eingeleitet. Der Polizist sei mit sofortiger Wirkung versetzt worden.
»Überwiegend friedlich« sei die Demonstration verlaufen, berichtete die Polizeipressestelle am Donnerstag. Nach Berichten von Augenzeugen trifft das aber nur auf die etwa 2000 Demonstranten zu – es wurden lediglich zwei Flaschenwürfe gegen Polizeiwagen registriert. Die Polizei hingegen nutzte die Gelegenheit, immer wieder die Muskeln spielen zu lassen: Nachdem der vom Alexanderplatz aufgebrochene Zug die Neue Wache an der Straße Unter den Linden passiert hatte, drängten sich mehrfach Trupps vermummter Polizisten zwischen die Teilnehmer, prügelten drauflos und nahmen Demonstranten fest.
Als der Zug kurz vor dem Brandenburger Tor an einer Barriere aus Absperrgittern, behelmten Polizisten, »Wannen«, Räumpanzern und Wasserwerfern halten mußte, eskalierte die Lage. Mehrere behelmte und mit »Tonfas« (asiatische Schlagstöcke) bewaffnete Beamte sprangen ohne erkennbaren Anlaß über das Gitter und prügelten und traten auf Demonstranten ein. Dabei tat sich besonders ein Zivilbeamter hervor (s. Foto), der wie in einem Ninja-Film brutal auf die Wehrlosen eindrosch. Es handelt sich offenbar um den Polizisten, gegen den jetzt ermittelt wird. (...)

Aus: junge Welt, 28. Oktober 2005

Die Berliner Zeitung vom 28. Oktober wusste noch etwas mehr und schrieb u.a.:

Die Polizei ermittelt gegen einen prügelnden Beamten. Er soll am Mittwochabend seinen Schlagstock unverhältnismäßig gegen Demonstranten eingesetzt haben. Bei der Demonstration gegen den Zapfenstreich der Bundeswehr war es an der Ecke Unter den Linden/ Schadowstraße zu Rangeleien zwischen Demonstranten und der Polizei gekommen. Im Einsatz waren auch Polizisten in Zivil, die zum so genannten Mobilen Einsatzkommando (MEK) gehören.
Bei den Auseinandersetzungen ging ein MEK-Beamter mit einem Mehrzweckschlagstock (Tonfa) auf Demonstranten los, die lediglich lautstark gegen die Polizei protestiert hatten, nicht aber gewalttätig waren. Mit voller Kraft schlug er immer wieder scheinbar wahllos auf die Menschenmenge ein (wir berichteten). Er verletzte mehrere Demonstranten. "Der Mann kam aus dem Nichts", erinnert sich der 23-jährigen Student Thomas W., der den Polizeiknüppel auf die rechte Hand bekam. Ein Arzt diagnostizierte gestern bei ihm eine schwere Handgelenkprellung. "Da war auch noch ein zweiter Zivilpolizist mit einer grünen Polizeiweste, der ebenso wild zuschlug", sagt Wagner. Anzeige zu erstatten traut er sich nicht: "Da kommt nichts bei heraus und man bekommt noch mehr Ärger."
Der Student irrt. Im Gegensatz zu vergleichbaren Fällen unverhältnismäßigen Schlagstockeinsatzes konnte dieser Polizeibeamte nun klar identifiziert werden. Umstehende Fotografen und Kameraleute dokumentierten das Prügeln. Die Schläge können nun auch im Internet unter www.interpool.tv angesehen werden. (...)

Aus: Berliner Zeitung, 28. Oktober 2005

Das Video über den brutalen Polizeieinsatz ist tatsächlich erschütternd. Fred Kowasch von "www.interpool.tv" schreibt dazu:

Es ist eine Szene die ich als Reporter in einem Rechtstaat so noch nicht gesehen habe. Völlig grundlos und offensichtlich wie von Sinnen drischt ein zivil gekleideter Polizeibeamter auf Demonstrationsteilnehmer ein. Seine umstehenden Kollegen schauen zu. Es ist rund 15 Minuten nach 20 Uhr am 26.10.2005 an der Straße Unter den Linden / Schadowstrasse.
Eigentlich sollten die Teilnehmer der Proteste gegen den 'Grossen Zapfenstreich' der Bundeswehr zu dieser Zeit längst zum Pariser Platz vor dem Brandenburger Tor gelassen worden sein. Doch an der Absperrung passiert nichts. Kein Polizeisprecher, der die Demonstranten darüber informierte, warum die Straße nicht freigegeben wurde. Keine Beamten des "Anti-Konflikt-Teams", die vor Ort vermittelnd eingegriffen haben.
Jetzt hat der Berliner Polizeipräsident ein Ermittlungsverfahren von Amts wegen eingeleitet, der Beamte wurde versetzt.

Hier kann das Filmdokument angesehen werden: www.interpool.tv (Auf "win high" klicken!)

Der Berliner Tagesspiegel berichtete am Tag nach dem "Zapfenstreich" im politischen Teil ausführlicher über die offiziellen Botschaften des "Großen Zapfenstreichs", im Berliner Lokalteil dann über die Proteste. Da heißt es u.a.:

(...) Vor dem Reichstag fand die Feier ohne Zwischenfälle statt. Keinem der rund 1500 Gegendemonstranten, die gegen 18 Uhr vom Alexanderplatz gestartet waren, gelang es, in das Sperrgebiet einzudringen, das 1300 Polizisten bewachten. Polizeieinsatzleiter Michael Krömer hatte zuvor befürchtet, dass Störer mit leistungsstarken Laserstrahlern aus großer Entfernung die Zeremonie optisch hätten beeinträchtigen können. Dies bleib aber aus. Und akustische Störungen, wie die Trillerpfeifen der Demonstranten, drangen wegen der weiträumigen Absperrungen nicht bis zum Ort der Zeremonie vor.
"Sie haben es nicht geschafft", sagte ein Oberstleutnant nach dem Zapfenstreich gutgelaunt. Einzelne Demonstranten dagegen meinten, sie hätten gar nicht die Absicht gehabt, gewaltsam zu den Feierlichkeiten vorzudringen.
Für die organisierten Militärgegner jedoch dürfte der gestrige Abend eine Enttäuschung gewesen sein. Seit Wochen hatten sie angekündigt, diese wichtigste Zeremonie der Bundeswehr seit vielen Jahren durch mehrere Einzelaktionen massiv stören zu wollen.

Aus: Tagesspiegel, 27. Oktober 2005

Die Berliner Zeitung berichtete im Politikteil zunächst nur kurz:

Mehr als 1 200 Militärgegner haben am Mittwochabend weit gehend friedlich gegen den Großen Zapfenstreich der Bundeswehr vor dem Berliner Reichstagsgebäude protestiert. Die Bundeswehr feierte mit dieser offiziellen Zeremonie ihr 50-jähriges Bestehen. Verteidigungsminister Peter Struck (SPD) wies die Kritik an der Veranstaltung vor dem Reichstag aber zurück. "Der Zapfenstreich hat nichts mit den Nazis oder mit der Wehrmacht zu tun, sondern ist eine alte preußische Tradition", sagte Struck in Berlin.

Auf Seite 4 gab es einen Kommentar, in dem Holger Schmale behauptet, die Bundeswehr sei eine "Armee ohne Volk". "Diesem Volk", so schreibt er, "ist seine Armee ziemlich gleichgültig. Sie wird als Dienstleistungsapparat betrachtet, wie Polizei und Feuerwehr. Nicht unsympathisch, aber man möchte auch nicht unbedingt etwas mit ihr zu tun haben." An anderer Stelle wird auf das grundlegende Problem hingewiesen:

(...) Die Bundeswehr jedoch zieht zwar wie vor 50 Jahren junge Männer zum Zwangsdienst ein, ihre Aufgaben aber haben sich grundlegend gewandelt. Peter Strucks Ausspruch: "Die Sicherheit Deutschlands wird auch am Hindukusch verteidigt" ist wie von selbst zu einem allgemein akzeptierten Grundsatz geworden. Hat es darüber je eine öffentliche Debatte in dem Sinne gegeben, dass das Volk sich über die neuen Aufgaben seiner Armee Gedanken gemacht hätte?
Über vierzig Mal hat der Bundestag dem Einsatz deutscher Soldaten im Ausland zugestimmt. Den Verteidigungsfall hat er noch nie erklärt. Das ist nach dem Grundgesetz aber eigentlich die Voraussetzung für solche Einsätze. Die Bundeswehrwirklichkeit hat sich in den letzten zehn Jahren weit von der Verfassungswirklichkeit entfernt. Stört das irgend jemanden? Das Volk vielleicht?
Angefangen von der nicht mehr zeitgemäßen Wehrpflicht bis zur existenziellen Frage, welche Rolle die von der Selbstverteidigungsarmee zur weltweit agierenden Einsatz- oder gar Interventionsarmee umgebaute Bundeswehr eigentlich spielen soll, bewegen sich die deutschen Streitkräfte in einem weiten Feld ungelöster Fragen und gesellschaftlicher Ungewissheit. (...)

Und Im Lokalteil wurde dann unter der Überschrift "Fackelzug im Sperrgebiet" u.a. folgendes berichtet:

Niemand vom normalen Volk kam durch: an der Absperrung vor dem Brandenburger Tor nicht, an der Straße des 17. Juni nicht, am Kanzleramt nicht. Dabei wollte sich die Bundeswehr zu ihrem 50-jährigen Bestehen mit ihrem ersten großen Zapfenstreich auf dem Platz der Republik "Dem deutschen Volke" ganz besonders empfehlen. Doch ein ums andere Mal mussten die freundlichen, aber unnachgiebigen westfälischen Feldjäger hinter der rotweißen Absperrung am Pariser Platz potenzielle Militärfans abweisen mit der Bemerkung: Zutritt nur für geladene Gäste. (...)
(...)
(...) auch für Bundesbildungsministerin in spe Annette Schavan wurde Pardon nicht gegeben: Sie handelte sich einen strengen Verweis eines Feldjägers ein, weil sie beim Passieren der Absperrung ihren Personalausweis nicht mitführte. "Leider" müsse man so vorgehen, bedauerte eine blonde Feldwebelin, "weil die Linken in Berlin immer unsere Gelöbnisse und Veranstaltungen stören."
So blieb die Parlamentsarmee wegen 1 200 linken Militärkritikern weiträumig abgesperrt unter sich. 5 000 handverlesene Gäste aus Politik und Gesellschaft und eine limitierte Anzahl von Medienvertretern, deren Daten zuvor "zum Zweck der Überprüfung sicherheitsrelevanter Umstände an eine Sicherheitsbehörde übersandt" worden waren, durften sich die guthalbstündige Zapfenstreich-Zeremonie live ansehen.
(...)
Während der Demonstration, die mit rund 1 200 Teilnehmern am Alexanderplatz begann, blieb es überwiegend friedlich. An der Ecke Schadowstraße, dem von der Versammlungsbehörde verfügten Endpunkt, kam es zu einzelnen Rangeleien mit der Polizei. Es flogen aus der Demonstration Flaschen auf die Beamten. Ein offenbar völlig unbeherrschter Zivilpolizist hieb anschließend mit einem Schlagstock wahllos auf Demonstranten ein. (...)

Aus: Berliner Zeitung, 27. Oktober 2005

Die "junge Welt" begnügt sich am Tag nach dem "Zapfenstreich" mit der auszugsweisen Wiedergabe einer Demo-Rede der Links-Abgeordneten Ulla Jelpke, aus der wir unsererseits zitieren:

(...) Wenn Kriegseinsätze in aller Welt vorbereitet werden sollen, muß die Moral von Soldaten und Heimatfront gleichermaßen auf Linie gebracht werden. Bundespräsident Herzog hat einen »Ruck« gefordert, Bundespräsident Köhler hat erst vor wenigen Wochen auf der Kommandeurtagung der Bundeswehr gemeckert, den Deutschen fehle es an patriotischer Bereitwilligkeit, Opfer zu bringen. Diese Bereitwilligkeit zu fördern, ist auch Sinn dieses Zapfenstreiches. (...)

Aus: junge Welt, 27. Oktober 2005

Im Neuen Deutschland ("Fackeln und falsche Bekenntnisse") fand sich am Tag danach ein kritischer Bericht über die politischen Inhalte der Zeremonie, während die Proteste nur am Ende erwähnt wurden (nach Redaktionsschluss?):

(...) Der neue Bundestagspräsident Norbert Lammert (CDU) trat beim Empfang zu seiner ersten Rede an. NATO-Generalsekretär Jaap de Hoop Scheffer ergriff das Wort. Er würdigte das globale Engagement der Bundeswehr. Sie ist mit ihren insgesamt rund 255 000 Soldaten einer der größten Truppensteller bei internationalen Einsätzen.
Der Große Zapfenstreich ist die höchste Form der militärischen Ehrenerweisung durch deutsche Streitkräfte. Er hat eine weit in die deutsche Militärgeschichte zurückreichende Tradition und besteht aus einer genau festgelegten Abfolge musikalischer Elemente und militärischer Zeremonien.
Gegen diese Zeremonie hatten zahlreiche linke und pazifistische Gruppen zum Protest aufgerufen. Vertreter der Linkspartei erklärten, man werde nicht zu den insgesamt 4500 geladenen Gästen des Spektakels gehören. Rund 1300 Polizisten und und alle im Lande verfügbaren Feldjäger der Bundeswehr waren aufgeboten, um – wie es hieß – Störungen zu verhindern.

Aus: Neues Deutschland, 27. Oktober 2005

Auch in der Frankfurter Rundschau am Tag danach nur eine kurze Meldung über das Spektakel:

Unter scharfen Sicherheitsmaßnahmen erinnerte die Bundeswehr mit dem Großen Zapfenstreich am Mittwoch vor dem Berliner Reichstag an ihre Gründung vor 50 Jahren. Das traditionelle Abendzeremoniell, zu dem mehr als 4000 Gäste eingeladen waren, wurde überlagert von Kontroversen über Etatfragen und den Einsatz der Streitkräfte im Inneren bei den Koalitionsverhandlungen.
Die Polizei sperrte das Gebiet um den Reichstag ab, um Demonstrationen von Bundeswehrgegnern fern zu halten. 40 Organisationen, darunter die Linkspartei, hatten teils seit Monaten im Internet zum Protest gegen das Militärspektakel aufgerufen.
Das "Bündnis gegen den großen Zapfenstreich" teilte mit, die Bundeswehr müsse sich der Tatsache stellen, dass "sie von der Bevölkerung nicht nur umjubelt wird". Der scheidende Verteidigungsminister Struck sagte, grundsätzliche Kritik am Zapfenstreich müsse hingenommen werden.

Aus:Frankfurter Rundschau, 27. Oktober 2005

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Kurz vor dem "Großen Zapfenstreich" der Bundeswehr am 26. Oktober 2005 in Berlin wandte sich das "Darmstädter Signal", eine Vereinigung kritischer Offiziere und Unteroffiziere, mit einem Forderungskatalog an die neue Bundesregierung. Die Frankfurter Rundschau veröffentlichte am 26. Oktober 2005 einen Auszug aus der Pressemitteilung. Wir dokumentieren die Erklärung in vollem Wortlaut: 7 Forderungen an die neue Bundesregierung ....

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Die Bundeswehr feiert ihren 50. Geburtstag - mit Zeremonien, Gelöbnissen und, wie am 26. Oktober in Berlin, mit einem Großen Zapfenstreich. Anlass zu Protesten. Die junge Welt berichtet darüber u.a.:

(...) Berlin steht morgen einer der größten Militäraufmärsche seit dem Abzug der alliierten Truppen bevor: Rund 350 Bundeswehrsoldaten treten vor dem Reichstagsgebäude zum »Großen Zapfenstreich« an, um vor rund 4000 Gästen den 50. Jahrestag der westdeutschen Wiederbewaffnung zu feiern.
(...)
Das in der Hauptstadt immer noch vorhandene antimilitaristische Protestpotential würde nur allzu gerne an der Zeremonie teilnehmen. Morgen trifft es sich um 17 Uhr am Alexanderplatz, um von dort möglichst nah an den Ort des Geschehens heranzukommen.
In den vergangenen Jahren hat das meistens ganz gut geklappt. Militärzeremonien, ob nun auf öffentlichen Plätzen oder hinter dicken Mauern, waren regelmäßiges Ziel antimilitaristischer Einsätze zur Friedenserzwingung.
(...)
Gerhard Zwerenz, der für die PDS einige Jahre im Verteidigungsausschuß des Bundestages war, hat seine Einladung zum Zapfenstreich bereits entsorgt. Gegenüber junge Welt äußerte der 80jährige, der aus der Wehrmacht desertiert war: »Wenn ich zehn Jahre jünger wäre, würde ich hingehen, mir eine Trillerpfeife mitnehmen und den anderen Pfeifen ins Gewissen pfeifen.«

Aus: junge Welt, 25. Oktober 2005

Außerdem dokumentiert die jW eine Erklärung der beiden BT-Abgeordneten Wolfgang Gehrcke und Paul Schäfer, die eine Einladung zu der Militärschau mit folgenden Worten abgelehnt haben (Auszug):

(...) Die Bundeswehr will am 26. Oktober den Zapfen streichen. Ohne uns. (...) Der Staatsbürger in Uniform braucht keine quasi-religiöse Überhöhung des Militärischen, wie sie im Ritual des Großen Zapfenstreichs zum Ausdruck kommt. Die Fraktion »Die Linke« wird sich daher an diesem Spektakel nicht beteiligen und hat die Einladung des Bundesministers der Verteidigung zur Teilnahme ausgeschlagen. (...)
Seit mehr als zehn Jahren wird die Bundeswehr zu einer »Armee im Einsatz« umgebaut. Die SPD/Grünen-Regierung hat diese Umrüstung besonders energisch vorangetrieben. Die Beteiligung Deutschlands am völkerrechtswidrigen Angriffskrieg gegen Jugoslawien war und bleibt ein schändliches Kapitel der jüngsten deutschen Geschichte. Die Rekruten werden am 26. Oktober wieder geloben, tapfer unser Land zu verteidigen. Doch die herrschende Politik hat daraus gemacht, daß die Bundeswehr unser Land am Hindukusch und rund um den Globus zu »verteidigen« hat. Wir wehren uns dagegen ...

Aus: junge Welt, 25. Oktober 2005

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Die Entscheidung des Nobelpreis-Komitees, den diesjährigen Friedensnobelpreis an die IAEO und ihren Chef El Baradei zu verleihen, hat in der Friedensbewegung, und noch mehr in der Umwelt- und Antiatom-Bewegung Kritik hervorgerufen. Die Stellungnahmen von Greenpeace und IPPNW sind in vielen Agenturmeldungen verbreitet worden und fanden ihren Niederschlag in sehr vielen Artikeln der überregionalen Presse. Wir haben die IPPNW-Stellungnahme sowie eine Reihe von Pressekommentaren dokumentiert: IPPNW kritisiert IAEA .... Die offizielle Begründung des Nobel-Komitees finden sich hier: "Aktive Opposition gegen Atomwaffen".

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Über den Bundeskongress der DFG-VK, der am Wochenende (1./2. Oktober) in Frankfurt a.M. stattfand, schreibt die "junge Welt" u.a.:

Die Deutsche Friedensgesellschaft/Vereinigte KriegsdienstgegnerInnen (DFG-VK) will ihre Kampagne »Schritte zur Abrüstung« in den kommenden Jahren erweitern. Der Bundeskongreß der 1892 gegründeten Friedensorganisation beschloß am Wochenende in Frankfurt am Main, die Kampagne als Plattform für unterschiedliche Aktivitäten zu gestalten. Die zentralen Forderungen darin sind ein stetiges Zurückfahren des Verteidigungshaushaltes und der Stopp deutscher Auslandseinsätze. Bundessprecher Monty Schädel kündigte gegenüber junge Welt an, die Kampagne verstärkt in die Friedensbewegung hineinzutragen. Dabei solle auch gezeigt werden, »wie die Militarisierung der Gesellschaft mit dem Sozialabbau verbunden ist«. Es handele sich beim Umbau der Bundeswehr zur Angriffsarmee und dem Sozialabbau »um ein und dieselbe Medaille«, erklärte Schädel.
Für das kommende Frühjahr plant die DFG-VK eine Aktion unter dem Motto »Rüstungshaushalt senken« in Berlin; dazu sollen über 100 000 Protestpostkarten verteilt werden. (...)

Aus: junge Welt, 5. Oktober 2005


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