10 Jahre Genua - Gipfelproteste, 21.07.2011 (Friedensratschlag)
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Der Traum von einer anderen Welt

Man sollte den Gipfelprotesten nicht nachtrauern – es gibt gute Gründe, sich weniger auf Großereignisse zu konzentrieren

Von Friederike Habermann *

Zehn Jahre nach den Großdemonstrationen gegen den G8-Gipfel in Italien ist es ruhig geworden um die globalen Gipfel. Das als Schwäche der Bewegung zu sehen, wäre aber verkürzt.

Als »chilenische Nacht« gingen die Stunden vom 21. auf den 22. Juli 2001 in Genua in die Geschichte ein. Die italienische Polizei stürmte zwei Schulen, und schlug auf Schlafende ein, dass Boden und Wände am nächsten Tag rot von Blut waren. In den Krankenhäusern wurde weitergeprügelt, in den Gefängnissen sowieso. Auch im schwedischen Göteborg bei den Protesten gegen den EU-Gipfel gut einen Monat zuvor war bereits scharf geschossen und waren mehrere Demonstranten getroffen worden, zum Teil lebensgefährlich.

Die Erschießung eines Demonstranten, der brutale Überfall auf Schlafende, die Folter in italienischen Gefängnissen hatten ein Ziel: Es sollte für Aktivisten unberechenbar werden, wann Situationen für sie gefährlich werden. Selbst die Teilnahme an einer Mahnwache sollte zum Sicherheitsrisiko werden. Für viele blieb Genua ihre letzte politische Aktion, das Trauma unüberwindbar. Doch neben der Abschreckung gab es noch einen weiteren Effekt: Solidarisierung. Mit den Massendemonstrationen und den Gewaltorgien der italienischen Polizei wurde die globalisierungskritische Organisation Attac erst richtig bekannt: Innerhalb kürzester Zeit gewann sie in Deutschland Tausende neuer Mitglieder hinzu.

Attac zeichnete sich zu diesem Zeitpunkt nicht zuletzt durch ein geöffnetes Büro und gute Pressearbeit aus. Die Globalisierungsbewegung ins Leben gerufen hatten andere: Bei sogenannten Interkontinentalen Treffen gegen den Neoliberalismus und für eine menschliche Gesellschaft im Dschungel von Mexiko, wo die indigene Widerstandsbewegung der Zapatistas 1994 ihren Aufstand gestartet hatte, vernetzten sich Maoris aus Neuseeland, Fischer aus Sri Lanka, Umweltbewegte aus der Ukraine, von Ölbohrungen betroffene Dorfgemeinschaften aus Nigeria, Kleinbauern aus Frankreich und Schwarze Gemeinschaften aus Kolumbien, aber auch die kanadische Postgewerkschaft. Tagelange Proteste während der WTO-Tagung in Genf im Mai 1998 ließen den dortigen Polizeipräsidenten von einem »neuen 68« sprechen – doch die 40 000, die eine Woche lang auf die brasilianische Hauptstadt zumarschierten, um dann das dortige Regierungsviertel zu besetzen oder die Hunderttausenden, die in Indien demonstrierten, blieben unsichtbar.

Das Wort Kapitalismuskritik

Insbesondere die indischen Bauernbewegungen beschlossen deshalb, beim nächsten Mal »ins Herz der Bestie« zu kommen. Mit Unterstützung von hiesigen Aktivisten reisten 500 Menschen aus dem globalen Süden anlässlich des Doppelgipfels von EU und G8 1999 in Köln einen Monat lang durch Europa. In die Medien gelangten sie allerdings höchstens als über Gentechnik besorgte Bauern, das Wort Kapitalismuskritik schien in dieser Zeit nicht existent. Kein halbes Jahr später dann die Proteste in Seattle – von der Publizistin Naomi Klein passend als »Coming-out-Party der Globalisierungsbewegung« bezeichnet: Das WTO-Treffen wurde erfolgreich blockiert, und die afrikanische Delegation verweigerte mit dem Rückenwind der Straße das Abkommen – die Verhandlungen waren gescheitert.

Mit den Protesten in Prag gegen IWF und Weltbank im Jahr 2000 war die Party nun auch in Europa angekommen. Wieder zwölf Monate später, nach Genua und nach dem 11. September 2001, wurde die Globalisierungsbewegung bereits für tot erklärt. Jedenfalls in der »Financial Times Deutschland«. Die massiven Proteste gegen die G8 im französischen Evian 2003, im britischen Gleneagles 2005 und im deutschen Heiligendamm 2007 und zuletzt 2009 anlässlich der Klimaverhandlungen in Kopenhagen zeigen indes, dass die Bewegung noch lange nicht vorbei war. Unbestritten ist es jedoch ruhiger geworden um die globalen Gipfel. Das als Schwäche der Bewegung zu sehen, wäre aber verkürzt.

Die Vorherrschaft des Neoliberalismus

Es gibt gute Gründe, sich weniger auf die Großgipfel zu orientieren. Denn die Bedeutung der Gipfel hat sich gravierend verändert. Ende der 90er Jahre wurde ein Liberalisierungsabkommen nach dem anderen aufgelegt. In der Welthandelsorganisation wurden Entscheidungen ausschließlich unter den mächtigen Nationen und zu ihren Gunsten ausgehandelt. Heute aber sind die Schwellenländer so stark, dass Verhandlungen innerhalb der WTO die Industrieländer stark unter Druck setzen, zum Beispiel wenn es darum geht, den eigenen Protektionismus abzubauen.

Ausdruck dieses veränderten Verhältnisses ist zweitens der Bedeutungsverlust der G8-Gipfel gegenüber den die Schwellenländer einschließenden G20-Treffen. Und schließlich ist drittens das Gipfelstürmen immer nur eine Ausdrucksform von Bewegung gewesen, deren oberstes Ziel durchaus erreicht wurde: die Vorherrschaft des Neoliberalismus zu brechen.

Heute ist Kapitalismuskritik in Zeitungen zu lesen, Menschen suchen nach Alternativen, glauben nicht mehr, dass es nicht anders geht. Das ist nicht nur der Erfolg von Protesten, sondern auch von Krisen. Doch in jedem Fall haben sich Räume geöffnet, die es in den 90ern nicht gab. Mit dem Verzicht auf Gipfelmobilisierungen droht allerdings auch etwas verloren zu gehen: die Verständigung mit Menschen aus unterschiedlichen Welten, nicht zuletzt den Schwächsten innerhalb des weltweiten Machtgefüges. Die globalisierungskritische Bewegung steht für die wahre Globalisierung. In dieser Hinsicht muss sie weitergehen.

* Friederike Habermann ist Ökonomin und von Chiapas über Seattle bis Kopenhagen bei den Protesten dabei gewesen.

Aus: Neues Deutschland, 20. Juli 2011



Die verwundete Stadt

Vor zehn Jahren wurde beim G8-Gipfel in Genua der Demonstrant Carlo Giuliani erschossen

Von Anna Maldini **


Wenn man an den G8-Gipfel 2001 in Genua denkt, weiß kaum jemand mehr, was damals von den Staats- und Regierungschefs beschlossen wurde. Aber fast jeder hat die Bilder von Carlo Giuliani vor Augen, der tot auf dem Asphalt der Piazza Alimonda liegt – tot, weil der Polizist Mario Placanica auf ihn geschossen hat.

»Genua ist eine verwundete Stadt«, sagt Marta Vincenzi, Bürgermeisterin der Hafenstadt. Den zehnten Todestag von Carlo Giuliani will sie »vereint« begehen. »Wir hoffen«, sagt die Frau, die damals selbst an einem der großen Protestzüge gegen den G8-Gipfel teilgenommen hat, »dass wir gerade in Genua wieder über Frieden und Solidarität reden können, wie wir es damals begonnen haben.« Sie ist überzeugt: Damit das möglich wird, muss die Politik Verantwortung übernehmen.

Die Ereignisse zwischen dem 20. und 22. Juli 2001, als »die allgemeinen Menschenrechte in einem Maße verletzt wurden, wie es in Europa in der jüngsten Vergangenheit nie geschehen war« (Amnesty International), sind bis heute nicht lückenlos aufgeklärt. Vincenzi fordert einen Untersuchungsausschuss, der Klarheit über die Kommandostruktur für den brutalen Polizeieinsatz schafft.

Der Polizist, der die tödlichen Schüsse auf den 23-jährigen Carlo Giuliani abgegeben hatte, wurde in allen Instanzen der italienischen Justiz und praktisch auch vom Europäischen Gerichtshof für »nicht schuldig« erklärt, da er in Notwehr gehandelt habe. Nach wie vor sind viele Fragen offen: Gab wirklich Placanica die Schüsse ab? Einige Fotoaufnahmen lassen etwas anderes vermuten. Wer saß in dem Polizeiwagen, aus dem geschossen wurde, und warum ist er gleich zwei Mal über den Demonstranten hinweg gerollt, als dieser vielleicht schon tot, aber vielleicht auch nur schwer verletzt am Boden lag? Und wer war es, der dem Jugendlichen die Mütze vom Kopf riss und ihn möglicherweise noch einmal mit einem Stein malträtierte?

Da die Eltern von Carlo Giuliani in den verschiedenen Strafprozessen keine hinreichenden Antworten erhalten haben, werden sie jetzt in einem Zivilprozess gegen Placanica vorgehen: »Nicht um Geld zu erhalten, sondern weil dies heute die letzte Möglichkeit ist, um der Wahrheit wenigstens ein Stück näher zu kommen«, sagen sie.

Prozesse gab es auch wegen des brutalen Sturms auf die Diaz-Schule, in der viele Demonstranten übernachteten und bei dem etwa 100 Jugendliche von Polizisten zum Teil lebensgefährlich verletzt wurden. Bewiesen ist, dass die Polizei Waffen in die Schule geschmuggelt hatte, um sie hinterher »finden« zu können, und sogar Aggressionen gegen einzelne Polizisten vortäuschte, um diese dann »zu rächen«. 25 Beamte – darunter hohe Offiziere – wurden deswegen zu insgesamt 98 Jahren Gefängnis verurteilt. Aber – und das ist eine der Wunden, von denen die Bürgermeisterin von Genua spricht – keiner von ihnen wurde vom Dienst suspendiert, niemand musste hinter Gitter, vielmehr wurden die meisten in den folgenden Jahren befördert.

Ähnlich sieht es bei den Verantwortlichen der Gewalttaten in der Kaserne Bolzaneto aus, wo Dutzende Demonstranten tagelang unrechtmäßig festgehalten und psychisch und körperlich gefoltert wurden. Es hat Verurteilungen gegeben, aber die Schuldigen sind alle auf freiem Fuß und viele von ihnen bekleiden heute höhere Positionen als damals.

Zehn Jahre nach den Ereignissen sind viele Opfer noch immer traumatisiert. In einer gerade veröffentlichten psychologischen Studie ist etwa von einem Arzt die Rede, der eine Phobie vor Uniformen hat, seit er damals in dem Genueser Krankenhaus einen Polizisten sah, der einen schon schwer verletzten Demonstranten zusammenschlug.

Insgesamt drei Wochen dauern die Initiativen zum zehnten Jahrestag der Ermordung von Carlo Giuliani. An der Piazza Alimonda wird es eine Lesung geben, ein Gedenkumzug mit Kerzen führt zur Diaz-Schule, für Sonnabend ist eine Demonstration geplant. Die verschiedensten Organisationen und Gruppen haben sich dafür zusammengefunden: Stadtverwaltung und Gewerkschaften, Migranten und Studenten, Umweltschützer und Atomkraftgegner.

Eine der beteiligten Organisationen mit dem Namen »Cassandra« wird von Haidi Gaggio geleitet, der Mutter Carlo Giulianis. »Cassandra sagte die Wahrheit und niemand wollte ihr glauben. Genua und die Bewegung haben vor zehn Jahren die Wahrheit gesagt, als sie von Rechten und sozialer Ungleichheit sprachen«, sagt sie. Sie will bei den politischen Inhalten anknüpfen, die von der Gewalt überdeckt wurden. »Das Drama der Unterdrückung hat die Botschaft versteckt. Heute können wir von Neuem beginnen«, hofft sie. Das Motto der Gedenktage entspricht diesem Wunsch: »Sie sind die Krise. Wir sind die Hoffnung«, lautet es. Foto: dpa

** Aus: Neues Deutschland, 20. Juli 2011


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