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Angriff auf die eigene Bevölkerung
Hintergrund. Ein reaktionäres »Grundgesetz«, massive Verschlechterungen für Beschäftigte und Erwerbslose, drastische Kürzungen bei Schulen und Universitäten – Ungarn in der Hand der rechtskonservativen Fidesz-Regierung
Von Sándor Horváth *
Was das EU-Sorgenkind Ungarn betrifft, so konzentriert sich das Ausland auf Themen, die mit Grundrechten und EU-konformem liberalen Institutionensystem in Zusammenhang stehen: Mediengesetz, neue Verfassung, Unabhängigkeit der Banken, einschließlich der Zentralbank, etc. stehen im Mittelpunkt der internationale Kampagne gegen die konservative Regierung unter Viktor Orbán. Doch unter der ungarischen Bevölkerung verbreiten ganz andere Regierungsmaßnahmen mindestens ebenso viel und zum Teil massiveren Unmut.
Die außerungarische Presse baut ihre Informationsnetzwerke naturgemäß auf dem Diskurs von Intellektuellenkreisen auf. Die Prioritäten dieser Schichten sind aber in Ungarn ganz andere als die der Durchschnittsbürger. Otto Normalverbraucher, das zeigen Umfrageergebnisse immer wieder eindeutig, mißt Menschenrechten, der Pressefreiheit und ähnlichem mehr im Laufe der seit dem Systemwechsel verflossenen rund zwanzig Jahre eine immer geringere Wichtigkeit zu. Was beunruhigt also die Bevölkerung an der Politik der Regierungspartei Fidesz (Ungarischer Bürgerbund)? Welchen Tatsachen muß die ungarische Bevölkerung im schönen neuen Jahr 2012 ins Auge sehen?