Dieser Internet-Auftritt kann nach dem Tod des Webmasters, Peter Strutynski, bis auf Weiteres nicht aktualisiert werden. Er steht jedoch weiterhin als Archiv mit Beiträgen aus den Jahren 1996 – 2015 zur Verfügung.

1. bis 16. Mai 2004

Chronologie der Ereignisse

1. bis 2. Mai

• Im Gazastreifen ist am 1. Mai ein achtjähriger Junge von Schüssen israelischer Soldaten getötet worden. Wie Krankenhausmitarbeiter in Gaza weiter erklärten, wurden zwölf weitere Menschen verletzt, die meisten davon Jugendliche. Nach Militärangaben eröffneten Soldaten im Flüchtlingslager Chan Junis das Feuer auf Palästinenser, nachdem eine Panzerabwehrrakete auf eine nahe gelegene Siedlung abgefeuert worden war. Darüber hinaus seien Brandbomben auf mehrere Aussenposten der Armee geschleudert worden. Aus palästinensischen Sicherheitskreisen verlautete, Soldaten hätten von einem Wachturm auf eine Menge palästinensischer Steinewerfer geschossen. Die Menge habe Steine auf einen Bulldozer der Armee geworfen, der in der Nähe einer Siedlung einen Graben aushob. Von den zehn Menschen, die bei diesem Zwischenfall verletzt wurden, waren nach Krankenhausangaben sieben unter 15 Jahre alt.
• Zwei weitere Jugendliche im Alter von 14 und 16 Jahren wurden am 1. Mai im Norden Gazas von israelischen Soldaten verletzt. Nach Armeeangaben waren die beiden in ein Gebiet nahe einer Siedlung eingedrungen, dessen Betreten für Palästinenser verboten ist.
• Mit Straßensperren hat die israelische Armee den Gazastreifen am 2. Mai in drei Teile zerschnitten. Die Sperren wurden im Süden und Norden des Gebiets sowie auf der Höhe der jüdischen Siedlung Netzarim eingerichtet, wie palästinensische Sicherheitsbeamte berichteten. Es war das erste Mal seit mehr als einem Jahr, dass die Armee den Gazastreifen derart unterteilte. Ein israelischer Armeesprecher begründete den Schritt mit Anschlagswarnungen. An den Straßensperren wurden alle Fahrzeuge kontrolliert. Seit der gezielten Tötung des Hamas-Gründers Ahmed Scheich Jassin und seines Nachfolgers Abdelasis el Rantisi sind der Gazastreifen und das Westjordanland aus Furcht vor Racheakten ohnehin bereits abgeriegelt.
• In Israel stimmte die Likud-Partei am 2. Mai über den Plan zur einseitigen Abtrennung von Palästinensergebieten ab. Premier Ariel Scharon warb dabei noch einmal um Unterstützung. Allerdings hat er bereits deutlich gemacht, den Plan notfalls auch ohne Zustimmung seiner regierenden Partei umzusetzen. Scharon plant eine Räumung des Gazastreifens. Dafür sollen die größten Siedlungen im Westjordanland ausgebaut werden. Der Premier kann sich dabei auf die Rückendeckung von US-Präsident George W. Bush verlassen.
• Am Tag der Abstimmung der israelischen Regierungspartei über den Rückzugsplan aus dem Gazastreifen haben palästinensische Attentäter dort eine Siedlerfamilie getötet. Die schwangere Frau und ihre vier Töchter waren im Auto zur Siedlung Gusch Katif unterwegs. Israelische Soldaten erschossen die beiden Attentäter. Die israelische Regierung machte die radikalislamische Hamas und Palästinenserpräsident Jassir Arafat für das "Massaker an unschuldigen Kindern" verantwortlich. Scharon warf den Palästinensern vor, das Referendum durch den "schrecklichen Mord" torpedieren zu wollen. Der von ihm vorgelegte Plan sei ein "schwerer Schlag" für die Palästinenser, die ihn "mit allen Mitteln" verhindern wollten. Zu dem Angriff bekannten sich in einem Anruf bei der Nachrichtenagentur AFP zwei Gruppen: die El-Kuds-Brigaden des Islamischen Dschihad und die "Komitees des Volkswiderstands". Später teilten Mitglieder der beiden Gruppen mit, die beiden Attentäter im Alter von 25 und 26 Jahren hätten Vergeltung für die gezielte Tötung der Hamas-Führer Scheich Ahmed Jassin und Abdelasis el Rantisi geübt.
• Ein israelischer Kampfhubschrauber hat am Nachmittag des 2. Mai drei Raketen in ein Gebäude im Zentrum von Gaza gefeuert. Der Angriff erfolgte wenige Stunden, nachdem eine schwangere jüdische Siedlerin und ihre vier kleinen Töchter von militanten Palästinensern im Gazastreifen getötet wurden.
• Die israelische Armee tötete am 2. Mai bei einem gezielten Luftangriff auf ein Fahrzeug in Nablus vier Palästinenser. Dabei habe es sich um Aktivisten der El-Aksa-Brigaden gehandelt, dem bewaffneten Arm der Fatah-Organisation von Palästinenserpräsident Jassir Arafat, teilten palästinensische Sicherheitskräfte und Krankenhausmitarbeiter mit. Zwei der Getöteten seien von Israel gesuchte führende Mitglieder der Brigaden gewesen. Das öffentlich-rechtliche Fernsehen und der Militärrundfunk bestätigten die gezielte Tötung.
• Israels Ministerpräsident Ariel Scharon ist bei der Abstimmung in der Likud-Partei über seinen umstrittenen Rückzugsplan gescheitert. Die Mitglieder der konservativen Regierungspartei lehnten Scharons Plan mit 62 Prozent ab, wie das öffentlich-rechtliche Fernsehen am Abend des 2. Mai berichtete. Der private TV-Sender Channel Ten gab das Ergebnis der parteiinternen Urabstimmung mit 58 Prozent Nein-Stimmen und 42 Prozent Ja-Stimmen an. Das zweite private israelische Fernsehen berichtete, die Likud-Mitglieder hätten Scharons Plan mit 56 zu 44 Prozent abgelehnt. Zu dem Votum aufgerufen waren fast 200.000 Parteimitglieder.
  Der israelische Ministerpräsident Ariel Scharon hat nach der Ablehnung seines Gaza-Abzugsplans durch seine Likud-Partei einen Rücktritt ausgeschlossen. Er werde das Ergebnis aber respektieren, sagte er am späten Abend des 2. Mai.

3. bis 9. Mai

• Die Mitglieder der Likud-Partei haben mit großer Mehrheit den Siedlungsplänen des israelischen Ministerpräsidenten Ariel Scharon eine Absage erteilt. Bei der parteiinternen Abstimmung am 2. Mai votierten nach offiziellen Angaben 59,5 Prozent der Likud-Mitglieder gegen das Vorhaben, wie der öffentliche Rundfunk am 3. Mai berichtete. 39,7 Prozent stimmten für den geplanten Abzug aus dem Gazastreifen und Teilen des Westjordanlandes. Von den 193.190 Parteimitgliedern nahmen 96.700 an dem Referendum teil.
• Ein weiterer Gefangenenaustausch zwischen Israel und der libanesischen Hisbollah steht nach Medienberichten unmittelbar bevor. Der Kanal 2 sagte am 3. Mai eine "dramatische Entwicklung" in den kommenden Tagen voraus. Teil des Deals sei die Freilassung eines Libanesen gegen Informationen über das Schicksal des vermissten israelischen Luftwaffennavigators Ron Arad. Erst am 29. Januar war ein umfangreicher Gefangenenaustausch unter deutscher Vermittlung zu Stande gekommen und erfolgreich abgewickelt worden. Damals waren 400 Häftlinge für die Überreste dreier israelischer Soldaten sowie einen Geschäftsmann freigelassen worden.
• Israelische Truppen haben nach Augenzeugenberichten in der Nacht zum 4. Mai den Amtssitz des palästinensischen Präsidenten Jassir Arafat in Ramallah abermals umstellt. Den Angaben zufolge fuhren Militärfahrzeuge vor dem Gebäudekomplex auf, während Soldaten gegenüber liegende Häuser besetzten. Zu Kämpfen kam es vorerst nicht.
• Die israelische Armee hat bei einem Angriff auf das palästinensische Flüchtlingslager Chan Junes im südlichen Gazastreifen zwei bewaffnete Palästinenser getötet. Nach Angaben palästinensischer Sicherheitskräfte wurden bei dem Einmarsch in der Nacht zum 4. Mai außerdem 23 Palästinenser verletzt und 20 Häuser zerstört. An der Militäraktion waren ein Dutzend gepanzerte Fahrzeuge und zwei Kampfhubschrauber beteiligt. Die Palästinenser lieferten sich heftige Schussgefechte mit den israelischen Soldaten, als diese in den autonomen Sektor vorrückten. Die beiden getöteten Männer im Alter von 18 und 23 Jahren waren Mitglieder der Hamas-Organisation.
• Ehemalige US-Regierungsmitarbeiter und ranghohe Diplomaten haben die Nahost-Politik von US-Präsident George W. Bush in einem Brief kritisiert, der am 4. Mai auf einer Pressekonferenz in Washington bekannt gegeben wurde. Vorbild war die jüngste Initiative von 52 pensionierten britischen Diplomaten, unter ihnen frühere Botschafter in Bagdad und Tel Aviv, die Premierminister Tony Blair aufgefordert hatten, die "verfehlte" Politik der USA in Irak und im Nahen Osten nicht länger zu unterstützen. Die US-Petition zirkuliert, seit sich Bush am 14. April hinter den umstrittenen Plan des israelischen Ministerpräsidenten Ariel Scharon stellte, der die Auflösung der jüdischen Siedlung im Gazastreifen, zugleich aber den Ausbau der großen Siedlungsblöcke im Westjordanland vorsieht.
• Nach der schweren Abstimmungsniederlage will Israels Regierungschef Ariel Scharon den Rückzug aus den Palästinensergebieten auf wenige Siedlungen beschränken. Israelische Medien berichteten am 4. Mai, Scharon wolle drei jüdische Siedlungen im Gazastreifen und zwei im Westjordanland räumen lassen. Dies entspräche nur noch einem Fünftel des Plans, gegen den seine Likud-Partei am 2. Mai votiert hatte.
• Das so genannte Nahost-Quartett hat den Plan des israelischen Ministerpräsidenten Ariel Scharon für einen vollständigen Rückzug aus dem Gazastreifen begrüßt. Durch einen solchen Schritt könne die Suche nach dem Frieden zwischen Israelis und Palästinensern begünstigt werden, hieß es am 4. Mai in New York in einer Erklärung der aus den USA, Russland, der UNO und EU bestehenden Gruppe. Mit diesem Abzug könnten Fortschritte bei der Umsetzung der "Roadmap" eingeleitet werden; dieser von dem Quartett entworfene Fahrplan sieht die Gründung eines Palästinenserstaates im kommenden Jahr vor. Das Quartett äußerte sich nicht zu dem Vorhaben Scharons, die größten jüdischen Siedlungen im Westjordanland zu behalten und de facto damit dem israelischen Staat einzuverleiben. Die Roadmap sieht dagegen vor, dass alle territorialen Fragen erst in Verhandlungen zwischen den Israelis und Palästinensern zu lösen sind. An den Beratungen in New York nahmen US-Außenminister Colin Powell, sein russischer Kollege Sergej Lawrow, UN-Generalsekretär Kofi Annan und der EU-Chefdiplomat Javier Solana teil.
• Jüdische Siedler sind am 4. Mai in zwei Häuser im arabischen Ostteil von Jerusalem eingezogen. Gleichzeitig übernahmen israelische Grenzpolizisten ein nahe gelegenes Hotel im Stadtteil Abu Dis. Friedensaktivisten sahen darin eine symbolische Geste, den Anspruch Israels auf Ostjerusalem zu festigen. Palästinenser sprachen von einem weiteren Versuch Israels, die Gründung eines palästinensischen Staates zu behindern.
• US-Präsident George W. Bush hat sich erneut für die Rückzugspläne des israelischen Ministerpräsidenten Ariel Scharon aus dem Gazastreifen ausgesprochen. Das Vorhaben sei "ein Schritt in Richtung Frieden", sagte Bush am 5. Mai dem arabischsprachigen Fernsehsender El Hurra. Es sei wichtig, dass eine "friedliche Nation" wie die USA einen solchen Plan unterstütze. "Dies ist ein historischer Moment für die Welt. Ich denke, es ist eine gute Gelegenheit, um einen Schritt voranzugehen."
• Die israelische Armee ist in der Nacht zum 5. Mai erneut in palästinensische Flüchtlingslager im Westjordanland und Gazastreifen eingedrungen. Nach Angaben palästinensischer Sicherheitsvertreter drangen israelische Soldaten am späten Abend mit Panzern und Jeeps in das Flüchtlingslager von Tulkarem im Norden des Westjordanlands vor und ordneten eine Ausgangssperre an. Es sei zu heftigen Schusswechseln gekommen; daraufhin hätten die Soldaten mehrere Häuser des Lagers umstellt.
• Bei Zusammenstößen zwischen israelischen Truppen und Jugendlichen im Gazastreifen sind am 5. Mai drei Palästinenser erschossen worden. 16 Menschen, die meisten von ihnen Kinder im Alter von 12 bis 14 Jahren, wurden nach palästinensischen Angaben verletzt. Unter den Verletzten ist auch ein Fotograf der Nachrichtenagentur AFP, der von mehreren Kugeln in die Beine getroffen wurde. Auslöser der neuen Gewalt war ein israelischer Truppenvorstoß. Die Soldaten zerstörten nach Berichten von Augenzeugen sieben Häuser im Flüchtlingslager Chan Junis und eines in Deir el Balah. Dort warfen Jugendliche Steine auf die Soldaten, wie aus palästinensischen Sicherheitskreisen verlautete. Die Truppen eröffneten daraufhin das Feuer, dabei wurde ein palästinensischer Polizist getötet. Zwei weitere Palästinenser wurden nach palästinensischen Angaben in einer Sperrzone an der Grenze zu Israel erschossen.
• Bei ihrem Einsatz im Gazastreifen sind auch zwei Fotografen der Nachrichtenagenturen AFP und Reuters durch Schüsse israelischer Soldaten verletzt worden. Der 25-jährige AFP-Fotograf Mahmoud Hams erlitt am 5. Mai Verletzungen an beiden Beinen durch eine Kugel und Kugelsplitter und wurde ins Krankenhaus von Deir el Balah eingeliefert. Der behandelnde Arzt sprach von leichten Verletzungen.
• Erstmals seit mehr als einem Monat haben israelische Kampfflugzeuge am 5. Mai wieder Ziele in Südlibanon angegriffen, wo Stellungen der Hisbollah-Miliz vermutet wurden. Nach libanesischen Angaben wurden Raketen auf ein Tal südöstlich der Hafenstadt Tyrus abgefeuert. Wenige Stunden zuvor hatten Hisbollah-Aktivisten den Angaben zufolge israelische Kampfflugzeuge in libanesischem Luftraum beschossen. Fragmente von Flugabwehrgeschossen der Hisbollah seien auch in einem israelischen Grenzort gefunden worden, teilten die israelischen Streitkräfte mit.
• Israelische Soldaten haben im nördlichen Westjordanland einen Anführer der radikalislamischen Hamas-Bewegung getötet. Das 30 Jahre alte Mitglied des bewaffneten Hamas-Arms Essedin-el-Kassam-Brigaden sei in dem Dorf Talusa nördlich von Nablus erschossen worden, teilten palästinensische Sicherheitskräfte und Augenzeugen am 5. Mai mit.
• Der israelische Verteidigungsminister Schaul Mofas hat angedeutet, auch die jüdischen Siedlungen im Süden des Gazastreifens mit einer Sperranlage schützen zu wollen. "Wir werden alles tun, um die Sicherheit der Siedler im Gazastreifen zu gewährleisten", sagte Mofas am 5. Mai dem israelischen Militärrundfunk. "Wenn dafür eine Absperrung errichtet werden muss, und diese Möglichkeit besteht, dann werden wir das tun." Die Absperrung würde auch die Straßen schützen, die zu den betreffenden Siedlungen führen.
• Jüdische Siedler sind am 4. Mai in zwei Häuser im arabischen Ostteil von Jerusalem eingezogen. Gleichzeitig übernahmen israelische Grenzpolizisten ein nahe gelegenes Hotel im Stadtteil Abu Dis. Friedensaktivisten sahen darin eine symbolische Geste, den Anspruch Israels auf Ostjerusalem zu festigen. Palästinenser sprachen von einem weiteren Versuch Israels, die Gründung eines palästinensischen Staates zu behindern. Die Siedler hatten die Häuser im Bereich der umstrittenen israelischen Sperranlage zum Westjordanland von einem arabischen Immobilienhändler gekauft. Nach palästinensischer Darstellung sollen damit neue jüdische Exklaven geschaffen werden, die der israelischen Regierung anschließend als Vorwand dienen könnten, die gesamte umliegende Region für sich zu beanspruchen.
• Die israelische Armee ist in der Nacht zum 5. Mai erneut in palästinensische Flüchtlingslager im Westjordanland und Gazastreifen eingedrungen. Nach Angaben palästinensischer Sicherheitsvertreter drangen israelische Soldaten mit Panzern und Jeeps in das Flüchtlingslager von Tulkarem im Norden des Westjordanlands vor und ordneten eine Ausgangssperre an. Es sei zu heftigen Schusswechseln gekommen; daraufhin hätten die Soldaten mehrere Häuser des Lagers umstellt.
• Bei ihrem Einsatz im Gazastreifen sind zwei Fotografen der Nachrichtenagenturen AFP und Reuters durch Schüsse israelischer Soldaten verletzt worden. Der 25-jährige AFP-Fotograf Mahmoud Hams erlitt am 5. Mai Verletzungen an beiden Beinen durch eine Kugel und Kugelsplitter und wurde ins Krankenhaus von Deir el Balah eingeliefert. Der behandelnde Arzt sprach von leichten Verletzungen.
  Bei Zusammenstößen zwischen israelischen Truppen und Jugendlichen im Gazastreifen sind am 5. Mai drei Palästinenser erschossen worden. 16 Menschen, die meisten von ihnen Kinder im Alter von 12 bis 14 Jahren, wurden nach palästinensischen Angaben verletzt. Unter den Verletzten ist auch ein Fotograf der Nachrichtenagentur AFP, der von mehreren Kugeln in die Beine getroffen wurde. Auslöser der neuen Gewalt war ein israelischer Truppenvorstoß. Die Soldaten zerstörten nach Berichten von Augenzeugen sieben Häuser im Flüchtlingslager Chan Junis und eines in Deir el Balah. Dort warfen Jugendliche Steine auf die Soldaten, wie aus palästinensischen Sicherheitskreisen verlautete. Die Truppen eröffneten daraufhin das Feuer, dabei wurde ein palästinensischer Polizist getötet. Zwei weitere Palästinenser wurden nach palästinensischen Angaben in einer Sperrzone an der Grenze zu Israel erschossen
• Erstmals seit mehr als einem Monat haben israelische Kampfflugzeuge am 5. Mai wieder Ziele in Südlibanon angegriffen, wo Stellungen der Hisbollah-Miliz vermutet wurden. Nach libanesischen Angaben wurden Raketen auf ein Tal südöstlich der Hafenstadt Tyrus abgefeuert. Wenige Stunden zuvor hatten Hisbollah-Aktivisten den Angaben zufolge israelische Kampfflugzeuge in libanesischem Luftraum beschossen. Fragmente von Flugabwehrgeschossen der Hisbollah seien auch in einem israelischen Grenzort gefunden worden, teilten die israelischen Streitkräfte mit.
• Das israelische Wohnungsbauministerium hat den Ausbau von "illegalen" Siedlungen im Westjordanland in den vergangenen drei Jahren mit nahezu 6,5 Millionen Dollar unterstützt, wie aus einem Bericht des israelischen Rechnungshofs hervorgeht. Das Geld sei an Siedlungen gegangen, die ohne Zustimmung der Regierung errichtet worden seien, erklärte der oberste Rechnungsprüfer Elieser Goldberg am 5. Mai in Jerusalem.
• Israelische Soldaten haben im nördlichen Westjordanland einen Anführer der radikalislamischen Hamas-Bewegung getötet. Das 30 Jahre alte Mitglied des bewaffneten Hamas-Arms Essedin-el-Kassam-Brigaden sei in dem Dorf Talusa nördlich von Nablus erschossen worden, teilten palästinensische Sicherheitskräfte und Augenzeugen am 5. Mai mit.
• Die israelische Armee hat am 6. Mai im Westjordanland einen seit zwei Jahren gesuchten Anführer der radikalen Palästinenserorganisation Hamas festgenommen. Wie palästinensische Sicherheitskräfte mitteilten, wurden Rafaat Nassif und sein Stellvertreter am Morgen in der Ortschaft Anabata östlich der Stadt Tulkarem gefasst. Nassif gilt als politischer Kopf der Hamas in der Region um Tulkarem. Zudem seien fünf weitere Palästinenser, unter ihnen zwei Polizisten, im Westjordanland festgenommen worden.
• Die USA haben zwei Wasserprojekte für die Palästinenser im Gazastreifen auf Eis gelegt. Zur Begründung erklärte ein US-Beamteram 6. Mai, die palästinensische Autonomiebehörde sei bislang noch nicht in der Lage gewesen, die Verantwortlichen für einen Anschlag auf einen Konvoi der US-Botschaft im Norden des Gazastreifens im Oktober vorigen Jahres festzunehmen. Bei dem Bombenanschlag wurden drei US-Sicherheitsleute getötet. US-Regierungsbeamte haben wiederholt ihren Unmut über die schleppenden Ermittlungen geäußert. Der Gewährsmann wies darauf hin, dass die beiden Projekte nicht offiziell ausgesetzt seien. Es würden lediglich keine Ausschreibungen mehr vorgenommen. Den Angaben zufolge befinden sich die Projekte noch im Anfangsstadium. Es handelt sich um eine Entsalzungsanlage und ein Transportsystem vom Norden in den Süden des Gazastreifens.
• Israelische Grenzschützer haben am 6. Mai in Hebron im Westjordanland einen Palästinenser erschossen. Der Mann habe versucht, eine Waffe der Grenzsoldaten zu entwenden, teilte ein israelischer Militärsprecher mit. Er sei zuvor nicht bewaffnet gewesen. Rettungskräfte der Armee hätten ihm Erste Hilfe geleistet; der Mann sei aber kurz darauf gestorben.
• US-Präsident George W. Bush ist am 6. Mai von seiner öffentlichen Unterstützung für den israelischen Rückzugsplan aus dem Gazastreifen abgerückt. Nach einer Unterredung mit dem jordanischen König Abdullah im Weißen Haus forderte Bush Israel auf, sich aus den im Sechstagekrieg 1967 besetzten Gebieten zurückzuziehen. Bush sagte auf einer gemeinsamen Pressekonferenz mit König Abdullah, alle diese Fragen müssten vor dem Hintergrund der UN-Resolutionen von 1967 und 1973 verhandelt werden. In den Resolutionen des Sicherheitsrates wird Israel zum Rückzug aus den 1967 besetzten Gebieten aufgefordert. Die USA würden diese Verhandlungen nicht durch vorherige Festlegungen beeinflussen, sagte der US-Präsident. Bush sagte weiter, er wolle in einem Schreiben an den palästinensischen Ministerpräsidenten Ahmed Kureia die amerikanische Haltung hinsichtlich eines Nahost-Friedens erläutern. "Wir werden den Dialog zwischen den Vereinigten Staaten und den Palästinensern ausdehnen", sagte er weiter.
  Der jordanische König Abdullah II. hat sich nach dem Treffen mit US-Präsident George W. Bush "sehr ermutigt" über die Fortsetzung des Nahost- Friedensprozesses gezeigt. Er empfinde die Haltung des US- Präsidenten als "engagiert", sagte Abdullah II. bei einer gemeinsamen Pressekonferenz in Washington. Bush sei "der erste Präsident, der die Idee eines lebensfähigen, unabhängigen Palästinenserstaates geäußert" und "eine "Roadmap" in Gang gebracht" habe, um dorthin gelangen zu können.
• Die UN-Vollversammlung hat am 6. Mai mit überwältigender Mehrheit und gegen den Widerstand Israels und der USA das Recht der Palästinenser auf eine Souveränität über den Gazastreifen, das Westjordanland und Ostjerusalem bekräftigt. Der schließlich zur Abstimmung vorgelegte Text wurde immer wieder verändert, damit auch die Länder der Europäischen Union zustimmen. Letztlich stimmten dann 140 Länder, darunter auch Deutschland, für die Resolution, sechs dagegen und elf enthielten sich.
• Die israelische Armee hat am 6. Mai mit dem Bau einer Sperranlage im Gazastreifen begonnen. Sie solle die Zufahrtstraße zu jüdischen Siedlungen im Süden des Palästinensergebietes schützen, sagte ein Militärsprecher. Die Anlage soll beiderseits der Straße entstehen, die vom Grenzübergang Kissufim zum Siedlungsblock Gusch Katif führt. Alle Siedlungen im Gazastreifen sind bereits von elektronischen Zäunen umschlossen und werden von großen Truppenkontingenten bewacht. Israels Verteidigungsminister Schaul Mofas hatte am 5. Mai angedeutet, dass auch in Gazastreifen eine Sperranlage gebaut werden könnte. Am 2. Mai waren auf der Straße zwischen Kissufim und Gusch Katif eine schwangere Siedlerin und ihre vier Töchter von Palästinensern erschossen worden.
• Der palästinensische Präsident Jassir Arafat hat sich aus Furcht vor einem israelischen Angriff in seinem Amtssitz im Westjordanland verbarrikadiert. Dutzende Autowracks und mit Beton gefüllte Fässer wurden als Hindernisse für Panzer vor dem Gebäude in Ramallah positioniert. Arafat sagte am 6. Mai Besuchern, er werde sich nicht kampflos geschlagen geben. "Ich werde Widerstand leisten, bis ich zum Märtyrer werde", zitierte ein Gewährsmann den palästinensischen Präsidenten. Scharons Sprecher Raanan Gissin bezeichnete Arafat und seine Berater als hysterisch. "Wir werden keine Operation ausführen", sagte Gissin.
• Israelische Soldaten haben in Nablus im Westjordanland einen Palästinenser erschossen. Der 18- Jährige sei in der Nacht zum 7. Mai auf dem Dach seines Hauses von zwei Kugeln getroffen worden, teilten palästinensische Sicherheitskräfte mit. Der Zwischenfall ereignete sich demnach in der Altstadt von Nablus. Zuvor sei neben einer israelischen Streife ein Sprengsatz explodiert, hieß es weiter.
• Die libanesische Hisbollah-Miliz hat am 7. Mai im Morgengrauen Stellungen der israelischen Armee im umstrittenden Grenzgebiet zwischen Libanon und Israel angegriffen. Die pro-iranische Miliz feuerte auf Stellungen im Bereich der Schebaa-Farmen in Südlibanon, wie die libanesische Polizei mitteilte. Die israelische Armee habe das Feuer erwidert. Israel hatte die Schebaa-Farmen an der Grenze zu Libanon 1967 von Syrien erobert. Nach dem Rückzug der israelischen Armee aus dem Süden Libanons im Mai 2000 setzte die Hisbollah ihren Kampf um die Schebaa-Farmen fort, die nach wie vor von der israelischen Armee kontrolliert werden. Libanon, das das Gebiet für sich beansprucht, sowie Syrien und Iran unterstützen die Hisbollah-Miliz.
  Israelische Kampfflugzeuge haben am 7. Mai wieder Ziele in Südlibanon angegriffen. Die israelischen Flugzeuge schossen zwei Raketen auf vermutete Stellungen der Hisbollah ab. Über Opfer wurde nichts bekannt. Apäter hieß es, ein israelischer Soldat sei getötet worden. Es war der zweite israelische Luftangriff auf libanesisches Gebiet innerhalb weniger Tage. Schon am 5. Mai hatten Kampfflugzeuge vermutete Stellungen der Hisbollah angegriffen. Das libanesische Außenministerium hatte am 6. Mai wegen des israelischen Luftangriffs und der Flüge von israelischen Kampfflugzeugen über libanesisches Gebiet Beschwerde bei den Vereinten Nationen eingereicht.
• Die Sicherheitsberaterin von US-Präsident George W. Bush, Condoleezza Rice, trifft in etwa zehn Tagen in Deutschland mit dem palästinensischen Regierungschef Ahmed Kureia zusammen. Wie das Weiße Haus am 7. Mai mitteilte, ist das Treffen zwischen dem 17. und 23. Mai vorgesehen. In dieser Zeit halte sich Rice zu einem bereits länger geplanten Besuch in Deutschland auf, sagte der Sprecher des Nationalen Sicherheitsrats, Frederick Jones.
• In der Nähe der Stadt Nablus im Norden des Westjordanlands ist am 7. Mai ein junger Palästinenser von israelischen Soldaten erschossen worden. Der 18-Jährige habe mit weiteren Jugendlichen im Dorf Beita Steine auf eine israelische Militärpatrouille geworfen, teilten palästinensische Ärzte mit. Die Soldaten hätten in die Richtung der Gruppe geschossen, dabei habe der junge Mann einen Bauchschuss erlitten und sei wenig später der Verletzung erlegen. Ein 17-jähriger Palästinenser sei lebensbedrohlich verletzt worden. Die Armee war zuvor mit zehn Geländewagen in die Ortschaft eingerückt und hatte eine Ausgangssperre verhängt.
• US-Präsident George W. Bush hat die von der Roadmap für das kommende Jahr anvisierte Gründung eines Palästinenserstaats in Zweifel gezogen. Das vom Nahostfahrplan als Termin genannte Jahr 2005 sei "nicht mehr so realistisch, wie vor zwei Jahren", als die Roadmap ins Leben gerufen wurde, sagte Bush in einem am 7. Mai vom Weißen Haus veröffentlichten Interview mit der ägyptischen Zeitung "El Ahram".
• Die Außenminister der Arabischen Liga haben sich am 8. Mai in Kairo um die Rettung ihres vor fünf Wochen überraschend abgesagten Gipfeltreffens bemüht. Die Minister der 22 Mitgliedstaaten wollten sich während der dreitägigen Beratungen auf eine gemeinsame Agenda einigen. Strittige Themen waren der israelisch-palästinensische Konflikt, die Lage in Irak und von den USA vorgelegte Reformvorschläge für die Region. Ende März war das Gipfeltreffen nur wenige Stunden vor dem Beginn von Gastgeber Tunesien abgesagt worden.
• Palästinenserpräsident Jassir Arafat hat eine Verschiebung der für 2005 geplanten palästinensischen Staatsgründung zurückgewiesen. Eine Verschiebung der Staatsgründung sei "unrealistisch", sagte Arafat am 8. Mai in Ramallah. Der Palästinenserstaat hätte eigentlich schon 1998/99 auf der Grundlage damaliger Abkommen mit Israel gegründet werden sollen, sagte der Palästinenserpräsident. Der israelische Ministerpräsident Ahmed Kureia betonte, es gebe bis Ende 2005 ausreichend Zeit für "ernsthafte Verhandlungen" mit Israel, "wenn die USA das wollen".
• Israelische Soldaten haben sich im Westjordanland ein Feuergefecht mit bewaffneten Palästinensern geliefert. Wie ein AFP-Korrespondent berichtete, rückten rund ein Dutzend Panzer am 8. Mai in das Dorf Kabatija südlich von Dschenin ein und umzingelten ein Schulgebäude. Palästinenser und Soldaten lieferten sich Schießereien. Ein Armeesprecher sagte, in dem Dorf laufe ein "Routineeinsatz".
• Bei einer Explosion in einem Geschäft im Osten Jerusalems sind am 8. Mai mehrere Palästinenser verletzt worden. Drei Menschen seien schwer verletzt, berichtete das Armeeradio. Die Polizei ermittelte am Abend noch die Hintergründe der Detonation. In ersten Berichten hatte der Rundfunk einen Bombenanschlag gemeldet. Später wurde auch eine Gasexplosion als Ursache nicht ausgeschlossen. Die Explosion ereignete sich am Rande der Altstadt unweit des Damaskus-Tors und einer zentralen Busstation.
• Israelische Soldaten haben im Norden des Gazastreifens einen bewaffneten Palästinenser getötet. Ein zweiter Mann sei im Süden des Gazastreifen angeschossen worden, berichteten israelische Medien. Beide Palästinenser seien während der Nacht zum 9. Mai in Sicherheitsstreifen entlang von Sperranlagen ausgemacht worden.
• Israelische Soldaten haben am 9. Mai in Rafah im Süden des Gazastreifens einen im Bau befindlichen Tunnel entdeckt, durch den nach Militärangaben Waffen aus Ägypten geschmuggelt werden sollten. Zehn Palästinenser seien festgenommen worden, teilte das Militär mit. Der Tunnel sei bereits der elfte, der seit Beginn des Jahres entdeckt wurde, und der 90. seit Beginn des palästinensischen Aufstandes im September 2000.
• Angesichts der Widerstände gegen seine Rückzugspläne für den Gazastreifen hat der israelische Ministerpräsident Ariel Scharon einen Besuch in den USA abgesagt. Zudem habe Scharon in der wöchentlichen Kabinettssitzung eine Neufassung seines Abzugsplans angekündigt, berichtete der israelische Rundfunk am 9. Mai.
• Am Rande einer Gedenkveranstaltung für eine zusammen mit ihren vier Kindern getötete jüdische Siedlerin haben israelische Soldaten am 9. Mai im Gazastreifen mindestens einen Palästinenser erschossen. Wie ein Armeesprecher in Jerusalem mitteilte, schossen die Soldaten zurück, nachdem zwei Palästinenser das Feuer auf die versammelten Siedler eröffnet hatten. Anschließend sei die Leiche eines als Frau verkleideten Angreifers gefunden worden. Der zweite Angreifer sei offenbar verletzt worden. Die Armee suche in der Gegend nach ihm.
  (Am 10. Mai haben israelische Truppen 13 Häuser im Gazastreifen zerstört. Die Häuser hätten als Versteck für die Angreifer gedient, begründeten die Streitkräfte die Militäraktion.)
• Der Stardirigent Daniel Barenboim hat bei einer Preisverleihung die israelische Nahost-Politik kritisiert und damit für Verärgerung in Regierungskreisen gesorgt. "Kann eine Situation der Besatzung und Kontrolle über ein anderes Volk mit (Israels) Unabhängigkeitserklärung in Einklang gebracht werden?" fragte Barenboim, dem am 9. Mai im Parlament in Jerusalem der Wolf-Preis verliehen wurde. Weiter sagte der in Argentinien geborene und in Israel aufgewachsene Musiker, der Generalmusikdirektor der Deutschen Staatsoper Berlin ist, es sei nicht logisch, wenn die Unabhängigkeit eines Volkes auf Kosten der grundlegenden Menschenrechte eines anderen Volkes gehe. Bildungsministerin Limor Livnat erklärte anschließend: "Ich möchte mein Bedauern zum Ausdruck bringen, dass Herr Barenboim dieses Podium benutzt hat, um den Staat Israel anzugreifen."

10. bis 16. Mai

• Unbekannte haben einen britischen Soldatenfriedhof in Gaza geschändet und Fotos misshandelter irakischer Gefangener an den Gräbern angebracht. Mehrere Männer hätten in der Nacht zum 10. Mai 32 Grabsteine britischer Soldaten aus dem Ersten Weltkrieg umgestoßen, sagte ein Friedhofswärter am Montag. Mehrere Grabsteine seien mit den Misshandlungsfotos sowie Hakenkreuzen und dem Wort "Rache" versehen worden. Palästinensische Sicherheitskräfte verurteilten die Friedhofsschändung. Auf dem Friedhof sind 4.000 mehrheitlich britische Weltkriegssoldaten begraben.
• Zum ersten Mal seit Beginn des palästinensischen Aufstands sollen in den Autonomiegebieten Kommunalwahlen stattfinden. Das palästinensische Kabinett erklärte am 10. Mai in Ramallah, die Abstimmung solle in mehreren Etappen verlaufen. Den Anfang machen sollen Ende August die Bürger von Jericho im Westjordanland, gefolgt von den Bezirken im Gazastreifen. Ministerpräsident Ahmed Kureia sagte, er wolle das Nahost-Quartett auffordern, ein Datum für Parlaments- und Präsidentenwahlen in den Autonomiegebieten festzusetzen. "Wir brauchen allgemeine Wahlen", sagte Kureia. "Wir können aber wegen der Besatzung kein Datum festlegen." Wenn das Quartett aus den USA, Russland, den Vereinten Nationen und der Europäischen Union ein Datum bestimme, könne nach der Wahl Israel nicht mehr behaupten, es gebe auf palästinensischer Seite keine Verhandlungspartner. Die Minister machten die Kommunalwahlen nicht von einem Rückzug der israelischen Truppen aus dem Westjordanland und dem Gazastreifen abhängig. Kureia erklärte jedoch, Parlaments- und Präsidentenwahlen könnten erst stattfinden, wenn die israelischen Soldaten aus allen palästinensischen Ballungsräumen abgezogen seien.
• Israel baut nach Angaben der Friedensbewegung Peace Now seine Siedlungen und Außenposten im Westjordanland weiter aus und verstößt damit gegen den vereinbarten Friedensplan. Peace Now erklärte am 10. Mai, in den Siedlungen sei im vergangenen Jahr mit dem Bau von 1.800 Wohneinheiten begonnen worden. In den 140 Siedlungen im Westjordanland leben nach Angaben des israelischen Amtes für Statistik 230.000 Israelis.
• Die israelische Armee rückte in der Nacht zum 11. Mai in das Viertel Zeitoun in der autonomen Palästinenserstadt vor. Dabei wurden mindestens fünf Palästinenser getötet und 70 weitere verletzt.
• Bei der Explosion eines Sprengsatzes in Zeitoun in Gaza-Stadt sind wenig später, am Morgen des 11. Mai, sechs israelische Soldaten der Givat-Brigade getötet worden. Die 100 kg schwere Bombe detonierte neben einem gepanzerten Fahrzeug. Der Armeeeinsatz der IDF richtete sich gegen Werkstätten zum Bau palästinensischer Raketen des Typs "Kassam". Palästinensische Extremisten hatten damit in der vergangenen Woche mehrfach israelische Ziele beschossen. Das gepanzerte Fahrzeug hatte Munition transportiert, mit dem die Raketen-Werksatt in Gaza-Stadt zerstört werden sollte. Die Al-Quds-Brigaden und die Iz-A-Din-al-Kassam-Brigaden übernahmen die Verantwortung.
  Die israelische Armee reagierte mit einer Dreiteilung des Gazastreifens und der Blockierung zentraler Durchgangsstraßen. Der Stadtbezirk Zeitoun wurde umstellt, während Spezialeinheiten die Gegend nach den Leichenteilen der sechs Soldaten durchsuchten. Nach einem Bericht des ersten israelischen Fernsehens behauptet die radikalislamische Terrororganisation Hamas, dass sie Leichenstücke der Soldaten sammelt, um sie als Druckmittel zur Freilassung palästinensischer Gefangener aus israelischen Gefängnissen zu benutzen. Aufgrund des jüdischen Glaubens reagiert Israel besonders empfindlich, wenn israelische Leichenteile beim Feind zurückbleiben. Der Leiter des Kommandos Süd Gen. Maj. Dan Harel (IDF) erklärte, die israelische Armee habe die Region unter ihrer Kontrolle und werde alles daran setzen, um die gefallenen Soldaten in Ehren begraben zu können. (Ha’aretz online)
  Israels Generalstabschef Mosche Jaalon hat wenig später die Palästinenserführung im Gazastreifen aufgefordert, die Leichen von sechs getöteten Soldaten auszuliefern. Er kündigte an, es werde keine Nachgiebigkeit geben. Die Armee habe die volle Kontrolle über den Stadtteil von Gaza, in dem die Soldaten getötet worden waren.
• Israelische Armeehubschrauber haben am 11. Mai laut Augenzeugen ein Fahrzeug in Gaza mit Raketen beschossen. Die Helikopter hätten mindestens zwei Raketen auf das Auto im östlichen Stadteil Schadschaja abgefeuert, berichteten palästinensische Augenzeugen. Nach Angaben palästinensischer Krankenhausmitarbeiter wurde ein zwölfjähriger Palästinenser getötet, fünf weitere Palästinenser seien bei dem Angriff verletzt worden.
• Die israelische Armee riegelte in der Nacht zum 12. Mai Teile von Gaza-Stadt ab, um dort nach den sterblichen Überresten der getöteten Soldaten zu suchen.
• Bei einem israelischen Raketenangriff in Gaza-Stadt sind am 12. Mai vier Palästinenser getötet und 27 verletzt worden. Ein Kampfhubschrauber feuerte innerhalb von zwei Stunden zwei Raketen auf den Stadtteil Seitun ab, in dem es am Vortag zu heftigen Kämpfen zwischen Palästinensern und der israelischen Truppen gekommen war. Ziel der Raketenangriffe war nach Angaben der israelischen Streitkräfte eine Gruppe von Palästinensern, die Sprengsätze auslegten. Wenig später waren in Seitun drei laute Explosionen zu hören. Die Rakete schlug in das Haus eines bereits vor mehreren Monaten getöteten Hamas-Aktivisten ein. Unter den Verletzten war nach Krankenhausangaben auch dessen Vater.
• Ägyptische Diplomaten und Vertreter der palästinensischen Sicherheitskräfte haben am 12. Mai Verhandlungen mit der radikalislamischen Palästinenserbewegung Islamischer Dschihad begonnen, um diese zur Herausgabe der Leichen von sechs israelischer Soldaten zu bewegen. Die Verhandlungen würden in den Palästinensergebieten und im Ausland geführt, sagte ein Palästinenservertreter der Nachrichtenagentur AFP. Im Gegenzug solle die israelische Armee aus dem Viertel Seitun in Gaza abziehen.
  Wenig später diese AFP-Meldung: "Einen Tag nach dem tödlichen Anschlag auf israelische Soldaten und der Schändung ihrer Leichen in Gaza hat die radikalislamische Palästinenserbewegung Islamischer Dschihad die Herausgabe der Leichenteile zugesichert. Ein entsprechendes Abkommen sei geschlossen worden, sagte ein Vertreter des Islamischen Dschihad in Gaza. Im Gegenzug wolle die israelische Armee aus dem Stadtviertel Seitun in Gaza abziehen."
• Im Gazastreifen ist am 12. Mai erneut ein israelischer Schützenpanzer von einer Bombe in die Luft gesprengt worden. Nach Berichten von Fernsehsendern in der libanesischen Hauptstadt Beirut wurden dabei sechs israelische Soldaten getötet. Der Anschlag ereignete sich den Angaben zufolge an der Grenze zu Ägypten. Wie die israelischen Streitkräfte mitteilten, patrouillierte der Schützenpanzer auf einer von Israel kontrollierten Straße, als die Bombe explodierte. Die Straße führt am palästinensischen Flüchtlingslager Rafah entlang.
• Nach der Suche nach den sterblichen Überresten von sechs getöteten Soldaten sind die israelischen Truppen am Morgen des 13. Mai wieder aus Gaza abgezogen. Das berichtete das israelische Radio.
• Radikale Palästinenser haben am 13. Mai die Überreste der bei einem Anschlag in Gaza getöteten sechs israelischen Soldaten an Israel übergeben. Wie ein ranghoher palästinensischer Vertreter der Nachrichtenagentur AFP sagte, wurden die Überreste an einen Abgesandten der ägyptischen Botschaft übergeben, der sie am Grenzübergang Eres zwischen Israel und dem Gazastreifen den Israelis übergab. "Sie haben uns eine kleinen Behälter mit den Überresten gegeben", sagte Raschid Abu Schbak, der palästinensische Sicherheitschef für den Gazastreifen.
• Israelis und Palästinenser haben sich im Gazastreifen die blutigsten Kämpfe seit Beginn des Palästinenseraufstands vor fast vier Jahren geliefert. Bei israelischen Angriffen in Rafah starben am 13. Mai erneut zwölf Palästinenser. Damit stieg die Zahl der Toten auf beiden Seiten binnen zwei Tagen auf 41. In der Stadt Rafah wurden nach Krankenhausangaben durch Raketenangriffe fünf militante Kämpfer und sieben Zivilisten getötet.
• Angesichts der verschärften Situation im Nahen Osten hat Brüssel 28 Millionen Euro Soforthilfe für die Palästinenser freigegeben. Damit sollten Lebensmittel, Wasser, Medikamente und psychosoziale Hilfe finanziert werden, kündigte EU-Entwicklungshilfekommissar Poul Nielson am 13. Mai in Brüssel an. Das Geld soll in erster Linie Bewohnern des Westjordanlands und im Gazastreifen zugute kommen, aber auch palästinensischen Flüchtlingen in Libanon sowie rund 1500 irakischen Flüchtlingen in Jordanien. Ein Teil der Hilfen ist für unterernährte oder traumatisierte Kinder bestimmt.
• Die blockfreien Staaten haben den UN-Sicherheitsrat aufgerufen, mit einer Friedenstruppe in den israelisch-palästinensischen Konflikt einzugreifen. "Die internationale Gemeinschaft und die Vereinten Nationen können es sich nicht erlauben, dieses Problem für immer ungelöst zu lassen", sagte der malaysische Ministerpräsident Abdullah Ahmad Badawi bei einem Treffen der 116 Staaten am 13. Mai in Putrajaya. Der Konflikt sei die Ursache für die zunehmende Gewalt im Nahen Osten und verschlimmere die Spannungen in Irak. Nach Badawais Worten sollen die blockfreien Staaten bei den ständigen Sicherheitsratsmitgliedern für ein UN-Engagement werben. Israel ist gegen eine Friedenstruppe und die USA würden eine entsprechende Resolution wahrscheinlich ablehnen. Von den blockfreien Staaten sitzen Angola, Benin, Chile, Pakistan und die Philippinen im Sicherheitsrat. Malaysia hat derzeit den Vorsitz im Zusammenschluss der Blockfreien.
• Zwei Tage nach dem tödlichen Angriff auf fünf israelische Soldaten in Rafah haben die Streitkräfte am 14. Mai mögliche Verstecke für Extremisten dem Erdboden gleich gemacht. Bulldozer rissen nach palästinensischen Angaben Dutzende Häuser und Geschäfte in dem Flüchtlingslager im südlichen Gazastreifen nieder. Aus einem Kampfhubschrauber wurden erneut Raketen auf das Lager abgefeuert, verletzt wurde offenbar niemand.
  Im Gazastreifen haben sich Palästinenser und israelische Soldaten am 14. Mai erneut heftige Gefechte geliefert. Mitglieder der radikalen El-Aksa-Brigaden töteten bei einem Bombenanschlag auf ein israelisches Armeefahrzeug in Rafah nach eigenen Angaben zwei Soldaten, zwei weitere wurden verletzt. Kurz darauf flog ein israelischer Kampfhubschrauber einen Angriff auf das Flüchtlingslager von Rafah, bei dem nach Angaben örtlicher Krankenhäuser ein Palästinenser getötet wurde.
• Die irische EU-Ratspräsidentschaft hat am 14. Mai Israel zum "sofortigen" Stopp der Zerstörung von Häusern in den Palästinensergebieten aufgefordert. Der irische Außenminister Brian Cowen erinnerte daran, dass das so genannte Nahost-Quartett die israelische Regierung bereits am 4. Mai aufgerufen habe, "Maßnahmen zu ergreifen, um die Würde des palästinensischen Volkes zu respektieren und seine Lebensqualität zu verbessern". Dabei sei auch darauf hingewiesen worden, dass Israel von der Zerstörung von Häusern als Strafmaßnahme absehen müsse.
• Israelische Kampfhubschrauber haben in der Nacht zum 15. Mai zwei Gebäude in Gaza-Stadt zerstört. Nach Berichten von Augenzeugen wurden mehrere Raketen auf Büros radikaler Palästinenserorganisationen geschossen. Mindestens neun Palästinenser sollen verletzt worden sein. Bei dem ersten Ziel habe es sich um das Büro von Mohammed el Hindi gehandelt - einem Führer der Organisation Islamischer Dschihad. Er habe sich jedoch nicht in den Räumen aufgehalten. Außerdem sei das Pressebüro der Hamas von Raketen getroffen worden, heißt es.
• Die israelische Armee hat sich am Morgen des 15. Mai aus dem palästinensischen Flüchtlingslager Rafah im Süden des Gazastreifens zurückgezogen. Die Suche nach den Überresten von fünf am Mittwoch getöteten israelischen Soldaten sei "erfolgreich" abgeschlossen worden, sagte ein Militärsprecher. Die Leichenteile würden an ein medizinisches Institut geschickt, um die Identifizierung der Getöteten und ihre Beisetzung zu ermöglichen.
  Die israelische Armee hat einer palästinensischen Menschenrechtsgruppe zufolge in den vergangenen zwei Tagen mehr als hundert Häuser im südlichen Gazastreifen zerstört. In Rafah und seinem Flüchtlingslager seien mehr als hundert Häuser dem Erdboden gleichgemacht worden, sagte ein Mitglied der regierungsunabhängigen Organisation Palästinensisches Zentrum für Menschenrechte (PCHR) am 15. Mai in Gaza. Diese Angaben wurden von unabhängiger Seite in etwa bestätigt. Mehr als tausend Palästinenser sind nach UN-Angaben am 14. und 15. Mai durch die Zerstörung von Häusern in Rafah im südlichen Gazastreifen durch die israelische Armee obdachlos geworden. Die UN-Hilfsorganisation für palästinensische Flüchtlinge (UNRWA) habe bei einem Besuch in dem Lager 88 zerstörte Häuser vorgefunden, sagte ein Sprecher am Samstag. In ihnen hätten 206 Familien gewohnt, insgesamt 1.064 Menschen.
• Die israelische Armee hat binnen weniger Stunden zum zweiten Mal ein Haus eines militanten Palästinenserführers im Gazastreifen angegriffen. Ein Hubschrauber feuerte am Morgen des 15. Mai mindestes eine Rakete auf das Haus des Chefs der El-Kuds-Brigaden für den südlichen Gazastreifen, Mohammed el Scheich Chalil, wie palästinensische Sicherheitskräfte und Augenzeugen mitteilten. Das Haus im Flüchtlingslager Rafah sei beschädigt worden; Scheich Chalil sei aber entkommen. Die El-Kuds-Brigaden gehören zur radikalen Palästinensergruppe Islamischer Dschihad. Kurz vor dem Angriff hatte sich die Armee aus dem Flüchtlingslager Rafah zurückgezogen.
• Der palästinensische Ministerpräsident Ahmed Kureia will eine Waffenruhe mit Israel vorschlagen. Er werde diesen Vorschlag bei seinem Treffen mit US-Außenminister Colin Powell am 15. Mai in Jordanien unterbreiten, wurde Kureia von der jordanischen Nachrichtenagentur Petra zitiert. Der Vorschlag solle zur Wiederaufnahme von Verhandlungen zwischen Israelis und Palästinensern führen. Kureia will Powell am Rande des dreitägigen Weltwirtschaftsforums in Schuneh am Toten Meer treffen.
• Zehntausende Israelis haben am 15. Mai in Tel Aviv für einen Abzug Israels aus dem Gazastreifen demonstriert. Nach Angaben der Organisatoren gingen 150.000 Menschen auf die Straße, um den Abzugsplan von Ministerpräsident Ariel Scharon zu unterstützen. Zu Beginn der Kundgebung gedachte die Menschenmenge der 13 israelischen Soldaten, die in den vergangenen Tagen bei Kämpfen im Gazastreifen getötet worden waren. "Das ist keine Versammlung der Linke, sondern der Mehrheit dieses Landes", rief der Chef der Arbeiterpartei, Schimon Peres, der Menschenmenge zu. Die größte Oppositionspartei hatte die Kundgebung zusammen mit der Meretz-Partei, der Partei Am Ehad und der Friedensbewegung Frieden jetzt organisiert. Die Veranstalter wollten ein Gegengewicht zu den Anhängern der rechten Parteien bilden, die Scharons Plan missbilligen. Scharons eigene Partei, der Likud-Block, hatte das Vorhaben in einer Urabstimmung abgelehnt. (Siehe ausführlicher: "Stimme der Mehrheit" ging auf die Straße)
• Zehntausende Palästinenser haben am 15. Mai mit Protestdemonstrationen an die israelische Staatsgründung vor 56 Jahren erinnert, die zur Flucht und Vertreibung von Hunderttausenden von Arabern führte und "Al Nakba" (Katastrophe) genannt wird. Zur Mittagsstunde heulten im gesamten Gaza-Streifen und dem Westjordanland die Sirenen. Das öffentliche Leben ruhte drei Minuten. Präsident Yasser Arafat bekundete in einer Fernsehansprache die Friedensbereitschaft seines Volkes. Viele der palästinensischen Demonstranten hielten die Schlüssel der Wohnungen in den Händen, die sie vor mehr als einem halben Jahrhundert verlassen mussten. Auch im libanesischen Flüchtlingslager Ain Hilweh demonstrierten tausende Palästinenser gegen Israel und die Nahost-Politik von US-Präsident George W. Bush.
• Die Gewalt in der Region hielt unterdessen an: Ein israelischer Kampfhubschrauber feuerte in der Nacht zum 16. Mai eine Rakete auf ein Büro der Fatah-Bewegung von Palästinenserpräsident Jassir Arafat im Viertel Sedschahije, wie palästinensische Sicherheitskräfte mitteilten. Dabei habe es zwei Verletzte gegeben.
  Bei einem weiteren Angriff feuerte ein Hubschrauber mindestens zwei Raketen auf ein Büro der Zeitung "El Risalah" im Viertel Nasser ab, wie ein Reporter der Nachrichtenagentur AFP berichtete. Dabei sei ein Mensch verletzt worden.
• US-Außenminister Colin Powell forderte bei einem Treffen mit dem palästinensischen Regierungschef Ahmed Kureia, für eine diplomatische Lösung des Konfliktes müsse Präsident Arafat die Kontrolle über die Sicherheitsdienste abgeben. Der US-Chefdiplomat traf Kureia am 15. Mai am Rande des Weltwirtschaftsforums in der jordanischen Stadt Schuneh.
• Das Oberste Gericht in Israel hat per einstweiliger Verfügung die Zerstörung von Häusern in der Stadt Rafah im Gazastreifen durch das israelische Militär vorerst untersagt. Ausnahmen seien nur zulässig, wenn Häuser im Verlauf von Kampfhandlungen in dem Gebiet zerstört würden, berichten israelische Medien am 15. Mai.
  Das Oberste Gericht Israels hat am 16. Mai Beschwerden von Palästinensern gegen die Zerstörung palästinensischer Häuser in Rafah im Gazastreifen abgewiesen. Am 15. Mai hatte das Gericht in einer einstweiligen Verfügung bis zu seiner endgültigen Entscheidung die Zerstörung der Häuser untersagt, Ausnahmen sollten nur für "Kampfsituationen" gelten.
• Der amerikanische Außenminister Colin Powell hat die Nahostpolitik seiner Regierung beim Weltwirtschaftsforum in Jordanien gegen heftige arabische Kritik verteidigen müssen. Er wisse, dass es auf arabischer Seite große Unzufriedenheit über die jüngsten Entwicklungen im palästinensisch-israelischen Konflikt und im Irak gebe, sagte Powell am 16. Mai bei der Veranstaltung am Toten Meer. Gleichzeitig beschuldigte er Palästinenserpräsident Jassir Arafat, den Friedensprozess zu behindern und nannte das Eindringen der israelischen Armee in palästinensische Wohnviertel im Gaza-Streifen "Selbstverteidigung". Powell kritisierte jedoch die Zerstörung von Häusern durch die Armee.
• Israelische Soldaten haben am Abend des 16. Mai im Gazastreifen vier Palästinenser getötet, die nach Armeeangaben bei einem Kibbuz Bomben legen wollten. Einem Militärsprecher zufolge stießen die Soldaten in der Nähe von Nahal Os auf mehrere Verdächtige und eröffneten das Feuer. Daraufhin sei es zu einer riesigen Explosion gekommen. Diese sei offensichtlich von Sprengstoff ausgelöst worden, den die Palästinenser mit sich geführt hätten. Palästinensische Sicherheitsbeamte erklärten, sie hätten in der Gegend die Detonation von Panzergranaten gehört.
• Auch südlich von Hebron im Westjordanland stießen israelische Soldaten am Abend des 16. Mai mit bewaffneten Palästinensern zusammen. Nach Armeeangaben wurde dabei ein Palästinenser von Schüssen getroffen. Sein Zustand war zunächst nicht bekannt.
• Nach einer Woche blutiger Gewalt im Gazastreifen will Israel seine Militäroffensive noch ausweiten. Verteidigungsminister Schaul Mofas kündigte am 16. Mai vor dem Kabinett weitere Luftangriffe gegen Extremisten an, wie aus Teilnehmerkreisen verlautete. Heereschef Mosche Jaalon drohte für den Fall neuer palästinensischer Attacken mit dem Abriss hunderter weiterer Häuser, die als Verstecke für Angreifer dienen könnten.

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