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Iran: Chronik wichtiger Ereignisse

September 2004

Mittwoch, 1. September, bis Sonntag, 5. September

• Der Iran will nach Angaben der Internationalen Atomenergie-Behörde (IAEA) die Vorbereitungen für die Anreicherung atomwaffenfähigen Urans wieder aufnehmen. Teheran plane einen groß angelegten Test der Umwandlung von 37 Tonnen mineralisiertem Uran, so genanntem Yellowcake, in Uranhexafluorid, sagten der IAEA nahestehende Diplomaten am 1. September in Wien. Dies wiederum sei das Ausgangsmaterial für die Anreicherung von Uran bis hin zur Waffenfähigkeit. Der Testlauf solle möglicherweise noch im September stattfinden.
• Mehrere tausend Iraner haben am 3. September in Teheran gegen die ihrer Meinung nach zunehmende Missachtung des Verschleierungsgebots in der Öffentlichkeit demonstriert. Auf Spruchbändern warfen sie der Regierung mangelndes Durchgreifen gegen die "Verderbnis auf den Straßen" und die "Wurzel des Bösen" vor. Auf Plakaten waren Bilder des geistlichen Oberhaupts der Islamischen Republik, Ayatollah Ali Chamenei, sowie des verstorbenen Gründers der islamischen Republik, Ayatollah Ruhollah Khomeini, zu sehen. An der Demonstration nahmen auch zahlreiche Frauen teil, die von Kopf bis Fuß in den traditionellen Tschador gekleidet waren.
• Nach Berichten über Vorbereitungen für die Anreicherung atomwaffenfähigen Urans hat die Europäische Union den Iran zu einer engeren Zusammenarbeit mit der Internationalen Atomenergie-Behörde (IAEA) aufgerufen. Die EU könne die Entwicklung im Iran nicht akzeptieren, machte der amtierende Vorsitzende der EU-Außenminister, der Niederländer Bernard Bot, am 3. September in Valkenburg nach einer Aussprache mit seinen EU-Kollegen klar. Teheran müsse die von der IAEA geforderten Informationen liefern. Bundesaußenminister Joschka Fischer (Grüne) schloss nicht aus, dass das iranische Atomprogramm auch ein Thema für den UN-Sicherheitsrat werden könnte.

Montag, 6. September, bis Sonntag, 12. September

• Mit Blick auf das iranische Atomprogramm hat Bundesaußenminister Joschka Fischer vor dem "Alptraum" eines atomaren Wettrüstens im Nahen Osten gewarnt. "Die nuklearen Ambitionen Irans" seien Besorgnis erregend, sagte Fischer am 6. September in Berlin zum Auftakt einer Botschafterkonferenz im Auswärtigen Amt. Die mit Deutschland, Frankreich und Großbritannien getroffenen Vereinbarungen bezüglich des iranischen Atomprogramms würden nicht umgesetzt. Fischer appellierte an die Führung in Teheran, die Absprachen einzuhalten und "jetzt keiner Fehlkalkulation zu unterliegen, weil es angeblich Schwächen der Vereinigten Staaten und des Westens im Irak gibt".
• Die internationale Gemeinschaft unternimmt nach Ansicht des israelischen Ministerpräsidenten Ariel Scharon zu wenig, um Iran von der Entwicklung eigener Atomwaffen abzuhalten. In einem Interview in der Zeitung "Jerusalem Post" (Ausgabe vom 6. September) sagte er, für ihn bestehe kein Zweifel daran, dass Teheran den Besitz eigener Atomwaffen anstrebe und diese Absicht mit "Ausflüchten und Betrug" vorantreibe. Die Inspektionen der internationalen Atomenergiebehörde (IAEA) sowie die von den USA geforderten Sanktionen reichten nicht aus Iran daran zu hindern, Atomwaffen in die Hand zu bekommen. In dieser Situation sehe Israel sich besonders bedroht, weil Iran bereits eine Langstreckenrakete erfolgreich getestet habe, die Israel erreichen könnte. Selbst gemäßigte iranische Politiker forderten die Zerstörung Israels, fügte Scharon hinzu. Israel treffe deshalb "seine eigenen Maßnahmen, um sich zu verteidigen".
• Im Atomkonflikt mit dem Iran zeichnet sich noch immer kein Durchbruch ab. Iran halte am gesamten Zyklus der Uranverarbeitung vom Abbau bis zur Anreicherung fest, erklärte am 8. September der Verhandlungsführer der iranischen Delegation, Hassan Rowhani. Rowhani sagte der Nachrichtenagentur IRNA, Europa wolle den Iran nicht isolieren, aber der Druck der USA verhindere, dass die Diskussionen bei der Internationalen Atomenergiebehörde (IAEA) abgeschlossen würden. Diplomaten hatten der Nachrichtenagentur AP am Dienstag in Wien am Sitz der IAEA gesagt, dass Iran einem Bau- und Teststopp von Atomzentrifugen zur Anreicherung von Uran zugestimmt habe. Experten zufolge lassen sich aus den etwa 40 Tonnen Uran des Landes mindestens fünf Atombomben herstellen.
• Im Iran sind einem Pressebericht zufolge sieben zum Tode verurteilte Kriminelle gehängt worden. Fünf Insassen des Evin-Gefängnisses im Norden von Teheran seien wegen verschiedener Verbrechen hingerichtet worden, berichtete die regierungsnahe Zeitung "Iran" am 9. September. Die Todesurteile seien am 8. September vollstreckt worden. Zwei weitere Kriminelle wurden demnach öffentlich hingerichtet: Wegen der Entführung und Vergewaltigung mehrerer Mädchen und Frauen sei ein Mann in Karadsch rund 50 Kilometer westlich der Hauptstadt gehängt worden, meldete "Iran". Laut der Zeitung "Fadschr" wurde im südwestiranischen Ahwas ein weiterer Mann wegen bewaffneten Raubüberfalls hingerichtet.
• Iran hat der Internationalen Atomenergiebehörde (IAEA) einen beabsichtigten Besuch in einem Entwicklungszentrum für Rüstungsprojekte untersagt. Die IAEA wolle in Partschin 30 Kilometer südwestlich von Teheran mögliche nukleare Aktivitäten untersuchen, habe aber keine Zugang erhalten, sagten Diplomaten am Sitz der IAEA in Wien am 10. September.
• Deutschland, Großbritannien und Frankreich wollen den Druck auf den Iran in der Frage seines Atomprogramms mit einem Ultimatum verschärfen. In einem Resolutionsentwurf solle Teheran eine Frist bis November gesetzt werden, in der der Verdacht einer heimlichen Herstellung von Atomwaffen ausgeräumt werden müsse, sagten Diplomaten der Internationalen Atomenergie-Behörde (IAEA) am 11. September in Wien. Die drei europäischen Staaten näherten sich damit der Position der USA an. Die Resolution solle die IAEA aber nicht verpflichten, im Falle eines Bruchs des Ultimatums bestimmte Konsequenzen einzuleiten.

Montag, 13. September, bis Sonntag, 19. September

• Der Iran könnte nach Angaben eines ranghohen Diplomaten binnen weniger Monate die Anreicherung von Uran wiederaufnehmen. Über einen konkreten Zeitpunkt dafür habe die Führung in Teheran jedoch noch keine Entscheidung getroffen, sagte der Leiter der iranischen Delegation bei einem Treffen des Gouverneursrates der Internationalen Atomenergiebehörde (IAEA), Hossein Musavian, am 13. Sept. in Wien. Es handelte sich um das bislang deutlichste Anzeichen, dass der Iran die seit einem Jahr ausgesetzte Anreicherung von Uran wieder aufnehmen könnte.
• Der Iran lehnt die unbegrenzte Aussetzung der Anreicherung von Uran ab. Dasselbe gelte auch für den Bau von Zentrifugen zur Uran-Anreicherung, meldete die studentische iranische Nachrichtennagentur Isna am 14. Sept. unter Berufung auf den Leiter der iranischen Delegation beim Gouverneursrat der Internationalen Atomenergiebehörde (IAEA) in Wien, Hossein Musavian. Der ranghohe Diplomat hatte am Vortag bei dem Treffen der UN-Organisation gesagt, sein Land könne binnen weniger Monate die Anreicherung von Uran wiederaufnehmen. Über einen konkreten Zeitpunkt dafür habe die Führung in Teheran jedoch noch keine Entscheidung getroffen. Es handelte sich um das bislang deutlichste Anzeichen, dass der Iran die seit einem Jahr ausgesetzte Anreicherung von Uran wieder aufnehmen könnte.
• Die Vereinigten Staaten haben ihre Forderungen im Atomstreit mit dem Iran nach Angaben von Diplomaten leicht abgeschwächt, halten aber im Grunde an ihrer harten Haltung fest. Die Forderungen seien immer noch zu streng, als dass die Internationale Atomenergie-Behörde ihnen zustimmen würde, sagten Diplomaten am 15. Sept. am Sitz der Behörde in Wien, nachdem die USA wichtigen europäischen Ländern einen abgemilderten Resolutionsentwurf vorgelegt hatten. "Wir hoffen, dass wir die Grundlage für einen Kompromiss gefunden haben", sagte ein US-Diplomat über die Änderungen, die die USA zusammen mit Australien und Kanada präsentierten. Ein westlicher Diplomat sagte, die neue Version unterscheide sich nicht sehr von früheren Entwürfen.
• Eine US-Denkfabrik hat Satellitenfotos von einer iranischen Militäranlage veröffentlicht, in der Fachleuten zufolge möglicherweise an Atomwaffen gearbeitet wird. Auf den am 15. Sept. im US-Fernsehsender ABC gezeigten sieben Bildern des Instituts für Wissenschaft und internationale Sicherheit war ein großer Militärkomplex im Nordiran zu sehen, der in einer zerklüfteten Bergregion versteckt ist. Eine Straße verbindet Lagerhallen und ähnliche Gebäude mit kleineren Häusern. Die Experten sagten zu den Bildern, die Anlage in Parschin rund 30 Kilometer südöstlich von Teheran könnte auch für Atomwaffen benutzt werden.
• Im Atomstreit mit dem Iran haben sich die USA mit den drei wichtigen europäischen Ländern auf einen Resolutionsentwurf geeinigt. Nach tagelangen Gesprächen am Sitz der Internationalen Atomenergiebehörde (IAEA) in Wien sei ein Durchbruch erzielt worden, sagte ein Vertreter des US-Außenministeriums der Nachrichtenangentur AFP am 16. Sept. in Washington.
• Die Internationale Atomenergiebehördehat nach eigenen Angaben keine Hinweise auf iranische Atomaktivitäten in einer verdächtigen Militäranlage im Norden des Landes. Der Behörde sei bekannt, dass es die neue Anlage in Parschin südöstlich von Teheran gebe, sagte IAEA-Direktor Mohamed ElBaradei am 17. Sept. vor Journalisten in Wien. "Wir haben keine Hinweise, dass in dieser Anlage kernkraftbezogene Aktivitäten stattfinden."
• Die Internationale Atomenergiebehörde (IAEA) hat den Iran aufgefordert, die Anreicherung von Uran zu stoppen und bis 25. November alle Informationen über sein Atomprogramm offen zu legen. In einer am 18. Sept. nach tagelangen Verhandlungen in Wien verabschiedeten Resolution wird Teheran bei Missachtung mit einer Anrufung des UN-Sicherheitsrates gedroht. Der Iran lehnte die Aussetzung der Anreicherung von Uran unter Zwang ab und drohte mit einem Ende der IAEA-Inspektionen. IAEA-Direktor Mohamed ElBaradei sagte in Wien, wegen der "jahrelangen" Verheimlichung seines Atomprogramms müsse der Iran den Brennstoffkreislauf vollständig unterbrechen, um Vertrauen zurückzugewinnen. Die 35 Mitglieder des IAEA-Gouverneursrates verabschiedeten die Iran-Resolution einer Sprecherin zufolge per Konsens ohne Abstimmung; die USA sowie Deutschland, Großbritannien und Frankreich hatten sich zuvor auf den Text geeinigt. Kritik kam von den blockfreien Staaten. Sie monierten, dass eine Anreicherung von Uran laut Atomwaffensperrvertrag nicht verboten sei.
  Die Bundesregierung hat die Verabschiedung der Resolution zum iranischen Atomprogramm durch die Internationale Atomenergie-Organisation begrüßt. Laut Außenminister Joschka Fischer sei es damit "gelungen, ein klares Signal der Geschlossenheit an die Regierung in Teheran zu senden". (Vgl. dazu Internationale Atomenergiebehörde setzt Iran eine letzte Frist zum Stopp der Urananreicherung.)
  Nach Angaben von Teherans IAEA-Vertreter Hossein Mussawian wird der Iran in den kommenden "zwei oder drei Tagen" darüber entscheiden, ob er weiter Uran anreichern wird oder nicht. Der iranische Atombeauftragte Hassan Rohani teilte am 19. Sept. in Teheran mit, sein Land werde das Zusatzprotokoll zum Atomwaffensperrvertrag von 2003 nicht weiter anerkennen und die IAEA-Inspektionen beenden, sollte der Fall vor den UN-Sicherheitsrat kommen. In einer Erklärung iranischer Parlamentarier hieß es, die Politik des Misstrauens der IAEA erlaube keine Ratifizierung des Zusatzprotokolls. Der Abgeordnete Ahmed Tawakoli sagte: "Wir werden die Regierung auffordern, die Urananreicherung wieder aufzunehmen."
  Zugleich kündigte Rohani an, der Iran habe das letzte Stadium erreicht, um den Brennstoffkreislauf zu schließen. Darüber hinaus habe das Land mit Versuchen zur Umwandlung von "yellow cake" genanntem Urankonzentrat begonnen. Der Iran sieht diese Tests nicht als Anreicherung von Uran an und wertet sie daher nicht als Missachtung von Vereinbarungen. Ende 2003 hatte das Land mit Deutschland, Frankreich und England ein Abkommen geschlossen, demzufolge sich der Iran freiwillig zur Aussetzung der Urananreicherung bereit erklärt. Am Sonntag sagte Rohani indes, die Europäer hätten nun gegen das Abkommen verstoßen.

Montag, 20. September, bis Donnerstag, 30. September

• Der Iran hat nach eigenen Angaben mit einer Vorstufe der Urananreicherung begonnen. Wie der Chef der iranischen Atomenergiebehörde, Resa Aghasadeh, am 21. Sept. am Sitz der Internationalen Atomenergiebehörde (IAEA) in Wien mitteilte, verliefen die entsprechenden Tests erfolgreich. Der Iran hatte vor kurzem angekündigt, 37 Tonnen Urankonzentrat (gelber Kuchen), in Uranhexafluorid (UF6) zu verwandeln, das in Zentrifugen zur Anreicherung von Uran verwendet wird. Angereichertes Uran wird bei der Herstellung von Atomwaffen verwendet.
• Der iranische Außenminister Kamal Charasi hat mit "sehr scharfen" Reaktionen im Falle eines israelischen Angriffs auf seine Atomanlagen gedroht. "Israel stellt eine ständige Bedrohung nicht nur des Iran, sondern aller Länder im Nahen Osten dar", sagte Charasi am 22. Sept. nach einem Gespräch mit dem britischen Außenminister Jack Straw in New York. "Seien Sie versichert, dass wir auf jegliche Aktion Israels sehr scharf reagieren werden." Mit Straw habe er "sehr gute Gespräche" über das iranische Atomprogramm gehabt, sagte der Minister. Niemand könne Teheran das Recht zur Nutzung der Atomtechnologie für friedliche Zwecke aberkennen. Auf europäischer Seite gebe es Sorgen über das Atomprogramm, räumte er ein. "Jetzt müssen wir einen Weg finden, beide Seiten zufriedenzustellen."
• Der israelische Außenminister Silvan Schalom hat den Iran als die neue Bedrohung für die Welt nach dem Sturz des irakischen Machthabers Saddam Hussein bezeichnet. "Es gab eine Zeit, als die Probleme des Terrorismus, des islamischen Fundamentalismus und der iranischen Nuklearbestrebungen als lokale Probleme angesehen wurden - als Israels Probleme", sagte Schalom am 23. Sept. in einer Rede vor der UN-Vollversammlung in New York. Jetzt werde sich die internationale Gemeinschaft darüber klar, dass der Iran "mit Raketen, die London, Paris, Berlin oder Südrussland treffen können", nicht nur eine Bedrohung für Israel, sondern für die ganze Welt sei. "Der Iran hat Saddam Hussein als Exporteur Nummer eins von Terror, Hass und Instabilität ersetzt", sagte Schalom.
• Bundesaußenminister Joschka Fischer hat sich in einem Gespräch mit seinem iranischen Kollegen Kamal Charrasi vergeblich um eine Annäherung im Streit um das iranische Atomprogramm bemüht. Wegen der "Unbeweglichkeit" der iranischen Seite seien Fischers Sorgen nach dem halbstündigen Treffen am 23. Sept. am Rande der UN-Vollversammlung in New York "noch größer" als vorher, verlautete aus deutschen Delegationskreisen.
• Im Streit um das iranische Atomprogramm hat der SPD-Außenpolitiker Gernot Erler eine neue europäische Initiative gefordert. "Die europäische Diplomatie hat noch nicht alle Trümpfe ausgespielt", sagte Erler der "Berliner Zeitung" (Ausgabe vom 24. Sept.). Die Europäer sollten Teheran eine engere Zusammenarbeit in der zivilen Atomtechnologie anbieten, um sie im Gegenzug zum Verzicht auf Atomwaffen zu bewegen. Mit einem solchen Angebot könnte nach den Worten des SPD-Fraktionsvize jener "besonnene Teil der iranischen Politik" gewonnen werden, der nicht nach Waffentechnologie strebe, aber selbstbewusst sage: "Niemand darf uns die zivile Nutzung verbieten."
• Der iranische Außenminister Kamal Charrasi hat das Recht seines Landes auf die zivile Nutzung der Atomkraft verteidigt. Vor der UN-Vollversammlung in New York versicherte Charrasi am 24. Sept. zugleich, Teheran werde alles unternehmen, um die internationale Gemeinschaft von seinen friedlichen Absichten zu überzeugen. Sein Land bestehe auf dem Recht der Nutzung von Nukleartechnologie "zu friedlichen Zwecken" und werde "keine Mühen scheuen, den friedlichen Charakter unserer Absichten zu versichern". Der Iran stehe an vorderster Front, wenn es darum gehe, den Nahen Osten frei von Massenvernichtungswaffen zu machen. Charrasi warf Israel vor, "jegliche multilateralen Instrumente in diesem Bereich" straflos zurückgewiesen zu haben.
• Der Iran hat nach erfolgreichen Tests neue Raketen an die Armee ausgeliefert. Der "strategische Flugkörper" sei vergangene Woche bei einem groß angelegten Manöver erfolgreich ausprobiert worden, berichtete das staatliche iranische Fernsehen am 25. Sept. unter Berufung auf Verteidigungsminister Ali Schamchani. Ob es sich um die Mittelstreckenrakete Schahab-3 handelt, die der Iran bereits im August getestet hatte, wurde aus "Sicherheitsgründen" nicht gesagt. "Der Iran verfügt derzeit über wirksame Mittel, um sich gegen alle Bedrohungen zu verteidigen, ob sie aus der Region kommen oder von außen", hieß es in dem Bericht.
• Israel hat seine Entschlossenheit bekräftigt, das iranische Atomprogramm mit allen Mitteln zu stoppen. Die Regierung in Jerusalem halte sich "alle Optionen" offen, um den Iran von der Produktion von Atomwaffen abzuhalten, sagte Verteidigungsminister Schaul Mofas der israelischen Tageszeitung "Jediot Ahronot". Sein Land sei darauf vorbereitet, mit der iranischen Bedrohung umzugehen, sagte Mofas in dem am 29. Sept. veröffentlichten Interview. Zwar gebe es die Hoffnung, dass in Teheran ein moderates Regime an die Macht gelange und die Entwicklung von Nuklearwaffen stoppe. Die Frage sei, was zuerst komme: Die nukleare Technologie oder der Wechsel des Regimes.

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