"Alles gegeben, alles gewonnen"
Der bunte Protest vor der EZB blamiert Politik und Polizei bis auf die Knochen
Von Ines Wallrodt und Fabian Lambeck, Frankfurt am Main *
Am Ende verneigt sich der prominente Globalisierungskritiker Michael Hardt vor den Frankfurter Aktivisten. »Magische Fähigkeiten« hätten sie, ruft der Co-Autor von »Empire« den Versammelten zu. »Ihr habt es geschafft, dass die Banker die Banken selbst dicht machen, die Polizei überzeugt, die Straßen zu blockieren, den Provokationen widerstanden und die Demonstration ruhig zu Ende geführt.« Tausende erschöpfte und stolze Demonstranten stehen, sitzen, liegen zu diesem Zeitpunkt auf Straßen und Grünflächen zwischen der Europäischen Zentralbank und dem Commerzbanktower. So nah, wie nie in den Tagen zuvor, als die Polizei jede Ansammlung von mehr als drei Menschen im Frankfurter Bankenviertel rigoros auflöste. Wenig später dürfen die rund um die EZB postierten Polizisten die Helme absetzen. Eingeständnis und Schlusspunkt einer außergewöhnlichen Verleumdungskampagne.
Die beiden Rentnerinnen auf dem Baseler Platz hatten am Mittag genau dies vorausgesagt. Gelassen sitzen sie auf einer Bank, die Arme vor der Brust verschränkt und warten, dass sich die Demo in Bewegung setzt. Hinter ihnen lärmt Punkmusik, vor ihnen verteilen Aktivisten Flugblätter und Zeitungen. Die Verbotsorgie der Stadt hat sie aus dem Haus getrieben. »Wenn das nicht gewesen wäre, hätte ich vielleicht auf meine alten Knochen gehört, aber das hat mich richtig aufgeregt«, sagt die 65-jährige ehemalige Sozialarbeiterin Hiltrud Witt, die sich als alte Straßenkämpferin zu erkennen gibt. Aber selbst in den 70ern habe es so etwas wie jetzt nie gegeben. Ihre Freundin, fast 70, nickt. »Als Demokraten müssen wir heute Präsenz zeigen«, sagt sie. Die Rede einer Frau aus Italien schallt über die kleine Grünfläche. Die beiden Frauen verstehen kein Wort. Aber es klingt stark und kämpferisch und passt damit genau zu der Stimmung, in der sich die Versammelten nach drei Tagen Ausnahmezustand befinden: Diese Demonstration lassen wir uns nicht nehmen.
Die Grüne Jugend muss sich ein paar kritische Fragen gefallen lassen. »Aber wir sind doch aus Baden-Württemberg«, entschuldigt sich ein verunsicherter Teenager. Viele Demonstranten wissen, wem sie die behördliche Willkür der letzten Tage zu verdanken haben. Die Grünen regieren in Frankfurt zusammen mit der CDU. Als der Ordnungsdezernent die Blockupy-Aktivisten mit einem kompletten Veranstaltungsverbot belegte, war von den Grünen kein Wort der Widerrede zu hören. Man ließ die Hardliner von der Union gewähren.
Das allererste Transparent der Demonstration prangert die Verarmungspolitik der Troika von EZB, EU-Kommission und IWF an. Auf englisch, damit die ganze Welt versteht, dass es hierzulande Widerstand gegen die maßgeblich von den Deutschen bestimmten Krisenmaßnahmen gibt. Auffällig viele Menschen jenseits der 40 schließen sich dem Protestzug an, genauso wie junge Antifas, Eltern mit Kinderwagen, Gewerkschafter und die Frankfurterin in rosa Jäckchen. Sie tragen rote Stoppschilder für den EU-Fiskalpakt, fordern »Reichtum umverteilen«, Frankfurter Poplinke zitieren Heidi Klums Modelshow mit dem Spruch »Kapitalismus, ich habe heute leider kein Foto für dich«. Manche haben sich mit weißen Overalls als Eisbären verkleidet. Der Kinderschwimmreifen um den Arm soll anzeigen, dass »wir uns gegen den Klimawandel schützen müssen«. Andere schleppen Schlauchboot und Leiter, Symbole für die Abwehrmaßnahmen der EU gegen Flüchtlinge. Für die Länder des Südens sei die Krise längst Dauerzustand. Nichts erinnert an eine Latschveranstaltung, wie Demonstrationen oft geschmäht werden. Durch die deutsche Finanzmetropole bewegt sich viel mehr ein Protestzug, wie man ihn aus Frankreich oder Italien kennt und auf die deutsche Linke sonst so neidisch schauen.
Das liegt keinesfalls nur, aber auch an den Franzosen und Italienern, die zahlreich nach Frankfurt gekommen sind. Sie bringen eine andere Demonstrationskultur mit. Bei ihnen kommt die Musik nicht vom Band, sie singen selbst. Die Italiener gehen oft untergehakt und bilden so Reihen. Das wirkt disziplinierter als bei vielen deutschen Genossen. Als eine Gruppe, die sich hinter der Fahne Venedigs gesammelt hat, den Partisanen-Klassiker »Bella Ciao« anstimmt, stimmen auch die Nicht-Italiener ringsherum mit ein. Pasquale aus Venedig ist mit dem Bus angereist. »Ich bin hier, weil uns Ministerpräsident Monti ständig erzählt, dass wir so wirtschaften sollen wie die Deutschen. Doch seitdem wir das tun, geht es noch schneller bergab«. Vor drei Jahren hat er sein Studium beendet und findet keine Festeinstellung. Der 28-Jährige hangelt sich von Nebenjob zu Nebenjob. »Früher gab es wenigstens noch sichere staatliche Jobs, doch seitdem wir so sparen, wie eure Regierung es will, sind auch die weg«.
Spätestens als der letzte Block noch am Main-Ufer ist, während die Spitze 500 Meter entfernt zwischen Hochhäusern verschwindet, wird klar: Dieser Tag ist ein Triumph für Blockupy und eine Ohrfeige für Hessens CDU. Weit über 20 000 Menschen zählen die Organisatoren. Trotz aller Hindernisse. Schwerer wurde es einer Protestbewegung seit Jahren nicht gemacht. Die Teilnehmer sind begeistert. Die letzten Tage seien frustrierend gewesen, aber heute sei es großartig, sagt einer aus dem antikapitalistischen Block, der den Kommunismus herbeisingt.
Auch Klaus Ernst singt. »Ein Schiff wird kommen« von Nana Mouskouri. Eine Hand hält das Leittransparent der LINKEN, die andere das Textblatt der Gruppe, die, in weiße Laken gehüllt, ihre schwarzen Perückenhaare vor dem Demoblock seiner Partei hin und her schwenken. Gemeinsam besingen sie die Solidarität mit Griechenland. Die Linkspartei hat für die Blockupy-Demo richtig gepowert. Der hessische Landesverband hat kräftig mobilisiert, zahlreiche Bundestagsabgeordnete und Mitarbeiter sind da, in erster Linie aus dem Westen. Ein junger Mann, der Flugblätter für die Millionärsteuer verteilt, strahlt über das ganze Gesicht. Er fühlt sich motiviert von dem großen, friedlichen Protest. »Sind ja gerade schwere Zeiten für die LINKE«, sagt er.
Viele Schaulustige stehen am Rand und lassen die Finanzmachtkritiker und Kapitalismusgegner an sich vorbeiziehen. Sie schauen nicht unfreundlich, eher irritiert und staunend, nehmen aber bereitwillig die Flugblätter, die ihnen vor die Nase gehalten werden. Die Demonstration erreicht eine Aufmerksamkeit, die im demoabgestumpften Berlin kaum zu erzielen wäre. Unter allgemeinem Jubel hängt in der Kurt-Schumacher-Straße ein Mann ein Bettlaken aus dem Fenster eines schmucklosen 50er Jahre Hauses: »Bullen auf die Weide« steht darauf. Viele Frankfurter können nur den Kopf schütteln, was die Polizei in den vergangenen Tagen aus der Stadt gemacht hat. »Einfach nur Gaga«, sind sich zwei Männer einig. Selbst Geldautomaten sind abmontiert. In Deutschlands Bankenmetropole ist kein Cent zu bekommen.
Hinten läuft der gefürchtete Schwarze Block. Die Frankfurter Polizei erwartete 2000 gewaltbereite Demonstranten. Zumindest diente diese Zahl als Rechtfertigung für das massive Aufgebot an uniformierten Beamten. Zu sehen sind jedoch gerade 300 junge Leute in Schwarz, einige vermummt. Sie werden von einem Spalier von Beamten mit Helmen und Pfefferspraykanistern begleitet. Auch die dahinter gehenden Menschen werden so in die Zange genommen. »Ich bin doch kein Krimineller«, beschwert sich ein junger Gewerkschafter, der mit seiner ver.di-Gruppe hier ist. Die Teenager schauen sichtlich verunsichert hinüber zu den behelmten Ordnungshütern. Zumal auch in jeder Seitenstraße, die der Zug passiert, maskierte Beamte diverser Sondereinheiten warten. Das Vermummungsverbot gilt eben nicht für Polizisten.
Es ist sommerlich warm und die Gesichter hinter den Visieren sind puterrot und verschwitzt. Bei einigen Beamten liegen die Nerven blank. Kritisch für alle Beteiligten wird es immer, wenn eine der zahlreichen Baustellen auf der Demo-Route die Straße verengt. Diese Nadelöhre lassen selbst für den Demonstrationszug kaum genug Platz. Da die Polizisten aber darauf bestehen, auch hier links und rechts des Blocks zu bleiben, kommt es mehrmals zu handfesten Auseinandersetzungen. Und der eine oder andere Demonstrant muss behördliche Fausthiebe einstecken. Trotzdem eskaliert die Situation nicht. Auch weil sich zwischen Schwarzem Block und Polizisten junge und ältere Menschen stellen, die mit großen Pappkartons, auf denen die Namen deutscher Rüstungskonzerne prangen, viel von der administrativen Wucht abfangen. »Wir sind ein Bündnis antimilitaristischer Gruppen und spielen heute den Puffer«, erklärt ein schwitzender Mittvierziger. Ein junges Pärchen hält den aus Berlin angereisten Polizisten ein großes Schild vor die Nase. Auf dem in roter Farbe steht: »Money can`t buy you love« - »Mit Geld kannst du dir keine Liebe kaufen«.
Die Demonstration führt vorbei an Luxusboutiquen und Nobelhotels. Die Polizeireihen davor markieren sie als passende Ziele für Kapitalismusgegner. Doch die Demonstranten würdigen sie kaum eines Blickes. Die Deutsche Bank interessiert schon mehr. Sie wird zum meistfotografierten Motiv des Tages: Zwei Meter hoch vergittert, von Beamten aus Baden-Württemberg geschützt. Stinkefinger werden empor gereckt, die immer noch wahre Parole »Deutsche Waffen, deutsches Geld, morden mit in aller Welt« gerufen. Das Transparent »Bankraub statt Landraub« hat hier sein Ziel erreicht und wird an einem Gitter abgestellt. Die Kritik richtet sich gegen den massiven Aufkauf von Flächen in Hungerländern, auf denen Lebensmittel für den Weltmarkt, statt für die einheimische Bevölkerung produziert werden. Der Schwarze Block zieht still vorüber. Vielleicht haben sie die Türme, abgeschirmt von ihren eigenen Kapuzen und dem Polizeispalier, gar nicht bemerkt.
Zum Schluss ist das Bankenviertel doch noch »geflutet«. Zehntausende Demonstranten füllen den Park und die Straßen zwischen Europäischer Zentralbank und Commerzbank. Eine Ska-Band bringt die Menge zum Springen. Die Redner können endlich darüber reden, was sie nach Frankfurt geführt hat. Über den Abbau sozialer und demokratischer Rechte in Europa, Chauvinismus der Bundesrepublik, über die Notwendigkeit eines Schuldenschnitts für Griechenland. Frust und Wut sind an diesem Tag der Freude über die eigene Stärke gewichen. Wie Aktivisten mit magischen Kräften aussehen, kann man an einem Blockupy-Mitorganisator sehen: Mit Augenringen bis zum Nasenwinkel steht er auf der Bühne und ruft: »Ich bin erschöpft, aber wir haben alles gegeben und alles gewonnen.«
* Aus: neues deutschland, Montag, 21. Mai 2012
Massenprotest am Main
Von Daniel Behruzi, Frankfurt/Main **
Diese Runde geht an die Kapitalismuskritiker. »Wir haben alles gewonnen diese Woche«, stellte Roman Denter vom Netzwerk ATTAC zum Auftakt der »Blockupy«-Demonstration am Samstag in Frankfurt am Main fest. Trotz des Verbots aller Veranstaltungen im Vorfeld, trotz martialischen Polizeiaufgebots und angeblich drohender Gewaltexzesse waren rund 30000 Menschen in die Mainmetropole gekommen, um am Sitz der Europäischen Zentralbank (EZB) ihre Wut über die EU-Krisenpolitik zu zeigen. Während die Polizei zunächst von 20000 Teilnehmern und die Veranstalter von 25000 sprachen, korrigierten sich letztere nach der Abschlußkundgebung nach oben. Statt der von vielen Medien erhofften Krawallbilder konnten sie nur Aufnahmen einer vielfältigen und kreativen Großdemonstration verbreiten. Auch die Frankfurter Rundschau – die sich sonst darauf konzentrierte, die Organisatoren zur Distanzierung von vermeintlich drohender Gewalt aufzufordern – stellte in ihrem Blog fest: »Es ist die größte Demonstration, die Frankfurt in diesem Jahrtausend erlebt hat, sie ist bunt, laut und friedlich.«
Die linken Aktivisten in Deutschland hätten wohl »magische Fähigkeiten«, so der US-Autor Michael Hardt in seiner Rede. Sie hätten es geschafft, daß die Banker die Banken selbst dichtmachten und die Polizei die Straßen selbst blockiere. Am Vortag war das Geschäftsleben im Frankfurter Finanzdistrikt fast komplett zum Erliegen gekommen, da das gesamte Areal aus Furcht vor Demonstranten weiträumig abgesperrt worden war. Trotz Versammlungsverbots war es seit Mittwoch immer wieder zu Kundgebungen, Demonstrationen und Aktionen gekommen. »Die Repression zeigt deutlich: Wir sind hier in Frankfurt genau am richtigen Ort mit unseren Protesten«, sagte Anna Dohm von der »Interventionistischen Linken«. Der Versuch, die »Blockupy«-Aktionen zu kriminalisieren, belege die Nervosität der Regierenden. »In den Medien wird gesagt, wir seien gewalttätig, aber es ist das System, das gewalttätig ist«, sagte sie. Dies zeige sich besonders in der sozialen Verelendung weiter Teile der Bevölkerung Griechenlands als Folge der Politik der Troika aus EU-Kommission, EZB und Internationalem Währungsfonds, so der Tenor vieler Redebeiträge. Zentraler Kritikpunkt war die Rolle der BRD-Regierung bei der Durchsetzung der Kürzungsprogramme in Griechenland und anderswo. »Wir müssen weiter auf die Straße gehen gegen einen wiederaufkeimenden deutschen Nationalchauvinismus«, forderte Jochen Nagel von der Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft. Stuttgarts ver.di-Geschäftsführer Bernd Riexinger betonte: »Diese Länder sollen mit Spar- und Armutsprogrammen überzogen werden, ohne daß sie noch selbst entscheiden können, etwas anderes zu tun.« Es sei auch für die Gewerkschaften höchste Zeit, stärker internationale Solidarität zu üben.
»Die revoltierenden Griechen dürfen jetzt nicht alleingelassen werden«, appellierte die griechische Aktivistin Sonia Mitralias. Die beste Form der Solidarität sei Widerstand gegen die Austeritätspolitik auch in Deutschland. Den internationalen Charakter der Demonstration – an der Aktivisten aus Italien, Spanien, Belgien, Frankreich, Portugal und Österreich teilnahmen – betonte auch Arbi Kadri Regueb von der »Vereinigung der Arbeitslosen ohne Diplom« aus Tunesien: »In Spanien, Griechenland, Amerika – überall gibt es eine Bewegung für ein anderes System«. In Tunesien habe eine Massenbewegung zum Sturz der Diktatur geführt, »aber der Kampf für die Rechte der Arbeiter und gegen das kapitalistische System geht weiter«.
** Aus: junge Welt, Montag, 21. Mai 2012
Richtige Antwort
Von Fabian Lambeck ***
Die europäischen Aktionstage gegen die Verarmungspolitik der Europäischen Union fanden mit einer großen Demonstration ihr Ende. In Frankfurt zeigte sich einmal mehr, dass Politik und Polizei bei Bedarf verfassungsmäßige Rechte außer Kraft setzen. Mit dem Hinweis auf mögliche Krawalle untersagte die Stadt Frankfurt beinahe alle geplanten Veranstaltungen. Die Polizei erteilte zudem Aufenthaltsverbote, obwohl deren Unzulässigkeit gerichtlich längst geklärt war. Zudem landeten Hunderte friedliche Blockierer in sogenannten Gefangenensammelstellen. Wenn der Staat eine gewaltige Polizeimaschinerie in Gang setzt, um fragwürdige Verbote durchzusetzen, dann kann es wie in Frankfurt nur eine Antwort darauf geben: Diese Zurschaustellung exekutiver Macht muss mit bunten, phantasievollen und friedlichen Aktionen lächerlich gemacht werden. Die Taktik des Blockadebündnisses ging auf. Auch weil die militanten Protestgruppen sich an den vereinbarten Konsens hielten und auf Gewalt verzichteten.
Zumal die überforderten Polizeibeamten ja nicht der eigentliche Adressat des Protestes sind. Die verschwitzten Uniformträger waren nur der Puffer zwischen den Empörten und jenen, die in den Wolkenkratzern der Taunusanlagen die Fäden ziehen. Und wenn der Protest friedlich bleibt, besteht zumindest eine größere Wahrscheinlichkeit, dass sich die Medien mit den eigentlichen Zielen der Bewegung beschäftigen.
*** Aus: neues deutschland, Montag, 21. Mai 2012 (Kommentar)
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