Dieser Internet-Auftritt kann nach dem Tod des Webmasters, Peter Strutynski, bis auf Weiteres nicht aktualisiert werden. Er steht jedoch weiterhin als Archiv mit Beiträgen aus den Jahren 1996 – 2015 zur Verfügung.

Friedensbewegung fordert: "Kein Soldat mehr!"

Eskalation des Afghanistan-Krieges befürchtet - Bundesweiter Protest in Berlin

Im Folgenden dokumentieren wir drei weitere Artikel (einen aus der taz und zwei aus dem ND), die im Vorfeld der Afghanistan-Demo der Friedensbewegung erschienen sind. Eine erste Serie von Artikeln im Anschluss an die Pressekonferenz der Friedensbewegung gibt es hier: "Mit der Mehrheit im Rücken".

Wir fordern: »Kein Soldat mehr!«

Kriegsgegner befürchten weitere Eskalation des Afghanistan-Abenteuers

Von Christian Klemm *

Nächste Woche werden die Bundestagsabgeordneten voraussichtlich ein neues Bundeswehrmandat für Afghanistan beschließen. Frieden und Stabilität werde dadurch nicht erreicht, sagt die Friedensbewegung.

»Kein Soldat mehr!« Unter diesem Motto demonstriert die Friedensbewegung heute in Berlin. Anlass des Protestes ist eine anstehende Entscheidung im Bundestag: Am Freitag kommender Woche werden die Parlamentarier über ein neues Bundeswehrmandat für Afghanistan abstimmen. Darin enthalten: die Aufstockung der Truppe von 4500 auf 5350 Mann. Erst im Dezember hat der Bundestag die Verlängerung des Einsatzes um zwölf Monate beschlossen.

Die Friedensbewegung warnt vor einer Verschärfung des Krieges durch die bevorstehende Aufstockung. Peter Strutynski, Sprecher des Bundesausschusses Friedensratschlag, meinte im Gespräch mit ND: »Stabilität und Frieden werden dadurch nicht erreicht. Zu erwarten ist eher, dass der afghanische Widerstand zunehmen wird.« Die Vereinigten Staaten, der größte Truppensteller für Afghanistan, werden ihr Kontingent auf rund 100 000 Mann erhöhen.

Um 13 Uhr treffen sich die Friedensaktivisten auf dem Bebelplatz in der Berliner Innenstadt. Sprechen wird dort unter anderem der Kirchenkritiker und Theologe Eugen Drewermann. Anschließend ziehen die Demonstranten zum Platz des 18. März an der Westseite des Brandenburger Tores. Dort ist ein »Die-In« der Internationalen Ärzte für die Verhütung des Atomkrieges geplant: Mediziner in weißen Kitteln werden vor Körpern in schwarzen Leichensäcken stehen und so auf die vielen Opfer des Krieges aufmerksam machen.

Zum Abschluss sollen in der Nähe des Reichstages mitgebrachte Ortsschilder niedergelegt werden. Auf diese Weise soll zum Ausdruck gebracht werden, dass die Mehrheit der Bevölkerung den Krieg am Hindukusch ablehnt und einen schnellstmöglichen Truppenabzug aus dem zentralasiatischen Staat befürwortet.

Am Anfang eines Friedensprozesses in Afghanistan muss nach Ansicht von Strutynski ein Waffenstillstand stehen. Anschließend müssen die ausländischen Truppen mit dem Abzug beginnen. »Nicht erst 2014, sondern sofort«, wie der Politikwissenschaftler aus Kassel betont. Ebenso schlägt er vor, dass die vorgesehenen Gelder für den Kriegseinsatz der Bundeswehr in »ausschließlich zivile Hilfe« investiert werden. »Und zwar dort, wo sie von der afghanischen Bevölkerung gewollt sind.« Nach Angaben der Friedensbewegung werde der Bundeswehreinsatz im nächsten Jahr 1,1 Milliarden Euro zusätzliche Steuergelder verschlingen.

Das globalisierungskritische Netzwerk Attac, das ebenfalls zu der heutigen Demonstration mobilisiert hat, spricht von einer Vernachlässigung des zivilen Aufbaus am Hindukusch. »Nur ein Bruchteil des Geldes, das für den Krieg ausgegeben wird, fließt in den Aufbau von Schulen, in die Verbesserung der Lebensbedingungen der afghanischen Bevölkerung und die Stärkung der demokratischen Strukturen in Afghanistan«, heißt es in dem Demonstrationsaufruf des Netzwerkes.

* Aus: Neues Deutschland, 20. Februar 2010

Krieg ohne Protest

Die meisten Deutschen sind gegen den Krieg in Afghanistan - aber demonstrieren will fast niemand. Das Land ist zu weit weg und durch die Wirtschaftskrise haben viele andere Sorgen.

VON Felix Lee **

Mit 100.000 Teilnehmern hatte Rainer Braun gerechnet. Die Prognose des langjährigen Friedensaktivisten galt als besonders optimistisch. Am Ende des Tages waren es eine halbe Million Menschen, die am 15. Februar 2003 auf Berlins Straßen gegen den bevorstehenden Irakkrieg demonstrierten. Die Situation sei eine völlig andere gewesen, erinnert sich Braun heute. Die Bundesregierung hatte den Protest unterstützt. Gewerkschaften, Kirchen und der gesamte SPD-Parteiapparat hätten ebenfalls zur Mobilisierung beigetragen. Heute unterschreiben nicht einmal die Grünen.

Die deutsche Friedensbewegung hat für den Samstag mal wieder zu einer bundesweiten Antikriegsdemonstration nach Berlin aufgerufen. Hauptinitiatorin Jutta Kausch von der Berliner Friedenskooperative (Friko) spricht lieber von "Protestaktion". Nach einer Kundgebung am Bebelplatz werde es zwar einen Demonstrationszug durch das Berliner Regierungsviertel geben. Kausch erwartet aber eigenen Worten zufolge "keine Massen". Immerhin habe sie das Mandat von Friedensgruppen aus hundert Städten erhalten, zum Abschluss der Demo in unmittelbarer Nähe des Reichstagsgebäudes Ortsschilder niederzulegen. Sie sollen der ganzen Protestaktion einen bundesweiten Charakter verleihen.

Eine große Mehrheit der Bundesbürger spricht sich gegen ein weiteres Afghanistan-Mandat des Bundestags aus und fordert einen sofortigen Truppenabzug. Doch wenn die Friedensinitiativen auf die Straße trommeln, werden es wahrscheinlich nicht einmal einige hundert sein, die ihren Aufrufen folgen. "Für viele ist der Afghanistan-Krieg sehr weit weg", erklärt sich Peter Strutynski vom Bundesausschuss Friedensratschlag in Kassel den mauen Protest-Elan. 5.300 deutsche Soldaten am Hindukusch würden die breite Masse nicht wirklich berühren. Zudem habe der Großteil der Bevölkerung mit den Folgen der Wirtschaftskrise momentan ganz andere Sorgen. "Wir können nur das Angebot schaffen", sagt Friedensaktivist Rainer Braun. "Ob die Leute kommen, müssen sie schon selbst entscheiden."

Es ist nicht das erste Mal, dass die deutsche Friedensbewegung vor sich hin vegetiert. Es gab Hochphasen wie etwa Ende der 1950er-Jahre, als bundesweit Friedensgruppen wie Pilze aus dem Boden schossen, um gegen die atomare Aufrüstung zu protestieren. Oder Anfang der 1980er-Jahre: Damals demonstrierten Hunderttausende im Bonner Hofgarten gegen den Nato-Doppelbeschluss. Und zuletzt 2003 vor Beginn des Irakkriegs, als eine halbe Million Menschen auf die Straße gingen. Zwischendurch gab es lange Stagnationsphasen oder gar Phasen des Niedergangs - je nachdem, was die Weltlage hergab.

Doch dieses Mal ist es für die Friedensbewegung anders: "Die Herrschenden eiern in der Afghanistanfrage rum und wir wissen die Mehrheit der Bevölkerung hinter uns, tun uns aber schwer, die Ablehnung des Krieges in deutlich sichtbaren Protest umzuwandeln", beklagt Strutynski. Mitstreiter Braun führt das auf eigene Schwächen zurück. "Wir als Friedensbewegung sind den Menschen nicht mehr nahe." Zudem habe das Internet vieles aufgesogen. Viele äußerten ihren Unmut nun online, nicht mehr auf der Straße.

Warum die Bevölkerung derzeit so lethargisch erscheint, führt Strutynski auch auf die Berichterstattung der Medien zurück. Allenfalls im Feuilleton fänden sich kritische Artikel, die die Afghanistan-Politik insgesamt infrage stellen. Im politischen Teil würde vor allem das transportiert werden, was auch die Bundesregierung sagt. "Es fehlt an Informationen", sagt Strutynski.

Auch Sabour Zamani vom afghanischen Kulturzentrum in Berlin sieht das so. Es werde zwar viel über den Einsatz der ausländischen Soldaten berichtet und über die Taliban. Wie es den Menschen in Afghanistan geht - darüber werde jedoch nur sehr wenig geschrieben. Dass vor kurzem in Afghanistan Zehntausende für Frieden auf die Straße gegangen sind, sei hierzulande keine Zeile wert gewesen.

Das Internet ist schuld? Die Bevölkerung wird nur schlecht informiert? Wie mobilisierungsstark die Friedensbewegung war, hing in der Vergangenheit häufig davon ab, zu welchen Bündnissen die Friedensinitiativen imstande waren. So gab es bei den letzten großen Antikriegsdemos nicht nur die offizielle Unterstützung der regierenden SPD. Auch die radikalen Kräfte aus der linken Szene saßen bei der Vorbereitung mit an einem Tisch.

Wer sich anschaut, wer nun auf der Unterstützerliste steht, dem wird auffallen: Neben dem harten Kern sind vor allem Politiker und Verbände aus dem Umfeld der Linkspartei aufgeführt - und kleinere Gruppen links davon. SPD und Grüne fehlen ebenso wie Antifa-Gruppen, Kirchen oder Gewerkschaften. Ein Grund: Grüne und Sozialdemokraten setzen bei der Afghanistan-Frage auf einen behutsamen Abzug. Die Friedensbewegung hingegen fordert den sofortigen Rückzug.

Und die Kirchen? Die Weihnachtspredigt der Chefin der evangelischen Kirche, Margot Käßmann, in der sie den Afghanistan-Einsatz sehr massiv infrage stellte, zeigte zumindest nicht so viel Wirkung, dass am Samstag viele Kirchenvertreter in großer Zahl demonstrieren werden.

** Aus: taz, 20. Februar 2010

Mehr Militär bedeutet vor allem mehr Probleme

Jan van Aken (LINKE): Frieden kann man nicht herbeibomben

Auch Jan van Aken wird bei der heutigen Demonstration in Berlin dabei sein. Der Hamburger ist stellvertretender Vorsitzender der Bundestagsfraktion der LINKEN und Mitglied im Auswärtigen Ausschuss des Parlaments. In Afghanistan hatte er kürzlich Gelegenheit zu aufschlussreichen Gesprächen. Mit ihm sprach für Neues Deutschland Roland Etzel.

ND: Die Offensive der US-geführten Schutztruppe in Afghanistan fordert jeden Tag zivile Opfer. Gerade das sollte aber diesmal ganz anders sein bei der neuen NATO-Strategie in Afghanistan.

Van Aken: Was wir jetzt sehen, zeigt doch, dass die sogenannte neue Strategie weder neu ist noch überhaupt eine Strategie.

Das Hauptargument für die jetzige Offensive ist, kurz gesagt, man müsse das Land mit Macht befrieden, um es dann um so schneller verlassen zu können. Welche Chancen billigen Sie diesem Konzept zu?

Gar keine, denn es hat, glaube ich, noch nirgendwo geklappt, Frieden herbeizubomben. Sobald ich mehr Soldaten schicke, werden mehr Zivilisten sterben. Und mit jedem getöteten Zivilisten gibt es wieder neue Talibankämpfer, die die ausländischen Truppen als Besatzungsmacht empfinden und zur Waffe greifen. Das heißt, wenn wir Frieden wollen, dann gibt es nur einen Weg – wir müssen mit den Gegnern reden, wir müssen verhandeln. Wen man heute noch beschießt, mit dem kann man morgen nicht verhandeln. Der Weg, der jetzt mit der Offensive begangen wird, führt nur noch tiefer in den Krieg und nicht zum Frieden.

Der neue Generalinspekteur der Bundeswehr, Volker Wieker, sagte in dieser Woche, primär sei nicht mehr die Bekämpfung der Taliban, sondern der Schutz der Bevölkerung vor diesen. Er erwarte aber trotzdem keine schnellen Erfolge. Möglicherweise »würden nicht immer alle Ziele zeitgerecht erreicht werden können«. Wie bewerten Sie derart kryptische Äußerungen?

Die sind nicht kryptisch. Das sind zwei völlig dramatische Äußerungen, deren Legalität man überprüfen müsste. Zum ersten Teil der Äußerungen – »nicht mehr primär Taliban bekämpfen, sondern Aufbau«: Das Mandat lautet seit acht Jahren Aufbau und Schutz des Aufbaus in Afghanistan. Dass der General das erst jetzt, nach acht Jahren, gemerkt hat, spricht gegen ihn. Außerdem will er offensichtlich ausdrücken, dass es möglicherweise noch Jahre dauert, bis die Bundeswehr oder die ausländischen Truppen Afghanistan verlassen können. Diese Entscheidung steht dem Generalinspekteur nicht zu. Das ist eine politische Entscheidung, die der Bundestag fällt.

In den politischen Debatten ist immer wieder von »gemäßigten Taliban« die Rede. Was darf man sich darunter vorstellen?

Es gibt sicherlich viele verschiedene Taliban. »Gemäßigte Taliban« ist natürlich eine Ausdrucksweise, die deutsche Politiker benutzen, damit ihr Ansinnen, jetzt mit den Taliban zu verhandeln, auf nicht allzu viel Widerspruch stößt. Vor Ort in Afghanistan spricht kein Mensch von »gemäßigten und weniger gemäßigten Taliban«. Dort wird ganz offen darüber geredet, dass man jetzt verhandeln muss. Dann wird mit den Taliban irgendein Waffenstillstand und hinterher über Frieden verhandelt. Da muss man alle kämpfenden Gruppen einbeziehen, auch jene, die im Moment Widerstand gegen die Besatzer leisten.

In der Tagesschau war diese Woche zu sehen, wie Würdenträger eines Dorfes ausländische Soldaten mit Umarmung begrüßen. Sie waren gerade in Afghanistan, in Kundus, wo deutsche Truppen stationiert sind. Haben Sie Ähnliches erlebt?

Gegenüber den deutschen Soldaten gibt es ganz unterschiedliche Haltungen. Es wurden für uns auch einige Dorfälteste aus der Umgebung eingeladen, die ohne Unterlass sagten, wie toll es ist, dass die deutschen Soldaten hier sind und dass sie die zu ihrer Sicherheit bräuchten. Wir haben aber auch andere Menschen gesprochen, die dem sehr kritisch gegenüberstehen und gerade nach dem Bombenangriff von Kundus sagen, dass sie ein Problem mit den deutschen Soldaten haben. Am treffendsten hat es der Vizepräsident des afghanischen Parlamentes Amanullah Paiman uns gegenüber ausgedrückt. Er sagte: Mehr Soldaten bedeuten mehr Probleme.

Welche Erwartungen oder Forderungen hat man Ihnen gegenüber zur Sprache gebracht, zum Beispiel in Kundus?

In Kundus selbst haben wir – meine Fraktionskollegin Christine Buchholz und ich – uns mit Opfern und Hinterbliebenen des Bombenangriffs getroffen. Interessanterweise war eine Bitte, die an uns herangetragen worden ist, eine Gedenkveranstaltung für die Opfer hier in Deutschland zu organisieren. Das würde ihnen sehr viel bedeuten. Es ist sehr positiv aufgenommen worden, dass wir uns als Abgeordnete des Bundestages uns mit ihnen getroffen haben. Offensichtlich waren wir die ersten, die diesen Kontakt gesucht haben.

Haben Sie denn den Eindruck, dass sich die Bundesregierung dieser von Ihnen jetzt geschilderten Dimension der Aufgabe stellt?

Die Soforthilfe ist zumindest eine Anerkenntnis der Tatsache, dass es dort Opfer gegeben hat und dass man diese unterstützen muss. Es liegt wohl auch an uns, den Druck aufrechtzuerhalten, damit sich die Bundesregierung ihrer Verantwortung stellt.

Von seiten der Bundeswehr wird immer wieder gesagt, dass zivile ausländische Helfer angesichts latenter Bedrohungen schwerlich ohne militärischen Schutz auskommen könnten.

Völlig albern und völlig falsch, das deckt sich überhaupt nicht mit dem, was wir vor Ort gehört haben. Von deutschen Entwicklungshelfern in Kabul haben wir erfahren, dass sie nach Uruzgan, eine stark umkämpfte Provinz, gegangen sind. Man sagte ihnen vorher: Macht das bloß nicht, da werdet ihr sofort vom Acker geschossen. Doch sie haben in Zusammenarbeit mit afghanischen Regierungsstellen zunächst analysiert, wer da auf wen schießt und warum. Dann haben sie alle mit ins Boot genommen und versucht, die Interessen aller Beteiligten zu berücksichtigen, um ein langfristiges Aufbauprojekt zu starten. Niemand hat sie vom Acker geschossen. Und die Voraussetzung dafür war, dass die Militärs draußen geblieben sind. Mit anderen Worten: Jeder, der hier behauptet, man kann nur aufbauen, wenn Militär dabei ist, der lügt.

Bei den innenpolitischen Auseinandersetzungen hierzulande um Afghanistan steht DIE LINKE mit ihrer Abzugsforderung ziemlich allein auf weiter Flur, wird als nicht koalitions- oder politikfähig hingestellt. Wie fühlen Sie sich als Bundestagsneuling in dieser Rolle?

Wenn für irgendwen zur Politikfähigkeit gehört, dass man Krieg führt, dann wäre ich völlig politikunfähig – und das gerne. Aber für mich misst sich Politikfähigkeit nicht an der Kriegsfähigkeit, sondern an der Friedensfähigkeit. Bei den Grünen setzt bereits ein Lernprozess ein. Sie merken, dass sie sich von Schröder und Fischer in die Kriegsfalle haben führen lassen. Bei der SPD dauert das offensichtlich länger. Ich kann da nur entgegnen: Solange eine Partei auf Krieg setzt, ist sie für mich nicht koalitionsfähig.

*** Aus: Neues Deutschland, 20. Februar 2010


Zurück zum Dossier "Truppen raus aus Afghanistan!"

Zur Seite "Friedensbewegung"

Zur Presse-Seite

Zur Afghanistan-Seite

Zur Bundeswehr-Seite

Zurück zur Homepage