"Heute ist die Mehrheit der Deutschen mit uns gegen den Krieg in Afghanistan"
Presseschau von der Demonstration der Friedensbewegung in Berlin
Unsere Presseschau kann knapp ausfallen. Die Resonanz in den Medien auf die alles in allem beeindruckende bundesweite Demonstration der Friedensbewegung in Berlin gegen den Afghanistan-Krieg war sehr zurückhaltend. Überregionale Zeitungen wie z.B. die Frankfurter Rundschau, die von vielen kritischen Leserinnen und Lesern immer noch als "linksliberal" eingestuft wird (verglichen etwa mit der konservativen FAZ oder der bewegungsfernen SZ oder der "alten Tante" Tagesspiegel), haben es fertig gebracht, das Ereignis gar nicht zu erwähnen. Pikant bei der FR ist, dass in derselben Ausgabe über eine andere Friedensdemonstration mit einem Foto berichtet wurde. Diese Demonstration fand ebenfalls am Samstag in Washington statt, also weit genug entfernt, um in der deutschen Öffentlichkeit irgend einen Schaden anzurichten.
Nicht wesentlich mitteilungsfreudiger waren die Öffentlich-Rechtlichen. Im Berliner Rundfunk kam die Demo vor (war auch im Vorfeld in verschiedenen Nachrichtensendungen angekündigt worden), doch das ZDF brachte gar nichts, die ARD ein paar Sekunden als Anhängsel zum Bericht über den Grünen-Parteitag.
Im Folgenden dokumentieren wir wenigstens die drei größeren Artikel aus den überregionalen Tageszeitungen junge Welt, Neues Deutschland und taz sowie aus der Online-Ausgabe des SPIEGEL und aus der Online-Zeitung "Netzeitung". Im Kasten eine verärgerte Stimme eines kritischen Zuschauers.
Friedensforderungen mit Techno-Beats
Demonstration in Berlin gegen deutschen Afghanistan-Einsatz: 10 000 forderten Truppenabzug vom Hindukusch
Von Christian Klemm
Die Friedensbewegung konnte am Samstag etwa 10 000 Menschen zur Demonstration auf die Strassen von Berlin bringen. Ziel war es, die Verlängerung der drei Bundeswehrmandate zum Afghanistankrieg zu verhindern. Die Mission am Hindukusch gilt für die Demonstraten als gescheitert.
Zeitweise hatte man das Gefühl, die Loveparade ziehe wieder durch die Bundeshauptstadt: Im mittleren Teil des Protestmarsches dröhnten moderne Techno-Songs, welche die meist jungen Leute zum wilden Tanz einluden. Weiter hinten dagegen spielte eine auf einem Kleinlaster installierte Stereo-Anlage Klänge, die wahrscheinlich schon während der Vietnam-Proteste 1968 in West-Berlin und anderswo von aufmüpfigen Studenten angestimmt wurden. Das hörbare Durcheinander komplettierten vereinzelt am Rand des Zuges stehende Friedensaktivisten, die ihre Botschaften in ein Megafon hineinbrüllten.
Der Anlass dieser fröhlich-friedlichen Veranstaltung aber war weit ernster als bei den Musikumzügen vergangener Zeiten. Die Verlängerung der drei Bundeswehrmandate für den Angriffskrieg in Afghanistan, die noch im Oktober und November dieses Jahres durch den Bundestag gebracht werden sollen, stand in der Kritik. Nach Angaben der Organisatoren demonstrierten rund 10 000 Menschen, um ihren Protest gegen diesen Krieg deutlich zu machen. »Eine für mein Empfinden doch recht dürftige Resonanz auf die bundesweiten Aufrufe. Schließlich wurde überall kräftig mobilisiert«, meinte Erik aus Dresden, seine Fahne Die Linke.SDS schwenkend. Er hatte sich »mehr Teilnehmner für die heutige Demo gewünscht.« Passend korrigierte die Polizei dann auch die von den Veranstaltern genannte Zahl auf 8000 nach unten, was nach Auffassung anderer Teilnehmer noch immer recht großzügig geschätzt war.
Die Demonstration begann gegen Mittag vor dem Roten Rathaus. Auf der Auftaktveranstaltung verwiesen Redner auf die Sinnlosigkeit des Afghanistankrieges. Die Bundeswehr traue sich aufgrund der eklatanten Sicherheitslage gar nicht mehr aus der Versenkung heraus, sagte Peter Strutynski vom Bundesausschuss Friedensratschlag. Die Besatzungstruppen würden sich in Kasernen im Endeffekt nur noch selbst beschützen, ohne an einen Wideraufbau des Landes überhaupt einen Gedanken zu verschwenden. »Da können sie doch genauso gut nach Hause kommen«, meinte er.
Die Präsenz internationaler Truppen trägt für Strutynski nicht zu einer Lösung der verfahrenen Situation im Land bei, sondern sei deren Hauptursache. Strutynski unterstrich die Forderung nach Abzug aller ausländischen Kriegstruppen aus Afghanistan. Eine Alternative dazu gebe es nicht. »Es gibt eben keinen humanen Krieg. Das Töten insgesamt muss beendet werden.« Auch Tahera Chams, eine in Deutschland lebende Afghanin, schlug in diese Kerbe. Nachdem sie die Situation der afghanischen Frauen und deren Widerstand gegen den Krieg geschildert hatte, forderte auch sie unmissverständlich: »Raus mit den Besatzungstruppen aus unserem Land.« Oskar Lafontaine, der als Vertreter der Linkspartei angkündigt war, sagte aus Krankheitsgründen ab. Für ihn trug Wolfgang Gehrcke die Position der Linken vor.
Vom Roten Rathaus zog die Demonstration durch die Berliner Innenstadt zur Straße des 17. Juni, um zwischen Brandenburger Tor und Siegessäule ihren Abschluss zu finden. Dessen Höhepunkt war der Auftritt des im englischen Exil lebenden Pakistani Tariq Ali. Ali war Führer der englischen Studentenbewegung und arbeitet als Journalist und Publizist. Er war auf dem an diesem beendeten Wochenende Literaturfestival in Berlin zu Gast und als Redner eigentlich nicht vorgesehen. Vielmehr hatte er sich von den Veranstaltern kurzfristig zu einem Beitrag auf der Abschlusskundgebung überreden lassen. Das letzte Mal, so Ali, dass er in Berlin als Anti-Kriegs-Aktivist auftrat, sei auf Einladung seines Freundes und Genossen Rudi Dutschke im Februar 1968 gewesen als die Studentenbewegung gegen den Krieg der USA in Vietnam mobilisierte. »Damals war die Mehrheit der Deutschen gegen uns und für den Krieg, heute ist die Mehrheit der Deutschen mit uns gegen den Krieg in Afghanistan«, sagte er unter tosendem Beifall. An die Adresse der hierzulande Verantwortlichen des Kriegseinsatzes gerichtet, sagte er: »Ich bin mir sicher, dass Rudi Dutschke heute – anders als viele seiner Parteikollegen – mit uns hier stehen und gegen den Krieg in Afghanistan demonstrieren würde.«
Neues Deutschland, 17. September 2007
An die
Redaktionen der Fernsehsender
ARD, ZDF, rbb
per E-Mail
Cottbus, den 16.09.2007
OFFENER BRIEF
Sehr geehrte Damen und Herren,
am Sonnabend, dem 15.09.2007 nahm ich gemeinsam mit über 10 000 Menschen aus allen Teilen Deutschlands an einer Friedensdemonstration im Berliner Stadtzentrum teil. Das Motto war: Bundeswehr raus aus Afghanistan! Rednerinnen und Redner aus den betroffenen und den angrenzenden Ländern, aus der Friedensbewegung, aus Gewerkschaft und Parteien legten übereinstimmend dar, dass die Anwesenheit von ausländischen Truppen den Afghanen mehr schadet als nutzt und eine Befriedung des Landes mit Bomben nicht erreicht werden kann. Über 60% der deutschen Bevölkerung teilen bekanntlich diese Meinung.
Zu meiner unangenehmen Überraschung und abweichend von bisheriger Berichterstattung wurde die Demonstration zwar von Rundfunksendern am Nachmittag erwähnt, in den Abendnachrichten aber vom ZDF und rbb (obwohl als lokales Ereignis auch für diesen Regionalsender bedeutsam) komplett verschwiegen. Die ARD brachte einen sehr kurzen Ausschnitt ohne Interview mit Demo-Teilnehmern, obwohl mindestens eines (neben mir) aufgenommen wurde und der Gesprächspartner auch ausführlich antwortete.
Ihre Sender haben zwar die Freiheit der Berichterstattung und können auch selbst entscheiden, was sie verschweigen wollen. Das ist aber stets mit dem Recht des Zuschauers auf Information abzuwägen. Eine derartig einseitige Parteinahme für den Auslandseinsatz der Bundeswehr beschädigt mein Vertrauen in die Ihnen gebotene Neutralität.
Ich werde daher von meinem Recht Gebrauch machen und den Empfang der Sendungen des ZDF und des rbb auf das Notwendigste beschränken. Diesen Brief werde ich mit meinen Mitteln bekannt machen.
Mit Grüßen
Dr.med. Dietrich Loeff
Nein zum Krieg
Von Claudia Wangerin
Polizeieinheiten und Wachschutz galten am Samstag vormittag auf dem Berliner Alexanderplatz nicht den langsam eintrudelnden Friedensdemonstranten aus dem gesamten Bundesgebiet. Vielmehr ging es erneut darum, kaufwütige Massen sicher in das neueröffnete Kaufhaus Alexa zu geleiten und auch wieder herauszubekommen. Diese Beobachtung läßt am Gehalt von Umfragewerten zweifeln, nach denen die Mehrheit der Bevölkerung gegen den Afghanistan-Krieg ist.
Am Ende kamen aber vor dem Roten Rathaus doch einige tausend Menschen zusammen, um durch Berlins Mitte und gegen den Einsatz deutscher Soldaten am Hindukusch zu protestieren. Zu der Demonstration unter dem Motto »Frieden für Afghanistan – Bundeswehr raus« hatten über 170 Friedensgruppen, Parteien und Organisationen aufgerufen. An dem Protestzug, der vom Roten Rathaus zur Straße des 17. Juni führte, beteiligten sich nach Angaben der Veranstalter rund 10000 Menschen– die Polizei sprach von 4500 Teilnehmern. Mitveranstalter Peter Strutynski vom Kasseler Friedenratschlag äußerte sich nach der Demonstration zufrieden gegenüber jW: »Die Teilnehmerzahl hätte zwar höher ausfallen können, aber Stimmung und Inhalte waren gut.« Friedensaktivisten aus ganz Deutschland seien angereist – darunter ein Sonderzug aus Nordrhein-Westfahlen mit 800 Teilnehmern.
Zahlreiche Migranten, besonders aus dem Nahen und Mittleren Osten, beteiligten sich am Demonstrationszug. Mit vielen Fahnen und Transparenten war die Partei Die Linke vertreten; mit Krücken, Uniformteilen und Pappnasen marschierte die seit den G-8-Protesten bekannt gewordene Clowns-Armee auf. Auf Transparenten standen Parolen wie »Bundeswehr wegtreten« und »Krauts go home«.
Die Veranstalter appellierten an alle Bundestagsabgeordneten, bei den Parlamentsentscheidungen im Oktober gegen die Verlängerung des deutschen Militäreinsatzes in Afghanistan zu stimmen. Zu einer öffentlichen »Politikerbefragung« waren kritische Abgeordnete aller Fraktionen eingeladen worden – erschienen war nur Wolfgang Gehrcke für Die Linke. Der Krieg in Afghanistan habe zu Chaos geführt, an dem auch deutsche Soldaten schuld seien, so Gehrcke. Parteichef Oskar Lafontaine, ursprünglich als Redner angekündigt, hatte seine Teilnahme aus gesundheitlichen Gründen abgesagt.
Der zeitgleich beim Sonderparteitag der Grünen in Göttingen weilende Bundestagsabgeordnete Hans-Christian Ströbele erklärte in einem vorab aufgezeichneten Interview, die Einsätze der Bundeswehr seien nicht mehr von den UNO-Resolutionen gedeckt, und der ISAF-Einsatz deutscher Soldaten sei immer weniger von der US-geführten »Operation Enduring Freedom« zu unterscheiden. Ein Waffenstillstand solle sofort und »mit allen, die dort Waffen tragen«, verhandelt werden, so Ströbele. Voraussetzung für Frieden sei, die Nachbarstaaten und alle beteiligten Gruppen, auch die Taliban, einzubeziehen.
Als Vertreter der sozialen Bewegungen rief der Politikwissenschaftler Peter Grottian zu zivilem Ungehorsam und friedlichen Blockaden der Rüstungsproduktion auf. Der britische Autor und Historiker Tariq Ali erinnerte schließlich auf der Abschlußkundgebung an einen gemeinsamen Auftritt mit Rudi Dutschke bei einer Veranstaltung gegen den Vietnamkrieg am selben Ort im Februar 1968: »Damals war die Mehrheit der Deutschen gegen uns und für den Krieg, heute ist die Mehrheit der Deutschen mit uns gegen den Krieg in Afghanistan«, so Ali.
Aus: junge Welt, 17. September 2007
Protest gegen "dreckigen Krieg"
Während die Grünen fast am Streit über den Afghanistan-Einsatz zerbrechen, sind 10.000 Menschen in Berlin diese Zweifel fremd: Sie sind dagegen.
VON JOHANNES GERNERT
BERLIN taz Über die Hälfte der deutschen Bevölkerung sind Umfragen zufolge gegen den Bundeswehr-Einsatz in Afghanistan. Gut 0,03 Prozent davon kommen an diesem Samstag mit Bussen, Bahnen und Sonderzügen nach Berlin gefahren. 10.000 Teilnehmer von über hundert Friedensgemeinschaften, Attac-Ablegern, Linkspartei-Verbänden und Sozialbündnissen zählen zumindest die Veranstalter der Demonstration mit dem Motto "Frieden für Afghanistan. Bundeswehr raus". Es haben in der Hauptstadt schon deutlich mehr Menschen protestiert - vor vier Jahren etwa, als die USA den Irak angriffen. Da kamen um die 500.000, ohne dass deutsche Soldaten beteiligt waren. "Scheißegal", sagt Johannes Philipp und stemmt sich gegen die lange Holzlatte, an der ein beschriebenes Bettuch befestigt ist: "Gegen die Diener des Todes". "Wir rennen nicht der Masse hinterher", ruft er. Philipp sieht aus wie ein Seemann. Er hat einen weißen Bart und eine dunkle Kapitänsmütze auf. Sein Banner flattert wie ein Segel im Wind.
Am Freitagabend hat Johannes Philipp schon im Norden Bremens demonstriert. Im Regen. Mit seiner "Initiative Nordbremer Bürger gegen den Krieg". Es war ihre 286. Demo. "Afghanistan", sagt er, "hat uns vor sechs Jahren auf den Plan gerufen." Seitdem sich deutsche Truppen dort am amerikanischen "Krieg gegen den Terror" beteiligen, ziehen sie in Bremen jeden Freitag los, 17 Uhr. Das Wetter hält sie nie ab. Höchstens die Stadtverwaltung, wenn sie die Veranstaltung nicht genehmigt. Weil Kirmes ist. "Oder irgendein anderes Idiotenfest", sagt Philipp, der um die 30 seiner 65 Lebensjahre in der SPD verbracht hat, der vier Jahre lang Soldat war, dann Mechaniker für einen Rüstungskonzern, der dort gelernt hat, zu widersprechen, studierte, Anwalt wurde, aus der SPD austrat und heute zum dritten Mal eine der drei Holzlatten durch Berlin trägt, an denen ihr Transparent hängt. Das erste Mal ging es gegen den Irak-Krieg, das war 2003. Beim zweiten Mal gegen Hartz IV. Und an diesem Samstagmorgen hat er wieder alles in seinen Golf gepackt. Jetzt steht er vorm Roten Rathaus und kämpft gegen den Bundeswehr-Einsatz in Afghanistan und gegen diesen verdammten Wind, der das Betttuch beutelt.
Auf der Bühne fordert der Berliner Politikwissenschaftler Peter Grottian dazu auf, die Rüstungsproduktion friedlich zu stören. Eine Moderatorin sagt, dass sie für ihre Politikerbefragung leider nur einen einzigen Grünen-Abgeordneten finden konnten, der bereit war, sich zu äußern, Hans-Christian Ströbele. Der allerdings sei im Augenblick wie alle anderen auf dem Sonderparteitag zum Afghanistan-Einsatz und antworte deshalb "aus der Konserve". Ströbele fordert den Truppen-Abzug, sieht ein, dass die "Errungenschaften des Wiederaufbaus" dadurch verloren gehen könnten und schlägt deshalb vor, Friedensverhandlungen mit allen zu führen, "die dort Waffen tragen." Nach ihm wird statt Oskar Lafontaine, dem krankheitsverhinderten Linksparteivorsitzende, ein außenpolitischer Sprecher befragt, der von einem "blutigen, dreckigen Krieg" spricht, die Distanzierung von den USA fordert und sich dabei sehr in Rage redet. "Da dürfen ruhig auch Emotionen da sein", sagt die Moderatorin.
Carla Philipp wären ein paar mehr Argumente lieber gewesen. Und Antworten. Auf die Frage etwa, wie denn nach einem Abzug ein afghanisches Bürgerkriegs-Chaos zu verhindern wäre. "Ein bisschen platt", findet sie das meiste, was sie gehört hat. Nur Ströbeles Vorschlag gefiel ihr. Philipp steht hinter ihrem Mann, der immer noch tapfer dem Wind trotzt, und hält ihr eigenes Plakat hoch: "Mit den Mitteln der Feindschaft lässt sich kein Land befrieden." Die katholische Kirchenaktivistin hätte es gern etwas knackiger gehabt. "Aber gestern Abend ist mir nichts besseres mehr eingefallen." Ihre Forderung: "Raus, aber erst eine Lösung suchen." Ihr Mann mag Ströbele auch. Der war schon mal bei einer ihrer Freitagsdemos. "Er ist ja nicht schlecht", sagt Philipp. "Ist halt in 'ner scheiß Partei." Oben auf der Bühne fordert jemand, dass die Grünen sich wieder auf ihre Ursprünge in der Friedensbewegung besinnen sollen. Davor wehen die roten Fahnen der Linkspartei.
Der Demozug bewegt sich dann ziemlich zügig zum Brandenburger Tor. Ein bisschen wirkt das, als hätten die Friedensaktivisten später auch noch etwas anderes zu tun. Auf der Abschlusskundgebung tritt zwischen Rednern, die alle auf die schlechte Lage in Afghanistan hinweisen, der Schriftsteller Tariq Ali auf. Im Februar 1968, ruft er der Menge auf Englisch zu, habe er zuletzt in Berlin demonstriert. Mit Rudi Dutschke. Gegen den Vietnam-Krieg. "Und in meinem Herzen spüre ich: Würde Rudi noch leben, dann wäre er heute hier oben - anders als viele seiner Mitstreiter von damals -, und er würde sich gegen diesen Krieg aussprechen." Die Leute lächeln ein bisschen versonnen und klatschen. Die Nato-Truppen müssen sofort raus, verlangt Ali. Anschließend sollen sich die Mächte der Region, die alle Kontakte zu den afghanischen Volksgruppen haben, um die Stabilität kümmern. Pakistan, Iran, Russland, Indien. Er wolle schließen mit den einzigen deutschen Worten, die er heute gelernt habe, sagt Ali: "Bundeswehr raus aus Afghanistan." Sein "R" rollt weich, die Menge applaudiert und skandiert den Slogan. Hinten, wo sich alles ein bisschen verläuft, kämpft Johannes Philipp weiter gegen den Wind. Und auf der anderen Seite des Brandenburger Tors hört ein auch nicht unerheblicher Teil der deutschen Bevölkerung einer Gruppe Indios beim Musizieren zu.
Aus: taz, 17. September 2007
Tausende demonstrieren gegen Bundeswehr-Einsatz
Rund 5000 Menschen haben heute in der Berliner Innenstadt gegen den Einsatz der Bundeswehr in Afghanistan demonstriert. Der Protestzug stand unter dem Motto "Frieden für Afghanistan - Bundeswehr raus".
Berlin - Die Demonstration verlief nach Angaben der Polizei friedlich. Aufgerufen zu der Kundgebung hatte eine breites Bündnis aus Organisationen von der Friedensbewegung, aber auch die Globalisierungskritiker von Attac und die Linken.
Die Demonstranten zogen vom Roten Rathaus über den Boulevard Unter den Linden bis zur Abschlusskundgebung in Nähe des Brandenburger Tors. In Sprechchören skandierten sie: "Bundeswehr raus aus Afghanistan". Auf Spruchbändern forderten die Demonstranten: "Alle Besatzungstruppen raus aus Afghanistan". "Todnados" wurden für den Tod von Zivilisten verantwortlich gemacht.
Auf der Abschlusskundgebung forderte der Friedensforscher Andreas Buro die Bundesregierung auf: "Beendet Eure Kriegspolitik im Schlepptau der USA. Treibt endlich eigenständige zivile Friedenspolitik." Zwei Drittel der Bundesbürger seien gegen den Einsatz deutscher Soldaten in Afghanistan.
Der Erfolgsautor und Protagonist der internationalen Studentenbewegung, Tariq Ali, erklärte, das letzte Mal in Berlin demonstriert habe er im Februar 1968 zusammen mit dem Studentenführer Rudi Dutschke gegen den Krieg in Vietnam. Die Nato müsse alle Soldaten aus Afghanistan abziehen, forderte er. Nur einflussreiche Nachbarstaaten wie Russland, Indien, Pakistan und Iran könnten Stabilität in Afghanistan garantieren. "Man kann nicht in einem Teil des Landes Schulen aufbauen, während ein anderer bombardiert wird", kritisierte Tariq Ali die Nato-Strategie.
Aus: Spiegel-online, 15. September 2007
Tausende protestieren gegen Afghanistan-Einsatz
«Bundeswehr raus aus Afghanistan»: In Berlin haben rund 5000 Menschen ein Ende des Militäreinsatzes gefordert.
Rund 5.000 Menschen haben am Samstag in der Berliner Innenstadt gegen den Einsatz der Bundeswehr in Afghanistan demonstriert. Der Protestzug stand unter dem Motto «Frieden für Afghanistan - Bundeswehr raus». Nach Angaben der Polizei verlief die Demonstration friedlich.
Dazu aufgerufen hatte eine breites Bündnis aus Organisationen von der Friedensbewegung, aber auch die Globalisierungskritiker von Attac und die Linken. Die Demonstranten zogen vom Roten Rathaus über den Boulevard Unter den Linden bis zur Abschlusskundgebung in Nähe des Brandenburger Tors.
In Sprechchören skandierten sie: «Bundeswehr raus aus Afghanistan». Auf Spruchbändern forderten die Demonstranten «Alle Besatzungstruppen raus aus Afghanistan». «Tod»nados wurden für den Tod von Zivilisten verantwortlich gemacht.
Der Bundestag will im Oktober darüber entscheiden, ob sich die Bundeswehr auch künftig an der Nato-geführten Schutztruppe Isaf beteiligt und weiter Tornados für Überwachungsflüge bereitstellt. Eine Mehrheit dafür gilt als sicher. Im November soll dann entschieden werden, ob auch das Mandat für den US-geführten Anti-Terror-Einsatz OEF verlängert wird.
Auf der Abschlusskundgebung forderte der Friedensforscher Andreas Buro die Bundesregierung auf: «Beendet Eure Kriegspolitik im Schlepptau der USA. Treibt endlich eigenständige zivile Friedenspolitik.» Zwei Drittel der Bundesbürger sei gegen den Einsatz deutscher Soldaten in Afghanistan.
Der Erfolgsautor und Protagonist der internationalen Studentenbewegung, Tariq Ali, erklärte, das letzte Mal in Berlin demonstriert habe er im Februar 1968 zusammen mit dem Studentenführer Rudi Dutschke gegen den Krieg in Vietnam. Die Nato müsse alle Soldaten aus Afghanistan abziehen, forderte er. Nur einflussreiche Nachbarstaaten wie wie Russland, Indien, Pakistan und Iran könnten Stabilität in Afghanistan garantieren. «Man kann nicht in einem Teil des Landes Schulen aufbauen, während ein anderer bombardiert wird», kritisierte Tariq Ali die Nato-Strategie.
Aus: Netzeitung (online), 15. September 2007
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