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Es ist Krieg – Entrüstet Euch!
Kriegseinsätze, Atomwaffen und Atomkraft, NATO und Bundeswehr im Fokus: Ostermarschaufrufe (Teil 3) aus Kiel, Rostock, München und Frankfurt a.M.
2011 finden in der Bundesrepublik wieder die traditionellen Ostermärsche statt. Sie können auf über 50 Jahre zurückblicken. In den Aufrufen werden vor allem der Afghanistan-Krieg, die Atomwaffen und die zivile Nutzung der Kernkraft sowie die Reform der Bundeswehr thematisiert.
Aus der Fülle der jeweils lokalen oder regionalen Aufrufe dokumentieren wir im Folgenden Aufrufe von den Ostermärschen in:
Aufruf zum Ostermarsch in Kiel
Es ist Krieg – Entrüstet Euch!
Das Jahr 2010 war vor allem für die Menschen in Afghanistan, besonders für die Zivilbevölkerung, aber auch für die NATO-Truppen das verlustreichste Jahr seit dem Kriegsbeginn vor zehn Jahren.Die Prognose für 2011 ist nicht besser. Es ist schon lange klar, dass es für Afghanistan keine militärische Lösung geben kann. Die NATO-Truppen wollen aber nicht als geschlagene Allianz vom Hindukusch abziehen. Die Bundeswehr ist mit 4250 Soldaten im Kriegseinsatz. Hieß es am Anfang noch, der Einsatz diene der „Stabilisierung“ der Karzai-Regierung in Kabul, änderten sich im Verlauf der Jahre die Kriegsziele, von denen keines wirklich erreicht wurde. Terroristische Aktivitäten weltweit wurden nicht eingeschränkt, Menschen- und Frauenrechte nicht erkämpft, die bisherigen Wahlen in Afghanistan sprechen demokratischen Grundsätzen Hohn, von Wiederaufbau und Entwicklung des Landes kann keine Rede sein. Die Kriegsbilanz ist verheerend: Nach Schätzungen fielen dem Krieg bisher mindestens 70.000 Menschen zum Opfer, der größere Teil davon Zivilpersonen. Die NATO hat mehr als 2000 getötete Soldaten zu beklagen, die Bundeswehr 48 Männer und Frauen. Die Wirtschaft des Landes liegt am Boden, Landwirtschaft – der wichtigste Wirtschaftszweig des Landes – ist wegen der Millionen von Minen nur sehr eingeschränkt möglich. Je länger dieser Krieg dauert, desto mehr Opfer sind zu beklagen!
Weder die NATO noch die Bundesregierung haben bisher die wahren Gründe für ihren aussichtslosen Krieg in Afghanistan genannt. Alle Welt weiß aber, dass es in dieser Region der Welt um Rohstoffe, um Pipelines für das zentralasiatische Öl und Erdgas sowie um geostrategische Positionen im Kampf um die Weltmacht geht. Originalton Guttenberg: „Die Sicherung der Handelswege und der Rohstoffquellen sind ohne Zweifel unter militärischen und globalstrategischen Gesichtspunkten zu betrachten“ (Rede am 9. Nov. 2010 in Berlin).
Alle reden vom Abzug – Beginnt endlich damit!
Über 70 Prozent der Bevölkerung hier zu Lande lehnen den Afghanistan-Einsatz ab und fordern die Rückkehr der Bundeswehr – je eher desto besser. Die Bundesregierung und die Mehrheit des Bundestages ignorieren die Wünsche ihrer Bürger/ innen und beschließen regelmäßig die Verlängerung des Kriegseinsatzes. Der letzte Verlängerungsbeschluss wird der Öffentlichkeit als „Abzugsplan“ verkauft. Bis 2014 soll die „Sicherheitsverantwortung“ in die Hände afghanischer Streitkräfte gelegt werden, sodass dann Teile der NATO-Truppen das Land verlassen können – aber nur, „falls“ die Sicherheitslage es zulässt. Das ist kein Abzug, sondern die Verlängerung des Krieges.
Wir verlangen dagegen einen sofortigen Waffenstillstand und den sofortigen Beginn des Abzugs der Bundeswehr. Mit dem Rückzug des Militärs muss die Verstärkung der ausschließlich zivilen Hilfe einhergehen. Das sind wir dem geschundenen Volk in Afghanistan schuldig.
Krieg ist kein Mittel der Politik – Völkerrecht schützen
Die Luftangriffe westlicher alliierter Staaten in Libyen stellen einen schweren Verstoß gegen geltendes Völkerrechts dar. Weder war der Weltfrieden bedroht, noch handelte es sich um einen zwischenstaatlichen Konflikt, was allein ein internationales Eingreifen gerechtfertigt hätte. Es gibt keine Alternative zur zivilen Konfliktbewältigung, Völkerrecht kann nicht herbei gebombt werden!
Bundeswehr raus aus den Schulen!
Derweil geht der Umbau der Bundeswehr zu einer weltweit einsetzbaren Berufsarmee weiter. Mit Söldnern, deren einziger Beruf der Krieg sein wird, glauben die Strategen an der Staatsspitze ihre Ziele effektiver zu erreichen. Noch fehlen den Generalen tausende von Rekruten, die bereit sind, Leib und Leben für deren Kriegsziele herzugeben. Deshalb soll in den nächsten Monaten ein umfangreiches Werbeprogramm – insbesondere an Schulen und Hochschulen – für den Dienst in der Bundeswehr gestartet werden.
Wir zählen auf die Vernunft der jungen Menschen in unseren Land und hoffen, dass sich nur wenige bereit erklären werden, beim Töten und Getötet werden dabei zu sein.
Atomwaffen abschaffen
Eine große Gefahr für die Menschheit geht immer noch von den über 20.000 existierenden Atomwaffen aus. Das jüngste START-Abrüstungsabkommen zwischen Russland und der USA über die Reduzierung strategischer Atomwaffen ist zu begrüßen. Aber: die Bestrebungen der USA und anderer NATO-Staaten, in Europa ein Raketenabwehrsystem zu installieren, kann das Erreichte wieder in Frage stellen und neues Wettrüsten anheizen. Deshalb fordern wir den Abzug der in Deutschland noch verbliebenen amerikanischen atomaren Sprengköpfe und weitergehende Maßnahmen, um die Spannungen zu verringern.
Eine andere Welt ist notwendig und machbar!
Die Ausbeutung der Welt durch die neoliberale Wirtschaftspolitik führt zu Hunger und Armut, Klimaschäden und Ressourcenkriegen, Flucht und Migration. Aber die Herausforderungen unserer Zeit sind nicht militärisch lösbar. Armut, Krankheit, Arbeitslosigkeit, drohende Umweltkatastrophen können nur mit zivilen Mitteln gelöst werden. Dafür ist Geld notwendig, viel Geld – Geld, das nicht in militärische Abenteuer fließen darf.
Gehen Sie mit uns am 23. April 2011 zum Ostermarsch in Kiel!
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Rostocker Ostermarsch 2011:
Gegen Krieg und militaristisches Denken, gegen die Zerstörung von Mensch und Natur für Profitinteressen!
2011 ist das Jahr eines neuen Krieges. Ein Land in einer Region voller sozialer Umbrüche wird mit militärischer Gewalt unter dem Segen der UNO zu einem „failed state“ („gescheiterter Staat“) gemacht, mit dem man in der Folge hofft, nach Belieben umspringen zu können. Die offizielle Bundesrepublik hat einer offenen Kriegsteilnahme eine zaghafte Absage erteilt. Zwar hat sie diese schnell wieder ausgeglichen: durch die Bereitstellung von Infrastruktur, die Aufstockung ihres Kontingents in Afghanistan, die Einladung zum NATO-Außenministertreffen nach Berlin und Rufe nach Einsatz der EU-Battlegroups. Trotzdem war der Aufschrei groß. Die Mehrheit der politischen Kräfte schreit nach Krieg. Was im Jugoslawienkrieg, mit Afghanistan und Irak erst allmählich ins Bewusstsein rückte - dass Krieg wieder ein allgemein akzeptiertes Mittel der Politik werden könnte - , scheint durchgesetzt. Das Streben nach Profiten, nach Verfügung über Rohstoffe und Kontrolle über fremde Weltregionen geht heute wieder über Leichen.Über zivile Alternativen wird kaum noch ernsthaft nachgedacht, weder im Großen noch im Kleinen. Was bewegt in diesen Wochen eine Stadt wie Rostock, mit der geplanten Rekonstruktion des Kröpeliner-Tor-Vorplatzes Bauten in militärischen Traditionen wieder zu errichten? Warum hat sie bereits mit der Rekonstruktion des Kanonsbergs einen solchen Aufwand betrieben? Warum will sie nicht mit friedlichen Traditionen für sich werben? Fürchtet sie, dadurch kein attraktiver Wirtschaftsstandort zu sein? Wo ist die Erinnerung an die Ostseewoche, welche Rolle spielt der Pazifist Albert Einstein, der immerhin in Rostock die Ehrendoktorwürde erhielt, welchen Platz soll in Zukunft antifaschistisches Engagement gestern und heute im öffentlichen Bewusstsein der Stadt einnehmen?
Für die Umgestaltung des Kröpeliner Tores sollen Bäume fallen. Der Ausbau des Atommülllagers bei Lubmin und die Transporte dahin tragen eine noch viel größere Bedrohung in sich. Fukushima zeigt uns in diesen Tagen, wie man ganze Landstriche weit über Menschenalter hinweg unbewohnbar macht. Für uns steht dieses Lager und das Material, das dort angeliefert wird, auch immer im Zusammenhang mit atomaren Waffen. Beide fußen auf derselben Technologie, beide bedingen sich in ihrer Weiterentwicklung gegenseitig. Japan hat die erste atomare Katastrophe der Welt im Krieg erfahren, jetzt bringt ihm sein profitgieriges Kapital mitten im Frieden eine zweite bei. In der Eifel lagern als Objekte so genannter nuklearer Teilhabe im Rahmen der NATO Atomwaffen und bunkerbrechende Taurus-Marschflugkörper. Beim Blick auf Lubmin sind uns alle diese Orte sehr nah.
Weitere Informationen zu diesen Themen gibt es auf dem Ostermarsch: in Redebeiträgen, Diskussionen und Lesematerial.
Wir rufen auf: Kommt zum Rostocker Ostermarsch 2011!
Ostersonnabend, 23. April, 11.00 Uhr:
Kundgebung auf dem Doberaner Platz, anschließend Demonstrationszug zum Kröpeliner Tor und zum Kanonsberg, dort Abschlusskundgebung.
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Ostermarsch München 2011
Politikwechsel für Frieden und eine gerechte Weltordnung
Wie die Menschen in Stuttgart gegen das Bahnhofsprojekt und in Gorleben gegen die Castor-Transporte aufstehen, wollen wir auch in München unser Nein zum Krieg auf die Straße tragen.Die Erhebung der Menschen in Tunesien, Ägypten und anderswo bedeutet auch für uns eine große Ermutigung! Die Macht des großen Geldes hat – vor allem vermittelt über die Medien – die Regierungen zu scheinbar unangreifbaren Festungen von Lobbyinteressen werden lassen. Noch scheint der systematische Sozialabbau, die Umverteilung zugunsten der Privilegierten, der Ausbau des Überwachungsstaats und die verstärkte Militarisierung der Außenpolitik „alternativlos„. Ebenso wird seit Jahren die eher noch zunehmende Ablehnung des Afghanistankrieges in der Bevölkerung ignoriert.
Bundeswehr raus aus Afghanistan!
2010 war das blutigste Jahr des Krieges am Hindukusch. Dass dieser Krieg den Afghanen keine sichere Zukunft bringt, sondern nur weiteres Leid und Elend, bezweifelt kaum noch jemand. Inzwischen führt der verlustreiche Widerstand in Afghanistan und die Kritik bei uns zur Ankündigung von Abzugsplänen „sofern die Lage es erlaubt„. Aber lassen wir uns nicht täuschen: Ohne deutlicheren öffentlichen Druck werden die aktuellen Vorhaben für noch mehr Militär und Stützpunkte in Afghanistan weitergehen.
Die Besatzungstruppen sind Angreifer ohne wirkliche Legitimation. Der fällige Rückzug der Bundeswehr wäre auch ein deutliches Signal an die übrigen NATO-Staaten.
Deutsche Atompolitik: Machtarroganz und Lobbyismus
Immer noch lagern in Deutschland Atomwaffen – es gibt keinen Grund diese nur eine Minute länger zu behalten. Alle bisherigen Regierungen tragen Verantwortung für diesen unhaltbaren Zustand – dafür gibt es keine Rechtfertigung und kein Verständnis!
Den Ruf nach einer atomwaffenfreien Welt führen Staatsmänner gerne im Munde. Doch der Einsatz atomarer Waffen und deren Ersteinsatz bleiben Teil der strategischen Planung der NATO. Bei der Überprüfungskonferenz des Atomwaffensperrvertrages im Mai 2010 in New York haben sich die alten Atommächte geweigert, reale Abrüstungsschritte zu vereinbaren.
Alle Appelle zur Einhaltung des Nichtverbreitungsvertrages werden wirkungslos bleiben, solange die Atomwaffen besitzenden Staaten nicht mit der Abrüstung Ernst machen. So wie wir keine Atomkraftwerke mehr in unserm Land wollen, wollen wir auch keine Atomwaffen.
Hiroshima hat die schreckliche Wirkung von Atomwaffen gezeigt, Tschernobyl die tödlichen Gefahren der atomaren Energieerzeugung. Einen Tag nach Ostern jährt sich der GAU von Tschernobyl zum 25. Mal. Anlass für uns, gemeinsam mit der Anti-AKWBewegung klarzustellen – es gibt nur einen vernünftigen Weg:
Atomkraftwerke abschalten – Atomwaffen verschrotten!
Bei Landshut, ca. 80 km von München entfernt, befindet sich der Atomkraftwerkskomplex „ISAR“ mit dem hochgefährlichen AKW OHU 1. Nur 25 U-Bahn-Minuten vom Marienplatz entfernt, in Garching befindet sich der Forschungsreaktor FRM2, betrieben mit hochangereichertem Uran, welches auch für den Bau von Atombomben verwendet werden kann.
Wir wollen kein Tschernobyl vor unserer Haustür!
Keine Rüstung für die Kriege der Welt – wir brauchen keine Bundeswehr!
Die aktuellen Interventionskriege haben mit Verteidigung nichts mehr zu tun. Die Armee wird konsequent auf Auslandsinterventionen umgestellt. Wehrpflichtige sind dafür nicht einsetzbar – daher wird die Wehrpflicht ausgesetzt.
Was als Verkleinerung der Bundeswehr dargestellt wird, ist in Wirklichkeit eine aggressive Umrüstung, die neue Geldmittel erfordert. Mit dem Umbau der Bundeswehr sollen neue, effektivere Waffen beschafft werden: Transportflugzeuge, Hubschrauber, Panzerfahrzeuge, Kriegsschiffe. Die Weichen werden noch deutlicher hin zu einer „Armee im Einsatz„ gestellt, im Einsatz in der ganzen Welt, für wirtschaftliche Interessen, wie Minister Guttenberg offen verkündete.
Aber: Wir brauchen die Bundeswehr nicht – Rüstungskonversion ist das Gebot der Stunde: Staatliches Geld für menschenfreundliche Produktion statt für Rüstung!
Raus aus der NATO – EU Militärstrukturen auflösen!
Von der NATO geht eindeutig Gefahr für den Frieden aus. Die aktuell verabschiedete neue NATO-Strategie bestätigt den Kurs des weltweit agierenden Militärbündnisses, das vorrangig die wirtschaftlichen Machtinteressen seiner Mitgliedsstaaten sichern will. Dazu gehören der privilegierte Zugriff auf Rohstoffe und die Kontrolle von Transportwegen, aber auch militärische Reaktionen auf die Auswirkungen des Klimawandels.
Die in der neuen Strategie bestätigte NATO-Ost-Erweiterung und der neu bestätigte Raketenschild bergen die Gefahr neuer Konflikte. Etwa Dreiviertel der weltweiten Rüstungsausgaben gehen auf das Konto der NATO-Staaten, den größten Anteil an diesen Rüstungsausgaben haben die USA. Die NATO verfügt über eine Streitmacht auf modernstem waffentechnischen Niveau und über ein mächtiges Atomwaffenarsenal.
Die Zusammenarbeit zwischen der EU und der NATO wird in Zukunft intensiviert: Eine strategische Partnerschaft, die eine stärkere Verzahnung der militärischen Strukturen und bei zukünftigen Kriegseinsätzen der NATO einen zunehmenden Rückgriff auch auf EU-Ressourcen zur Folge haben wird.
Außerdem:
Mit dem Vertrag von Lissabon ist die EU zu einem neuen Militärbündnis geworden – so darf es nicht bleiben!
Um die Zustimmung der Bevölkerung zur Kriegsführung zu erlangen, aber auch um Soldaten zu rekrutieren, verstärkt die Bundeswehr ihre Werbung. In Schulen, bei Messen und Festen, vor und in Arbeitsagenturen ist die Armee präsent. Besonders übel ist der Weg, der Bundeswehr durch Kooperationsabkommen mit den Schulministerien verstärkt Zugang zu Schulen, aber auch zur Lehreraus- und -weiterbildung zu verschaffen. So sollen schon Schüler und Schülerinnen auf den Kriegskurs der Regierung eingeschworen werden.
Doch dagegen regt sich immer mehr Protest: von Schülern, Eltern und Lehrern, bei Gewerkschaften und anderen Organisationen. Deshalb: Boykottieren wir Bundeswehr-Werbung, wo immer sie versucht wird – ob in Schulen, bei öffentlichen Veranstaltungen oder in Arbeitsagenturen.
Wir brauchen eine andere Politik
Die gleiche Politik, die Banken „rettete„ und die Einkommen der abhängig Beschäftigten systematisch verringern half – betreibt Militarisierung und Sozialabbau als zwei Seiten der gleichen Medaille.
Es zeigt sich immer deutlicher – die Schaufensterreden der Regierenden zu Menschenrechten oder zu Sicherheit errichten eine Fassade, die ganz andere Ziele verdecken soll. Die Einmischungen in andere Länder sind keine Hilfe, im Gegenteil: Systematisch wurden und werden Despoten gefördert. Dagegen braucht es Aufklärung und Gegenwehr.
Gegen Militär und Machtmissbrauch, für Gerechtigkeit und Völkerverständigung. – Machen wir unsere Gegenwehr sichtbar – beim Ostermarsch!
In München am Ostersamstag, den 23. April 2011 um 11 Uhr zum Auftakt am Orleansplatz (Ostbahnhof), anschließend Demonstration zum Marienplatz, dort Schlusskundgebung mit Kulturprogramm und Infomarkt bis ca. 15 Uhr.
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Ostermarsch Frankfurt a.M. 2011:
Atomwaffen verschrotten – Atomkraftwerke abschalten - NATO-Krieg um Öl und Gas in Libyen stoppen
Kampf dem Atomtod – eine Forderung der Ostermärsche seit mehr als 50 JahrenMahnmal hierfür sind die Kriegsverbrechen des Atomwaffeneinsatzes in Hiroshima und Nagasaki mit Hunderttausenden an Toten durch direkte Vernichtung und Langzeitfolgen der radioaktiven Strahlung. Wir fordern deshalb die Beseitigung aller Atomwaffen aus Deutschland und deren weltweite Verschrottung.
Atomkraftwerke abschalten – 25 Jahre nach Tschernobyl dringlicher denn je
Die Atomkraftwerke in Deutschland verkörpern eine Technologie, die nicht nur veraltet ist und mit zunehmender Betriebsdauer noch mehr Sicherheitsrisiken bedeutet. Dadurch wird massiv der Ausbau erneuerbarer Energien behindert.
Wirtschaftsinteressen als Kriegsursache bekämpfen – Energiewende durchsetzen
Die zunehmende Umrüstung der Bundeswehr zur weltweiten Interventionsarmee folgt wirtschaftlichen und geostrategischen Interessen. Längst sind deutsche Soldaten dort im Einsatz, wo es um Öl, Gas oder andere Bodenschätze geht. Der Ausbau erneuerbarer Energien kann zur Entschärfung von konfliktschürender Konzernmacht beitragen. Wir fordern eine Energiewende mit dezentralen Wind- und Solaranlagen, weg von knapper werdenden Ressourcen.
Solidarität mit den Völkern der arabischen Welt – Waffenexporte stoppen
Wir unterstützen den Kampf der arabischen Völker für soziale Rechte und demokratische Freiheiten. Eine menschenwürdige Zukunft für sie erfordert Nichteinmischung, Hilfe zur Verbesserung der Lebensbedingungen und das Ende der Rüstungsexportpolitik. Nur in einem abgerüsteten Nahen und Mittleren Osten haben Israelis und Palästinenser eine lebenswerte Zukunft.
Hunger und Unterentwicklung bekämpfen – Abrüstung statt Sozialabbau
Weltweit nehmen Armut, Hunger, Unterentwicklung, Umweltzerstörung und Klimaveränderung zu. Keines dieser Menschheitsprobleme kann militärisch gelöst werden. Allenfalls drohen weitere gefährliche Zuspitzungen. Wir verlangen deshalb Abrüstung und die schrittweise Reduzierung der Rüstungsausgaben für soziale Zwecke.
Ostermontag, 25. April 2011 – Auftakte in Rödelheim, Offenbach, Niederrad und Eschersheim.
13:00 Uhr Antikriegskundgebung Römerberg
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