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"Die Mehrheit ist für Frieden"

Aufrufe zum Ostermarsch 2010 aus Frankfurt, Baden-Württemberg, Saarbrücken und Rheinland/Ruhrgebiet

2010 finden in der Bundesrepublik wieder die traditionellen Ostermärsche statt. Sie können auf runde 50 Jahre zurückblicken. In den Aufrufen werden vor allem der Afghanistan-Krieg, die Atomwaffen und die innere Militarisierung thematisiert.
Aus der Fülle der jeweils lokalen oder regionalen Aufrufe dokumentieren wir im Folgenden Aufrufe aus:


Aufruf zum Frankfurter Ostermarsch 2010:

50 Jahre gegen Atomwaffen und Kriege - wir demonstrieren weiter

Atomwaffen abschaffen

Was vor 50 Jahren mit dem ersten Ostermarsch in Deutschland als Widerstand gegen Atomwaffen begann, hat heute nicht nur Tradition, sondern ungebrochene Aktualität. Denn das Beharren auf atomare Besitzstände und Teilhabe - so auch durch Deutschland - verschärft die Gefahren durch vorhandene und potenziell neue Atommächte. Der Atomwaffensperrvertrag steht in diesem Jahr in der UNO erneut auf dem Prüfstand.

Afghanistan braucht eine Zukunft in Frieden

Die Bundeswehr ist kein Entwicklungshelfer in Uniform, sondern führt Krieg in Afghanistan - auch gegen die Zivilbevölkerung. Gegen den Willen der großen Bevölkerungsmehrheit in Deutschland wird die Anzahl der deutschen Truppen in Afghanistan weiter erhöht. Ziviler Aufbau ist jedoch nur durch den vollständigen Abzug der NATO-Truppen möglich, die von der dortigen Bevölkerung als Besatzungsmächte wahrgenommen und bekämpft werden.

Militär und Rüstungsproduktion führen nicht aus der Krise

Mit der andauernden Wirtschaftskrise und der zunehmenden Angst um Arbeitsplätze bieten sich Bundeswehr und Rüstungsfirmen verstärkt als Arbeitgeber an. Militär, Aufrüstung und weltweite Bundeswehreinsätze werden jedoch mit unseren Steuergeldern finanziert. Dieses Geld fehlt zunehmend für dringende Sozialausgaben und sinnvolle Arbeitsplätze.

Eine andere Welt ist machbar

Durch Politik und Medien werden Terrorismushysterie und Islamophobie geschürt. Damit werden der Abbau demokratischer Grundrechte, Aufrüstung und völkerrechtswidrige Angriffskriege zur Durchsetzung geostrategischer Interessen vorangetrieben. Die wahren Probleme der Menschheit sind jedoch andere: Armut, Hunger und drohende Klimakatastrophe erfordern gemeinsame Anstrengungen der Menschheit. Ohne eine konsequente Friedenspolitik ist keines dieser Problem lösbar.

Wir fordern deshalb von der Bundesregierung:
  • Abzug der Atomwaffen aus Büchel in der Eifel
  • Bundeswehr raus aus Afghanistan
  • Abrüstung für Arbeitsplätze und Sozialausgaben
  • Schluss mit dem Waffenhandel
  • keine Kriegspropaganda und Kriegsdrohungen
Ostermarsch in Frankfurt a.M. am Ostermontag, 5. April 2010 - Auftakt an folgenden Orten:
  • 10:30 Uhr Darmstadt (Fahrrad-Demonstration)
  • 10:30 Uhr Rödelheim, Bahnhof - 11:30 Uhr Bockenheimer Depot
  • 11:00 Uhr Offenbach, Stadthof (Rathaus)
  • 11:30 Uhr Niederrad, Bruchfeldplatz
  • 11:30 Uhr Eschersheim, Am Weißen Stein
  • 13:00 Uhr Antikriegskundgebung auf dem Römerberg


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50 Jahre Ostermarsch:

... für eine Welt, die von Kriegen nichts mehr hält!

Bundeswehr raus aus Afghanistan!

- anstatt rein in die Schulen!

Seit 50 Jahren marschieren wir an Ostern gegen Atomwaffen, gegen Rüstung und gegen Krieg. Für Frieden für Verständigung und internationale Zusammenarbeit.

Hat es was gebracht?

Es ist wahr: in diesen 50 Jahren wurden schreckliche Kriege geführt: in Vietnam, im Nahen Osten, in Afrika. Auch die Bundeswehr war und ist schon wieder dabei: in Jugoslawien, am Horn von Afrika, in Afghanistan. Der Rüstungshaushalt ist trotz des lange vergessenen Kalten Krieges und trotz der Krise der höchste in der Geschichte. Atomwaffen bedrohen auch von deutschem Boden aus die ganze Menschheit. Die Außenpolitik scheint nur eine Methode zu kennen: Eingreif und Interventionstruppen in allen Teilen der Welt. Aber die Menschen sehen das anders als die Politiker.

Die Mehrheit ist für Frieden!

Die Menschen haben gelernt, dem politischen ,Allheilmittel' Militär und Krieg gründlich zu mißtrauen. Millionen gingen in den 80er Jahren gegen neue Raketenrüstung auf die Straße, in den 90er gegen die Kriege gegen Irak und Jugoslawien, seit 2001 gegen die neuen Kriege in Afghanistan, im Irak und in anderen Teilen der Welt. Niemals in all diesen Jahren gab es in unserem Land eine mehrheitliche Zustimmung zu den aktuellen Aufrüstungs- und Kriegsprojekten. Nicht immer gingen die Menschen mit uns auf die Strasse, aber immer lehnten sie mit großer Mehrheit Aufrüstung, Krieg und Militarisierung der Gesellschaft ab.

Das gibt uns Mut.

Deshalb marschieren wir auch in diesem Jahr. Wir haben allen Grund dazu.
Die Situation der Bevölkerung in Afghanistan verschlimmert sich täglich. 61 % der Bevölkerung sind chronisch unterernährt. Die Lebenserwartung ist auf 43,1 Jahre gesunken. Die Alphabetisierungsrate ist auf 23,5 % gefallen. Gesicherter Zugang zu Trinkwasser gibt es nur für 13 % der Bevölkerung. Unicef stellte 2009 fest: Afghanistan ist weltweit das schlimmste Land, in das ein Kind geboren werden kann.

Für Frieden in Afghanistan!

Am erschreckendsten ist die ständig steigende Zahl der Opfer dieses Krieges bei den eingesetzten Soldaten vor allem aber unter der afghanischen Zivilbevölkerung. So hat ein deutscher Oberst der Bundeswehr den Tod von ca. 150 Menschen beim Massaker in Kundus befohlen. Und schon wieder ist nicht das Ende, sondern die Ausweitung des Krieges beschlossen: Mehr Waffen, mehr Soldaten, mehr Tod!

Für eine bundeswehrfreie Schule!

Statt die Forderung der Menschen, den Krieg zu beenden, ernst zu nehmen, soll das Militärische verstärkt in die Schulen getragen werden: In einer Vereinbarung mit der Bundeswehr hat die Landesregierung ausgerechnet das Militär mit Schulunterricht und Lehrerbildung zu den Themen "Sicherheitspolitik", globale Konfliktverhütung", Krisenbewältigung" und "nationale Interessen" betraut. Gerade das kann die Bundeswehr, die ausschließlich für die Landesverteidigung zuständig ist, nicht. Die Bundeswehr hat in Klassenzimmern und in der Lehrerbildung genau so wenig zu suchen wie in Afghanistan. Wir wehren uns gegen die Militarisierung der Schulen und der Gesellschaft.

Für eine atomwaffenfreie Welt!

Wir wollen, dass die atomare Bedrohung endlich beendet wird. Notwendige Schritte dazu sind der Verzicht auf den Ersteinsatz von Atomwaffen und der längst überfällige Abzug der Automwaffen aus Büchel. Atomwaffen müssen geächtet werden und von unserer Erde verschwinden. Eine Welt ohne Atomwaffen ist möglich. Im Mai findet in New York die 7. Überprüfungskonferenz des Atomwaffensperrvertrages statt. Gemeinsam mit der weltweiten Friedensbewegung rufen wir die Konferenz-Staaten auf: unternehmt endlich konkrete Schritte zum Abbau der Atomwaffen!

Auch im 50. Jahr der Ostermärsche fordern wir, was selbstverständlich sein sollte:

Frieden, Abrüstung und eine offene, demokratische Gesellschaft.
Vernunft muss her, statt Militär!

Karsamstag, 3. April 2010 Ostermarsch in Stuttgart
  • 12 Uhr Deserteurdenkmal beim Theaterhaus Siemensstr 11, (am Pragsattel; vom Hbf mit U 5,6 u. 15) Auftaktkundgebung
  • ca. 12.45 Uhr Zwischenkundgebung am Kreiswehrersatzamt
  • Ca. 14 Uhr vor dem Kultusministerium, Schlossplatz: Abschlusskundgebung


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Ostermarsch Saar 2010

Dem Frieden eine Chance - Truppen raus aus Afghanistan!

"Deutschland führt Krieg in Afghanistan!", das gibt jetzt auch die bundesdeutsche Re-gierung zu. Bei diesem inzwischen schon neunjährigen Krieg, wurde fast keines der gesetzten Ziele erreicht. Wie aktuelle UNO-Berichte zeigen wird die Lebenssituation der Menschen in Afghanistan immer schlechter: Der Prozentsatz der Menschen unter der Armutsgrenze ist von 33% auf 42% gestiegen. Der zivile Aufbau des Landes steht nicht im Zentrum des Handelns der kriegsführenden NATO-Staaten, der angebliche 'Strategiewechsel' von London ist Augenwischerei. Für uns ist die Beteiligung Deutsch-lands an diesem Krieg nicht akzeptabel. Die ultimative Forderung der Friedensbewe-gung heißt: Truppen raus aus Afghanistan - sofort!

Die Kosten der Bundeswehr für diesen Kriegseinsatz haben sich von anfänglich rund 600 Mill. auf inzwischen 1,3 Mrd. Euro jährlich gesteigert, ohne die Kosten für die in-zwischen 35 gefallenen deutschen Soldaten zu berücksichtigen. Diese Geldsummen fehlen jedoch in anderen wichtigen Ressorts und werden den Deutschen beispielswei-se im Gesundheitswesen oder bei Hartz IV verweigert, repressive Gesetzesverände-rungen zur angeblichen 'Terrorismusbekämpfung' höhlen demokratische Rechte aus. Die diesbezüglichen Lügen der Bundesregierung und des Bundesministerns Wolfgang Schäuble stinken zum Himmel! Sogar Amnesty International beklagt inzwischen offen zahlreiche Menschenrechtsverletzungen durch die BRD.

Wir fordern:
  • Rückzug aller deutschen Truppen aus dem Ausland - Auflösung der Saar-landbrigade!
  • Ende der Besatzung im Irak
  • Schluss mit den Kriegsdrohungen gegen den Iran, Jemen oder Somalia
  • Faire Verhandlungen mit dem Iran, ohne Sanktionen oder Kriegsdrohungen
  • Abzug aller Atomwaffen aus der BRD, keine nukleare Teilhabe
  • Weltweite Vernichtung und Verbot von Atomwaffen
  • Für die Wiederherstellung und Erweiterung der demokratischen Rechte - Rücknahme der "Anti-Terror-Gesetze" - wieder Beachtung der Menschenrechte in Deutschland
  • Keine weitere Militarisierung der Gesellschaft durch Bundeswehrwerbung im Fernsehen, in Filmen, bei den Arbeitsvermittlungen, an Schulen oder auf Messen
  • Umfassende Abrüstung statt Sozialabbau und Hartz IV
  • Für einen gerechten Frieden in Israel/Palästina
Unser Ziel ist eine Welt ohne Militär und Krieg, eine Welt der sozialen und wirtschaftli-chen Gerechtigkeit, eine Welt, die ökologische Krisen verhindern kann und eine Welt der internationalen Solidarität. So sind wir für Frieden und Aufbau, statt für Unterstüt-zung des Krieges!

Ostersamstag, 03. April 2010
Johanneskirche, Saarbrücken, 11 Uhr
Kundgebung St. Johanner Markt, 12 Uhr


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Ostermarsch Rhein-Ruhr im 50sten Jahr:

Atomwaffen abschaffen! Afghanistankrieg beenden!

50 Jahre Ostermarsch - gegen Krieg, für Frieden, Abrüstung und eine lebenswerte Zukunft!

Vor 50 Jahren fand in Deutschland zum ersten Mal ein Ostermarsch statt. Damals ging es um die Abschaffung und Ächtung der Atomwaffen. Das ist bis heute ein zentrales Thema. Millionen Menschen sind in diesen 50 Jahren zu Ostern auf die Straße gegangen und haben für Frieden, gegen Rüstung und Krieg, für Menschenrechte, Demokratie, soziale Gerechtigkeit und Arbeitsplätze demonstriert!

Atomwaffen abschaffen!

Die alten Atommächte verfügen noch immer über ausreichend Waffen, um das Leben auf der Erde mehrfach auszulöschen. Neue Atomstaaten sind dazugekommen. Auch unsere Region, Nordrhein-Westfalen, ist von Atomwaffenstützpunkten umringt. Atomwaffen müssen geächtet werden und von unserer Erde verschwinden. Eine Welt ohne Atomwaffen ist möglich. 2010 ist ein besonderes Jahr, denn im Mai findet in New York die 7. Überprüfungskonferenz des Atomwaffensperrvertrages statt. Gemeinsam mit der weltweiten Friedensbewegung rufen wir die Konferenz-Staaten auf: Nutzt diese Chance, unternehmt endlich konkrete Schritte zum Abbau der Atomwaffen! Deutschland muss seinen Teil dazu beitragen und von den USA den Abzug ihrer Atombomben aus dem Eifelort Büchel fordern.

Afghanistankrieg beenden!

Neben den Atomwaffen empört uns vor allem der Krieg in Afghanistan. Dieser Krieg fordert immer mehr Opfer, die Wirtschaft liegt danieder, die Bevölkerung verarmt weiter. Die Antwort der NATO ist die Entsendung von noch mehr Soldatinnen und Soldaten! Die Bundeswehr führt in Afghanistan Krieg für Ziele, die mit der Verteidigung unseres Landes nichts zu tun haben. Auch Nordrhein-Westfalen ist mit dabei: Aus Augustdorf kommt die schnelle Eingreiftruppe und aus Rheine die Hubschrauber, die sie ins Gefecht bringen. Vom Luftwaffenstützpunkt in Köln-Wahn aus werden alle Auslandseinsätze der Luftwaffe - auch die in Afghanistan - organisiert und gesteuert. Die Menschen verachtende militärische Logik ist mit dem Bombenangriff von Kundus deutlich geworden. Dieses militärische Vorgehen ist mit unserem Grundgesetz nicht vereinbar. Obwohl zweidrittel der Bevölkerung unseres Landes gegen den Krieg in Afghanistan sind, hat die Mehrheit der Abgeordneten des Deutschen Bundestages immer wieder den Kriegseinsätzen in Afghanistan zugestimmt. Mit militärischen Mitteln ist auch der Konflikt in Afghanistan nicht zu lösen. Wir fordern den Abzug der fremden Truppen aus Afghanistan, Verhandlungen mit allen Konfliktparteien und konkrete Aufbauhilfen.

Die NATO auflösen!

Dreiviertel der weltweiten Rüstungsausgaben gehen auf das Konto der NATO-Staaten, den größten Anteil an diesen Rüstungsausgaben haben die USA. Die NATO verfügt über eine Streitmacht auf modernstem waffentechnischen Niveau und über ein mächtiges Atomwaffenarsenal. Die NATO ist eine Bedrohung für die Welt, denn sie will die Interessen der Herrschenden in den Mitgliedsstaaten weltweit militärisch durchsetzen. Der Krieg in Afghanistan und die Ausweitung dieses Krieges auf Pakistan ist Folge der praktischen NATO-Politik. Die NATO-Osterweiterung schafft ebenfalls Konflikte. Wir sagen: Nein zur NATO - Nein zum Krieg!

Militarisierung Europas verhindern!

Durch sein Inkrafttreten sind nun die militärische Vorgaben des Lissabon-Vertrages verbindlich. Der Vertrag enthält die Verpflichtung der Mitgliedsstaaten zur Aufrüstung und die Einrichtung einer EU-Rüstungsagentur und schafft die Voraussetzungen für weltweite Militärinterventionen. Die EU ist aktuell mit der ATALANTA-Operation vor der Küste Somalias militärisch aktiv. In Kooperation mit der NATO will die EU wirtschaftliche Interessen weltweit militärisch absichern. Im Kosovo übt die zivile EU-Mission EULEX gemeinsam mit der NATO-geführten KFOR die Niederschlagung von Protesten. Wir lehnen die verschwenderische Rüstungspolitik der EU ab und fordern eine vernünftige Sozialpolitik. Wir wollen ein demokratisches, friedliches und soziales Europa.

Bundeswehr raus aus Schulen und Arbeitsämtern!

Verstärkt versucht die Bundeswehr, Berufs- und Zeitsoldaten für ihre Militäreinsätze zu werben. In Arbeitsämtern, bei Jobmessen und in der Schule ist die Bundeswehr mit Info-Trucks, Werbern und Jugendoffizieren zur Stelle. Seit 2008 gibt es einen Kooperationsvertrag mit dem nordrhein-westfälischen Schulministerium. Die Bundeswehr erhält Zugang in die Schulen und ihr wird die Einmischung in die Lehrer-Aus- und Weiterbildung ermöglicht. Dazu sagen wir nein. Das Kriegshandwerk ist kein Job wie jeder andere. Wir lehnen die Indoktrination von Kindern und Jugendlichen durch die Bundeswehr ab und fordern: NRW - Schul-Kooperation kündigen, Bundeswehr wegtreten.

Rüstung und Militär sind keine Antworten auf die drängenden Fragen unserer Zeit. Eine klimaschonende, umweltgerechte Politik, die wirtschaftlichen und sozialen Ungleichheiten beseitigt, ist nur im Frieden möglich.

Wir fordern:
  • den Abzug der Atombomben aus Deutschland und die Verschrottung der Atomwaffen weltweit
  • den Abzug der Bundeswehr aus Afghanistan, Bemühungen um zivile Lösungen für die Konflikte in Afghanistan und die Beendigung des Krieges
  • die Auflösung der NATO
  • die drastische Kürzung von Militärausgaben und den Einsatz der frei werdenden Ressourcen für die Befriedigung gesellschaftlicher Bedürfnisse
  • die Beendigung der Bundeswehrwerbung an Schulen, in Arbeitsämtern und bei Berufsmessen und die Kündigung der NRW Schulkooperation
Gemeinsam mit Ostermarschierer/innen der ersten Stunde rufen wir im 50. Jahr der Ostermärsche an Rhein und Ruhr dazu auf, für diese Ziele zu demonstrieren!

Am Samstag vormittag (3. April) gibt es den Auftakt in Duisburg, Samstag nachmittag ist wieder der Marsch in Düsseldorf. Abends wird das inzwischen fast schon traditionelle Konzert im Gelsenkirchener Stadtgarten stattfinden.
Am Sonntag (4. April) gibt es parallel die Fahrradetappe von Essen über Gelsenkirchen, Wattenscheid, Herne nach Langendreer, sowie die Friedensfahrt der MotorradfahrerInnen in und um Köln.
Und am Montag (5. April) geht es von Bochum-Werne nach Dortmund, wo der Abschluss der 3 Tage im Wichernhnaus stattfindet.



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