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Rüstungsexporte der G8: Mehr Armut, weniger Menschenrechte!
amnesty international fordert von G8-Gipfel Umkehr beim Waffenhandel
Im Folgenden dokumentieren wir eine Pressemitteilung von amnesty international zum bevorstehenden Gipfel der G8-Staaten in London. Es geht darin um die Rüstungsexporte der G8: Deutschland, Frankreich, Großbritannien, Italien, Japan, Kanada, USA und Russland decken den größten Teil des weltweiten Waffenhandels ab.
Im Rahmen der weltweiten Kampagne "Waffen unter Kontrolle!" veröffentlichte ai mit anderen Organisationen eine Studie, die in englischer Sprache von der ai-Seite herunterzuladen ist: "The G8: global arms exporters".
Die deutsche Kurzfassung dieser Studie können Sie als pdf-Datei hier herunterladen: "Die G8-Staaten: Waffenlieferanten für die Welt".
Rüstungsexporte der G8: Mehr Armut, weniger Menschenrechte!
Berlin, 22. Juni 2005 - Wer von Armutsbekämpfung und Menschenrechten redet, muss mit der Kontrolle von Rüstungstransfers Ernst machen. Doch die Staaten der G8 tragen mit ihren Rüstungsexporten nach wie vor massiv zu Menschenrechtsverletzungen und Armut bei, wie ein heute von amnesty international, Oxfam und dem Internationalen Aktionsnetznetzwerk zu Kleinwaffen IANSA veröffentlichter Bericht belegt.84 Prozent aller weltweit gehandelten Waffen, Munition und militärischen Ausrüstungen stammen aus den Staaten der G8 (Deutschland, Frankreich, Großbritannien, Italien, Japan, Kanada, USA und Russland). Am Vorabend des G8-Außenministertreffens in London fordern die Nichtregierungsorganisationen die Regierungen der G8 auf, sich für ein völkerrechtlich verbindliches Abkommen zur Kontrolle des internationalen Handels mit Rüstungsgütern einzusetzen.
"Hunderttausende von Menschen werden jedes Jahr durch den Missbrauch von Waffen, die aus G8-Staaten stammen, getötet, gefoltert, vergewaltigt und vertrieben", so Paul Bendix, Geschäftsführer von Oxfam Deutschland. "Was ist das wohlfeile Bekenntnis der G8-Regierungen zur Bekämpfung von Armut und Ungerechtigkeit wert, wenn sie selbst Waffenverkäufe an Unrechtsstaaten, in Kriegsgebiete oder an Länder genehmigen, die kaum ihre Bevölkerung ernähren können?"
Deutschland ist einer der fünf größten Waffenexporteure der Welt. 2003 erteilte die deutsche Regierung die Erlaubnis zu Kleinwaffenexporten u. a. nach Ägypten, Kuwait, Malaysia, Mexiko, Saudi-Arabien, Thailand und in die Vereinigten Arabischen Emirate - alles Länder, in denen wiederholt schwere Menschenrechtsverletzungen vorkommen.
"Die Kriterien für Exportgenehmigungen sind zwar theoretisch streng, aber in der Praxis fehlt häufig der politische Wille zur konsequenten Anwendung", sagte der ai-Rüstungsexperte Mathias John. "Auch finden Exporteure immer wieder Schlupflöcher, so werden in der Ukraine hergestellte Schützenpanzer BTR-3U mit deutschen Motoren ausgerüstet. 2003 lieferte die Ukraine zehn dieser Schützenpanzer an die repressive, diktatorische Regierung in Myanmar (Birma). Dort werden solche Fahrzeuge u. a. eingesetzt, um Demonstrationen der Oppositionsbewegung niederzuschlagen."
Der Bericht "The G8: global arms exporters - Failing to prevent irresponsible arms transfers? erscheint im Rahmen der weltweiten Kampagne "Waffen unter Kontrolle!" ("Control Arms") von ai, Oxfam und IANSA. Ziel der Kampagne ist, Verbreitung und Missbrauch von Waffen einzudämmen und ein völkerrechtlich verbindliches Abkommen zur Kontrolle des internationalen Handels mit konventionellen Rüstungsgütern herbeizuführen.
Der Bericht ist in englischer Fassung finden Sie unter: web.amnesty.org
Eine Zusammenfassung der Studie auf Deutsch finden Sie unter: www.amnesty.de
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