"Friedenskonsolidierungsfonds" der Vereinten Nationen eingerichtet

Geber sagen mehr als 140 Millionen US-Dollar zu - Bericht und Hintergrund

New York/Vereinte Nationen – Die Vereinten Nationen haben heute den Friedenskonsolidierungsfonds eingerichtet, der eine entscheidende Rolle bei der Unterstützung von Staaten spielen soll, die einen Konflikt bewältigt haben. Aufgabe des Fonds, der bereits mehr als 140 Millionen US-Dollar als Beiträge und Zusagen von den Gebern erhalten hat, ist es, sich den wichtigsten und unmittelbaren Problemen der Friedenskonsolidierung in Ländern nach einem Konflikt zu stellen und einen Rückfall in den Konflikt während des Friedenskonsolidierungsprozesses zu vermeiden.

Anlässlich der Einrichtung des Fonds erklärte UNO-Generalsekretär Kofi Annan am Hauptsitz der Vereinten Nationen in New York: „Die neue Architektur der Friedenskonsolidierung belegt die erneuerte Verpflichtung der internationalen Gemeinschaft auf ein dauerhafteres Engagement in den Ländern nach einem Konflikt.“ Er fügte hinzu, dass der Fonds die Unterstützung auf Länder ausweiten würde, bei denen die Kommission für Friedenskonsolidierung den Start entscheidender Maßnahmen zur Friedenskonsolidierung erwägt. Der Fonds wird auch anderen Staaten in vergleichbarer Situation zur Verfügung stehen. „Der Friedenskonsolidierungsfonds muss den Menschen helfen, die Staatsinstitutionen wieder aufzubauen und das Vertrauen in diese nach Jahren und manchmal Jahrzehnten der Unruhen wiederzugewinnen“, sagte Kofi Annan und betonte, dass die Wiederherstellung der nationalen Leistungsfähigkeit zum Aufbau des Friedens das Herzstück aller internationalen Bemühungen sein muss.

Der Fonds, der vom UNO-Generalsekretär auf Antrag der UNO-Generalversammlung als Teil der Reformen der Vereinten Nationen eingerichtet wurde, wird sich auf den unmittelbaren Bedarf zu Zeiten ausrichten, in denen andere Finanzquellen nicht zur Verfügung stehen. Die Gelder des Fonds sollen erwartungsgemäß Fortschritte erzielen, die dauerhaftere und Langzeitfinanzierung durch Entwicklungs-Organisationen und bilaterale Geber anziehen.

Der UNO-Generalsekretär dankte den Gebern, die Beiträge für den Fonds zugesichert oder angekündigt haben. Der Fonds hat ein Zielvolumen von 250 Millionen US-Dollar, was die Unterstützung mehrerer Länder zu jeder Zeit gewährleisten würde. Der UNO-Generalsekretär lobte Geber, die sich üblicherweise nicht beteiligen, und versicherte allen Gebern, dass die Vereinten Nationen „die striktesten Rechenschaftsstandards bei der Verwaltung des Fonds anwenden würden.“ Um auf neue Herausforderungen reagieren zu können, bedarf der Fonds der regelmäßigen Auffüllung durch die Geber.

Das Tagesgeschäft wird vom Büro zur Unterstützung der Friedenskonsolidierung beaufsichtigt während das Entwicklungsprogramm der Vereinten Nationen als Fondsmanager volle Verantwortung für die Finanzverwaltung übernimmt. Projektgenehmigungen erteilen die Vereinten Nationen und Regierungsbehörden auf Länderniveau gemeinsam.

Die Kommission für Friedenskonsolidierung wird am 12. und 13. Oktober zusammentreten, um die Fälle Burundi und Sierra Leone zu diskutieren. Es wird erwartet, dass beide Länder als förderungsfähig im Rahmen des Friedenskonsolidierungsfonds eingestuft werden.

Mittwoch, 11. Oktober 2006

Quelle: UNRIC/157; www.unric.org

Der Friedenskonsolidierungsfonds

Mittwoch, 11. Oktober 2006: H i n t e r g r u n d i n f o r m a t i o n

New York/Vereinte Nationen – Der Friedenskonsolidierungsfonds ist ein auf mehrere Jahre aufgelegter Treuhandfonds, der konzipiert wurde, um mehreren Ländern in einer Post-Konflikt-Situation gleichzeitig zu helfen. Der Fonds wird direkte und unmittelbare Eingriffe in Prozesse zur Friedenskonsolidierung unterstützen und versuchen, Finanzierungsengpässe vor allem in Bereichen zu überbrücken, für die kein anderer Finanzierungsmechanismus zur Verfügung steht. Dies können Maßnahmen zur Umsetzung eines Friedensprozesses oder Interventionen umfassen, die das Ziel haben Gefahren in Friedensprozessen zu vermindern. Die Mittelverwendung des Fonds soll einen Katalysator-Effekt erzielen, um andere dauerhaftere Unterstützungsmechanismen in die Wege zu leiten. Unterstützung durch den Fonds muss eine direkte und positive Wirkung auf die Nachhaltigkeit eines Prozesses zur Friedenskonsolidierung erzielen.

Bisher haben Geber dem Fonds bereits mehr als 140 Millionen US-Dollar zugesagt, was rund die Hälfte des geplanten Bedarfs abdeckt. Der Fonds ist auf mehrere Jahre angelegt und muss regelmäßig aufgefüllt werden, um dauerhaft auf neue Herausforderungen reagieren zu können.

Der UNO-Generalsekretär hat den Fonds auf Antrag der Generalversammlung der Vereinten Nationen eingerichtet. Bei der Gestaltung des Aufgabenbereichs des Fonds hat sich der UNO-Generalsekretär intensiv mit den Mitgliedsstaaten beraten und hat die erzielten Ergebnisse der UNO-Generalversammlung in seinem Bericht A/60/984 vorgelegt. Das Tagesgeschäft wird vom Büro zur Unterstützung der Friedenskonsolidierung beaufsichtigt, während das Entwicklungsprogramm der Vereinten Nationen (UNDP) als Fondsmanager die volle Verantwortung für die Finanzverwaltung und Auszahlungen übernimmt.

Die Kommission für Friedenskonsolidierung kann ein Land, das unter seiner Beobachtung steht, als förderungsfähig im Rahmen des Fonds einstufen, was formell die Mittelzuweisung und den Zahlungsprozess einleitet. Staaten, die nicht unter der Beobachtung der Kommission stehen, können durch den UNO-Generalsekretär als förderungsfähig eingestuft werden.

Die Regierung eines betroffenen Landes und die in dem Land vertretenen Organisationen der Vereinten Nationen verständigen sich auf einen Dringlichkeitsplan mit kurzfristigen Zielen, der eine ausgewählte Anzahl entscheidender Interventionen zur Stärkung und Unterstützung des Friedensprozesses beinhaltet. Der Plan wird vom Beigeordneten Generalsekretär für Friedenskonsolidierung in Absprache mit anderen beteiligten Organisationen des UNO-Systems überprüft. Nach Prüfungsabschluss wird ein Finanzierungsrahmen für ein Land ausgegeben. Innerhalb dieses Rahmens wird die tatsächliche Entscheidungsbefugnis für Projektgenehmigungen der UNO-Stelle im betroffenen Land übergeben, die gemeinsam mit den Regierungsbehörden in Aktion tritt.

Regierungsbehörden, Nichtregierungsorganisationen, Organisationen der Vereinten Nationen und andere internationale Organisationen sind berechtigt, mittels Projektabkommen Finanzmittel vom Fonds zu erhalten. Sollte ein Land, das einen Konflikt überwunden hat, eine schnelle Finanzausstattung zur Reaktion auf unvorhersehbare und unmittelbare Bedrohungen des Friedensprozesses benötigen, gewährt der Fonds Dringlichkeitszahlungen bis zu einer Höhe von einer Million US-Dollar auf Antrag des leitenden UNO-Bediensteten im betroffenen Land.

Quelle: www.unric.org




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