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Gegen den "Primitivismus des 9. Jahrhunderts"

Israels Ministerpräsident Binyamin Netanyahu vor der UN-Vollversammlung - Die Rede im Wortlaut (deutsch)

Nach Auffassung des israelischen Außenministeriums hat Ministerpräsident Binyamin Netanyahu (Benjamin Netanjahu) am 24. September 2009 vor der Vollversammlung der Vereinten Nationen in New York eine "historische Rede" gehalten. Etwa zur Hälfte befasst sie sich mit dem "Terrorstaat" Iran (darauf bezieht sich auch das Attribut "Primitisismus des 9. Jahrhunderts), zu einem Viertel mit dem israelfeindlichen UN-Menschenrechtsrat und mit Hamas; der Rest lobt den Friedenswillen des eigenen Landes. Wir dokumentieren die Rede im Folgenden in einer von der israelischen Botschaft in Berlin besorgten und per Newsletter verbreiteten deutschen Übersetzung.

„Herr Präsident, sehr verehrte Damen und Herren,

Vor bald 62 Jahren haben die Vereinten Nationen das Recht der Juden, eines 3500 Jahre alten Volkes, auf einen eigenen Staat in ihrem angestammten Heimatland anerkannt.

Ich stehe heute hier als der Ministerpräsident des Staates Israel, des jüdischen Staates, und ich spreche zu Ihnen im Namen meines Landes und meines Volkes.

Die Vereinten Nationen wurden nach dem Gemetzel des Zweiten Weltkriegs und den Schrecken des Holocaust gegründet. Sie wurden beauftragt, die Wiederkehr solch fürchterlicher Geschehnisse zu verhindern.

Nichts hat diese zentrale Aufgabe mehr untergraben als der systematische Angriff auf die Wahrheit. Gestern stand der Präsident des Iran auf eben diesem Podium und spie seine neuesten antisemitischen Tiraden aus. Erst vor einigen Tagen hat er wieder behauptet, dass der Holocaust eine Lüge ist.

Im vergangenen Monat betrat ich eine Villa in einem Vorort von Berlin namens Wannsee. Dort, am 20. Januar 1942, trafen sich hochrangige Nazi-Funktionäre nach einem herzhaften Mahl und entschieden, wie man das jüdische Volk vernichten solle. Die detaillierten Protokolle dieses Treffens sind von den deutschen Regierungen aufbewahrt worden. Hier ist eine Kopie dieser Protokolle, in denen die Nazis präzise Anweisungen erteilten, wie die Vernichtung der Juden durchgeführt werden solle. Ist dies eine Lüge?

Eine Tag, bevor ich in Wannsee war, hatte ich in Berlin die Originalbaupläne für das Konzentrationslager Auschwitz-Birkenau erhalten. Diese Pläne tragen die Unterschrift von Hitlers Stellvertreter, Heinrich Himmler persönlich. Hier ist eine Kopie der Pläne für Auschwitz-Birkenau, wo eine Million Juden ermordet wurden. Ist dies auch eine Lüge?

Im Juni dieses Jahres besuchte Präsident Obama das Konzentrationslager Buchenwald. Zollte Präsident Obama einer Lüge Tribut?

Und was ist mit den Auschwitz-Überlebenden, deren Arme noch immer die tätowierten Nummern tragen, die ihnen von den Nazis eingebrannt worden sind? Sind diese Tätowierungen eine Lüge? Ein Drittel aller Juden fiel dem Weltbrand zum Opfer. Fast jede jüdische Familie wurde davon betroffen, einschließlich meiner eigenen. Die Großeltern meiner Frau, die beiden Schwestern und drei Brüder ihres Vaters, und all die Tanten, Onkel und Cousins wurden von den Nazis ermordet. Ist das auch eine Lüge?

Gestern, sprach der Mann, der den Holocaust eine Lüge nennt, von diesem Podium aus. Ich möchte all jenen, die sich weigerten hierher zu kommen, und jenen, die im Protest diesen Raum verlassen haben, meine Hochachtung ausdrücken. Sie sind für moralische Klarheit aufgestanden und haben ihren Ländern Ehre gemacht.

Aber jenen, die diesem Holocaust-Leugner Gehör geschenkt haben, sage ich im Namen meines Volkes, des jüdischen Volkes, und der anständigen Menschen überall: Haben Sie kein Schamgefühl? Haben Sie keinen Anstand?

Gerade einmal sechs Jahrzehnte nach dem Holocaust verleihen sie einem Mann Legitimität, der leugnet, dass der Mord an sechs Millionen Juden stattgefunden hat, und schwört, den jüdischen Staat auszulöschen.

Was für eine Schande! Was für eine Verhöhnung der UN-Charta! Womöglich denken einige von Ihnen, dass dieser Mann und sein abscheuliches Regime nur die Juden bedrohen. Sie irren.

Die Geschichte hat uns wieder und wieder gezeigt, dass das, was mit Angriffen auf Juden beginnt, am Ende viele andere in Mitleidenschaft zieht.

Das iranische Regime wird von einem extremistischen Fundamentalismus angeheizt, der vor drei Jahrzehnten die Weltbühne erklommne hat, nachdem er für Jahrhunderte geschlummert hatte. In den vergangenen 30 Jahren hat dieser Fanatismus den Erdball mit mörderischer Gewalt und kaltblütiger Willkür bei der Wahl seiner Opfer überschwemmt; Muslime und Christen, Juden und Hindus und viele andere wurden herzlos abgeschlachtet. Obgleich sie aus verschiedenen Zweigen besteht, trachten die Anhänger dieser Heilslehre danach, die Menschheit in mittelalterliche Zeiten zurückzubefördern.

Wo immer sie können, erzwingen sie eine rückwartsgewandte reglementierte Gesellschaft, in der Frauen, Minderheiten, Schwule und jeder, der nicht als wahrer Gläubiger betrachtet wird, brutal unterjocht wird. Der Kampf gegen diesen Fanatismus spielt nicht Glauben gegen Glauben oder Zivilisation gegen Zivilisation aus.

Es spielt Zivilisation gegen Barbarei aus, das 21. Jahrhundert gegen das neunte, jene, die das Leben heiligen, gegen jene, die den Tod verherrlichen.

Der Primitivismus des 9. Jahrhunderts darf dem Fortschritt des 21. Jahrhunderts nicht ebenbürtig sein. Der Reiz der Freiheit, die Kraft der Technologie, die Reichweite von Kommunikation sollte gewiss den Sieg davontragen. Letztendlich kann die Vergangenheit nicht über die Zukunft triumphieren. Und die Zukunft bietet allen Nationen großartige Prämien der Hoffnung. Das Tempo des Fortschritts wächst exponentiell.

Wir haben Jahrhunderte dafür gebraucht, von der Druckerpresse zum Telefon zu gelangen, Jahrzehnte, um vom Telefon zum Personal-Computer zu gelangen und nur einige Jahre, um vom Personal-Computer zum Internet zu gelangen.

Was vor einigen Jahren unmöglich schien, ist bereits veraltet, und wir können kaum die Veränderungen abschätzen, die da noch kommen werden. Wir werden den genetischen Code knacken. Wir werden die Unheilbaren heilen. Wir werden unser Leben verlängern. Wir werden eine billige Alternative für fossile Brennstoffe finden und den Planet sauber machen.

Ich bin stolz, dass mein Land Israel an der vordersten Front dieser Fortschritte steht – mit führenden Innovationen in Wissenschaft und Technologie, Medizin und Biologie, Landwirtschaft und Wasser, Energie und Umwelt. Diese Innovationen bieten der Menschheit eine strahlende Zukunft unvorstellbarer Verheißung.

Aber wenn der primitivste Fanatismus die tödlichsten Waffen erwerben kann, könnte das Rad der Geschichte für eine Zeit zurückgedreht werden. Und wie bei dem verspäteten Sieg über die Nazis werden die Mächte des Fortschritts und der Freiheit nur obsiegen, nachdem der Menschheit ein fürchterlicher Tribut an Blut und Vermögen abverlangt wird. Daher ist die größte Gefahr, die der Welt heute droht, die Vermählung von religiösem Fanatismus und Massenvernichtungswaffen.

Dir dringlichste Herausforderung für diese Organisation besteht darin, die Tyrannen von Teheran an der Erlangung von Atomwaffen zu hindern. Sind die Mitgliedsstaaten der Vereinten Nationen bereit für diese Herausforderung? Wird die internationale Gemeinschaft einem Despotismus entgegentreten, der sein eigenes Volk terrorisiert, während es tapfer für seine Freiheit eintritt?

Wird sie gegen die Diktatoren zur Tat schreiten, die am helllichten Tag eine Wahl geklaut und iranische Demonstranten niedergeschossen haben, die in den Straßen an ihrem eigenen Blut erstickten? Wird die internationale Gemeinschaft den bösartigsten Sponsoren und Praktikern des Terrors entgegentreten?

Und vor allem: Wird die internationale Gemeinschaft das terroristische Regime des Iran daran hindern, Atomwaffen zu entwickeln und damit den Frieden der gesamten Welt zu gefährden?

Das iranische Volk bietet seinem Regime mutig die Stirn. Menschen guten Willens auf der ganzen Welt sind mit ihnen, so wie die Tausende, die draußen vor diesem Saal demonstriert haben. Werden die Vereinten Nationen ihnen zur Seite stehen?

Meine Damen und Herren,

Das letzte Wort zu den Vereinten Nationen ist noch nicht gesprochen, und jüngste Anzeichen sind nicht ermutigend. Statt die Terroristen und ihre iranischen Patronen zu verurteilen, haben einige hier ihre Opfer verurteilt. Das ist genau, was ein aktueller UN-Bericht zu Gaza getan hat, der fälschlich die Terroristen mit denen gleichgesetzt hat, die von ihnen angegriffen wurden.

Acht Jahre lang hat die Hamas Tausende von Raketen und Mörsergranaten von Gaza aus auf nahe gelegene israelische Städte abgefeuert. Jahr für Jahr, da diese Raketen mutwillig auf unsere Zivilisten geschleudert wurden, ist keine einzige UN-Resolution verabschiedet worden, die diese kriminellen Angriffe verurteilte. Wir haben nichts, absolut nichts vom UN-Menschenrechtsrat gehört, einer falsch benannten Einrichtung, wie sie im Buche steht.

Im Jahr 2005 zog sich Israel in der Hoffnung, den Frieden voranzubringen, einseitig von jedem Fußbreit des Gaza-Streifens zurück. Es räumte 21 Siedlungen und entwurzelte über 8000 Israelis. Wir haben keinen Freden bekommen. Stattdessen erhielten wir eine iranisch gestützte Terrorbasis fünfzig Meilen von Tel Aviv entfernt. Das Leben in den israelischen Städten und Ortschaften nahe Gaza wurde zu einem Albtraum. Die Raketenangriffe der Hamas wurden nicht nur fortgesetzt, sie wurden ums zehnfache gesteigert. Abermals schwieg die UNO.

Letztendlich, nach acht Jahren unablässigen Beschusses war Israel gezwungen zu reagieren. Aber wie sollten wir reagieren? Nun, es gibt nur ein Beispiel in der Geschichte, wo Tausende von Raketen auf die Zivilbevölkerung eines Landes abgefeuert wurden. Es geschah, als die Nazis während des Zweiten Weltkriegs britische Städte bombardierten. Während dieses Krieges ebneten die Alliierten deutsche Städte ein, mit Hunderttausenden von Opfern. Israel entschied sich anders zu reagieren. Gegenüber einem Feind, der ein doppeltes Kriegsverbrechen beging, indem er auf Zivilisten schoss, während er sich hinter Zivilisten verschanzte, suchte Israel chirurgische Eingriffe gegen die Raketenwerfer durchzuführen.

Das war nicht leicht, da die Terroristen von Wohnhäusern und Schulen aus Raketen abfeuerten und dabei Moscheen als Waffendepots missbrauchten und Sprengstoff in Krankenwagen transportieren. Israel versuchte im Gegensatz dazu, die Zahl der Opfer zu minimieren, indem es palästinensische Zivilisten dazu drängte, die ins Visier genommenen Gebiete zu verlassen.

Wir haben unzählige Flugblätter über ihren Häusern abgeworfen, Tausende von Textnachrichten verschickt und Tausende Mobiltelefone angerufen, um die Menschen zum Verlassen aufzufordern. Niemals ist ein Land so weit gegangen, um Schaden von der Zivilbevölkerung des Feindes abzuwenden.

Doch wen entschied sich der UN-Menschenrechtsrat in Anbetracht solch eines klaren Falles von Aggressor und Opfer zu verurteilen? Israel. Eine sich rechtmäßig gegen Terror zur Wehr setzende Demokratie wird moralisch gehängt, gestreckt und gevierteilt und erhält obendrein noch einen unfairen Prozess.

Bei diesen verrenkten Standards hätte der UN-Menschenrechtsrat Roosevelt und Churchill als Kriegsverbrecher auf die Anklagebank schleifen müssen. Was für eine Perversion der Wahrheit. Was für eine Perversion der Gerechtigkeit.

Delegierte der Vereinten Nationen,

Werden Sie diese Farce akzeptieren?

Sollten Sie dies tun, würden die Vereinten Nationen zu ihren dunkelsten Tagen zurückehren, als die schlimmsten Menschenrechtsverletzer über gesetzestreue Demokratien zu Gericht saßen, als der Zionismus mit Rassismus gleichgesetzt wurde und eine automatische Mehrheit erklären konnte, dass die Erde flach sei.

Wenn diese Körperschaft diesen Report nicht zurückweist, würde dies eine Botschaft an Terroristen allerorts übermitteln: Terror zahlt sich aus; wenn du deine Attacken von dicht besiedelten Gebieten aus beginnst, wirst du Immunität gelangen. Außerdem würde diese Körperschaft mit der Verurteilung Israels dem Frieden einen Todesstoß versetzen. Und zwar aus folgenden Grund.

Als Israel Gaza verlassen hat, hofften viele, die Raketenangriffe würden aufhören. Andere glaubten, dass Israel wenigstens die internationale Legitimität haben würde, sein Recht auf Selbstverteidigung auszuüben. Welche Legitimität? Welche Selbstverteidigung?

Dieselbe UNO, die Israel applaudiert hat, als es Gaza verließ, und uns versprochen hat, unser Recht auf Selbstverteidigung zu unterstützen, klagt uns – mein Volk, mein Land – nun der Kriegsverbrechen an? Und weswegen? Wegen verantwortlichen Handelns in Selbstverteidigung? Was für ein Hohn!

Israel hat sich rechtmäßig gegen Terror verteidigt. Dieser parteiische und ungerechte Bericht ist ein klarer Test für alle Regierungen. Werden Sie auf Israels Seite sein oder auf der der Terroristen?

Wir müssen die Antwort auf diese Frage nun erfahren. Jetzt und nicht später. Denn wenn Israel erneut gefragt wird, mehr Risiken für den Frieden auf sich zu nehmen, müssen wir heute wissen, dass Sie morgen auf unserer Seite stehen werden. Nur wenn wir die Gewissheit haben, dass wir uns selbst verteidigen können, werden wir in der Lage sein, weitere Risiken für den Frieden einzugehen.

Meine Damen und Herren,

Ganz Israel will Frieden.

Jedes Mal wenn ein arabischer Führer wirklich Frieden mit uns schließen wollte, haben wir Frieden geschlossen. Wir haben Frieden mit Ägypten unter der Führung Anwar Sadats getroffen. Wir haben Frieden mit Jordanien unter der Führung König Husseins geschlossen. Und wenn die Palästinenser wirklich Frieden wollen, werden ich und meine Regierung und das ganze israelische Volk Frieden schließen. Aber wir wollen einen echten Frieden, einen verteidigungsfähigen Frieden, einen dauerhaften Frieden. 1947 stimmte diese Körperschaft für die Gründung von zwei Staaten für zwei Völker – einen jüdischen Staat und einen arabischen Staat. Die Juden haben diese Resolution akzeptiert. Die Araber haben sie zurückgewiesen.

Wir bitten die Palästinenser darum, endlich das zu tun, was sie sich 62 Jahre lang zu tun geweigert haben: ja zu sagen zu einem jüdischen Staat. So wie wir darum gebeten werden, einen Nationalstaat für das palästinensische Volk anzuerkennen, müssen die Palästinenser darum gebeten werden, den Nationalstaat des jüdischen Volkes anzuerkennen. Das jüdische Volk ist kein fremder Eroberer im Land Israel. Dies ist das Land unserer Vorväter.

An der Wand außerhalb dieses Gebäude steht die große biblische Friedensvision geschrieben: „Eine Nation soll nicht gegen eine andere Nation das Schwert erheben. Sie sollen keinen Krieg mehr lernen.“ Diese Worte wurden vor 2800 Jahren von dem jüdischen Propheten Jesaja gesprochen, als er in meinem Land, meiner Stadt, in den Hügeln von Judäa und den Straßen von Jerusalem wandelte.

Wir sind keine Fremden in diesem Land. Es ist unser Heimatland. So tief verbunden wir mit dem Land sind, erkennen wir doch, dass die Palästinenser auch dort leben und eine eigene Heimat haben wollen. Wir wollen Seite an Seite mit ihnen leben, zwei Völker, die in Frieden, Wohlstand und Würde leben.

Aber wir müssen Sicherheit haben. Die Palästinenser sollten alle Befugnisse zur Selbstregierung haben, außer einer Handvoll von Befugnissen, die Israel gefährden könnten.

Daher muss ein palästinensischer Staat effektiv entmilitarisiert werden. Wir wollen kein weiteres Gaza, keine weitere iranisch gestützte Terrorbasis, die an Jerusalem angrenzt und wenige Kilometer entfernt von Tel Aviv in den Hügeln sitzt.

Wir wollen Frieden.

Ich glaube, dass solch ein Frieden erzielt werden kann. Aber nur, wenn wir die Terrorkräfte zurückdrängen, die vom Iran geführt werden, die den Frieden zu zerstören, Israel zu vernichten und die Weltordnung zu überwinden trachten. Die Frage, die sich der internationalen Gemeinschaft stellt, ist, ob sie bereit ist, diesen Kräften entgegenzutreten oder ob sie sich mit ihnen arrangiert.

Vor mehr als 70 Jahren beklagte Winston Churchill was er die „bestätigte Unbelehrbarkeit der Menschheit“ nannte, die bedauerliche Angewohnheit zivilisierter Gesellschaften, so lange zu schlafen, bis die Gefahr sie fast überwältigt.

Churchill beklagte was er den „Mangel an Voraussicht, die Unwilligkeit zu handeln, wenn Handeln einfach und effektiv wäre, das Fehlen klaren Denkens, das Durcheinander des Beratens bis der Notfall eintritt, bis der kreischende Gong der Selbsterhaltung ertönt“.

Ich spreche heute hier in der Hoffnung, dass Churchills Einschätzung der „Unbelehrbarkeit der Menschheit“ ein für alle mal widerlegt wird.

Ich spreche hier heute in der Hoffnung, dass wir aus der Geschichte lernen können – dass wir die Gefahr rechtzeitig abwenden können.

Lassen Sie uns im Geiste der zeitlosen Worte Josuas von vor über 3000 Jahren stark und guten Mutes sein. Lassen Sie uns dieser Gefahr begegnen, unsere Zukunft sichern und, so Gott will, einen dauerhaften Frieden für die kommenden Generationen schmieden.“

Quelle: Außenministerium des Staates Israel, 24.09.09; Newsletter der israelischen Botschaft in Berlin, 25. September 2009


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