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Shanghai-Organisation besorgt um NATO-Raketenschild und Terror im Internet

SOZ-Erklärung für den bevorstehenden Juni-Gipfel setzt sich für Verhandlungen in Syrien und gewaltlose Lösung des Iran-Konflikts ein *

RIA Novosti - Die Außenminister der Mitgliedsländer der Schanghaier Organisation für Zusammenarbeit (SOZ) haben laut dem chinesischen Außenminister Yang Jiechi in ihrer Tagung, die am Freitag zu Ende ging, den Entwurf einer Erklärung vorbereitet, die beim SOZ-Gipfel im Juni in Peking erörtert werden muss.

Wie RIA Novosti aus einer Quelle in der russischen Delegation erfuhr, geht es in dem Dokument darum, dass ein einseitiges und grenzenloses Wachstum der Raketenabwehrsysteme die internationale Sicherheit und die strategische Stabilität gefährden kann.

Unzulässig sei auch die Anwendung von Informationstechnologien zur „Sprengung“ der politischen, wirtschaftlichen und öffentlichen Sicherheit, darunter die Propaganda von Terrorismus und Extremismus via Internet.

Die SOZ-Staatschefs treten für die Einstellung der Gewalt in Syrien auf, von wem diese auch ausgehen mag. Der Regelung der syrischen Krise soll ein gesamtnationaler Dialog zugrunde gelegt werden, wird betont.

Im Entwurf der Erklärung geht es unter anderem auch um die Lage im Iran bzw. um dessen Atomprogramm. Bei der Regelung dieser Fragen wollen die SOZ-Länder Gewaltanwendung vermeiden, die zu unberechenbaren Folgen führen kann.

Die Seiten verweisen auf die Wichtigkeit der Entwicklung eines Programms der SOZ-Mitgliedsländer zur Bekämpfung von Terrorismus, Separatismus und Extremismus für den Zeitraum 2013 bis 2015. Hervorgehoben wird auch die Wichtigkeit der Kooperation bei der Gewährleistung der internationalen Informationssicherheit.

„Im Zusammenhang mit der Vorbereitung der Ratstagung der SOZ-Staatschefs, die am 6. und 7. Juni in Peking stattfindet, wurden Fragen einer weiteren Vertiefung und Vervollkommnung der vielschichtigen Zusammenarbeit im Rahmen der Organisation sowie die Verstärkung der Rolle der SOZ in internationalen und regionalen Angelegenheiten behandelt“, heißt es in einem Dokument, das zu den Ergebnissen der Tagung der SOZ-Außenminister verabschiedet wurde.

Eine mögliche Gefahr für die regionale Stabilität stellen die andauernden Erschütterungen im Nahen Osten und in Nordafrika dar, wird im Dokument betont. Auch die Lage in Afghanistan sei ein wesentlicher Faktor für Frieden und Stabilität in der Region.

„Die Seiten befürworten die zentrale Rolle der Uno bei der Regelung in Afghanistan“ ebenso wie das Streben des afghanischen Volkes nach einem friedlichen Wiederaufbau des Landes, wird im Dokument betont.

* Aus: Russische Nachrichtenagentur RIA Novosti, Freitag, 11. Mai, 2012; http://de.rian.ru


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