Der Kosovo-Krieg im Bundestag
Fischer nahm sich Kinkel als Schutzschild - Ein "einmaliger Sündenfall"?
Ein offener Brief der Hamburger Friedensforscher Dieter S. Lutz und
Reinhard Mutz an die Bundestagsabgeordneten, den die Frankfurter Rundschau in Auszügen
am 24. März 2001 veröffentlicht hat, veranlasste den außenpolitischen Sprecher
der SPD-Bundestagsfraktion Gernot Erler im Namen des
Fraktionsvorsitzenden zu einer wenig substanziellen und feindseligen Antwort, die die FR, am 12. April - ebenfalls gekürzt - dokumentierte. Beide Dokumente finden sich in voller Länge auf unserer Homepage:
Am 24. April dokumentierte die Frankfurter Rundschau einen Brief von Hans-Peter Dürr, in dem der prominente Physiker und derzeitige Vorsitzende des Verbandes deutscher Wissenschaftler (VDW) sich hinter die Hamburger Friedensforscher stellt. Auch diesen Brief finden Sie auf unserer Homepage:
In einem sehr informativen Überblicksartikel analysiert Stefanie Christmann die Debatten im Deutschen Bundestag, in denen es um den Militäreinsatz gegen Jugoslawien gegangen war. Die Protokolle belegen, dass der Bundestag seiner Aufgabe nicht gerecht wurde. Zentral
waren die Plenardebatten vom 16. 10. 1998 und vom 15. 4. 1999. Wir dokumentieren im Folgenden den Beitrag von Stefanie Christmann:
Der Kosovo-Krieg im Bundestag
Zum Streit zwischen Friedensforschern und der
SPD-Bundestagsfraktion / Stefanie Christmann analysiert die
Parlamentsdebatten
Völkerrecht, das Grundgesetz, der Koalitionsvertrag - in den Debatten spielten sie
keine wesentliche Rolle, was nicht verwundert, denn das Grundgesetz verlor in den
90er Jahren an Bedeutung: Allzu oft hatte die alte Koalition (Rühe, Schäuble) es
zum Störer erklärt. Wer das Recht verteidigte, galt als Zauderer, wer darüber
hinwegging, als starker Mann.
Unabhängig von der Meinungsführerschaft der USA in der Nato gab es 1998/99 auf
rot-grüner Seite, insbesondere bei Joseph Fischer, ein sehr starkes Interesse,
Deutschland 50 Jahre nach Kriegsende in den Kreis der "ältesten Demokratien"
(Fischer), der entscheidenden Akteure und der "gerechten Nationen" zu führen, die
im Namen "der" Menschenrechte gegen Diktatoren zu Felde ziehen und
Kriegsverbrecher auf die Anklagebank setzen. Damit baut Fischer auf dem
Bundeswehr-Image auf, das Volker Rühe grundlegte, als er den Hitler-Attentäter
Stauffenberg mittels Soldatenvereidigungen im Bendlerblock für seine Zwecke
instrumentalisierte: Soldaten wurden Wahrer der Menschenrechte. Der Krieg in
Jugoslawien hatte, wie besonders Fischers Wortwahl zeigt, für das eigene Land die
Funktion, negatives Nationalgefühl und Scham hinter sich zu lassen. "Weichen
oder widerstehen" war Fischers Formel (Bosnien-Papier 30. 7. 95).
Nichtmilitärische Mittel wurden als "weichen" diskreditiert, die Vokabel
"widerstehen" als Synonym für eigene Militäraktionen missbraucht. Fischer
verfolgte damit das Ziel, das Erbe der Vätergeneration, die "das" zugelassen hatte,
zu überwinden.
Die Fraktionsvorstände vollzogen den Willen der Regierung, indem sie
Andersdenkenden im Parlament das Rederecht so weit als möglich verweigerten.
Statt Hermann Scheer, dem profiliertesten Kriegsgegner der SPD-Fraktion, sollten
Gernot Erler und Günter Verheugen - gemäßigt - die Kritiker im Plenum vertreten.
Linke Grüne hatten keine andere Möglichkeit, als schriftlich Erklärungen zu
Protokoll zu geben oder nach der Abstimmung zu sprechen (Ströbele). Erst am
15.4. (nach 22 Tagen Krieg) erkämpfte sich mit Annelie Buntenbach die erste Linke
das Rederecht. Fraktions "disziplin" führte dazu, dass bei Abstimmungen
Enthaltungen und Nein-Stimmen sehr viel geringer waren als die Zahl der Gegner
der Beschlüsse - am 16.10: 62 Nein, 18 Enthaltungen bei 580 Stimmen; 13.11.:
bei der SPD nur 1 Nein und 6 Enthaltungen, bei den Grünen 1 Nein und vier
Enthaltungen; 25.2. (Vorratsbeschluss zur Entsendung von Bodentruppen nach
Mazedonien): 41 Nein, 10 Enthaltungen von 604 Stimmen.
Die Bundestagssitzung vom 16. Oktober 1998 - ein "einmaliger Sündenfall"
(Volmer)?
Das Parlament tagte zweieinhalb Wochen nach den Bundestagswahlen noch
einmal in alter Besetzung - das machte später die Interpretation zwingend,
Rot-Grün habe die Drohung mit Krieg von der alten Bundesregierung übernommen
und stehe nun in der Pflicht. Burkhard Hirsch, der als einziger FDP-Abgeordneter
mit "Nein" gegen die Regierungsvorlage Kinkels stimmte und der als
Bundestagsvizepräsident ein genauer Kenner der juristischen Sachlage ist, stellte
in einer persönlichen Erklärung klar, der alte Bundestag habe keine Berechtigung
mehr, über diese Frage zu entscheiden. Es sei auch gar nicht nötig, erklärte
Wolfgang Schäuble, CDU, sondern nur ausdrücklicher Wunsch von Rot-Grün.
Außerdem hätte die alte Mehrheit eine Entscheidung in dieser Frage nicht gegen
den erklärten Willen der neuen Mehrheit herbeigeführt. Eine Erklärung Schäubles,
der man Glauben schenken kann, denn erstens trifft der Bundestag Absprachen
zur Wahrung von Mehrheiten, und zweitens hätte sich Schwarz-Gelb ansonsten
nur einen Sturm der Entrüstung eingehandelt.
Schröder baute am 16.10. die bedeutungsvolle Kulisse auf, ohne Deutschland sei
die Handlungsfähigkeit der Nato eingeschränkt. Und "wenn alle Nato-Staaten, in
deren Mehrheit sozialdemokratische Parteien Regierungsverantwortung tragen, die
Nato-Entscheidung unterstützen und in ihr eine ausreichende Rechtsgrundlage
sehen, ist es jedenfalls für mich nicht zwingend, anzunehmen, dass alle unsere
Freunde im Unrecht sind und der eine oder andere von uns im Recht." Schon im
Vorfeld des Krieges war Eigenständigkeit als "Sonderweg" diffamiert worden, als
sei jeder Sonderweg, jedes "aus dem Rahmen fallen" per se falsch und gefährlich.
Das ist ein Beispiel von vielen, das die Frage nahelegt, ob Ende der 90er Jahre
kleinbürgerliche Erziehungsmuster politisch relevant wurden. Unübersehbar groß
war die Bereitschaft, eigenes Urteil und Vernunft der Autorität der Mehrheit, der
Mächtigeren oder bloß der anderen unterzuordnen. "Lernen" und "erwachsen
werden" wurden zu politischen Euphemismen der Preisgabe des Anspruchs auf
Souveränität. Es wurde "modern", Vernunft zu "vernünftig" zu beugen.
Der designierte Außenminister nahm sich Kinkel zum Schutzschild: "Für uns ist
wichtig, (. . .) dass es keine Selbstmandatierung der Nato in dieser Frage gibt. Ich
möchte ausdrücklich noch einmal darauf hinweisen, Herr Bundesaußenminister,
dass Ihre heutige Erklärung, es handle sich um eine Notfallsituation, um eine
Ausnahmesituation, nicht um einen Präzendenzfall, für uns ebenfalls von großer
Bedeutung ist." Die unausgesprochene Strategie der neuen "vernünftigen" Akteure
war: Rot-Grün setzt die alte Politik fort, bekommt von Schwarz-Gelb aber ein
Entschuldigungsschreiben mit auf den Weg.
Es gab Abgeordnete, die ihre Aufgabe als Kontrolle der Regierung wahrnahmen:
Hirsch, Gysi, Verheugen, Volmer, Neumann - verbal und z. T. auch bei der
Abstimmung. Ludger Volmer widersprach Fischer: Es handele sich klar um einen
Präzedenzfall. "Der Selbstmandatierung von Militärbündnissen ist Tür und Tor
geöffnet." Er mahnte zur De-Eskalation: "Das Dilemma jeder Abschreckungspolitik
besteht darin, ein Übel anzudrohen, das schlimmer ist als das aktuelle, und den
festen Willen zu haben, es auch eintreten zu lassen." Verheugen warnte davor,
einen Vorratsbeschluss mit unbegrenzt langer Wirkung zu fassen. Zu lang seien für
ihn schon vier Wochen. Falls sich die Krise erneut verschärfen sollte, müsse ein
neuer Entscheidungsprozess in der Nato und auch in Bundesregierung und
Bundestag beginnen. Er war ein einsamer Rufer in der Wüste, denn die
Einberufung des alten Bundestages hatte ja gerade den Zweck, die neue Regierung
in dem Sinne zu entlasten, dass sie nur Vollstrecker der Beschlüsse anderer
würde. Damit stellt sich die Frage, ob die großen Debatten der 90er Jahre über die
Schuld von "Mitläufer"-Tätern und "bloßen Vollstreckern" (Debatten über
Goldhagen, die Wehrmachtsausstellung und die Klemperer-Tagebücher) bei den
Hauptakteuren der neuen Regierung keine Spuren hinterlassen haben.
Volmer und Verheugen beharrten als einzige Redner der künftigen Koalition auf
rationalem Denken und kritisierten offen, dass man nur deshalb mit militärischer
Gewalt drohe, weil es nicht gelungen sei, die Nato-Staaten, das eigene Lager, zu
nichtmilitärischen Sanktionen zu verpflichten.
Die Gründe, die Abgeordnete für die Zustimmung zur ActOrd anführten, waren
höchst unterschiedlich. Schröder war bereit, Völkerrecht zu brechen und Soldaten
in einen Krieg zu schicken, weil sonst für "die Bundesrepublik Deutschland" ein
"verheerender Ansehens- und Bedeutungsverlust" entstünde. Wolfgang Gerhardt
(FDP) beschrieb das Elend von Bürgerkriegsflüchtlingen und "ein Massaker mit 14
Toten, darunter eine Frau und ein Kind". Er erklärte, "unserer
Entscheidungsfindung muss auch zu Grunde liegen, dass das Menschenrecht
eines Einzelnen schon unendlich viel gilt und er Anspruch hat, dass wir es
verteidigen". Damals lief gerade die Hollywood-Geschichte vom Soldaten James
Ryan in den Kinos. Der Vorsitzende der "Liberalen" befand angesichts des von ihm
aufgezeigten Elends die Frage, ob ein Mandat des Sicherheitsrates oder aber eine
Selbstmandatierung der Nato vorliege, als "zwar wichtig, aber nicht entscheidend".
Auf das Recht als verbindliche Grundlage zu verzichten, heißt aber, für die
Demokratie Konkurs anzumelden, denn sie fußt auf dem Konsens, das Recht zu
respektieren.
Am 16. Oktober war das Parlament nach Richard Holbrookes Verhandlungserfolg
in Feierlaune, erleichtert wetteiferte man im scheinbar virtuellen Raum darin, sich
gegenseitig guten demokratischen Stil zu bescheinigen. Den Gedanken, dass der
Ernstfall doch noch einträte, schoben die meisten weit von sich - genauso wie sie
die Verantwortung für ihre Entscheidung auf die jeweils andere Koalition schoben.
Immerhin fragte Volmer nach den Folgen eines Luftkriegs - aber ohne brennende
Raffinerien, vergiftete Böden, steigende Kindersterblichkeit und Armutsprostitution
zu nennen. Von den Entwicklungs- und Umweltpolitikern hatte keiner Rederecht.
Volmer nannte den Beschluss vom 16. Oktober auf dem Koalitionsparteitag einen
"einmaligen Sündenfall" - am 26. März 1999 in einem Brief an die Grünen jedoch
als "die bis heute gültige Grundlage für die deutsche Beteiligung an den nun
erfolgten Luftangriffen". In der Debatte vom 15.4. hieß er schon
"Grundlagenbeschluss" (Schlauch).
Die Bundestagssitzung vom 15. April 1999 - Realitätsverweigerung im Krieg
Die parlamentarische Aussprache nach 22 Tagen Krieg rechtfertigt Gernot Erlers
Wertschätzung noch weniger als die Sitzung am 16. 10. 1998. Schröder erklärte,
wer der Nato Mitschuld am Flüchtlingselend zuspreche, "der begeht einen
schrecklichen Irrtum oder eine bewusste Verleumdung", "jede andere Politik würde
uns zum faktischen Erfüllungsgehilfen der Belgrader Vertreibungspolitik machen".
Statt sich argumentativ auseinanderzusetzen, zog sich der Kanzler auf seine
Definitionsmacht zurück: "Unsere Politik richtet sich nicht gegen die Menschen in
Jugoslawien." Nicht mehr das Vermitteln von Friedensoptionen für Jugoslawien war
das Ziel, sondern Milosevic dürfe nicht "der Triumph gegönnt werden" (Schröder).
Der Fraktionsvorsitzende Struck erklärte, je länger Milosevic an seiner Politik
festhalte, "umso höher wird der Preis, den er bezahlen muss". Schröder kündigte
ein Protektorat an. Seine Syntax bemühte diktatorische Sequenzen: "Dies - und
nur dies und nur in dieser Reihenfolge" oder "nicht abgegangen kann und nicht
abgegangen wird".
Wolfgang Gerhardt sprach - Brzezinski zitierend - das Kriegsziel am deutlichsten
aus: "Unzweideutig steht mittlerweile mehr auf dem Spiel als das Schicksal des
Kosovo. Die Voraussetzungen haben sich an dem Tag dramatisch verändert, an
dem das Bombardement begann. Ohne zu übertreiben ist festzustellen, dass ein
Scheitern der Nato das Ende ihrer Glaubwürdigkeit wäre und gleichzeitig die
globale Führungsrolle der Vereinigten Staaten in Mitleidenschaft geriete." Gerhardt
zog daraus die Konsequenz: "Wir müssen gewinnen." Jugoslawien war demnach
nur noch Schauplatz eines Kriegs für andere Ziele als die Wahrung der
Menschenrechte in Kosovo.
Die Koalition hielt wider besseres Wissen daran fest, bombardiert würde nur
serbisches Militär. Volmer hatte aber längst in einem Kreis grüner Politiker
berichtet, dass die Nato schon eine Woche nach Beginn des Luftkriegs verzweifelt
nach Angriffszielen suche, weil die militärischen zerstört seien.
Die bisher angeführte Helferabsicht (Menschenrechte) war angesichts der
Flüchtlingsströme nach den Nato-Bombardements unglaubwürdig, deshalb galt es
am 15.4. umso mehr, zur Rechtfertigung des Krieges Milosevic als Verbrecher und
jeden Kriegsgegner als dessen Kollaborateur darzustellen. Die Koalition beschwor
eine serbische "Blutspur", "Deportation - ich wiederhole: Deportation", eine "rohe
Form von Faschismus" und "ethnische Säuberung" (alle Zitate: Joseph Fischer).
Der Chefdiplomat der Koalition nannte Gregor Gysi einen "Weißwäscher der Politik
eines neuen Faschismus, der auf Vertreibung und ethnische Reinheit für eine
großserbische Politik setzt". Der Seeheimer Kreis warf Gysi Verrat nationaler
Interessen vor. Dessen Schlussworte - "Wir müssen endlich den Wahnsinn
stoppen und an die Stelle des Wahnsinns des Krieges wieder die Vernunft setzen"
wurden aus den SPD-Bänken mit dem Zwischenruf bedacht: "Die Rede haben Sie
wohl mit Milosevic abgestimmt!" Kein Ordnungsruf von der die Sitzung leitenden
Antje Vollmer.
Die Diffamierung Andersdenkender setzt sich bis in die Gegenwart fort. Weshalb,
Herr Erler, ist es "Bulldozer-Journalismus", wenn WDR-Redakteure recherchieren,
Loquai, Scharping und den Nato-Sprecher interviewen und deren Antworten
senden?
Wer die vermeintlichen Luftoperationen, die Ernst-Otto Czempiel schlicht als
Überfall der Nato bezeichnete, auch nur "Krieg" nannte, wurde von der
fraktionsübergreifenden Gemeinschaft der Demokraten gebrandmarkt. Karl Lamers
(CDU) wagte am 15.4. den Eiertanz, die Nato führe nicht Krieg im Sinne
"handfester Interessen", daher sei es kein "Krieg im herkömmlichen Sinne", aber
dennoch würden die Regeln, die den Krieg bestimmen, gelten. Während Fischer
die Fata Morgana eines multiethnischen Kosovos beschwor, argumentierte Lamers
geradezu freigeistig, als er erklärte, man könne die eigenen Wunschvorstellungen
nicht mit Gewalt nach Jugoslawien exportieren und man müsse die eigenen
Vorstellungen in ihrer Absolutheit in Frage stellen.
Die Konsequenz aus dem Nato-Krieg darf nicht einfach die Forderung sein,
Pazifisten der einen oder anderen Partei zu unterstützen, sondern es gilt, die
Verbindlichkeit des Rechts durch eine Verfassungsreform zu stärken.
Bundestagswahlen sind bloße Anhängsel von Kanzlerwahlen. Die
Koalitionsfraktionen sitzen mit der Regierung in einem Boot, deshalb die sog.
Fraktionsdisziplin. Dadurch fällt die Kontrollfunktion aber nur der
Parlamentsminderheit zu. Echte Gewaltenteilung wäre möglich, wenn der Kanzler
direkt vom Volk gewählt würde. Wenn die Regierung nicht mehr aus dem
Parlament gebildet würde, wäre die Fünf-Prozent-Klausel überflüssig, und dann
entstünden für Querdenker Chancen, in den Bundestag gewählt zu werden. Hans
Herbert von Arnim setzt sich seit Jahren für ein solches Modell auf Länderebene
ein. Die deutsche Beteiligung am Nato-Krieg hat gezeigt, dass eine solche Reform
auf Bundesebene dringend nötig ist, um die Macht der Parteizentralen und der
Exekutive zu begrenzen und dem Recht zur Stärke zu verhelfen.
Aus: Frankfurter Rundschau, 24. April 2001
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