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Globalisierung, menschliche Sicherheit und der Irak

Von Jody Williams, Friedensnobelpreisträgerin

Einführung

Sehr oft wird Globalisierung automatisch mit "souveräner Grenzen" getätigt werden. Andrerseits ist uns allen bewusst, dass die Globalisierung kein rein ökonomisches Phänomen ist. Die globale Verflechtung scheint auch in anderen Bereichen exponentiell zuzunehmen.

Die Geschwindigkeit der Massenverkehrsmittel, die Möglichkeit des zeitlich unbegrenzten Zugangs zu Informationen aus einer beinahe unbegrenzten Zahl von Quellen und ebenso vielen Perspektiven tragen zum Entstehen eines globalen Ideen-, Werte- und Ideologienmarktes bei. Die Trennungslinien zwischen Fragen, die traditionell als innere Angelegenheiten gelten (und daher als die Sache der Bürger eines Staates) und solchen, die als international gelten (und daher in den Verantwortungsbereich des Nationalstaates fallen) werden zunehmend verwischt.

Die Verbreitung von Wissen und Information im Verein mit der massiven Verbreitung moderner Technologien, einschließlich Waffensystemen, hat schwerwiegende globale Konsequenzen. Wenn Menschen, Ideen und Bilder mit Lichtgeschwindigkeit um den Erdball rasen, sehen sich Staaten zunehmend mit der Herausforderung konfrontiert, die Ergebnisse derartiger Wechselwirkungen vorherzusehen und damit umzugehen.

Aufgrund dieser Verflechtung können Ereignisse in einem Bereich sich sowohl positiv als auch negativ auf die anderen Bereiche auswirken. Die Konsequenzen politischer Entscheidungen erscheinen heute komplexer als noch vor nicht all zu langer Zeit. Die Anpassung and diese Veränderungen ist eine Herausforderung, der wir uns alle stellen müssen. Dieser Notwendigkeit zum Trotz hält sich bei Menschen, bei Institutionen und bei Staaten in dieser globalisierten Welt hartnäckig die Tendenz, unter den verschiedenen Aspekten der Globalisierung jene auszuwählen, die ihnen zu Gesicht stehen, und die übrigen zu ignorieren. Die Ergebnisse dieser Selektion sind von tiefgreifender Bedeutung für die nationale - und was vielleicht noch wichtiger ist - für die internationale Sicherheit. Die fortschreitende globale Verflechtung kann bedeuten, dass traditionelle, nationale Sicherheitskonzepte wirkungslos werden.

Zur Illustration würde ich vorschlagen, dass wir uns vor dem Hintergrund der Entscheidung, Aktionen gegen Terrorismus und terroristische Netzwerke als "Krieg" zu bezeichnen, nur eine kleine Handvoll jener Auswirkungen vor Augen führen, die der Entschluss, in den Irak einzumarschieren, nach sich gezogen hat. Für manche sind diese politischen Entscheidungen der Beweis dafür, wie gefährlich es ist, an traditionellen, nationalen Sicherheitssystemen fest zu halten und abweichende, internationale Reaktionen außer Acht zu lassen. Vielleicht sollte man sich eingehender mit einem globaleren Ansatz zur menschlichen Sicherheit auseinander setzen.

Sicherheit in der globalisierten Welt

Bei manchen nährte der Fall der Sowjetunion und das Ende der Teilung unseres Planeten in zwei konkurrierende Lager die Erwartung, dass der ungehemmte Fortschritt der Marktwirtschaften positive Entwicklungen und in der Folge eine weltweite Demokratisierung mit sich bringen würden. Man hoffte auf Bemühungen, nationale Sicherheit neu zu definieren, auf eine Verringerung der Zahl der Atomwaffen und auf verstärkte Maßnahmen gegen die Verbreitung von Massenvernichtungswaffen. Man hielt es für möglich, stehende Heere, Militärbudgets und den globale Waffenhandel zu reduzieren und mit Hilfe einer "Friedensdividende" einige der besonders hartnäckigen Probleme der Menschheit zu lösen, wodurch die Welt als Ganzes sicherer würde.

Andere sahen die Dinge wesentlich pessimistischer. Ihnen war bewusst, dass nur gezielte, konzertierte Bemühungen um einen neuen Ansatz zu einer veränderten und sich verändernden Welt, fundamentale Veränderungen bewirken könnten, und dass ein mögliches Machtvakuum nach dem Zerfall der Sowjetunion rasch wieder aufgefüllt würde.

Während dieses kurzen Intervalls, das gekennzeichnet war durch hochgesteckte Erwartungen, entstanden kühne Initiativen, die beispielgebend waren für die gemeinschaftliche Lösung globaler Fragen. Eine solche Initiative war die Kampagne für ein Verbot von Landminen, die man nicht nur deshalb für wichtig hielt, weil sie 1997 zum Vertrag über das Verbot von Landminen führte, sondern auch deshalb, weil sie ein erfolgreiches Modell für eine Partnerschaft zwischen Zivilgesellschaft, internationalen Institutionen und Regierungen war, und ein konkretes Beispiel dafür, wie die globale Gemeinschaft durch konzertiertes Handeln ein Problem lösen kann, das alle betrifft. Die Errichtung des Internationalen Strafgerichtshofs ist ein weiteres Beispiel für ein gemeinschaftliches Projekt. In beiden Fällen wurde der Beweis für die wichtige Rolle erbracht, die der Zivilgesellschaft bei der Lösung internationaler Fragen zukommt - und in den Augen vieler von uns - auch zusteht.

Diese Bemühungen stellten auch die gedanklichen Ansätze jener ins Rampenlicht, die meinten, dass globale Sicherheit nicht durch die Entwicklung, Produktion und den Vertrieb von immer mehr Waffen in einer bereits "über-bewaffneten" Welt gefördert wird, sondern durch die Auseinandersetzung mit den "menschlichen Sicherheitsbedürfnissen" als dem A und O der Sicherheit für alle. Wenn die Grundbedürfnisse der Mehrheit der Weltbevölkerung gedeckt werden, werden wir alle sicherer sein. Wenn dieser Mehrheit die Teilhabe an und die Hoffnung auf ihre eigene Zukunft eröffnet wird, dann können die Wurzeln des Konflikts teilweise eliminiert werden. Es gibt in dieser globalisierten Welt viele, die das Endergebnis beeinflussen können. Deshalb müssen große Aufgaben auf einer möglichst breiten, multilateralen Basis in Angriff genommen werden. Multilateralismus, Dialog und Konfliktlösung erhöhen die menschliche Sicherheit. Gewalt kann als Mittel nicht gänzlich ausgeschlossen werden, wird aber als allerletzte Möglichkeit erkannt, die nur dann zum Einsatz kommt, wenn alle anderen Methoden der Konfliktlösung versagt haben.

Andere wiederum stufen die Überlegungen zum Thema menschliche Sicherheit als kraftlose Bemühungen "zweitklassiger - sprich irrelevanter - Kräfte" - ein, die weder die militärische Macht noch das "Rückgrat" besitzen, Hand an "echte" Sicherheitsfragen zu legen. Außerdem kam das Partnerschaftsmodell von Zivilgesellschaft und Regierung sofort unter anhaltend starken Druck, ausgeübt mit dem Ziel einer Rückführung der Staaten zu traditionelleren Denk- und Handlungsweisen, verbunden mit der bestärkten Überzeugung, dass allein der Staat zu bestimmen hat, was Sicherheit ist.

Vor diesem Hintergrund wurde die El Kaida zunehmend als ernsthafte Bedrohung anerkannt. Sie hat unter Einsatz unterschiedlicher, asymmetrischer Instrumente des Terrors versucht, ihr politisches Ziel eines von westlichem Einfluss befreiten Mittleren Ostens zu erreichen. Dies blieb der allgemeinen Öffentlichkeit weitgehend verborgen, bis die El Kaida - zum Entsetzen der Welt - ihre Bereitschaft, terroristische Taktiken einzusetzen, am 11 September in New York und Washington unter Beweis stellte. Ihr erklärtes Ziel, sich MVW zu verschaffen, konzentrierte die Aufmerksamkeit erneut auf das Problem der Verbreitung dieser Waffen.

Menschen in allen Teilen der Welt waren durch das Blutbad am 11. September zutiefst geschockt und verbunden in ihrer Trauer und Abscheu angesichts dieser Terrorakte. Nie zuvor hatten sie sich so geschlossen hinter den Vereinigten Staaten formiert. Viele hofften, dass das Ergebnis dieser globalen Einmütigkeit im Gefolge der Angriffe, ein neuer Ansatz seitens der Führenden dieser Welt sein würde. Wir hofften, dass die Regierungen nicht nur bei der gerichtlichen Verfolgung der Täter und der Zerschlagung ihrer terroristischen Netzwerke zusammen arbeiten würden, sondern auch in ihrem ernsthaften Bemühen, jene Übel an der Wurzel zu packen, die die Errichtung dieser Netzwerke erst ermöglicht hatten.

Alte Antworten auf neue Bedrohungen und einige Beispiele für die Folgen

Statt dessen kam es zum Krieg gegen den Terror und es wurde beschlossen, die in Afghanistan herrschenden Taliban anzugreifen, weil sie sich offen hinter die El Kaida gestellt hatten. Das Ziel war die Entfernung der Taliban und wenn möglich die Festnahme von Bin Laden und der El Kaida-Führungsmannschaft. Damit, so hoffte man, sollte dem Terrornetzwerk der Todesstoß versetzt und in Afghanistan eine stabile Regierung errichtet werden. Das Land wäre dann nicht länger ein gescheiterter Staat und Brutstätte des Terrorismus, sondern unaufhaltsam auf dem Weg zur Demokratie.

Der Großteil der Welt hat allerdings den Eindruck, dass Afghanistan und mit ihm die Jagd auf Bin Laden auf dem Abstellgeleise landeten, sobald sich die Aufmerksamkeit auf den Irak konzentrierte. Gegenwärtig ist die Zukunft Afghanistans höchst ungewiss.

Die internationale Gemeinschaft hat den direkten Zusammenhang zwischen den Militäroperationen gegen Afghanistan und den Angriffen auf die USA am 11. September weitgehend als gegeben hingenommen. Es ist wohl mehr als gerechtfertigt zu sagen, dass dies im Fall der Irak-Invasion nicht so war. Was sind nun einige der möglichen Konsequenzen dieser Entscheidung?

Wie wir alle wissen, war die Rechtfertigung für einen Präventivschlag gegen den Irak die angeblich unmittelbare Gefahr, die von den MVW des Landes ausging, sowie dessen Verbindungen zum Terrorismus und damit zu den Angriffen in den USA. Und es kam zur Invasion - obwohl ein Großteil der Welt höchst skeptisch bezüglich der angegebenen Gründe war, was sowohl in den Aktionen der Vereinten Nationen zum Ausdruck kam als auch in jenen der Millionen, die in allen Teilen der Welt gegen die bevorstehende militärische Operation demonstrierten und verlangten man möge den UN Waffeninspektoren im Irak mehr Zeit geben, da ihre Arbeit, wenn auch zögerlich, Früchte zu tragen begann. MVW wurden keine gefunden. Und kürzlich hat die 9/11-Zweiparteien-Kommission der USA bestätigt, was viele schon lange glaubten - nämlich dass es keine Verbindungen zwischen Saddam Hussein und El Kaida gab.

Der Versuch, den Präventivschlag zu rechtfertigen, war daneben gegangen. Die Welt der Skeptiker fühlt sich vielleicht durch den fehlenden Nachweis der ursprünglich zur Rechtfertigung der Invasion vorgebrachten Behauptungen bestätigt. Was uns allen viel mehr am Herzen liegen sollte, sind die daraus entstandenen Folgen.

Ich bin keine Verfechterin des Präventivschlags. Es mag sein, dass manche ehrlich davon überzeugt sind, dass er eine akzeptable Sicherheitsoption ist. Wenn man diese Ansicht vertritt, dann sollte es allerdings bezüglich der Argumente, die für einen Präventivschlag sprechen, kaum Zweifel oder unterschiedliche Meinungen geben. Das war im Irak nicht so, und der Präzedenzfall, der damit für andere gesetzt wurde, die sich ebenfalls für Präventivschläge einsetzen, scheint zu implizieren, dass fadenscheinige oder möglicherweise auch gar keine Beweise ausreichen. Um wie viel schwerer wird es sein, Unterstützung zu bekommen, wenn sie wirklich nötig ist? Es hat sich bereits gezeigt, wie schwierig es ist, Hilfe bei der Bewältigung der Situation im Irak nach der Invasion zu bekommen.

Welche Auswirkungen hatten diese politischen Entscheidungen auf die Bemühungen mit dem Terrorismus zu Rande zu kommen? Wie mehrfach ausgeführt - ist der Irak heute ohne Zweifel zu einem Magneten für den Terrorismus geworden, selbst wenn er es früher nicht war. Und wer kann die Zukunft das Landes vorhersehen? Ist die Welt als Folge der Invasion wirklich sicherer geworden? Ist der Irak selbst sicherer geworden? Als ich gestern aus der Türkei hierher unterwegs war, las ich einen Leitartikel, in dem es hieß, "Amerika ist es mit seiner Politik gelungen, sich selbst zu isolieren anstatt die Terroristen."

Die Welle weltweiter Unterstützung für die Bevölkerung der Vereinigten Staaten als Reaktion auf den 11. September hat sich in einen Anti-Amerikanismus ungeahnter Intensität verkehrt. Welche Auswirkungen wird das auf die Sicherheit der USA und auf die politischen Initiativen des Landes haben? In welchem Licht muss der Anspruch der USA, eine Regierung zu besitzen, die glaubwürdig die Förderung von Demokratie und Menschenrechten in allen Teilen der Welt vertritt, dem Großteil der Menschheit erscheinen?

Ich habe eben erwähnt, dass ich aus der Türkei nach Montreux kam. Ich nahm dort an einer viertägigen Menschenrechtskonferenz teil. Die Konferenz wurde vom Außenminister des Landes eröffnet und vom Premierminister geschlossen. Das Wort ergriffen Vertreter der Europäischen Union und der US-Botschafter in der Türkei.

Die Reaktion auf den Auftritt des US-Botschafters war eigentlich zu erwarten. Als er ans Rednerpult trat, hoben einige Leute in schweigendem Protest kleine Plakate, die Bezug nahmen auf den Krieg im Irak, auf Guantanamo, auf Abu Ghraib, auf die negativen Auswirkungen des "Kriegs gegen den Terror" auf ihre Bemühungen zum Schutz der Menschenrechte in ihren eigenen Ländern. Anstatt den Bewohnern des Irak nach Jahren der Unterdrückung ihre Würde wieder zu geben, wurden durch die Fotografien misshandelter und erniedrigter Gefangener die Ressentiments in der Region und in der ganzen Welt neu angeheizt. War es da wirklich so überzogen, das Recht des Botschafters anzuzweifeln, zum gegebenen Zeitpunkt bei einer Konferenz über Menschenrechte das Wort zu ergreifen? Ist es angesichts der herrschenden Situation unbillig, sich zu fragen, ob die von den USA geäußerte Sorge über die Einhaltung der Menschenrechte in irgend einem Teil der Welt ernst zu nehmen ist? Und jene Militäranwälte der USA, die sich für die Rechte der Gefangenen in Guantanamo einsetzten, taten dies selbstverständlich nur aus Sorge über mögliche Vergeltungsaktionen an amerikanischen Kriegsgefangenen.

Schlussfolgerungen

Abschließend möchte ich darauf hinweisen, dass manche von uns im Krieg gegen den Terror und in der Invasion des Irak den Beweis dafür sehen, wie gefährlich es sein kann, traditionelle, nationale Sicherheitskonzepte anzuwenden, ohne die Dimensionen einer zunehmenden Verflechtung der Welt zu berücksichtigen, und auch dafür, dass Überlegungen zu einem globaleren Konzept menschlicher Sicherheit angestellt werden sollten. Der Terrorismus ist eine Gefahr, der man entgegen treten muss - unabhängig davon, ob er von Einzelnen, von Gruppen oder von Staaten ausgeübt wird. Die Verbreitung von MVW stellt unsere gemeinsame Sicherheit ernsthaft in Frage. Vielleicht muss man sich hier der Erkundung neuer, visionärer Reaktionen auf diese Gefahren zuwenden.

Ich glaube, dass wir in der globalisierten Welt unsere Denkweise, unsere Ausdrucksweise und unsere Ansätze zu den globalen Problemen, einschließlich der Bedrohung durch den Terrorismus, verändern müssen. Die Gefahr zu erkennen, heißt nicht, dass es einfach ist, jene Länder zu identifizieren, aus denen die Terroristen kommen oder wo sie operieren. Wir müssen die Ursachen von Ungleichheit und die konkurrierenden politischen Kräfte verstehen lernen, die Menschen dazu bringen, freiwillig zu sterben und Unschuldige mit in den Tod zu nehmen, um eine politische und ideologische Position zu demonstrieren. Wir müssen bereit sein, uns offen und ehrlich zu überlegen, was ein "Krieg" gegen den Terrorismus wirklich bedeutet. Und ob man dem äußerst schwierigen Unterfangen, gegen den Terrorismus vor zu gehen, mit der Bezeichnung "Krieg" einen guten Dienst erwiesen hat.

In einer Welt, die zunehmend von einigen Wenigen dominiert wird, denen die Bedürfnisse der Vielen kein ernstes Anliegen zu sein scheinen, sind asymmetrische Reaktionen mit einiger Wahrscheinlichkeit das einzige Mittel, mit dem sich die Verzweifelten und Entmündigten fairere Bedingungen schaffen können. Irgendetwas stimmt nicht in einer Welt, die im Jahr 1998 mehr als eine Dreiviertelbillion Dollar für Waffen und Verteidigung ausgab und weltweit 6 Milliarden Dollar für Bildung. Irgendetwas kann nicht ganz stimmen in einer Welt, in der drei Milliardäre ein höheres Einkommen haben als die 48 ärmsten Länder der Welt zusammen genommen. Erst wenn wir als globale Gemeinschaft zusammen arbeiten und uns mit den weit verbreiteten Gefahren für die menschliche Sicherheit auseinander setzen, die ihren Ursprung in krasser politischer, sozialer und wirtschaftlicher Ungleichheit haben, werden wir in einer sicheren Welt leben.

Wenn wir wirklich eine globale Gemeinschaft sind, dann meine ich, dass sich neue Koalitionen um neue Lösungen für scheinbar unlösbare Probleme bemühen müssen. Wir können uns nicht unserer persönlichen und kollektiven Verantwortung entziehen, die darin besteht, einen Beitrag zur Entwicklung neuer Strategien und politischer Konzepte zur Erreichung einer gemeinsamen Sicherheit zu leisten. Dem Modell der Bewegungen zum Verbot von Landminen oder zur Schaffung des Internationalen Strafgerichtshofs folgend, müssen sich internationale Institutionen und die Zivilgesellschaft der Herausforderung einer Zusammenarbeit stellen, um so neue Mittel und Wege zur Auseinandersetzung mit den Gefahren zu suchen, die unsere gemeinsame Sicherheit bedrohen. Es gibt keine Regierung und keine Institution, die allein unser aller Bedürfnisse befriedigen kann.

Der Aufruf zur Infragestellung gängiger Ansätze im Umgang mit Gewalt und den zahllosen Gefahren für die menschliche Sicherheit darf nicht als "matte Reaktion" auf die Bedrohungen der Sicherheit in der globalisierten Welt abgetan werden. Die Tatsache, dass sich die Dinge nicht über Nacht ändern werden, sollte uns nicht als Vorwand für Untätigkeit dienen. Es ist möglich, den Trend zu fortgesetzter, ideologisch motivierter Entzweiung und wachsender Gewalt umzukehren.

Wenn der Wille stark genug ist, ist fast alles möglich. Manche behaupten, dass es in so schwierigen und unsicheren Zeiten unmöglich ist, diesen Willen aufzubauen. Ich meine, wir sollten uns selbst fordern und Experten für das Unmögliche werden. Sehr oft genügt eine Handvoll Menschen als Katalysator echter und sinnvoller Veränderungen, die die Welt ein klein Wenig besser für uns alle machen. Für mich. Für Sie. Für Ihre Kinder. Und für Ihre Kindeskinder.

VIELEN DANK.

* Grundsatzreferat beim International Security Forum, Montreux, Schweiz, 4. Oktober 2004

Der Beitrag erschien in der Zeitschrift des ÖSFK "Friedensforum", 4/2004.


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