Der Bundeskongreß (BUKO) ist ein Zusammenschluß von zur Zeit rund 170 Dritte-Welt-Gruppen und internationalistischen Basisinitiativen in der BRD mit dem Anliegen, die oft voneinander getrennt arbeitenden Gruppen der Solidaritätsbewegung miteinander zu vernetzen. Der Arbeitsschwerpunkt Weltwirtschaft versteht sich als eine Antwort des BUKO auf die neoliberale Globalisierung. Wir veröffentlichen sein Positionspapier zu Genua in einer von der "jungen welt" gekürzten und am 16. August 2001 veröffentlichten Fassung.
Die Ereignisse von Genua haben viele Facetten. Im Vordergrund steht die massive staatliche Gewalt. Ein Toter, Hunderte (Schwer-)Verletzte und vermutlich viele lang anhaltende Traumatisierungen sind die deprimierenden Folgen. Darüber sollte aber nicht die Mobilisierung von 200000 bis 300000 Menschen vergessen werden. Dies ist erst einmal als Erfolg zu bewerten. Es zeigt, daß die uneingeschränkte Hegemonie der neoliberalen Globalisierung angekratzt ist.
Diese neoliberale Globalisierung ist ein widersprüchlicher sozialer Prozeß, der äußerst gewalttätig verläuft, vor allem in Ländern der »Dritten Welt«. Die Gewalt nimmt dabei unterschiedliche Formen an. Seit wenigen Monaten äußert sie sich auch hier (EU-Länder) zunehmend in Gestalt massiver physischer Repression gegenüber den Kritikern der neoliberalen Globalisierung. Vorläufiger Höhepunkt dieser Entwicklung sind die Todesschüsse, die Prügelorgien und die auf den Polizeiwachen die Schwelle zur Folter erreichenden Praktiken der »Sicherheitskräfte« in Genua.
»Offensive des Lächelns«
Der Haß und die brutalen Prügeleien der Polizei haben eine Dimension erreicht, die bisher unvorstellbar war und auch in keiner Weise mit dem Agieren des sogenannten Schwarzen Blocks und anderer Militanter erklärt werden kann. Wir sehen in den Ereignissen von Genua eine neue Qualität des staatlichen und medialen Umgangs mit den Widersprüchen neoliberaler Globalisierung. Dabei sind wir uns der langen Geschichte der Unterdrückung linker Bewegungen bewußt. Wir sehen aber auch neue Herausforderungen für die internationale Protestbewegung. Im Folgenden wollen wir auf beide Aspekte eingehen, indem wir uns - ausgehend von Genua - mit der Frage staatlicher Gewalt, der Rolle von Militanz und den Perspektiven des internationalen Protestes beschäftigen. Noch in den 90er Jahren hatten sich staatliche Akteure darauf konzentriert, dem damals vor allem in Gestalt von professionalisierten Nichtregierungsorganisationen (NGOs) daherkommenden Protest gegen die »Auswüchse« neoliberaler Globalisierung dadurch zu begegnen, daß sie den NGOs auf dem Nebenschauplatz der UN-Konferenzen begrenzte Mitspracherechte einräumten. Mit dieser »Offensive des Lächelns«, einer Strategie der Kooptation und Einbindung, hatten die staatlichen Akteure großen Erfolg. Viele Lobby- und NGO-Vertreter sahen in diesen Dialogangeboten auch einen Beweis ihrer Stärke. Sie produzierten Expertisen, bewegten sich professionell auf dem diplomatischen Parkett und vertrauten auf die Macht des besseren Arguments. Mit Seattle änderte sich die Situation. Die massiven Proteste auf der Straße unterstrichen, daß es mit der »Offensive des Lächelns« allein nicht mehr getan ist.
Ende der Mitsprache
Anders ausgedrückt: Nachdem sich ein relevanter Teil der Kritiker der neoliberalen Globalisierung nicht länger an den herrschenden Politikformen und -inhalten orientiert, sondern diese selbst infrage stellt und mit den symbolischen Angriffen auf G-8, IWF oder WTO die Legitimation dieser Institutionen erfolgreich angekratzt hat, wird verstärkt die repressive Karte gespielt. Zwei Ziele werden damit verfolgt: Zum einen soll die sich herausbildende internationale Protestbewegung in der Öffentlichkeit delegitimiert werden. Dies zeigt sich in Kommentaren, die den »Globalisierungsgegnern« bescheinigen, in Genua »keine zusätzliche Legitimität gewonnen (zu haben), die sie auch nur entfernt in die Nähe der gewählten Repräsentanten alter Demokratien rückte«. (FAZ, 23.07.2001) Zum anderen wird versucht, die Heterogenität und Widersprüchlichkeit der Protestbewegung zu nutzen, um sie zu spalten. Aufforderungen zur Distanzierung von den Gewalttaten des Schwarzen Blocks gehen hier einher mit Vereinnahmungsbemühungen gegenüber gemäßigten Organisationen und den meisten Intellektuellen. Ob dieses staatliche und mediale Vorgehen erfolgreich sein wird, läßt sich derzeit noch nicht sagen. Jedoch sind nach unserem Ermessen mindestens zwei Entwicklungen vorstellbar. Erstens: Die Polizeistaatsmethoden fallen auf ihre Urheber zurück. Bis in die konservative Presse hinein wird eingestanden, daß die Polizei den Bogen überspannt hat. Wenn eine relevante und zunehmend artikulationsfähige Minderheit mittels Wasserwerfer, Tränengas und Prügelorgien von den Segnungen des Freihandels überzeugt werden soll, dann geraten liberale Medien in ein Dilemma, das sich auf die Formel »Für Freihandel oder für Bürgerrechte« bringen läßt - und entscheiden sich unter Umständen für letztere. Auch die im Zuge von Göteborg scheinbar noch erfolgreichen Versuche zur Spaltung der Protestbewegung könnten mit Genua einen Rückschlag erlitten haben. Denn die an die gemäßigteren Teile gerichtete Forderung, sich von den »Militanten« zu distanzieren, droht ins Leere zu laufen, wenn sich diese Teile selbst plötzlich mit massiver staatlicher Repression konfrontiert sehen.
Die zweite denkbare Entwicklung bestünde darin, daß sich die Tendenz eines primär repressiven Umgangs mit großen Teilen der Protestbewegung verdichtet. Diese Strategie müßte, um dauerhaft erfolgreich zu sein, ausgeübt werden wie in Genua. Des weiteren müßte sie von einer auf die Stabilisierung neoliberaler Hegemonie zielenden ideologischen Offensive begleitet werden, die auch die Mitspracheangebote an gemäßigte Kritiker und den ihr verbundenen Intellektuellen zu erweitern verspricht. Der nächste Gipfelort böte hierfür gute Gelegenheiten, denn in der Abgeschiedenheit der kanadischen Rocky Mountains könnte die Zitadellenatmosphäre von Genua unter Umständen einem Klima der Vertraulichkeit weichen, in dem erlesene Vertreter der globalen »Zivilgesellschaft« der Einladung zum Kamingespräch nur schwer widerstehen würden. Der »militante Rest«, der nicht hinzugebeten würde bzw. sich dieser Form des »Dialogs« zu widersetzen wagte und sich damit selbst »diskreditierte«, würde dann vertrauensvoll den staatlichen Gewaltapparaten überantwortet. Die Spaltung der Protestbewegung ebenso wie die Delegitimierung der »nicht-dialogwilligen« Teile innerhalb selbiger wäre geglückt.
Ambivalenz der Militanz
Die internationale Protestbewegung befindet sich nach unserer Einschätzung also in einer wichtigen Phase. Möglich ist, daß sie in einer breiteren Öffentlichkeit Rückhalt gewinnt und daß sie sich intern festigt, daß also die brutale staatliche Gewalt zur Solidarisierung mit und innerhalb einer äußerst heterogenen Bewegung führt. (ATTAC-Deutschland z.B. erfreute sich in den Tagen nach Genua laut Frankfurter Rundschau vom 27.07.2001 eines starken Mitgliederzuwachses.) Eine Bewegung, die sich ihrer Widersprüchlichkeit bewußt ist, kann sich in ihrer wechselseitigen Kritik durchaus stärken. Möglich ist aber auch, daß die Protestbewegung einen Legitimitätsverlust erleidet und die staatliche Repression die internen Widersprüche verschärft. Einer dieser zahlreichen Widersprüche ist die Haltung zur Militanz. In vielen Medien wird behauptet, militante Aktionsformen würden den Anliegen der Gegendemonstranten schaden. Behauptet wird dies in aller Regel von denselben Medien, denen die Anliegen der Gegendemonstranten keine Notiz wert sind, die bei Begriffen wie strukturelle Gewalt nur müde abwinken und nicht willens sind, über die katastrophalen Auswirkungen etwa der Verschuldungskrise zu informieren. Doch auch von vielen Kritikern neoliberaler Globalisierung wird die Position vertreten, daß Militanz per se den politischen Anliegen von Bewegungen schadet. So formulierte etwa Susan George, eine der bekanntesten Globalisierungskritikerinnen, nach Göteborg: »Die Medien sprechen natürlich nur über die Gewalt. Unsere Ideen, die Gründe für unsere Opposition, unsere Vorschläge werden vollständig in den Hintergrund gedrängt ... Eine Bewegung kann sich nicht auf der Grundlage einer Jugendkultur und auf der Bereitschaft, sich verprügeln zu lassen, entwickeln.« (Elektronischer Rundbrief von ATTAC-Frankreich, 18.06.2001). Solche Einwände und Kritik müssen ernst genommen werden.
Wie auch immer man der Militanz gegenüberstehen mag, festzuhalten bleibt: Militanz in sozialen Bewegungen war immer sehr widersprüchlich. Sie war seit der 68er Bewegung fester Bestandteil sozialer Bewegungen. Sie hat des öfteren auch dazu beigetragen, Themen in das Blickfeld der Öffentlichkeit zu bringen und somit Räume für politische Auseinandersetzungen zu öffnen. Zu nennen wären für die BRD etwa die Häuserkampfbewegung, die Anti-AKW-Bewegung und die Bewegung gegen die Startbahn West zu ihren Hochzeiten. Keineswegs war es in diesen Bewegungen so, daß der Protest nur von denen getragen wurde, die dazu bereit waren, sich verprügeln zu lassen (siehe Wackersdorf). Und in den 90er Jahren waren es vor allem Militante, die sich den neonazistischen Aufmärschen entgegengestellt und Flüchtlingsheime vor dem rassistischen Mob geschützt haben.
Die Militanz der Zapatisten, um ein weiteres Beispiel zu nennen, hatte eine Fülle positiver Auswirkungen. Ihre Aktionen waren stets begründet und vermittelbar. Ihre Militanz folgte immer dem Primat des Politischen. Sie machte aufmerksam auf die Auswirkungen der neoliberalen NAFTA-Politik und war auch eine Art Initialzündung für eine internationale kapitalismuskritische Protestbewegung. Infolge der interkontinentalen Treffen bildeten sich transnationale Netzwerkstrukturen heraus. Von diesen profitiert die internationale Protestbewegung heute ... Allerdings kann nicht verschwiegen werden, daß es auch in Genua Aktionsformen gab, die nicht akzeptiert werden können. Jede Aktionsform trägt ein hohes Maß an Verantwortung für andere in sich. Dieser Grundsatz wurde des öfteren mißachtet. Einige Militante haben andere Demonstranten als Schutzwall mißbraucht; andere haben Bankfilialen angezündet, die sich in Wohnhäusern befanden (siehe taz, 1.8.2001). Dies waren beileibe nicht nur Polizeiprovokateure, die es, wie Foto- und Filmaufnahmen eindeutig belegen, gegeben hat. Unsere Kritik gilt aber auch den Kommentaren auf einigen Internetseiten, die für eine Ausweitung der Militanz plädieren. Denn eins sollte klar sein: Auf dieser Ebene kann es nur einen Sieger geben. Trotz dieser Kritik kann es angesichts der Ereignisse von Genua nicht darum gehen, in vorauseilendem Gehorsam und im zweifelhaften Bemühen, die »eigentlichen Anliegen« der Bewegung davor zu bewahren, diskreditiert zu werden, sich in Distanzierungen von der Militanz gegenseitig zu überbieten. Dies käme einem Steilpaß auf die Regierenden und ihre massenmedialen Unterstützer gleich. Es würde bedeuten, sich auf deren Spielfeld zu begeben und sich den herrschenden Spielregeln anzupassen und damit eben den Weg zu verlassen, der in Seattle eingeschlagen wurde und der die Stärke der Bewegung bislang ermöglicht hat. Solche Distanzierungen würden auch den medial vermittelten Eindruck verstärken, als hätten sich in Genua linke und staatliche Gewalt gegenseitig aufgeschaukelt und die Eskalation der Gewalt seitens der Polizei wäre eine Folge dieses Aufschaukelungsprozesses.
Verhältnis zum Staat
Die staatliche Gewalt hatte - ebenso wie die Kriminalisierungsversuche im Vorfeld des G-8-Gipfels - zum Ziel, die internationale Protestbewegung einzuschüchtern, zu schwächen und zu delegitimieren. Es besteht allerdings die begründete Aussicht, daß dies nicht wie gewünscht gelungen ist. Infolge dieser Ereignisse sehen wir drei Herausforderungen, die sich der internationalen Protestbewegung jetzt stellen.
Erstens muß man die staatliche Gewalt von Genua zum Anlaß nehmen, die Kritik und den Widerstand gegen die neoliberale Globalisierung und die Institutionen, über die diese sich durchsetzt, voranzutreiben. Neoliberale Globalisierung richtet sich nicht nur gegen die »Dritte Welt«; die internationale Protestbewegung ist nicht einfach der »Anwalt« der Menschen im Süden, als der sie in nahezu allen Medien immer dargestellt wird. Neoliberale Globalisierung, so die zentrale Botschaft der staatlichen Repression vor und während Genua, geht vielmehr mit dem gewaltförmig sich vollziehenden Abbau von sozialen und politischen Rechten weltweit einher; und die Protestbewegung ist folglich Ausdruck eines globalen Kampfes für eine radikale Demokratisierung, die eine grundlegende Veränderung des bestehenden nationalen und internationalen Institutionengefüges erfordert. Zweitens halten wir es für erforderlich, daß die internationale Protestbewegung ihr Verhältnis zum Staat grundlegend überdenkt. Bisher dominiert eine Tendenz, die wir hier als »internationale außerparlamentarische Sozialdemokratie« bezeichnen. Dieser durchaus widersprüchlichen Strömung gehören die meisten NGOs, Bewegungen wie ATTAC und viele Intellektuelle an. Merkmal dieses derzeit dominanten Teils der Protestbewegung ist eine etatistische Grundorientierung, d.h. eine Ausrichtung auf die staatlichen Institutionen. Diese geht einher mit einem konsens- und dialogorientierten Politikverständnis. Man hofft auf staatsinterventionistische Maßnahmen, um den angeblich über die Ufer getretenen Weltmarkt wieder zähmen zu können. Man beklagt die Auswüchse des Kapitalismus, die vor allem in der Expansion der internationalen Finanzmärkte sichtbar seien, und stellt dem relativ technokratische Steuerungsmodelle wie die Tobin-Tax entgegen. In ihren Forderungen repräsentiert sie das Programm des ehemaligen Finanzministers Lafontaine.
Innerhalb der Protestbewegung hat in den letzten Jahren eine weitere Strömung an Bedeutung gewonnen. Es handelt sich um die mehr aktionsorientierten, explizit anti- etatistischen und anti-institutionalistischen Netzwerke. Im Gegensatz zur ersten Strömung thematisiert diese Gewalt- und Machtverhältnisse grundsätzlich, seien diese kapitalistischer, rassistischer oder patriarchaler Art. Das »Ya basta - Es reicht, wir wehren uns« der Zapatisten wirkte dabei als Triebfeder für neue internationale Vernetzungsversuche. Eine ihrer Organisationsformen ist PGA (Peoples Global Action), ein weltweit operierendes Bündnis.
Bedeutend für diesen Teil der Bewegung ist, daß sie von vielen jungen Aktivisten getragen wird, deren biographische Erfahrungen sich fundamental von denen älterer unterscheiden. Für die BRD heißt dies: Das Scheitern des autoritären Sozialismus und die damit einhergehende Marginalisierung auch undogmatischer Linker ist ebensowenig Teil ihrer Lebenszeit wie die desillusionierende und desaströse Entwicklung der Grünen, die für viele Altlinke ein wichtiger Bezugspunkt in den letzten beiden Jahrzehnten war.
Vor Ort verankern
Daß es in diesen Strömungen theoretische Schwächen gibt, ist nicht zu verkennen. Damit ist nicht das von den Medien immer wieder beklagte Fehlen einer gebrauchsfertigen Alternative zur neoliberalen Globalisierung gemeint. Im Gegenteil: Dieser »Mangel« ist nach unserer Einschätzung eine Stärke. Gesellschaftliche Entwürfe entstehen in Auseinandersetzungen und lassen sich nicht am Reißbrett planen und in klar aufeinander folgenden Schritten und Etappen umsetzen. Richtig ist jedoch, daß es bislang oft an einem Begriff dessen fehlt, wogegen sich der Protest richtet. Statt dessen scheint ein eher diffuses Unbehagen am nicht weiter durchdrungenen Neoliberalismus vorzuherrschen, das es Kritikern leicht macht, die Anliegen der Protestbewegung als wohlmeinend-weltfremde Spinnereien abzutun. Auch hier ist eine Auseinandersetzung mit so grundlegenden Kategorien wie »Staat« und »Kapitalismus« angesagt, die gerade angesichts von Genua neue Nahrung erhalten sollte. Drittens erscheint uns eine stärkere Verankerung der Protestbewegung vor Ort erforderlich. Dies betrifft vor allem die BRD. Hier verbietet es sich noch, von einer Bewegung zu sprechen. Denn hier kontrastiert die Dynamik, die auf internationaler Ebene offensichtlich erlangt wurde, auffallend mit dem nahezu völligen Stillstand in den alltäglichen Zusammenhängen, in denen sich viele ihrer Aktivisten bewegen: den Universitäten, den Betrieben, den Stadtteilen. Die Folgen einer kapitalistischen Globalisierung müssen nun wieder in den konkreten Lebenszusammenhängen thematisiert werden: der Leistungszwang, das Funktionieren-Müssen, die Vorherrschaft des Marktes in den Köpfen. Hier ist der Aufbau entsprechender Strukturen vonnöten, die dem internationalen Protest einen stärkeren Rückhalt und mehr Kontinuität verleihen würden und auch gegenüber staatlicher Repression weniger anfällig und angreifbar wären. Eine Konzentration der Anstrengungen auf internationale Großereignisse trägt nur eine kurze Zeit. Protestbewegungen waren immer nur so stark, wie sie vor Ort verankert waren.