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Werte, Waffen, Wirtschaftsmacht

Wohin steuert die EU-Friedens- und Sicherheitspolitik?

Ein neues Buch von Thomas Roithner, Johann Frank, Eva Huber (Hg.)

Sex sells, GASP doesn´t. Schon auf nationaler Ebene gelten grundlegende außen- und sicherheitspolitische Fragen abseits der damit betrauten Community als eher „not sexy“. In der EU der 28 wird das Thema GASP durch lähmende Uneinigkeit und mangelnde Transparenz für die breite Öffentlichkeit kaum attraktiver. Eine wachsende Anzahl von internationalen EU-Kriseneinsätzen vermengt sich mit der Verfolgung von Wirtschaftsinteressen und dem Vorantreiben nach außen gerichteter europäischer Werte. "Waffen, Werte, Wirtschaftsmacht" ist nicht nur ein Versuch, die außen- und sicherheitspolitischen Schattenseiten der EU ins Licht der Debatte zu rücken, sondern stellt auch die Frage nach ihren friedenspolitischen Möglichkeiten, sowie nach der spezifischen Rolle des neutralen Österreichs und seines Heeres im 21. Jahrhundert.

Ist die EU auf dem Weg zur Euroarmee? Welche Rolle könnten die vielfältigen Instrumente ziviler Konfliktbearbeitung einnehmen und wie können die entsprechenden Kapazitäten ausgebaut und eingesetzt werden? Welche Chancen stecken in Friedensdiensten? Welche Werte vertritt die Friedensnobelpreisträgerin EU überhaupt?

Die AutorInnen im vorliegenden Sammelband greifen auf weitreichende Erfahrungen im zivilgesellschaftlichen, militärwissenschaftlichen und friedenswissenschaftlichen Bereich zurück und spannen durch ihre unterschiedliche Zugangsweise einen weiten und anregenden Bogen über ein hochaktuelles aber für die Öffentlichkeit sonst oft wenig spannend aufbereitetes Thema.

Inhaltsüberblick:

Am selben Strang und verschiedenen Enden Ein Vorwort zum Ziehen und Zerren über Frieden und äußere Sicherheit der EU
Thomas Roithner, Eva Huber (Österreichisches Studienzentrum für Frieden und Konfliktlösung, Friedensburg Schlaining)

Teil A
Vom Schatten ins Licht. Aktuelle Problemfelder der Außen-, Sicherheits-, Verteidigungs- und Friedenspolitik der EU
  • Das friedenspolitische Potential der Europäischen Außen- und Sicherheitspolitik
    Werner Wintersteiner (Universität Klagenfurt) Developmentalising Security – Synergien und Grenzen zwischen GSVP und EU-Entwicklungspolitik, Ursula Werther-Pietsch (Universität Graz)
  • Friedenspolitisches Plädoyer für eine andere Gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik der EU Werner Ruf (Universität Kassel)
  • Die österreichische Partizipation an der GSVP. Historische Chance oder strategische Sackgasse?
    Nicolas Stockhammer (Bundesministerium für Landesverteidigung und Sport)
Teil B
Alle mit am Tisch? Alle auf Einsatz?
Euroarmee und Ständige Strukturierte Zusammenarbeit als sicherheitspolitische Finalität?
  • Die Euroarmee – Zwischen Vision und Wirklichkeit
    Reinhard Trischak, Nemec Camillo (Bundesministerium für Landesverteidigung und Sport)
  • Die EU der Fähigen und Willigen. Theorie und Praxis eines militärischen und zivilen Kerneuropa. Ziele, Zwänge und Zweifel
    Thomas Roithner (Österreichisches Studienzentrum für Frieden und Konfliktlösung)
  • Österreichisches Bundesheer – Quo Vadis? Das österreichische Militär am Scheideweg zwischen sinnvollem und glaubwürdigem Beitrag zur Gemeinsamen Sicherheits- und Verteidigungspolitik der Europäischen Union und zunehmender Erstarrung im Selbstzweck
    Hermann Lattacher (Bundesministerium für Landesverteidigung und Sport)
Teil C
Win-win oder: Die Gunst der Stunde nutzen
Zivile Konfliktbearbeitung und ziviles Krisenmanagement als Chance und Herausforderung für die EU und ihre Mitglieder: Erfahrungen, Möglichkeiten, Visionen
  • Stein der Weisen oder Stiefkind? Aufbau ziviler Expertise im EU-Krisenmanagement
    Bernadette Knauder (Österr. Studienzentrum für Frieden und Konfliktlösung)
  • Gedanken zur zivilen Fähigkeitsentwicklung im Rahmen der EU
    Philipp Agathonos (Bundesministerium für Europäische und Internationale Angelegenheiten)
  • Die Unterstützung zivilgesellschaftlicher Konfliktbearbeitung durch die EU. Überlegungen aus der Praxis
    Christian Wlaschütz (Politikwissenschaftler, Mediator, Consultant)
  • Friedensdienste – ein Instrument aktiver Friedenspolitik. „Never Ending Story“ oder „Land in Sicht“?
    Pete Hämmerle (Internationaler Versöhnungsbund, Österreichische Friedensdienste)
Dieser Band ist im Rahmen eines Projektes des Conflict, Peace and Democracy Clusters (siehe Anhang) unter besonderer Beteiligung von Werner Wintersteiner vom Zentrum für Friedensforschung und Friedenspädagogik (ZFF) der Alpen-Adria-Universität Klagenfurt sowie von Eva Huber, Bernadette Knauder und Thomas Roithner vom Österreichischen Studienzentrum für Frieden und Konfliktlösung (ÖSFK) entstanden.

Bibliographische Angaben:
Roithner Thomas, Frank Johann, Huber Eva (Hg.): Werte, Waffen, Wirtschaftsmacht. Wohin steuert die EU-Friedens- und Sicherheitspolitik?
Lit-Verlag, Berlin – Wien 2013, € 9,80. ISBN 978-3-643-50541-5


Was bisher nur die USA konnten, das will die Europäische Union offenbar künftig auch: nämlich einen Krieg führen oder gar anführen können. So jedenfalls lautet die Quintessenz des aktuellen Sammelbandes "Werte, Waffen, Wirtschaftsmacht. Wohin steuert die EU-Friedens- und Sicherheitspolitik?" über die Militarisierung der Europäischen Union. Mit der schnellen Eingreiftruppe von 60.000 Mann sei bereits ein erster Schritt in diese Richtung getan. Allerdings hemmen Partikularinteressen der einzelnen Mitgliedsländer immer wieder das gemeinsame Vorgehen der Union: Bis heute scheitert eine Gemeinsame Sicherheits- und Verteidigungspolitik (GSVP) an unterschiedlichen Vorstellungen einzelner Nationalstaaten.

Das soll sich nun ändern. Im Dezember findet ein Gipfel statt, der die EU-Mitgliedsländer auf Linie bringen möchte. Sollen Drohnen in militärischen und zivilen Bereichen eingesetzt werden? Sollen die EU-Staaten ihre Rüstungskäufe künftig gemeinsam tätigen und auch bei der militärischen Forschung Synergien nutzen? Fragen wie diese stehen aber nicht nur im Dezember in Brüssel auf der Tagesordnung, sondern werden auch in dem aktuellen Sammelband behandelt.


(Aus der Buchbesprechung von Christa Hager: Graue Maus wird bunter. Aktueller Sammelband über das komplexe Thema der europäischen Militärpolitik, in: Wiener Zeitung, 15.10.2013)




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