Powell betont Dauerhaftigkeit des transatlantischen Bündnisses
Rede des US-Außenministers vor der "Foreign Policy Association"
Im Folgenden dokumentieren wir die vom Amerika Dienst übersetzte unwesentlich gekürzte Rede von US-Außenminister Colin L. Powell beim Jahrestreffen des außenpolitischen Verbands in New York am 7. Mai 2003. Die amerikanische Version sowie eine deutsche Zusammenfassung finden Sie hier: "Die Differenzen über den Irak "haben wir hinter uns gelassen" / Differences over Iraq "are behind us now".
Seit mehr als 50 Jahren sind die Bande zwischen den Vereinigten Staaten und
ihren Bündnispartnern und Freunden in Europa die Muskelkraft der Sicherheit,
Demokratie und des Wohlstands in der transatlantischen Region. Sie sind der
Stoff, aus dem die Vision Präsident Bushs von einem demokratischen,
ungeteilten und friedlichen Europa gemacht ist. In unserer zunehmend
globalisierten Welt werden starke euro-atlantische Partnerschaften der
Schlüssel zu Sicherheit, guter Regierungsführung und Wachstum sein - nicht
nur in der transatlantischen Region, sondern weltweit.
Mehr als ein Jahrzehnt lang wurden von Experten und Analysten immer wieder
mit großer Dramatik der Untergang der NATO, zunehmende Spannungen zwischen
dem Bündnis und der Europäischen Union sowie Krisen in den transatlantischen
Beziehungen vorausgesagt. Immer wieder musste ich mir anhören, die NATO
würde langsam dahinwelken. Ich musste mir anhören wie man sagte: Nun, mit
dem Warschauer Pakt ist es aus und vorbei. Warum nicht auch mit der NATO?
Ich weiß nicht, mit wie vielen ehemaligen sowjetischen Generälen ich
gesprochen habe, die mir immer wieder sagten, also, Colin, da wir kein
Bündnis mehr brauchen, warum brauchst du ein Bündnis mit den Namen NATO? Und
immer wieder haben sie die Wirklichkeit nicht begriffen. Immer wieder haben
sich die Experten geirrt. Was wir statt des Untergangs der NATO und anderer
50 Jahre alter Institutionen beobachten konnten, ist deren schnelle und
erfolgreiche Weiterentwicklung, Erweiterung und Veränderung zur Bewältigung
tiefgreifender geostrategischer Herausforderungen. Sie haben sich mit den
auf sie zukommenden Veränderungen gewandelt. Wir haben einiges mitgemacht -
den Zusammenbruch des sowjetischen Kommunismus, die Konsolidierung neuer
Demokratien und das bedrückende Heraufdämmern der Welt nach dem 11.
September.
Trotz der düsteren Vorhersagen gibt es bei der NATO absolut keine Anzeichen,
dass sie außer Betrieb geht. Warum würde sie das tun? Warum sollte sie? Man
schließt doch keinen Club, wenn die Leute Schlange stehen, um
hineinzukommen. Vor wenigen Wochen gratulierte ich der Europäischen Union
herzlich, als zehn weitere Länder in Athen ihre Beitrittsverträge
unterschrieben. Und ich weiß, dass Javier Solana morgen die erwartete
Abstimmung im US-Senat für die NATO-Erweiterung um sieben Länder begrüßen
wird. Außerdem wird Außenminister Geoana morgen bei uns in Washington sein.
Präsident George W. Bush erklärte:
"Alle Demokratien Europas, von der Ostsee bis zum Schwarzen Meer, und alle,
die dazwischen liegen, sollten die gleiche Chance für Sicherheit und
Freiheit haben und die gleiche Chance, den Institutionen Europas
beizutreten."
Die NATO begrüßt nicht nur neue Mitglieder, sie hat mit der Einrichtung
eines NATO-Russland-Rats auch die historische Chance ergriffen, Russlands
Wunsch nach mehr Integration in die euroatlantische Gemeinschaft zu
unterstützen. Auch das ist Teil des Wandels des Bündnisses. Unsere Vision
für Europa schließt alle neuen NATO-Partner ein, einschließlich der Ukraine
und Länder im Kaukasus und Zentralasien.
Wir sind ihnen behilflich, die politischen, wirtschaftlichen und
militärischen Reformen voranzubringen, die ihnen in der Welt des 21.
Jahrhunderts zum Erfolg verhelfen. Gleichzeitig ist eine starke und
wachsende Europäische Union auch für das transatlantische Bündnis gut. Eine
starke und wachsende NATO ist gut für die Europäische Union. Und beide sind
gut für die Vereinigten Staaten, für die Nationen Europas und für die Welt
außerhalb der euroatlantischen Gemeinschaft. Es liegt viel Arbeit vor uns.
Um nur ein Beispiel zu nennen: Wir werden alle Anstrengungen, die wir in
Südosteuropa unternommen haben, zu Ende führen. In der ganzen Region werden
neue Institutionen gebildet, Volkswirtschaften aufgebaut und
Kriegsverbrecher vor Gericht gebracht. Erst vor wenigen Wochen hat die
Europäische Union die Stabilisierungsmission der NATO in Mazedonien
übernommen - eine Übergabe von einer großen Organisation an eine andere. Als
Beispiel, wie kompliziert und schwierig das sein kann: An der Mission der
Europäischen Union, jetzt in der NATO, waren 27 Länder beteiligt, die eine
Truppe von 330 Soldaten stellen. Das ist eine ganz schöne Herausforderung
für den Befehlshaber eines Batallions. Aber es wurde durchgezogen, und es
zeigte, wie jeder auf eine Teilnahme erpicht war. Jeder wollte eine Rolle
übernehmen. Alle wollten Teil dieser Bemühungen um Frieden und Stabilität,
einem Gefühl von Ruhe und Hoffnung für dieses Land, Mazedonien, sein, das so
große Schwierigkeiten hatte und noch immer die Hilfe von Freunden andernorts
in Europa benötigt, sei es unter der Flagge der NATO oder der EU. Wichtig
ist, dass sie kommen, um zu helfen, und dass sie in Frieden kommen. Wie auch
immer die Arbeitsteilung aussieht, wir wissen alle, dass die Hoffnung, die
wir der Region machen, ohne unsere weitere Beteiligung und Kooperation nicht
Wirklichkeit wird.
Erst vorige Woche, bei meinem Besuch in Tirana, Albanien, nahm ich mit
Albanien, Kroatien und Mazedonien an der Unterzeichnung der Adriatischen
Charta teil. Sie bestanden darauf, dass in diesem Fall die Vereinigten
Staaten und nicht die EU und nicht die NATO der vierte Unterzeichner der
Charta sein sollten, und die Vereinigten Staaten waren stolz, diesem
Anliegen Folge zu leisten. Ich war stolz, das amerikanische Volk dort zu
vertreten, das sich an die Seite der adriatischen Länder stellte, die diese
Verbindung zu den Vereinigten Staaten ebenso wie die Integration in die
europäische Gemeinschaft und schließlich in die NATO wünschten.
Jetzt sind wir nicht lediglich ein transatlantischer Partner, sondern auch
ein transadriatischer Partner. Die Adriatische Charta wird den drei mit
Schwierigkeiten kämpfenden Schwellenländern als Weg zur euroatlantischen
Integration dienen. Und die Charta wird ihnen als Anleitung zur vollen
Mitgliedschaft in der NATO und anderen europäischen Institutionen dienen.
Vor noch nicht allzu langer Zeit lautete der Slogan für die NATO und sogar
die EU "out of area oder out of business". Man lernt entweder, sein Einsatz-
und Aufgabengebiet auf Orte außerhalb des traditionellen
NATO-Zuständigkeitsbereichs zu erweitern oder man ist nicht mehr relevant.
Die NATO hat sich dieser Herausforderung gestellt. Die EU hat sich dieser
Herausforderung gestellt. Das Geschäft boomt und das Konzept "out of area"
hat sich radikal verlagert.
Es bezog sich einst auf den Balkan. Die Erfahrenen unter Ihnen werden
wissen, wenn sie nur fünf oder acht Jahre zurückdenken, wie schwierig es
war, die Parlamente allein davon zu überzeugen, Truppen in einen anderen
Teil Europas, auf den Balkan, zu friedenserhaltenden Maßnahmen zu entsenden.
Aber in der heutigen Welt nach dem 11. September, erstreckt sich "out of
area" weit über den Balkan hinaus. Es reicht vom Kosovo über Kabul nach
Afghanistan, und Kirkuk im Irak ist wahrscheinlich nicht weit entfernt.
Sowohl die NATO als auch die Europäische Union engagieren sich sehr "out of
area". Und aufgrund ihrer Bereitschaft, sich an weit von Europa entfernten
Orten zu engagieren, haben sie ihre Bedeutung für Stabilität und Sicherheit
auf der Welt beibehalten. Sie sind erfolgreiche, lebendige, dynamische
Organisationen. Sie engagieren sich nicht "out of area", um ihre Bedeutung
zu beweisen oder Einfluss auszuüben, sondern weil so viele der uns
betreffenden Sicherheitsprobleme des 21. Jahrhunderts andernorts entstehen,
und man ihnen am besten überregional oder auf globaler Ebene begegnet.
Beispielsweise sind erst vorige Woche die Vereinigten Staaten und die
Europäische Union, gemeinsam mit unseren beiden anderen Partnern im
Quartett, den Vereinten Nationen und Russland, zusammengetroffen und haben
den Israelis und Palästinensern einen Plan vorgelegt, mit dem sie auf den
Weg zu einem dauerhaften Frieden im Nahen Osten zurückfinden können. Durch
Zusammenarbeit helfen wir ihnen dabei. Sowohl die NATO als auch die
Europäische Union übernehmen weiterhin eine wichtige Rolle im Feldzug gegen
Terrorismus, in Afghanistan und auf der ganzen Welt.
Jeden Tag verhaften amerikanische und europäische Experten Terroristen,
zerstören ihre Netzwerke, blockieren ihre Finanzquellen, schränken ihre
Bewegungsfreiheit ein, verwehren ihnen Zuflucht und besiegen auf andere Art
und Weise diejenigen, die unseren freien Gesellschaften schweren Schaden
zufügen wollen. Viele Beitrittskandidaten zur NATO und der Europäischen
Union haben sich im Rahmen der globalen Terrorismusbekämpfung mit uns als
aktive Teilnehmer an Out-of-Area-Einsätzen beteiligt.
Rumänien hat beispielsweise ein 400 Mann starkes Infanteriebataillon und 25
Militärpolizisten zur Unterstützung der Bestrebungen der Koalition in
Afghanistan zur Verfügung gestellt. Amerikanische und europäische Diplomaten
arbeiteten bei der Konferenz in Bonn voriges Jahr Hand in Hand, um den
Afghanen bei der Etablierung der repräsentativsten Regierungsform der
Geschichte Afghanistans behilflich zu sein. Wir führen mit unseren
humanitären und Entwicklungsbehörden die internationalen Wiederherstellungs-
und Wiederaufbauarbeiten in Afghanistan an. Kommenden August wird die NATO
die Internationale Schutztruppe für Afghanistan in Kabul von den momentanen
niederländischen und deutschen Befehlshabern übernehmen.
Über unsere gemeinsamen Bestrebungen in Afghanistan hinaus sprechen nun alle
Mitglieder des Bündnisses über eine mögliche friedenserhaltende Rolle im
Irak. Wenn ich also das NATO-Bündnis und unsere Beziehungen zur Europäischen
Union betrachte, sehe ich zwei sehr lebendige, aus dynamischen Demokratien
bestehende Institutionen, die einige der schwierigsten aktuellen Probleme.
Manchmal sind sie sich einig, manchmal nicht, aber wenn sie uneins sind,
dann meistens in Bezug auf die Mittel, nicht den Zweck. Wir streiten, wir
vertragen uns, wir machen weiter, aber immer werden wir von gemeinsamen
Werten zusammengehalten und vorangetrieben. Angesichts der großen
Veränderungen auf der Welt und der Vielschichtigkeit der uns
konfrontierenden Probleme wäre es erstaunlich, wenn es nicht ab und zu
Meinungsunterschiede gäbe. Wenn es keine Reibereien zwischen uns gäbe. Per
Definition muss der von unseren Demokratien angestrebte Konsens in
ehrlichen, offenen, harten Debatten herbeigeführt werden. Wir sind alle
freie und souveräne Staaten mit dem Recht auf die eigene Meinung. Wir
sollten uns nie nur um der Einigung willen einigen, und unser Ziel sollte
immer mehr als nur der kleinste gemeinsame Nenner sein. Jeder von uns bringt
seine eigenen Erfahrungen, seine eigene Sichtweise, seine Geschichte und
seine eigene Innenpolitik in jede Diskussion ein.
Unabhängige Maßnahmen und inneren Druck gibt es auch in den Vereinigten
Staaten und in den Staaten der Europäischen Union. Daher nenne ich nicht
gleich jede Widrigkeit eine Krise. Ich bin allerdings der Meinung, dass die
Sorgen der Europäer und Amerikaner um unsere transatlantischen Beziehungen
nie leichtfertig geäußert oder auf die leichte Schulter genommen werden
sollten.
Die Themen sind zu wichtig und der Einsatz zu hoch, als dass man sich aus
Effekthascherei in Pose werfen darf. Es geht darum, effektiv zu sein. Als es
darum ging, das europäische Privileg zu behaupten, anderer Meinung als die
Vereinigten Staaten zu sein, rief mein lieber Freund Hochkomissar Chris
Patten, der EU-Komissar für Außen- und Sicherheitspolitik, einmal die
Bemerkung Winston Churchills in Erinnerung: "... bei der Arbeit mit
Bündnispartnern geschieht es manchmal, dass sie eigene Meinungen
entwickeln." Das ist bedauerlich, aber wahr. Er hat Recht. Unsere
europäischen Bündnispartner haben eine Meinung, und wir haben auch eine
Meinung. Das gilt für alle.
Viele lang gediente, langjährige Mitglieder des Bündnisses unterstützten
unsere Haltung gegenüber dem Irak, ebenso wie viele der Beitrittskandidaten
der NATO, die sich entschieden, aufzustehen und ihre Meinung zu sagen, statt
sich still und eingeschüchtert zurückzuhalten. Unabhängig davon, ob viele
unserer Bündnispartner und Freunde in Europa an der Befreiung Iraks
teilnahmen und andere Freunde und Bündnispartner in Europa unsere
Bestrebungen nicht unterstützten, liegt das alles jetzt hinter uns. Jetzt
müssen wir wieder zusammenfinden. Nun können wir alle zusammenfinden, um dem
irakischen Volk behilflich zu sein, seinen Platz in der Welt einzunehmen,
seinen Platz in der Welt als freies, stabiles, autonomes Land.
Einige wichtige Aufgaben, wie die Stabilisierung, obliegt den Streitkräften.
Andere Aufgaben, wie die humanitäre Hilfe, sind Aufgaben für
Hilfsorganisationen und Nichtregierungsorganisationen.
Es gibt sowohl für Regierungen als auch für NROs eine Rolle beim politischen
Wiederaufbau, der stattfinden muss, um dem irakischen Volk zu seinen
menschlichen und demokratischen Rechten zu verhelfen.
Die Vereinten Nationen können auf allen diesen Gebieten eine große Hilfe
sein. Ende dieser Woche werden wir dem UN-Sicherheitsrat einen neuen
Resolutionsentwurf vorlegen, in dem die Vereinten Nationen gebeten werden,
eine entscheidende Rolle zu übernehmen, und der dem irakischen Volk die Last
der Sanktionen nimmt, so dass es normalen Handel mit der Welt treiben kann.
Insbesondere aber wird es eine Resolution sein, die uns alle zusammenbringen
kann, um dem irakischen Volk ein besseres Leben und Hoffnung auf eine viel
bessere Zukunft zu geben. Ich bin zuversichtlich, dass alle unsere Kollegen
im Sicherheitsrat entschlossen und ernsthaft daran arbeiten werden, dass wir
uns zügig auf eine Resolution einigen können, in der nicht alte Schlachten
geschlagen werden, sondern den Interessen des irakischen Volks gedient wird,
wenn wir eine neue, auf demokratischen Prinzipien gründende und dem Frieden
mit ihren Nachbarn verpflichtete Regierung einsetzen. Die Vereinigten
Staaten gehen davon aus, dass die Vereinten Nationen eine vitale Rolle
übernehmen; aber wir als Demokratien, alle im Sicherheitsrat und in der NATO
vertretenen Nationen, spielen eine besondere Rolle bei der Verteidigung der
Freiheit und der Eröffnung von Chancen im Irak, in Afghanistan und in
anderen Gegenden der Welt, die eine Herausforderung für die internationale
Gemeinschaft darstellen. Wie gut wir diese unterstützende und helfende Rolle
ausüben, danach werden wir letztlich beurteilt, nicht nach dieser oder jener
vorübergehender Meinungsverschiedenheit innerhalb unserer euroatlantischen
Familie der Demokratien. Bei diesen hehren Bestrebungen müssen wir jedes
Instrument der Staatskunst einsetzen: Politik, Wirtschaft,
Nachrichtendienst, Technik, Kultur, Diplomatie und, falls erforderlich,
militärische Gewalt. Nicht jedes Land muss den gleichen Beitrag leisten.
Europa will nicht nur als Scheckbuch betrachtet werden, und die Vereinigten
Staaten wollen nicht nur als Schwergewicht angesehen werden. Wir müssen
nicht jedes Mal auf die gleiche Art und Weise zusammenarbeiten. Amerikaner
und Europäer können zusammenarbeiten und tun es sehr wirkungsvoll durch die
NATO und die Europäische Union. Wir können und müssen durch infomelle
Koalitionen der Willigen zusammenarbeiten, die manchmal auch mit
nichteuropäischen und amerikanischen Teilnehmern gebildet werden. Ob es um
die Bekämpfung von Terrorismus oder der Verbreitung von
Massenvernichtungswaffen geht, um die Schaffung von Bedingungen für einen
nachhaltige Entwicklung, die Eindämmung von Infektionskrankheiten wie
HIV/AIDS - dem größten Massenvernichtungsmittel auf der Welt heute - oder um
die Förderung guter Regierungsführung, niemand von uns kann annehmen, diese
vielfältigen Herausforderungen alleine bewältigen zu können.
General George C. Marshall, Verfasser des Plans für den Wiederaufbau
Europas, ist für mich persönlich ein großer Held. Jeder in diesem Raum
erinnert sich an den Marshallplan. An was die Menschen sich jedoch nicht
erinnern, ist, dass die wirtschaftliche Wiederbelebung Europas nicht das
einzige Ziel des Plans war.
Der Plan ging weit darüber hinaus. Er war darauf ausgerichtet, "das
Entstehen politischer und gesellschaftlicher Bedingungen zu ermöglichen,
unter denen freie Institutionen existieren können". Ebenso wie es beim
Marshallplan um mehr als die Wirtschaft Europas ging, wussten die Gründer
der NATO, dass es bei dem Bündnis um mehr als die Eindämmung des Kommunismus
ging.
Und Monnet, Schuman und Adenauer wussten, dass es bei der Europäischen
Gemeinschaft für Kohle und Stahl um mehr als nur Kohle und Stahl ging. Und
ebenso wissen Präsident Bush und andere führende Politiker der
euroatlantischen Gemeinschaft, dass es bei unseren Bestrebungen hier um die
vollständige Verwirklichung einer hoffnungsvollen Vision der Welt der
Zukunft ging und geht - einer Welt frei von den Fesseln der Angst und Not.
Einer prosperierenden, friedlichen Welt, auf der die von uns allen in Ehren
gehaltenen demokratischen Werte gedeihen können.
Zum Großteil dank der konzertierten Bemühungen von Amerikanern und Europäern
im letzten halben Jahrhundert sind wir dieser Vision schon viel näher,
dieser Welt, von der wir heute träumen, schon viel näher. Die Verbreitung
demokratischer und wirtschaftlicher Freiheiten, zu deren Sicherung und
Entstehung wir gemeinsam so viel beigetragen haben, hat beispiellose Chancen
für die Verbesserung der Lebensumstände von Millionen auf jedem Kontinent
eröffnet. Die Hoffnung auf die Verwirklichung dieses großen Potenzials liegt
zum Großteil immer noch bei den starken und dauerhaften Partnerschaften
zwischen Europa und den Vereinigten Staaten.
Vielen Dank.
Originaltext: Powell Stresses Durabilitiy of Trans-Atlantic Alliance (siehe
http://usinfo.state.gov)
"Die Differenzen über den Irak "haben wir hinter uns gelassen" / Differences over Iraq "are behind us now"
US-Außenminister Powell unterstreicht die Beständigkeit des transatlantischen Bündnisses / Powell Stresses Durability of Trans-Atlantic Alliance (12. Mai 2003)
Weitere Beiträge zu Europa
Zur NATO-Seite
Zurück zur Homepage