Dieser Internet-Auftritt kann nach dem Tod des Webmasters, Peter Strutynski, bis auf Weiteres nicht aktualisiert werden. Er steht jedoch weiterhin als Archiv mit Beiträgen aus den Jahren 1996 – 2015 zur Verfügung.

Mittelmeerunion der EU mit zahlreichen Staaten Nordafrikas und des Nahen Osten gegründet

Arabische Staaten wegen Israel gespalten - Abrüstung von Massenvernichtungswaffen gefordert - Die russische Sicht

Am Wochenende (11.-13. Juli) fand in Paris eine Konferenz zwischen der Europäischen Union und den Mittelmeer-Anrainerstaaten Nordafrikas und des Nahen Osten statt. Wir dokumentieren zu diesem Ereignis eine Reihe von Zeitungsartikeln. Interessant ist sicher auch die Analyse der Russischen Nachrichtenagentur RIA Novosti.



Israels Teilnahme spaltet arabische Staaten

Mittelmeerunion gilt einigen Anrainerstaaten als Umgehung des Friedensplans für Nahen Osten

Von Karin Leukefeld *

Die am Sonntag (13. Juli) in Paris gegründete »Union für das Mittelmeer« birgt aus arabischer Sicht zwar Vorteile, wegen der mangelnden innerarabischen Einheit überwiegt aber die Skepsis.

Das ursprüngliche Projekt des französischen Präsidenten Nicolas Sarkozy hatte sich unter internationalem Druck erheblich gewandelt. Deutschland forderte die Einbeziehung aller 27 EU-Staaten, um französische Alleingänge zu bremsen und den eigenen Einfluss zu stärken. Die USA bestanden darauf, die »Union für das Mittelmeer« eng mit den NATO-Strukturen zu verbinden, während Israel sich von dem Zusammenschluss eine Normalisierung seiner Beziehungen zu den arabischen Staaten verspricht. Israels Interesse an einer engeren Zusammenarbeit mit der EU sorgte erst kürzlich für Schlagzeilen, als bekannt wurde, dass der Staat bei geheimen Verhandlungen Zugang zu allen Entscheidungs- und Diskussionsstrukturen der EU gefordert hatte. Durch die Mittelmeer-union könnte Israel, unter Umgehung einer grundsätzlichen Lösung aller regionalen Konflikte mit den arabischen Nachbarn und vor allem der Besatzung Palästinas, von vereinbarten europäisch-arabischen Beziehungen profitieren.

Als schärfster Kritiker zeigte sich der libysche Revolutionsführer Muammar al Gaddafi, der dem Treffen in Paris fernblieb. Auf einer Pressekonferenz in Tripolis hatte Gaddafi die Union als »neo-kolonialen Trick« bezeichnet, dessen Ziel es sei, die arabische und afrikanische Einheit zu zerstören. Migration und Terrorismus würden sich verstärken, warnte Gaddafi. Der Plan sei ein »internationale Minenfeld« und könne Extremisten als Vorwand dienen, einen »Dschihad in Europa« zu starten. Auch arabische Staaten könnten angegriffen werden, warnte Gaddafi: »Sie werden die Araber (die sich daran beteiligen, KL) beschuldigen, Verräter zu sein, die ihre Prinzipien aufgegeben und ihre Länder verkauft haben.« Auf besondere Ablehnung stieß bei Gaddafi die Tatsache, dass Israel in der Union wie selbstverständlich mit arabischen Staaten zusammensitze, während der Staat zu einem Frieden in der Region nicht bereit sei. »Ich kann doch nicht in mein Land kommen und zu meinen Leuten sagen, ich habe eine Union mit Israel. Das ist sehr gefährlich.«

Algeriens Premier Abdelaziz Belkhadem teilt diese Kritik. Das Projekt dürfe nicht als »Vorwand« dienen, um die Beziehungen mit Israel zu normalisieren. Außenminister Murad Medelci erklärte, dass jede Normalisierung des Verhältnisses zu Israel auf der Grundlage der arabischen Friedensinitiative von 2002 und dem Rückzug Israels aus den 1967 besetzten Gebieten basieren müsse. Dennoch flog Präsident Abdelaziz Bouteflika nach Paris, was auch daran liegen dürfte, dass Frankreich im Juni mit Algerien ein Verteidigungsabkommen unterzeichnete sowie Kooperation bei der Nutzung ziviler Atomkraft vereinbarte.

Für den syrischen Präsidenten Baschar al Assad war die Teilnahme an dem Gründungstreffen der Union in Paris eine Rückkehr in den Olymp der westlichen Diplomatie. Seit der Weigerung Syriens, sich am Irak-Krieg 2003 zu beteiligen, und vor dem Hintergrund der strategischen Allianz mit Iran, der libanesischen Hisbollah und der palästinensischen Hamas gilt Syrien aus westlicher Sicht als Störenfried in der Region. Mit den aktuellen Entwicklungen in Libanon - Syrien und Libanon werden demnächst diplomatische Beziehungen aufnehmen - hat sich das Blatt gewendet. Syrien bietet sich einerseits als Vermittler an, z. B. im westlichen Atomstreit mit Iran. Andererseits geht es für Syrien um wirtschaftliche Ziele, wobei der Abschluss des Wirtschaftsassoziierungsabkommens mit der EU, das 2005 eingefroren worden war, an erster Stelle stehen dürfte.

Aus Sicht des Generalsekretärs des Forums für Arabische Gedanken, Hassan Nafaa, könnte sich allerdings die europäische »Union für das Mittelmeer« als kleiner Bruder des US-Projekts für den »Größeren Mittleren Osten« entpuppen. Dabei könnten vor allem Frankreich und Deutschland die Chance sehen, ihren Einfluss in der Region auszuweiten.

* Aus: Neues Deutschland, 14. Juli 2008


Sarkozy bittet zum Club Med

Mittelmeerunion gegründet. Arabische Länder fordern vergeblich Verbot von Massenvernichtungswaffen

Hehre Worte im Grand Palais im Herzen von Paris. Frankreichs Präsident Nicolas Sarkozy hat die Vertreter von 43 Ländern aus Europa, Afrika und dem Nahen Osten zum Gründungsgipfel der Mittelmeerunion eingeladen. Auf Druck von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) nahmen alle 27 EU-Staaten an dem Treffen teil und nicht nur die Mittelmeeranrainer, wie von Sarkozy ursprünglich geplant. Allein auf letztere konzentrierte sich der Franzose in seiner Auftaktrede. Die Völker des Mittelmeers seien zu lange gespalten gewesen und hätten sich bekämpft, beklagte Sarkozy. »Wir schulden es den zukünftigen Generationen, in die Zukunft zu schauen.« Ähnlich schwülstig fuhr er fort, die geografische Lage am Rande des Mittelmeeres und die gemeinsame Geschichte und Kultur erzwinge Solidarität. »Wir werden den Frieden im Mittelmeerraum schaffen, wie wir gestern Frieden in Europa geschaffen haben. Wir müssen lernen, uns zu lieben, anstatt uns zu hassen und Krieg gegeneinander zu führen.« Allein, konkrete friedenspolitische Punkte sollen nicht in die Gipfelerklärung, darunter das von den arabischen Ländern geforderte Verbot von Massenvernichtungswaffen im Nahen Osten - sowohl Frankreich wie Israel sind schließlich Atommächte.

Die Agenturen schwärmten dennoch von »positiven Signalen« (AP) aus Paris. Der israelische Ministerpräsident Ehud Olmert nannte das Treffen gleich »einzigartig«. »Ich erinnere mich an keinen vergleichbaren Moment in den vergangenen Jahren, an dem sich so viele Länder in einem Verhandlungssaal versammelt haben, die arabischen Staaten zusammen mit der israelischen Führung.«

Wie die Medien weiter meldeten, haben Syrien und der Libanon einen großen Schritt zur Normalisierung ihrer Beziehungen gemacht. Nach einem Treffen des libanesischen Präsidenten Michel Suleiman und des syrischen Staatschefs Baschar Al-Assad kündigte Sarkozy an, die Nachbarstaaten wollen Botschafter austauschen - zum ersten Mal überhaupt.

** Aus: junge Welt, 14. Juli 2008


Machtexpansion

Sarkozys Liebe zum Mittelmeer

Von Werner Pirker **

Sollte Frankreichs Präsident Nicolas Sarkozy mit der Gründung der Mittelmeerunion die Herstellung eines französisch dominierten neuen Wirtschaftsraumes nach dem Vorbild der EU im Sinn gehabt haben, dann dürfte dieses Projekt jetzt schon als gescheitert zu betrachten sein. Die Europäische Union wird sich weder einen Konkurrenten vor die Nase setzen lassen, noch ein Integrationsmodell dulden, das südliche EU-Mitgliedsländer und nichteuropäische Mittelmeeranrainer in einer Union jenseits des Brüsseler Machtanspruchs vereint.

Auch wenn es sich um eine Fehlgeburt gehandelt haben dürfte, verlief der Geburtsakt der mediteranen Union äußerst pompös. An die 40 Staats- und Regierungschefs waren nach Paris gekommen, um an festlichen Diners teilzunehmen und an der Seite ihres Gastgebers die Parade zum 14. Juli, dem Tag der Erstürmung der Bastille, abzunehmen. Der Berg kreiste, und eine Maus ward geboren.

Sarkozys Mittelmeerunion ist kein Staatenbund, ja nicht einmal eine lose Staatenkoalition. Das kommt auch in der offiziellen Bezeichnung für das mediterane Projekt zum Ausdruck, die da lautet: Union für das Mittelmeer. Und das bedeutet nicht: das Mittelmeer den Mittelmeerländern, sondern ganz im Gegenteil: das Mittelmeer als europäisches Hoheitsgebiet. Vor allem Berlin sieht französische Alleinspaziergänge an Mittelmeerstränden äußert ungern. Es könne nicht angehen, meckerte Bundeskanzlerin Angela Merkel in Richtung Paris, daß Deutschland aus dem Mittelmeergeschehen ausgeschlossen bleibe, nur weil es keine Mittelmeerküste habe. Hier machte die Kanzlerin die Bundesrepublik kleiner, als sie ist: Mallorcas Strände sind fest in deutscher Hand. Merkel reklamiert das Mittelmeer als »gesamteuropäische Angelegenheit«. »Es darf nicht sein, daß die einen fürs Mittelmeer verantwortlich sind, die anderen für die Ukraine.« Pack schlägt sich, Pack verträgt sich. Dem Gekeife aus dem Berliner Kanzleramt ist aber immerhin zu entnehmen, daß es nicht um die Herstellung einer Friedenszone geht, sondern um Einflußsphären, wobei Deutschland Sarkozys Mittelmeerpläne mit Verweisen auf das europäische Gesamtinteresse zu unterlaufen sucht.

Doch auch der französische Präsident denkt europäisch. Im Mittelmeer, wo alles entschieden werde, sagte er, sei Platz zu schaffen »für einen großen Traum von Frieden und Zivilisation«. Im Grunde geht es um die Machtexpansion Europas über seine Grenzen hinaus. Daß Sarkozys Vermittlung zur Wiederaufnahme von Beziehungen zwischen dem Libanon und Syrien geführt hat, wäre durchaus als positiv zu bewerten gewesen, hätte sich ihr eigentliches Motiv nicht aus einem bösen Hintergedanken ergeben. Syrien soll aus seinem isolierten Zustand geholt werden, um den Iran noch weiter zu isolieren und so die Voraussetzungen für das kommende Kriegsszenario zu verbessern. Darauf laufen in der Regel die großen Träume von Frieden und Zivilisation hinaus.

** Aus: junge Welt, 14. Juli 2008


Arabische Komponente bei Mittelmeer-Gipfel

Von Maria Appakowa ***

Der EU-Mittelmeer-Gipfel vom 13. bis 14. Juli in Paris gilt als Lieblingsprojekt des französischen Präsidenten Nicolas Sarkozy.

Zum Gipfel werden in Frankreich Vertreter von 43 Staaten eintreffen. Doch scheint es, dass der syrische Präsident Bashar Assad zum Haupthelden des Treffens wird. Seine Teilnahme am Gipfel sowie der Umstand, dass er mit Israels Ministerpräsident Ehud Olmert an einem Tisch sitzen wird, erwecken bereits viel größeres Interesse der Medien als die eigentliche Veranstaltung, wie beeindruckend sie auch wirken mag.

Es ist so, dass vom Treffen niemand Sensationen oder durchbruchartige Vereinbarungen erwartet. Die Union, von deren Bildung der französische Präsident träumt, droht, zu einer schwerfälligen bürokratischen Struktur auszuarten. Dem Gedanken nach wiederholt die neue Organisation den "Barcelona-Prozess", wie der Dialog Europa - Mittelmeer genannt wird. 1992 initiiert, wird er drei Jahre später er in der Deklaration von Barcelona fixiert.

Teilnehmer des Barcelona-Prozesses sind alle EU-Länder und ihre Mittelmeer-Anrainer. Praktisch ist es das einzige Bündnis, an der sich sowohl Israel als auch die arabischen Länder beteiligen. Ihre Ziele sind: Zusammenarbeit der Mittelmeerländer beim Kampf gegen den Terrorismus, Förderung der Wirtschaftskooperation sowie Zusammenarbeit gegen die illegale Einwanderung, ferner Umweltschutz und Dialog der Kulturen.

Die gleichen Ziele visiert auch die Mittelmeer-Union an. Bis heute ist nur ein einziger Unterschied offenkundig: das Vorhandensein von zwei Kovorsitzenden in der neuen Organisation (einer von der EU und einer von den nicht europäischen Teilnehmern). Lohnt es sich aber, um solcher Änderungen willen eine so groß angelegte politische Show aufzuziehen?

Paradoxerweise fragen sich das nicht nur Beobachter, sondern auch die künftigen Teilnehmer des Gipfels. Ebendeshalb haben viele Staatschefs bis zuletzt gezweifelt, ob sie nach Paris kommen sollten. Was die arabischen Länder betrifft, so befürchteten viele davon, in gemeinsame Projekte mit Israel einbezogen zu werden, während der Friedensprozess im Nahen Osten im Grunde auf der Stelle tritt.

Das trifft unter anderem auch auf Algerien zu. Außerdem gibt es schon bittere Erfahrungen: Der fehlende Frieden in dieser Region ist einer der Gründe für das langsame Vorankommen des Barcelona-Prozesses.

Lautstärker als andere sprach davon der libysche Staatsführer Muammar Gaddafi. Im Ergebnis ist Libyen das einzige der eingeladenen Länder, das am Treffen nicht teilnehmen wird. Gaddafi nannte Sarkozys neues Projekt ein "Minenfeld", das unvermeidlich den Boden für Terrorakte von radikalen Gruppierungen bereiten wird. Der für seine ausdrucksvollen Äußerungen bekannte Gaddafi nimmt an, dass die zahlreichen Teilnehmerstaaten der neuen Struktur an einen Salat erinnere, dem jede Ländergruppe ihre Probleme beimischen werde.

Die Rede ist vom arabisch-israelischen Konflikt, den türkisch-kurdischen Problemen, der Situation im Irak und Libanon, auch von der unterschiedlichen Einstellung der potentiellen Unions-Mitglieder zu der palästinensischen Hamas und der libanesischen Hisbollah. Gerade deshalb findet der libysche Führer, dass die neue Union die Situation in der Region nicht, wie Sarkozy hofft, verbessern, sondern zu neuen Konflikten führen werde. Obwohl er die Idee der Mittelmeerintegration von Anfang an unterstützte, hat er beschlossen, zum Gipfel doch nicht zu kommen.

Hier sei präzisiert, dass ursprünglich die Rede nur von der Union zwischen den Anrainerstaaten des Mittelmeers war. Gaddafi seinerseits schlug vor, sie überhaupt auf fünf oder sechs nordafrikanische und ebenso viele europäische Länder zu beschränken, um konkrete Probleme zu lösen, die sich zwischen ihnen angehäuft haben.

Doch Sarkozy bekam großen Druck seitens Deutschlands, das darauf bestanden hat, dass an der neuen Struktur alle EU-Staaten teilnehmen. Was daraus letztendlich wird, stellt sich kaum jemand vor. Viele betonten übrigens, dass die Teilnahme an einem Gipfel an sich noch zu nichts verpflichte.

Die Presse konzentriert ihre Aufmerksamkeit auf das seit drei Jahren erste Treffen der Präsidenten von Frankreich und Syrien sowie die Zusammenkunft von Assad mit Michel Suleiman, die erste nach dessen Wahl zum libanesischen Präsidenten. Ebenfalls erstmalig wird Syriens Präsident an einem Tisch mit dem israelischen Regierungschef sitzen. Zwar werden zwischen ihnen keine Verhandlungen vermutet, aber schon der Fakt der Anwesenheit von Assad und Olmert bei derselben Veranstaltung ist eine kleine Sensation.

Syrien demonstriert der Welt sein neues politisches Antlitz, die Bereitschaft zum Dialog und Offenheit. Assads Besuch in Paris ist ein Durchbruch bei der Überwindung der diplomatischen Isolation Syriens, die mehrere Jahre gedauert hat. Nach dem Mord an Libanons ehemaligen Premier Rafik Hariri 2005 wurde die Schuld an diesem Verbrechen von einem Teil der internationalen Gemeinschaft Damaskus zugeschrieben. Die heftigsten Kritiker Syriens waren die USA und Frankreich, obwohl dieses traditionell zu Damaskus sehr enge Kontakte unterhielt.

Syrien wurde außerdem beschuldigt, sich in die inneren Angelegenheiten Libanons eingemischt und dort interne Konflikte provoziert zu haben. Es handelte sich unter anderem darum, dass die Syrer die Hisbollah unterstützten, die von mehreren westlichen Ländern als terroristisch eingestuft wird. Zugleich wurde Damaskus auch wegen der Unterstützung der Hamas kritisiert.

Doch nachdem die libanesischen Politiker sich Ende Mai endlich auf die Wahl eines Präsidenten einigten konnten und sich vereinbart hatten, alle Differenzen ohne Waffengewalt zu beseitigen, wurde die Einstellung des Westens und einiger arabischer Länder zu Damaskus merklich milder. Der Paris-Besuch von Assad bestätigt das endgültig.

Er gibt Syrien die Chance, seine Beziehungen nicht nur zu Frankreich, sondern auch zu anderen europäischen Ländern auf ein neues Niveau zu bringen. Übrigens auch zu den arabischen Staaten, die Damaskus die viel zu engen Bindungen mit Teheran nicht verzeihen können.

Die Meinung der Verfasserin muss nicht mit der von RIA Novosti übereinstimmen.

Quelle: RIA Novosti, 11. Juli 2008



Zurück zur EU-Europa-Seite

Zur Nahost-Seite

Zurück zur Homepage