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Pressestimmen

zum Bericht der Weizsäcker-Kommission "Zukunft der Bundeswehr"

Das beherrschende Thema am 24. Mai 2000 war der Bericht der Kommisssion "Zukunft der Bundeswehr", den der Kommissionsvorsitzende, der ehemalige Bundespräsident Richard von Weizsäcker, einen Tag davor der Bundesregierung überreichte. Hier ein paar Ausschnitte aus Zeitungen:

Frankfurter Allgemeine Zeitung
"Auch die Regierung Schröder betrachtet die Bundeswehr hauptsächlich durch die fiskalische Brille: Soundso viel wollen wir für die Verteidigung noch ausgeben - wie schön, dass die Bedrohungslage gerade dazu passt. Ignoriert wird, dass eine - der Kanzler selbst benutzte das Wort - Großmacht in der Mitte des Kontinents nicht nur an militärische Feuerwehraktionen am Rande Europas denken darf."

Bremer Nachrichten
"Weizsäcker und sein Expertenteam raten nicht nur zur sanften Renovierung. Sie fordern Erneuerung von Grund auf. Eine Reform aus einem Guss, die den betroffenen Soldaten und ihren Familien, aber auch den Bündnispartnern auf lange Sicht Planungssicherheit gibt. Mag Weizsäckers Modell einer Mini-Wehrpflicht verfassungsrechtlich bedenklich sein, es ist mit der verbundenen Absage an die Berufs-Bundeswehr ein wichtiges Signal und zeigt Ansätze und Argumente für einen vernünftigen Weg."

Frankfurter Rundschau
"Dass er der Kommission in ihren Vorschlägen zu Umfang und Dauer des Wehrdienstes nicht folgen wird, ist keine Marginalie. Mit militärischer Notwendigkeit hat er die erhöhte Zahl seiner Wehrpflichtigen bislang noch nicht begründet. Mit was aber dann?"

Süddeutsche Zeitung
"Der Verteidigungsminister weiß schon seit langem, was er nicht will: eine Berufsarmee etwa oder die Schließung zu vieler Standorte. Das Blaubuch betrachtet er mit der Attitüde eines Professors, der seine Doktoranden eine originelle, überzogene Studie hat erarbeiten lassen, die in Fußnoten und einzelnen Paragrafen in die Arbeiten des Doktorvaters einfließen wird."

Straubinger Tagblatt
"Was das Weizsäcker-Team vorschlägt, hat weder Hand noch Fuss. Im Lexikon steht: eine Reform bedeutet die Umgestaltung und Verbesserung bestehender Einrichtungen - und nicht Schwächung oder Verstümmelung. Für die Hobby-Streitkräfteplaner ist es offenbar ein zu vernachlässigender Aspekt, dass die Bundeswehr als Wehrpflicht- und Bündnisarmee kreiert wurde."

Die Welt
"Die Vorschläge der Wehrstrukturkommission waren schon desavouiert, als sie offiziell noch gar nicht vorlagen. Jetzt, wo sie Verteidigungsminister Scharping öffentlich entgegennehmen musste, versucht er verständlicherweise den Eindruck zu vermeiden, dass er etwas bekommen hat, was er gar nicht will: das entschiedene Plädoyer für eine professionelle Interventionsarmee, bei der die Wehrpflicht nur noch ein lästiges Anhängsel wäre."

Abendzeitung (München)
"Solange der Staat nicht fähig oder nicht bereit ist, im Sozialwesen und beim Bund besser zu bezahlen und Jobs mit Perspektive zu bieten, solange wird er auf den Trick mit der selektiven Wehrpflicht zurückgreifen müssen. Und solange wird jede Reform der Bundeswehr Stückwerk bleiben." Hessische Allgemeine
"Was einen Tag lang im Mittelpunkt des Interesses stand, kann heute schon überholt sein. Denn heute will Verteidigungsminister Scharping selbst dem Bundeskabinett seine Vorstellungen darlegen, die dem Vernehmen nach von beiden gestern präsentierten Darlegungen abweichen. Es wäre nicht das erste Mal dass die von der politischen Führung in Auftrag gegeben Gutachten sehr rasch in der Versenkung verschwinden."

Die Zusammenfassung des Papiers der Weizsäcker-Kommission im Wortlaut (23.05.2000)

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