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Das Konzept der PDS zur Bundeswehrreform

Eckpunkte, erläutert auf einer Pressekonferenz am 17. Mai 2000

Am 17. Mai 2000 legte die PDS-Bundestagsfraktion "Eckpunkte" zur Reform der Bundeswehr vor. Sie unterscheiden sich sowohl quantitativ (zunächst 100.000 Mann Truppenstärke) als auch qualitativ (strikte Beschränkung auf Landesverteidigung) von allen übrigen bisher vorliegenden Reformvorschlägen (vgl. Bundeswehr wird Interventionsarmee). Die Kernpunkte des PDS-Papiers, das die Abgeordneten Gysi, Gehrcke und Lippmann der Presse vorstellten, sind:

• Sozialverträglicher Armee-Abbau auf vorerst 100 000 Personen binnen fünf Jahren
• Strikte Auftrags-Begrenzung auf Landesverteidigung
• Wehrpflicht sofort aussetzen und später per GG-Änderung endgültig aufheben
• Freiwerdende Mittel in einen Konversionsfonds sowie in Gesundheitswesen, Pflegedienste und Altenbetreuung
• Einrichtung eines Amtes für Abrüstung und Konversion
• Aufbau eines zivilen Green Corps für internationale Katastrophenhilfe

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