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Der 8.Mai 1945 mahnt: Faschismus und Kriegshetze entgegentreten

Von Ulla Jelpke *

Der 8. Mai 1945 ist der Tag des Sieges der Anti-Hitler-Koalition über den Hitler-Faschismus; es ist der Tag der Befreiung Deutschlands und Europas von der Nazibarbarei. Unser Dank und unser ehrendes Andenken gilt allen antifaschistischen Freiheitskämpferinnen und Freiheitskämpfern und insbesondere den Soldatinnen und Soldaten der Roten Armee. Wir dürfen niemals vergessen, dass die die Bevölkerung der Sowjetunion mit 20 Millionen Toten im Zweiten Weltkrieg den größten Blutzoll für die Niederringung der Hitler-Barbarei gegeben hat.

Die Mahnung des 8. Mai - Nie wieder Faschismus, nie wieder Krieg! - ist in diesem Jahr aktueller denn je. Mit Unterstützung und Billigung des Westens ist in der Ukraine eine Putschregierung aus Oligarchen und Faschisten an die Macht gekommen. In zynischer Weise verharmlosen die meisten deutschen Medien ebenso wie Politikerinnen und Politiker der Regierungskoalition und der Grünen die ukrainischen Faschisten der NPD-Partnerpartei Swoboda und des Rechten Sektors als „Nationalisten“ und „pro-europäische Maidan-Aktivisten“. Doch mit dem Pogrom von Odessa hat die Kiewer Putschregierung am vergangenen Freitag ihre hässliche faschistische Fratze offen gezeigt. Ihre Terrorbanden massakrierten in Odessa über 50 – möglicherweise sogar weit über 100 - Antifaschisten, Kommunisten und Befürworter von Autonomierechten für die russischsprachige Bevölkerung. Viele von ihnen verbrannten im Gewerkschaftshaus, das die faschistischen Banden in Brand gesetzt hatten, andere wurden nach einem Sprung aus dem brennenden Gebäude totgeschlagen. Die kriminelle Oligarchin Julia Timoschenko, deren Partei „Vaterland“ die Kiewer Putschregierung anführt, rechtfertigte das faschistische Massaker anschließend mit dem „Schutz administrativer Gebäude“ und nannte die faschistischen Mörder „friedliche Demonstranten“. Die antirussischen Gewaltfantasien von Timoschenko, die in einem Telefonat bekannte, den russischen Präsidenten Putin eigenhändig erschießen zu wollen, sind bekannt. Die Bundesregierung muss ihre Unterstützung der unter Einschluss der Faschisten gebildeten unrechtmäßigen Kiewer Regierung sofort beenden.

Nicht die russische Politik, sondern die weitere Ausdehnung der NATO nach Osteuropa und der Aufbau ihres gegen Russland gerichteten Raketenschirms sind die Ursache für die zunehmende Kriegsgefahr. Doch wie in Zeiten des Kalten Krieges wird in deutschen Medien eine wilde Hetzkampagne gegen Russland entfacht. Auf allen Kanälen wird Russland in den schwärzesten Farben als Bedrohung der Freiheit Europas präsentiert – von denselben Politikern und Journalisten, die jetzt ukrainische Faschisten als Freiheitskämpfer feiern.

Den Gipfel der Infamie stellt eine Petitionskampagne der Springer-Blätter BZ und BILD mit dem Ziel, die beiden Panzer am sowjetischen Ehrenmal im Berliner Tiergarten zu entfernen, dar. Offen wird mit dieser Petition der Bundestag zum Völkerrechtsbruch aufgerufen. Denn die Bundesrepublik ist vertraglich zum Erhalt und zur Pflege der sowjetischen Kriegsgräberstätten verpflichtet. Dieses Ehrenmal ist die Grabstätte von über 2000 der 80.000 Sowjetsoldatinnen und Sowjetsoldaten, die bei der Schlacht um Berlin 1945 ihr Leben ließen. Die beiden Panzer waren die ersten, die Berlin erreichten, sie waren die Boten des nahen Sieges über den Hitler-Faschismus. Tatsächlich ist dieses Ehrenmal – mit seinen Panzern – ein Stachel im Fleisch der kriegslüsternen Springer-Journaille, der alten und neuen Kalten Krieger und Neonazis. Denn dieses Ehrenmal soll die Nachgeborenen an die Schrecken des von Deutschland entfachten Weltkrieges gemahnen. Wer diese Symbole vernichten will, möchte nicht nur das Andenken an die für die Befreiung gestorbenen sowjetischen Soldaten dem Vergessen anheimgeben; auch die Erinnerung an die Verbrechen, die von Deutschland ausgingen, sollen getilgt werden.

Treten wir gemeinsam der antirussischen Hetze entgegen! Solidarität mit den Antifaschistinnen und Antifaschisten in der Ukraine!

* Ulla Jelpke, Mitglied des deutschen Bundestages, Innenpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE.




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