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"Der Bundeskanzlerin stockte der Atem"

Frau Merkel erkundet die deutsch-russischen Beziehungen - Zwei Berichte aus Moskau

Am 16. Januar 2005 war die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel auf Staatsbesuch in Moskau. Die Gespräche sind offenbar aus deutscher Sicht gut verlaufen. Jedenfalls meldete dpa am 17. Januar: "Bundeskanzlerin Angela Merkel hat trotz der streckenweise angespannten Atmosphäre eine positive Bilanz ihres Antrittsbesuches in Russland gezogen. 'Es war ein gutes, wichtiges erstes Treffen', sagte Merkel nach ihrer Rückkehr aus Russland in Berlin. Das Gespräch mit dem russischen Präsidenten Wladimir Putin wertete sie als 'offenen Dialog'. In Moskau hatten Merkel und Putin einen Ausbau der deutsch- russischen Beziehungen angekündigt."
Im Folgenden dokumentieren wir zwei Artikel: der erste, der vor dem Besuch verfasst wurde, handelt von den internationalen und wirtschaftspolitischen Rahmenbedingungen des deutsch-russischen Verhältnisses, der zweite von der für sehr gut eingestuften "strategischen Partnerschaft" beider Staaten.



Von Männerfreundschaft zu Partnerschaft

Wie klingen die neuen Töne, die Deutschlands Regierungschefin in Moskau anschlagen will?

Von Irina Wolkowa, Moskau, und Detlef D. Pries

Eines steht fest: Die Zeit deutsch-russischer Männerfreundschaften, wie sie Helmut Kohl mit Boris Jelzin oder Gerhard Schröder mit Wladimir Putin pflegten, ist vorbei. Wenn Angela Merkel heute zu ihrem ersten Besuch als Bundeskanzlerin in Moskau eintrifft, will sie angeblich im Kreml neue Töne anschlagen. Fragt sich nur, wie die klingen.

Volle zwei Stunden soll das trauliche Beisammensein im Kreml dauern – das erste zwischen Deutschlands neuer Regierungschefin und dem russischen Präsidenten, der seinen Heimvorteil gewiss nach allen Regeln der Kunst ausspielen wird. Beide Seiten sehen dem Arbeitsgipfel mit gemischten Gefühlen entgegen und haben gute Gründe dafür.

Russische Medien, von denen die meisten inzwischen wieder staatstragend sind, hatten bis zum bitteren Ende gehofft, dass sich Gerhard Schröder, ein bekennender Freund Wladimir Putins im Besonderen und Russlands im Allgemeinen, angesichts der Pattsituation nach der Bundestagswahl doch noch durchsetzen und Merkels Kanzlerschaft verhindern würde. Schließlich hatte die CDU vor dem Urnengang deutlich gemacht, dass bei ihrem Wahlsieg Veränderungen in der Russlandpolitik unvermeidlich seien. Solchen Drohungen brach der zeitweilig als Außenminister gehandelte Wolfgang Schäuble allerdings schon bei einem Moskau-Besuch Ende August die Spitze ab, indem er sie zur Wahlkampftaktik verharmloste.

In Moskau wurde das mit Erleichterung registriert. Um so mehr, da auch Angela Merkel bei ihrer ersten Begegnung mit Präsident Wladimir Putin bei dessen Deutschland-Besuch kurz vor der Wahl Anfang September in der russischen Botschaft in Berlin Kontinuität statt Konfrontation in Aussicht stellte. Moskauer Kommentatoren, die auf einen Regierungswechsel gefasst waren, trösteten sich überdies seinerzeit mit der Tatsache, dass Frau Merkel des Russischen mächtig ist, was dem gegenseitigen Verständnis jedenfalls nicht abträglich sein sollte.

Damals im September war Merkel noch Kanzlerkandidatin einer Partei, die auf überzeugende Mehrheiten hoffte. Nun muss sie als Chefin einer großen Koalition Moskau gegenüber eine Außenpolitik vertreten, deren Weichen ihr sozialdemokratischer Amtsvorgänger über weite Strecken durch langfristige Abkommen gestellt hat. Und die sorgen dafür, dass der Ball auch nach dem Neuanpfiff des deutsch-russischen Freundschaftspiels in den Reihen der Putin-Mannschaft blieb.

Nicht zuletzt, weil Merkel die Interessen der deutschen Wirtschaft vertreten muss. Die hofft bekanntlich, auch durch Aufträge aus dem Russlandgeschäft den noch immer stotternden Motor der Binnenkonjunktur wieder auf Hochtouren zu bringen. Das wiederum ist Voraussetzung für die Rettung irgendeiner Art des Sozialstaates – eines der Wesensbestandteile des Koalitionsvertrags, dessen Scheitern gleichbedeutend mit dem politischen Aus für Angela Merkel wäre.

Eben diese Verzahnung von Innen- und Außenpolitik und die daraus resultierenden Zwänge sorgen dafür, dass die russische Führung dem ersten Gipfel und weiteren, noch für dieses Jahr geplanten Spitzentreffen inzwischen mit größter Gelassenheit entgegen sieht.

Durchaus zu Recht: Bei der Ostseepipeline – offiziell Nordeuropäische Gasleitung genannt – geht es trotz massiver Widerstände Polens und der baltischen Staaten nicht mehr um das Ob, sondern höchstens noch um das Wie. Damit nähert sich Deutschlands Abhängigkeit von russischen Energielieferungen zwar der kritischen Masse, doch Alternativen sind in Anbetracht der Verknappung und Verteuerung fossiler Brennstoffe für überschaubare Fristen nicht in Sicht. Erst am Freitag wieder sicherte Alexej Miller, Chef des russischen Gaskonzerns Gasprom, Deutschland und Europa zuverlässige Gaslieferungen zu. »Russland und Deutschland sitzen im gleichen Boot«, sagte Miller nach einem Gespräch mit Bundeswirtschaftsminister Michael Glos, »wir stehen am jeweils anderen Ende einer Gaspipeline.« Und um das Transportrisiko so weit wie möglich zu reduzieren, baue man eben die Ostseepipeline. »Mitte 2010 wird russisches Erdgas direkt nach Norddeutschland geliefert«, versicherte Miller.

Für Russland ist das mehr als ein Geschäft. Bereits im September 2001 bei seiner Rede im Bundestag hatte Wladimir Putin erklärt, dass Russland und Europa angesichts der Konkurrenzdrucks, der ihnen aus Asien und Amerika entgegenschlage, nur gemeinsam existieren könnten. Und durch eine Energie-Allianz ließen sich die Interessen der EU und Russlands am besten verbinden. Mit der Ostseepipeline soll dafür gleichsam der Grundstein gelegt werden.

Kein Wunder also, dass Russland gleich nach Unterzeichnung des Vertrages seine Blockade-Haltung gegenüber anderen deutschen Großprojekten wie dem Einstieg von Siemens beim Petersburger Maschinenbaugiganten »Silowyje Maschiny« aufgab.

Verbreiteten Warnungen vor zu großer Abhängigkeit Westeuropas von russischen Gaslieferungen hält Alexander Rahr, Russland-Programmdirektor des Körber-Zentrums und Putin-Biograf, entgegen, dass eine Ablehnung des Angebots Russland in Richtung Asien treiben würde. Und das wäre sowohl für Russland als auch für Europa »absolut unvorteilhaft«.

So sprach sich denn auch Angela Merkel bei ihrem Antrittsbesuch in Washington dafür aus, Russland nicht eins zu eins an westlichen Erfahrungswerten zu messen. Der Westen dürfe zwar den Disput nicht scheuen, er müsse seine eigenen Werte verteidigen, doch zugleich willens zu strategischer Partnerschaft sein.

Was die Werte betrifft, sieht sich insbesondere die Partei »Einiges Russland«, deren Leitfigur – wenngleich nicht ihr Mitglied – Wladimir Putin ist, gar nicht so weit von Angela Merkels CDU entfernt. Boris Gryslow jedenfalls, inzwischen Duma-Präsident, rückte seine Partei bei früheren Berlin-Besuchen allemal näher an die Christ- als an die Sozialdemokraten in Deutschland. Andere Funktionäre nennen »Einiges Russland« schlicht und offen »rechtskonservativ«.

Dennoch sind es vor allem die wirtschaftlichen Interessen, die Angelas Merkels Spielraum für Kritik an russischen Demokratie- und Menschenrechtsdefiziten schrumpfen lassen. Gewiss wird die Bundeskanzlerin das Thema Tsche-tschenien in Moskau nicht unerwähnt lassen. Die Gegenfrage nach Rezepten zur Heilung dieser tiefen russischen Wunde wird indes auch sie unbeantwortet lassen müssen. Und der Forderung von »Reporter ohne Grenzen«, sich bei Putin für mehr Pressefreiheit einzusetzen, wird sie allenfalls mit viel Rücksicht auf russische Empfindlichkeiten nachkommen.

Im außenpolitischen Teil der Konsultationen dürfte es vor allem um Iran gehen. Um so mehr, da sich in Russlands Haltung Bewegung abzeichnet. Sichtbar frustriert wegen Teherans Absage an den vorgeschlagenen Bau einer gemeinsamen Urananreicherungsanlage in Russland für das Kernkraftwerk Buschehr am Golf, signalisierte Außenminister Sergej Lawrow am Freitag Zustimmung für die Pläne des Westens, das iranische Kernforschungsprogramm vor den Sicherheitsrat der Vereinten Nationen zu bringen.


Fakten und Zahlen

Handel im Aufwind

  • Deutschland ist Russlands wichtigster Handelspartner. 2004 erreichte der beiderseitige Handel einen Umfang von rund 31,2 Milliarden Euro und lag damit gut 18 Prozent über dem Vorjahrsniveau. Für das erste Halbjahr 2005 wurde ein neuer Rekord gemeldet: 18,1 Milliarden. Dennoch belegt Russland auf der Liste deutscher Außenhandelspartner bisher nur Platz 14.
  • Nicht besonders glücklich ist Moskau mit der Struktur von Im- und Export. Deutschland führt vor allem intelligenzintensive Erzeugnisse aus (der Maschinenbau ist mit 58 Prozent beteiligt), während Russland vorwiegend Rohstoffe exportiert, vor allem Öl und Gas.
  • Beim Umfang von Investitionen in Russland stand Deutschland bereits 2004 an vierter Stelle. Das Gesamtvolumen belief sich per 1. Juli 2005 auf fast 9 Milliarden Euro und dürfte durch den Bau der Ostseepipeline (Baukosten mindestens 5,7 Milliarden) weiter wachsen. Zumal das russische Kartellamt nach dem Einstieg von Ruhrgas und E.ON grünes Licht für weitere Großprojekte gab. • So darf Siemens jetzt die Sperrminorität der Petersburger »Silowyje Maschiny« übernehmen. Zusammen mit der Deutschen Bahn wird der Konzern sich auch an der Modernisierung des russischen Schienennetzes und dem Bau von Hochgeschwindigkeitsstrecken beteiligen. Die Wintershall AG bekam den Zuschlag für eine Beteiligung an Erschließung und Ausbeute der Gasvorkommen um Urengoi mit einem Investitionsvolumen von rund 700 Millionen Euro.
  • Etliche mittelständische Unternehmen wie der Haushaltsgerätehersteller Bosch oder der Baustoffspezialist Knauf sind ebenfalls bereit, sich langfristig in Russland zu engagieren.
  • Im Russland-Tourismus belegte Deutschland 2004 mit 567 000 Reisenden Platz 2. Im gleichen Jahr besuchten über 800 000 Bürger Russlands die Bundesrepublik.
I.W.


* Aus: Neues Deutschland, 16. Januar 2006


Putin und Merkel plädieren für die strategische Partnerschaft

Heute sind die russisch-deutschen Beziehungen derart gut, dass es schwer fällt, sich vorzustellen, wie man sie weiter verbessern kann.

Von Igor Maximytschew*

MOSKAU, 17. Januar. Der Moskau-Besuch von Frau Merkel hat die gespannte Aufmerksamkeit der russischen Öffentlichkeit schon deshalb gefesselt, weil Angela Merkel die erste Frau ist, die Deutschlands Bundeskanzlerin geworden ist. Außerdem ist Frau Merkel eine der wenigen deutschen namhaften Politikerinnen, deren Leben mit der DDR zusammenhing, einem Staat, den Millionen russische Bürger "aus erster Hand" kennen. Schließlich spielen die Beziehungen zwischen Russland und Deutschland, die stets einen schicksalsträchtigen Charakter für Europa getragen haben, in den letzten Jahren eine stabilisierende Rolle für die Situation auf dem Kontinent und in der Welt. Vor diesem Hintergrund musste der erste offizielle Kontakt der beiden Spitzenpolitiker für die weitere Entwicklung der russisch-deutschen Zusammenarbeit von prinzipieller Bedeutung zu sein.

Niemand erwartete irgendwelche Sensationen von diesem Besuch. Bundeskanzlerin Merkel hatte längst die Absicht der von ihr geleiteten Regierung einer "großen Koalition" bestätigt, Gerhard Schröders Politik der "strategischen Partnerschaft" mit Russland fortzusetzen. Natürlich ermutigte der Rücktritt Schröders, der als Hauptanhänger der deutsch-russischen Zusammenarbeit galt, wesentlich die russophoben Kräfte, die in Deutschland traditionsgemäß stark sind. Diese Kräfte predigten stets, dass die Prosperität Deutschlands lediglich im Zustand der Konfrontation mit Russland möglich sei. Vor der gestrigen Reise bekam Angela Merkel einen ganzen Berg von Empfehlungen, wie die Beziehungen mit Moskau auf schnellste und radikalste Weise zu verderben sind. Aber die erste Bundeskanzlerin genießt nicht von ungefähr den Ruf einer Pragmatikerin, einer Politikerin, die einen gesunden Menschenverstand hat und unterscheiden kann, was für ihr Land nützlich und was schädlich ist. Die Treffen in Moskau bestätigten, dass Merkel nicht daran denkt, ihre Handlungen den Puppenspielern unterzuordnen.

Auch Spekulationen darauf, dass der kurze Aufenthalt der Bundeskanzlerin in Moskau (einige Stunden im Vergleich zu drei Tagen in Washington) ihre Missachtung für Russland widerspiegelt, erreichten nicht ihr Ziel. In letzter Zeit ist die Dauer von Besuchen der Staatsmänner im Zusammenhang mit dem gewachsenen Tempo des internationalen Lebens überhaupt stark zurückgegangen. Unter anderem waren die jüngsten Deutschland-Reisen des Präsidenten Wladimir Putin zu den Treffen mit Gerhard Schröder auch kurz. Das zeugte aber nicht von der Abkühlung der russisch-deutschen Beziehungen. Außerdem steht ein bilaterales russisch-deutsches Gipfeltreffen in Tomsk im April 2006 bevor, an dem die führenden Minister der beiden Regierungen teilnehmen werden. Ein solches Treffen fehlt im Programm der deutsch-amerikanischen Kontakte. Kommt denn jemandem in den Sinn, aus diesem Grunde zu behaupten, dass sich die Beziehungen zwischen Deutschland und den USA verschlechtern?

Auch die Hoffnungen mancher Leute in Deutschland, Merkels Absicht, in Gesprächen mit Putin "unbequeme" Probleme für Russland anzuschneiden, würde zu einer Zuspitzung der Beziehungen zwischen den beiden Staatschefs führen, erfüllten sich nicht. Schon seit sechs Jahren trägt die Politik Russlands einen rationalen, logischen, allen verständlichen und transparenten Charakter. Russland muss keine Diskussionen, auch keine öffentlichen, über jene Entscheidungen befürchten, die es gründlich überlegt und unter Berücksichtigung der möglichen Folgen trifft. Die Erwähnung des Streits mit der Ukraine über die Gaspreise gaben unserem Präsidenten einen Anlass, ein weiteres Mal die Ursachen sowohl der eigentlichen Meinungsverschiedenheiten in diesem Bereich als auch ihrer Zuspitzung zu erläutern. In letzter Konsequenz sind nicht wir daran schuld, dass Massenmedien des Westens, inklusive der deutschen, ihre Öffentlichkeit äußerst subjektiv und voreingenommen über die Situation in diesem Bereich informierten. Besonders empörend waren die Anschuldigungen gegen Russland bezüglich seiner imaginären "Unzuverlässigkeit" als Gaslieferant, während der Westen nur deshalb nicht in vollem Umfang Gas bekam, weil es aus dem Transitrohr durch die Ukraine entwendet wurde. So können wir uns bei Merkel dafür bedanken, dass die russische Seite die Möglichkeit bekam, erneut öffentlich alle Tüpfelchen aufs "i" zu setzen.

Das Gesamtergebnis des Treffens ist zweifellos und in höchstem Maße positiv. Nicht von ungefähr "stockte" der Bundeskanzlerin "der Atem", als sie Stand und Perspektiven der russisch-deutschen Wirtschaftsbeziehungen resümierte. Aber der Atem stockt nicht nur wegen der Wirtschaft. Wie bestätigt wurde, gibt es einheitliche oder nahe Positionen die beiden Länder auch bei den meisten politischen Problemen, die heute die Weltöffentlichkeit bewegen. Es wurde demonstriert, dass der Stand der Beziehungen zwischen Russland und Deutschland auch nach dem Machtantritt der Regierung der "großen Koalition", ohne jegliche "Morgenfröste", vortrefflich bleibt. Nach wie vor ist Russland an einem stabilen und prosperierenden Deutschland interessiert. Genauso ist auch Deutschland an einem stabilen und prosperierenden Russland interessiert. Nur in diesem Fall wird man die Stabilität und die Prosperität von ganz Europa in der Zukunft sichern können.

Heute sind die russisch-deutschen Beziehungen derart gut, dass es schwer fällt, sich vorzustellen, wie man sie weiter verbessern kann. Und doch sind die Perspektiven offensichtlich. Es wurden die Gipfeltreffen im laufenden Jahr bestimmt: Tomsk, Berlin und Dresden. Es wurden persönliche Kontakte zwischen Merkel und Putin hergestellt. Nebenbei gesagt, zeigte der Besuch der Bundeskanzlerin, dass man ein Maximum an Ergebnissen in einem Zeitminimum erzielen kann - wenn man nur will.

* Zum Verfasser:
Doktor der politischen Wissenschaften Igor Maximytschew, wissenschaftlicher Hauptmitarbeiter des Instituts für Europa der Russischen Akademie der Wissenschaften.
Der Standpunkt des Verfassers stimmt nicht immer mit der Meinung der Redaktion überein.

Quelle: RIA NOWOSTI, http://de.rian.ru


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