Paris–Berlin–Moskau: "Der deutsche Sonderweg"

Betreibt Kanzler Schröder den Aufbau einer neuen Achse anstelle des atlantischen Bündnisses?

Von Jürgen Elsässer

Beim folgenden Text handelt es sich um den Auszug aus einem Kapitel aus Elsässers neuestem Buch, das in diesen Tagen erscheint (bibliografische Angaben am Ende des Textes). Die Tageszeitung "junge Welt" hat das Kapitel vorab am 25. April 2003 veröffentlicht.


Deutschland ist nach dem Anschluß der DDR erneut einen Sonderweg gegen seine Nachbarn gegangen, aber anders als vor 1945: Es war die Rückendeckung durch die Vereinigten Staaten, die die Wiederkehr des unseligen Militarismus, die Brandstiftung auf dem Balkan und Muskelspiele in der EU möglich machten.

Zwei Phasen lassen sich unterscheiden: Bis Mitte der neunziger Jahre lag das Momentum bei Deutschland. Bush senior machte zunächst gute Miene zum bösen Spiel, unterstützte gegen die anderen Siegermächte Kohls Kurs bei der Wiedervereinigung und nahm die Zerstörung Jugoslawiens durch die deutsche Unterstützung der slowenischen und kroatischen Sezession in Kauf. Präsident Clinton nahm den Fuß von der Bremse, drückte aufs Gas und versuchte, deutscher zu agieren als die Deutschen. Seine Regierungsmannschaft machte Kinkels Programm, die Serben in die Knie zu zwingen, ebenso zu ihrem eigenen wie Rühes Programm der NATO-Osterweiterung bis vor die Tore von St. Petersburg.

Ab der zweiten Hälfte der neunziger Jahre waren es die USA, die das Tempo bestimmten, und Deutschland zog mit. 1995 griff die US-Army in Bosnien ein – und in ihrem Windschatten die Bundeswehr. 1999 bombardierte die US-Airforce Jugoslawien – aber auch die Europäer sicherten sich ihre Besatzungszonen im Kosovo. Nach dem 11. September hängte sich die Schröder-Regierung an den amerikanischen Feldzug gegen den Terrorismus an und faßte, gegen den Willen Washingtons, militärisch und wirtschaftlich Fuß in Afghanistan.

Obwohl zunehmend in Konkurrenz agierend, hatte sich die Kooperation per Saldo für beide Mächte ausgezahlt. Mit dem Aggressionskurs gegen den Irak kündigten die USA das Prinzip »Partners in Leadership« demonstrativ auf und gingen zur offenen Erpressung über: Die Verbündeten hatten nur noch die Wahl, für den amerikanischen Krieg Hilfstruppen zu stellen und dabei ihre eigenen Interessen in der Region zu beschädigen, oder die Gefolgschaft zu verweigern und unkalkulierbare Risiken in Kauf zu nehmen.

Der ökonomische Imperativ des Krieges

Angesichts des Zerfalls der bisherigen Weltordnung im allgemeinen und des westlichen Lagers im besonderen hat Deutschland im Prinzip drei Optionen. Jede dieser Optionen trifft auf die Interessen des deutschen Kapitals, das sich weltweit in einer einzigartigen Position befindet: Es erwirtschaftet auf dem Weltmarkt den höchsten Exportüberschuß – er beläuft sich auf zehn Prozent der gesamten jährlichen Wirtschaftsleistung. Im internationalen Vergleich ist die deutsche Industrie am konkurrenzfähigsten, weil es ihr gelungen ist, den Anteil der Löhne an der Wertschöpfung auf einen niedrigeren Anteil zu drücken als anderswo. Das Unglaubliche ist nun, daß die Industrie gerade daraus die Forderung an die Gewerkschaften ableitet, den Gürtel noch enger zu schnallen. Daß deutsches Kapital ins Ausland abfließe, so das Argument, beweise doch, daß der Standort immer noch unter zu hohen Lohnkosten leide. »Umgekehrt wird ein Schuh draus«, stellt Heiner Flassbeck, in Lafontaines kurzer Amtszeit Staatssekretär im Bundesfinanzministerium, fest. »Weil die Löhne in Deutschland über ein Jahrzehnt in Relation zur Produktivität viel schwächer gestiegen sind als im Ausland, konnten so gewaltige Überschüsse aufgehäuft werden, daß damit Unternehmen im Ausland aufgekauft werden konnten.«

Im Wettbewerb der Standorte ist es Deutschland – und nicht Amerika, das viel mehr importiert als exportiert –, das einen rigorosen Verdrängungswettbewerb betreibt, also einen Raubtierkapitalismus. Noch einmal Flassbeck: »Man überträgt den Gedanken des Wettbewerbs der Unternehmen auf die Nationen. Das ist gefährlich. Ein Unternehmen kann ein anderes Unternehmen vom Markt verdrängen, das Ergebnis kann für die Gesellschaft positiv sein. Steuer- und Lohnsenkungswettläufe zwischen Staaten aber führen nicht dazu, daß Staaten aus dem Wettbewerb ausscheiden. Staaten oder Volkswirtschaften verschwinden nicht von den Weltmärkten wie Unternehmen, die Konkurs gehen oder von größeren geschluckt werden. Sie müssen entweder (wie Ostdeutschland) von den ›Siegern‹ alimentiert werden, oder sie wehren sich mit den gleichen Mitteln, werten ihre Währungen ab oder fallen zurück in die klassische merkantilistische Gegenmaßnahme, den Protektionismus.«

Denkt man diese Warnung des sozialdemokratischen Finanzexperten zu Ende, wird die strukturelle Neigung der deutschen Wirtschaft zum Krieg erkennbar. Denn was passiert, wenn sich ein niederkonkurrierter Staat nicht, wie die DDR, freiwillig vom Sieger schlucken läßt? Was passiert, wenn er seine Autonomie verteidigt, beispielsweise über Schutzzölle, Kapitaleinfuhrkontrollen, Nationalisierung oder Stützung der eigenen Industrie gegen ausländische Übernahme? Dann wird der Schurke mit militärischen Mitteln zur Raison gebracht und seine Ökonomie durch Krieg geknackt. So geschah es mit Jugoslawien, so geschieht es im Irak, damit müssen Nordkorea, die Volksrepublik China, Kuba und andere rechnen.

Aus diesem Grund hat Deutschland keinen prinzipiellen Dissens zu den USA und einer militärischen Globalpolitik. Interessenskonflikte können sich aber im Einzelfall ergeben, weil die Triebkräfte der Kanonenbootpolitik in beiden Staaten unterschiedlich sind. Der Aggressionsdrang der deutschen Monopole ergibt sich aus ihrer höchst profitablen Situation, sie suchen – wie im Kaiserreich während des Ersten Weltkrieges – nach Absatzmärkten und Anlagesphären. Der Aggressionsdrang der US-Monopole ist das Resultat ihrer höchst defizitären Situation, sie suchen – wie die deutsche Wirtschaft im Zweiten Weltkrieg – nach Deckung ihrer fiktiven Kapitalmasse durch geraubte Rohstoffe und Devisen. Beide Volkswirtschaften sind jedenfalls mehr am Krieg interessiert als andere.

Option 1: Die Erneuerung des Atlantismus

Da sich beide Volkswirtschaften in ihrer gegensätzlichen Struktur ideal ergänzen, ist die Fortsetzung des Bündnisses mit den USA die wahrscheinlichste Option nach dem Ende des Irak-Feldzuges. »Für Deutschland wird es keine gute Zukunft geben, wenn es sich von Amerika abkoppelt«, postuliert – nicht nur – Angela Merkel. Je kürzer und erfolgreicher die amerikanischen Kriege sind, desto mehr werden sich die deutschen Eliten in der Auffassung bestärkt fühlen, daß man sich mit der »einzigen Weltmacht« (Brzezinski) so oder so arrangieren muß, da Widerstand nur die eigenen politischen Spielräume verengt.

Am Vorabend des Angriffes auf den Irak hat CDU-Außenpolitikexperte Wolfgang Schäuble begründet, warum man trotz Bauchschmerzen an der atlantischen Orientierung festhalten müsse: »Wenn die USA, wie auch ihre Kritiker behaupten, entschlossen sind, in jedem Fall zu handeln, dann muß man sich fragen, ob man sie davon abbringen kann, und wenn man diese Frage verneinen muß, bleibt wieder die Überlegung, ob sie [die USA] nicht besser durch Partnerschaft in multilateralen Strukturen gehalten werden kann.«

In diesem Modell wäre rhetorischer Widerspruch gegen Washington durchaus funktional, sofern er an der materiellen Unterstützung der Kriegspolitik nichts ändert. So war es sehr werbewirksam für den deutschen Export, daß die deutsche Politik sowohl beim Angriff auf Jugoslawien als auch in Afghanistan andere Akzente gesetzt und die Führungsmacht gelegentlich sogar kritisiert hat. Die Angegriffenen zogen daraus den Schluß, daß die Deutschen im Zweifelsfall das kleinere Übel seien und belohnten sie nach dem Krieg mit Aufträgen beim Wiederaufbau. Dieses Modell der antagonistischen Kooperation hat sich gerechnet: Die US-Armee hat in beiden Fällen den Krieg gewonnen, die deutsche Wirtschaft aber die Nachkriegsordnung dominiert. Das war im Golfkrieg 1991, als Deutschland noch nicht mit von der Partie war, anders gewesen. Fazit: Eine Doppelstrategie – einerseits verhalten mitkämpfen, andererseits heftig kritisieren – rentiert sich für die deutsche Wirtschaft am meisten.

Hält sich Schröder diese Option offen? Sein Bruch mit Washington bleibt so lange symbolisch und immateriell, wie er den Vereinigten Staaten nicht die Überflugsrechte entzieht und ihnen damit den Nachschub an die Front erschwert. Noch bedeutsamer wäre der Rückzug der deutschen Soldaten aus den AWACS-Flugzeugen, die als fliegende Feuerleitstationen eine wichtige Bedeutung für die Beherrschung des Gefechtsfeldes haben und wo die Deutschen die Hälfte der Mannschaften stellen, sowie ein Ende des Bundeswehr-Engagements in Afghanistan und auf dem Balkan. Das würde in diesen Regionen US-Militär binden, das dann nicht für Kriegseinsätze an anderer Stelle zur Verfügung stünde. Freilich wäre dann das Ende der NATO besiegelt. Aber was spricht eigentlich dagegen?

Solange Schröder diese harten Schnitte nicht vornimmt, bleibt ihm sogar die Möglichkeit, sich einem zunächst von ihm abgelehnten Krieg noch nachträglich anzuschließen oder mit dem Versprechen, für die Nachkriegsstabilisierung des überfallenen Landes Truppen zu stellen, Vertrauen in Washington zurückzugewinnen. Es wäre eine besonders hinterhältige Form des deutsch-amerikanischen Bündnisses, zunächst die US-Army die Drecks- und Mordarbeit machen zu lassen, und sich erst im zweiten Schritt anzuschließen. Falls ein US-Feldzug ins Stocken gerät, könnten Washington sogar gezwungen sein, sich auf eine solche Offerte einzulassen.

Option 2: Die eurasische Achse

Die zweite Möglichkeit war vor der Irak-Krise nur ein Hirngespinst einiger französischer Intellektueller und russischer Geostrategen, ist aber zwischenzeitlich wahrscheinlicher geworden: eine Achse Berlin–Paris–Moskau. Die Basis dieses Bündnisses ist der russische Öl- und Gasreichtum, der Westeuropa von den Lieferungen aus dem umkämpften Krisenbogen zwischen Nordafrika und Mittelasien unabhängig machen könnte.

Entgegen mancher Schönfärbereien muß man festhalten, daß es sich bei dieser Achse nicht um ein Friedensbündnis handeln würde. Chirac wird jetzt für den Friedensnobelpreis gehandelt – aber 1995 hat er zum allgemeinen Entsetzen Atomtests im Südpazifik durchführen lassen, seine Afrika-Politik trägt durchaus neokoloniale Züge. Putin ist zwar der beste Zar, den Rußland seit Peter dem Großen hatte – aber die zaristische Politik war in jeder Variante undemokratisch nach innen und unberechenbar nach außen. Das gefährlichste Element dieser Achse wäre selbstverständlich Deutschland. Die Berliner Republik hat sowohl unter Kohl wie unter Schröder ihre Machtposition in Südost- und Osteuropa konsequent ausgebaut, dabei offen mit revanchistischen Vorstellungen gespielt und Gebrauch von ihren militärischen Mitteln gemacht. Hemmnisse in der Verfassung oder in der UN-Charta wurden nach Belieben beiseite geschoben. Das deutsche Kapital dominiert vom Atlantik bis zum Ural.

Wenn der deutsche Waren- und Kapitalexport sich statt auf Amerika auf die neuen Achsenpartner ergösse – könnten diese der Durchdringung standhalten? Was passiert, wenn dieser Koloß in der Mitte Europas über die Force de Frappe mitbestimmt? Wenn Rußland für Deutschland die Transportflugzeuge für die weltweite Truppenverlegung baut, die Hans Eichel bisher nicht finanzieren kann? Kann Putin sich verweigern, wenn die Deutsche Bank, wie 1989 von Alfred Herrhausen schon angedacht, Kaliningrad aufkaufen und wieder zu Königsberg machen will? Was geschieht in dieser Konstellation mit den kleinen Staaten Zwischeneuropas, die ohnedies von Deutschland ökonomisch abhängig sind und unter dem Druck der Vertriebenenlobby stehen?

Diese Gefahren drohen, aber erst mittelfristig. Kurzfristig ist Deutschland zum Ausgleich gezwungen, ohne die Rückendeckung durch die USA fehlt das Druckpotential. Ganz allgemein läßt sich sagen: Die aggressive Politik, die Deutschland seit der Wiedervereinigung verfolgt hat, wurde in der Regel mit Unterstützung oder im Windschatten der USA durchgesetzt – und gegen den offenen oder verdeckten Widerstands von Paris oder Moskau oder von beiden. Würde sich die Berliner Republik auf ein Bündnis mit diesen Mächten einlassen, so wären Korrekturen und Kompromisse in der Außenpolitik erforderlich. Schäuble ist dabei gar nicht wohl zu mute. Er ahnt, »daß die aktuelle französische Politik mittelfristig gar nicht so sehr den Amerikanern, sondern vielmehr den Deutschen ihre Grenzen zeigen will«. Schröder sei nach seiner Abwendung von Washington »auf die Anlehnung an Frankreich so sehr angewiesen, daß die französische Politik in die Versuchung geführt wird, sich zu überheben«. Auch Michael Glos (CSU) befürchtet, daß sich zwischen Paris und Berlin eine Aufgabenverteilung »wie zwischen Koch und Kellner« einstellen wird.

Option 3: Die Hellenisierung des Kontinents

Würde Deutschland an der Seite Amerikas bleiben, wäre der gemeinsame Marsch in weitere Kriege die unmittelbare Folge: Irak, Iran, Saudi-Arabien, Nordkorea, Kuba, am Ende gar der Angriff auf Rußland oder China, das heißt der atomare Weltkrieg.
Wenn Bushs Kreuzzüge ins Stocken geraten, die amerikanische Wirtschaft einen weiteren Einbruch erleidet und die europäischen Exporte in der Folge nicht mehr aufnehmen kann, könnte sich die eurasische Option durchsetzen. Geschieht das nicht planvoll und Schritt für Schritt, sondern überhastet infolge katastrophischer Entwicklungen auf den Schlachtfeldern oder an den Börsen, würden sich die politisch-militärischen Eliten Eurasiens in Widersprüche und Streitereien verstricken. Selbst im günstigsten Fall aber verginge viel Zeit, bevor sich die lose Entente zu einem militärischen Gegenblock verfestigt hätte, der dann seinerseits aggressive Ziele verfolgen würde. Man muß sich nur vor Augen führen, wie zäh der Aufbau von EU-Verteidigungsstrukturen vom Fleck kommt. Ein Riß in der atlantischen Allianz würde auch die Europäische Union in ihrer bisherigen Form in schwere Turbulenzen bringen – unter dem Sperrfeuer der pro-amerikanischen Regierungen käme eine Integration, erst recht eine militärische Integration, noch weniger voran als bisher. Wenn man sich dann noch Rußland mit seiner völlig anderen Tradition und Geopolitik dazudenkt, kann man sich ein Bild von den Schwierigkeiten machen, die ein neuer Pakt schon in statu nascendi zu durchlaufen hätte.

In dieser turbulenten Atmosphäre und angesichts der Auflösung der traditionellen politischen Lager hätte eine dritte Position eine Chance auf Gehör: die Finnlandisierung oder besser Hellenisierung des Kontinents. Die Liaison Paris–Berlin–Moskau nicht als Kern einer Militärachse, sondern als Knoten in einem eurasischen Friedensnetz. Keine Ankurbelung der Rüstung, sondern allgemeine Demilitarisierung. Keine weltweiten Interventionen, sondern Rückzug der Truppen. Die Friedensdividende wird für die zivile Wirtschaft sowie Bildung und Kultur verwendet. Das vom Krieg zerstörte Jugoslawien und die vom Neoliberalismus ins Elend gestoßenen Länder des Ostens werden wieder aufgebaut. Ein Zone des Friedens vom Brest bis Wladiwostok. Ein Bund souveräner Republiken, so wie das antike Griechenland ein Bund freier Städte war – das alte Europa in seiner schönsten Gestalt. In Petersburg oder vielmehr Leningrad, dem historischen Schnittpunkt von Ost und West, tagt der Rat der Föderation. Von diesem Staatenbund wäre niemand bedroht. Auch Amerika müßte sich nicht herausgefordert fühlen und könnte sich auf seine isolationistischen Tugenden besinnen. Athen und Rom versöhnen sich.

Ob das in der herrschenden Wirtschaftsordnung möglich ist? Wohl nur gegen sie. In Deutschland jedenfalls ist der Status Quo nicht nur im Interesse des Militärisch-Industriellen Komplexes, sondern im Interesse des Großkapitals ganz allgemein. Für seine grenzenlose Exportorientierung bedarf es der militärischen Absicherung. Aber sollen wir, die Bürgerinnen und Bürger, dafür in ständiger Kriegsangst leben?

Der deutsche Sonderweg, seit der Wiedervereinigung im Bündnis mit den USA fortgeführt, ist ein Weg in die Katastrophe. Der Bruch mit Amerika ist das Gebot der Stunde. Das Land zwischen Rhein und Oder kann nur zur Ruhe kommen im Ausgleich mit seinen Nachbarn in West und Ost.
Ein friedliches Europa ist nötig. Eine andere Welt ist möglich.

* Ab 25. April ist Jürgen Elsässers Buch "Der deutsche Sonderweg. Historische Last und politische Herausforderung" im Buchhandel erhältlich (Diederichs-Verlag, München 2003, 265 Seiten, 16,95 Euro)


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