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Die Revolution bedarf der Erneuerung

Chávez-Nachfolger Maduro hat im ersten Amtsjahr mit vielen Problemen zu kämpfen

Von Tobias Lambert *

Das erste Amtsjahr von Chávez-Nachfolger Nicolás Maduro verlief mit mehr Tiefen als Höhen. Einen eigenen Weg hat er bisher nicht gefunden und Chávez zu imitieren, ist auf die Dauer zu wenig.

Er wird sich den ersten Todestag anders vorgestellt haben. Wenn der venezolanische Präsident Nicolás Maduro am heutigen Mittwoch der zivil-militärischen Parade zu Ehren Hugo Chávez' beiwohnt, wird es andernorts vielleicht erneut Ausschreitungen geben. Was Anfang Februar mit kleineren Aktionen oppositioneller Studierender in den westlichen Bundesstaaten Táchira und Mérida begann, hat sich längst zu nahezu landesweiten Protesten von Teilen der Opposition gegen die Regierung Maduro entwickelt. Dass die VenezolanerInnen trotz anhaltender Proteste am Wochenende weitgehend Karneval feierten, wertete Maduro indes als Erfolg. »Ihr dachtet, dass wir erlauben würden, dass sie den Kindern die Freude nehmen, niemals«, sagte der Präsident am Sonntag auf einem Karnevalsfest in Caracas. Insgesamt macht Chávez' Nachfolger bei den Protesten aber nicht die glücklichste Figur, etwa wenn er die Protestierenden pauschal als »Faschisten« bezeichnet. Überhaupt war sein erstes Amtsjahr durchwachsen, aus Chávez' langem Schatten ist Maduro zu keinem Zeitpunkt herausgetreten.

Mitte April vergangenen Jahres hatte er mit gut 200 000 Stimmen Vorsprung nur überraschend knapp gegen den Oppositionskandidaten Henrique Capriles Radonski gewonnen. Von Beginn an versuchte Maduro, Chávez zu kopieren, ohne auch nur annähernd an dessen rhetorische Fähigkeiten heranzukommen. Nach dem schwachen Start konnte er unter den Chavisten jedoch Boden gut machen. Unter dem Motto »Regierung der Straße und der Effizienz« tourte er mit seinen MinisterInnen durch das Land, hörte sich Vorschläge aus der Bevölkerung an und verabschiedete Tausende Projekte.

Zum größten Problem in Maduros erstem Amtsjahr avancierte jedoch die wirtschaftliche Situation, die sich seit Chávez‘ Tod merklich verschlechtert hat. Die Inflation betrug 2013 hohe 56 Prozent, bei vielen Waren des täglichen Bedarfs gibt es Engpässe, auf dem Schwarzmarkt erzielt der US-Dollar das Zehnfache des offiziell festgelegten Kurses. Das System der Devisenkontrollen verstärkt das Korruptionspotenzial und die Möglichkeiten der Vorteilsnahme in großem Ausmaß. Die Inflation trifft vor allem die ärmeren Schichten, nachdem sich deren Situation dank der Sozialprogramme in den vergangenen Jahren stark verbessert hat.

Hatte sich Maduro in den ersten Wochen seiner Präsidentschaft noch demonstrativ mit den Chefs großer privater Unternehmen getroffen, entpuppte sich dieser Dialogversuch rasch als gescheitert. Seit Herbst wirft die Regierung den Unternehmen vor, einen Wirtschaftskrieg zu entfesseln, um das Land zu destabilisieren – und Maduro machte das Thema zu dem wichtigsten seines ersten Amtsjahres.

Im November verlieh ihm das Parlament Sondervollmachten, um ein Jahr lang mit Dekreten gegen Korruption und wirtschaftliche Probleme vorzugehen. Die Regierung ging auf Konfrontation zu den Privatunternehmen und begann mit umfangreichen Inspektionen, um gegen die Hortung von Waren vorzugehen und »gerechte Preise« durchzusetzen. Ansonsten zeigen die Vollmachten bisher jedoch wenig Resultate.

Vor den Kommunalwahlen im Dezember gelang es Maduro aber, die Unzufriedenheit auf Opposition und Privatwirtschaft zu lenken, die das Vorgehen gegen – teils kriminelle – Unternehmen scharf kritisiert hatten. Die befürchtete Wahlschlappe blieb aus, landesweit holten die Chavisten knapp zehn Prozent mehr Stimmen als die Opposition.

Nach den Wahlen deutete sich auf Einladung Maduros ein vorsichtiger Dialog mit der Opposition an, mit den aktuellen Protesten ist jedoch jeglicher Gesprächsfaden abgebrochen. Zu der von Maduro am 26. Februar anberaumten Friedenskonferenz kamen zwar einige Regierungsgegner wie die Katholische Kirche und der Unternehmensverband Fedecamaras, der mit der Regierung sogar Folgetreffen vereinbarte. Die rechte Studierendenbewegung erteilte jedoch ebenso eine Absage wie das Oppositionsbündnis Tisch der Demokratischen Einheit (MUD). Auch Herausforderer Henrique Capriles, der Maduro im Januar nach langem Zögern als Präsident anerkannt hatte, blieb fern.

Auch wenn die Chavisten landesweit weiterhin die Mehrheit stellen, deuten Ausmaß und Dauer der aktuellen Proteste auf einen politischen Einschnitt für Venezuela hin. Zwar würden viele Oppositionelle die sozialen und gesellschaftlichen Errungenschaften der Chávez-Ära am liebsten per Handstreich rückgängig machen, doch sind die Proteste dieses Mal nicht nur ideologisch begründet. Mit der weiterhin hohen Kriminalität, der Inflation und den Versorgungsengpässen gibt es handfeste Argumente, um mit der Regierungspolitik unzufrieden zu sein. Es besteht die reale Gefahr, dass dem Präsidenten die Situation entgleitet und er Chávez' Erbe innerhalb kürzester Zeit verspielt. Konnte Chávez die unterschiedlichen Strömungen des heterogenen Chavismus' stets zusammenhalten, wird Nicolás Maduro von der Aura seines Vorgängers nicht ewig zehren können. Eine Erneuerung des bolivarianischen Prozesses unter breiter gesellschaftlicher Beteiligung wird immer drängender.

* Aus: neues deutschland, Mittwoch, 5. März 2014


Die Ungeduld am rechten Rand

Der radikale Flügel der Opposition versucht sich durch die Straßenproteste zu profilieren

Von Tobias Lambert **


Bei den oppositionellen Vorwahlen 2012 landeten sie unter ferner liefen: Leopoldo López und María Corina Machado. Nun wollen sie sich über die Straße für höhere Aufgaben in Stellung bringen.

Es waren eindeutige Worte. »Natürlich sind die Venezolaner nicht dazu bereit, sechs Jahre zu warten, um diese Regierung loszuwerden und die aktuelle Krise zu beenden«, schrieb Leopoldo López am 3. Februar auf der Kurznachrichtenplattform Twitter. Seit Wochen hatte der kompromisslose Oppositionspolitiker mit dem Schlagwort »la salida« (Ausgang, Ausweg, Lösung) aggressiv für den Sturz des demokratisch gewählten Präsidenten Nicolás Maduro geworben. Unterstützt wird er dabei von radikalen MitstreiterInnen wie der Abgeordneten María Corina Machado und dem Oberbürgermeister des Großraums Caracas, Antonio Ledesma.

Völlig anders klang hingegen Oppositionsführer Henrique Capriles Radonski, der bei den vergangenen zwei Präsidentschaftswahlen als gemeinsamer Kandidat der Opposition angetreten war. »Die Bedingungen, um jetzt einen politischen Wandel zu erreichen, liegen nicht vor«, sagte er, nachdem die Proteste am 12. Februar, dem Tag der Jugend, eskaliert waren. Ohne den Rückhalt der Bevölkerung aus den ärmeren Barrios (Stadtviertel) sei kein Machtwechsel möglich.

Während die Regierung von Nicolás Maduro die Proteste als Putsch bezeichnet, ist innerhalb der Opposition tatsächlich ein Umsturzversuch im Gange. Denn mit der Strategie der Straßenproteste »bis zum Rücktritt« stellt sich der radikale Flügel der Opposition offen gegen Capriles. Capriles, amtierender Gouverneur des nördlichen Küstenstaates Miranda, lässt in seinen Reden zwar auch kein gutes Haar an der Regierung. Doch seit Beginn der Proteste hat er durch seine vergleichsweise moderate Haltung gegenüber López an Profil verloren. López, der sich am 18. Februar der Polizei stellte –. er soll laut Regierung und Generalstaatsanwaltschaft die Gewalt entfacht haben – konnte sich innerhalb der Opposition durch diese Aktion weiter profilieren.

Capriles setzt darauf, die Regierung durch Wahlen zu entmachten. Noch vor einem knappen Jahr war er allerdings selbst auf Konfrontation gegangen – mit fatalem Ausgang. Nach seiner knappen Niederlage gegen Maduro Mitte April 2013 rief er seine AnhängerInnen dazu auf, »gegen den Wahlbetrug« auf die Straße zu gehen. Bei den darauf folgenden Unruhen wurden zehn Chavisten getötet. Zwar weigerte sich Capriles bis Anfang dieses Jahres, Maduros Wahlsieg anzuerkennen. Doch in den vergangenen Monaten suchte er zunehmend den Dialog mit der Regierung. Am rechten Rand der Opposition endete nach den verlorenen Kommunalwahlen im vergangenen Dezember hingegen die Geduld. Capriles selbst hatte die Wahlen zu einem Referendum über Maduro hochstilisiert und so den Beleg dafür geliefert, dass die Chavisten an den Wahlurnen nach wie vor nicht zu besiegen sind.

Für die Opposition wäre die Schwächung von Capriles heikel. Mühsam hatten sich die zahlreichen Parteien nach dem gescheiterten Putsch 2002, dem Erdölstreik 2002/2003 und dem Boykott der Parlamentswahl 2005 darauf geeinigt, gemeinsam an Wahlen teilzunehmen. Dieser Konsens ist nun in Gefahr. Dass Capriles nach mehreren Wahlniederlagen in Folge als Oppositionsführer verbraucht ist, verwundert nicht. Doch seine zuletzt moderate Haltung ist nicht nur demokratischer, sondern mittelfristig auch die einzig erfolgversprechende. Bei der Parlamentswahl im kommenden Jahr könnte die Opposition durchaus die Mehrheit der Sitze erringen und ab 2016 dann Unterschriften für ein Abwahlreferendum gegen Maduro sammeln, um vorzeitige Neuwahlen zu erzwingen. Dem rechten Rand dauert dies offenbar zu lange. Für die venezolanische Demokratie wäre die Stärkung dieses Sektors ein Rückschritt.

** Aus: neues deutschland, Mittwoch, 5. März 2014


»Sein Erbe ist die Einheit«

Ein Jahr nach dem Tod von Hugo Chávez verteidigen die Revolutionäre Venezuelas das Vermächtnis des Comandante. Ein Gespräch mit Adán Chávez ***

Adán Chávez, älterer Bruder des verstorbenen venezolanischen Präsidenten Hugo Chávez, ist Gouverneur des Bundesstaates Barinas

Ein Jahr nach dem Tod von Hugo Chávez am 5. März 2013 trauert das venezolanische Volk noch immer um diesen Verlust. Doch das Gedenken ist zu einer Stärke des bolivarischen Prozesses geworden, der nun von dem am 14. April 2013 gewählten Präsidenten Nicolás Maduro geführt wird. Aus Anlaß des ersten Todestages seines Bruders gewährte Adán Chávez junge Welt exklusiv ein Interview. Er ist Gouverneur von Barinas, dem Bundesstaat, in dem beide geboren wurden.

Das Gespräch fand einige Tage vor Beginn des jüngsten Angriffs auf die Bolivarische Revolution statt. Deshalb können die Antworten und Warnungen von Adán Chávez durchaus als prophetisch verstanden werden.

Nach dem monatelangen Wirtschaftsboykott durch die Handels- und Importbourgeoisie sahen die rechten Oppositionsparteien den Zeitpunkt gekommen, auf die Straße zu gehen. Sie stützen sich dabei auch auf Gruppen klar neofaschistischen Zuschnitts, die die Infrastruktur des Landes zerstören und eine Hexenjagd gegen alle entfesseln, die sie für Anhänger der Regierung halten. Nicht einmal vor heimatlosen Tieren machten sie halt: Straßenhunde wurden am Stacheldraht ihrer Barrikaden aufgehängt.

Trotzdem zeigt sich Adán Chávez sicher, auch diese neue Herausforderung bestehen zu können. Das machte er im Gespräch deutlich.


Vor einem Jahr ist der venezolanische Präsident Hugo Chávez, Ihr Bruder, verstorben. Wie geht es Ihnen und Ihrer Familie?

Physisch und mental geht es der gesamten Familie Chávez gut. Doch zweifellos herrscht nach wie vor großer Schmerz über diesen Verlust. Insbesondere meine Mutter leidet. Zudem müssen wir als Familie und als Volk Angriffen jeder Art begegnen. Wir sind darauf vorbereitet, das Vermächtnis von Hugo Chávez zu verteidigen, nicht nur als seine Familie, sondern als Teil des Volkes. Und ohne den Feind geringzuschätzen: Wir haben die im Volk verkörperte Kraft seines Vermächtnisses und werden deshalb jedes Hindernis und jede Schwierigkeit in diesem revolutionären Prozeß besiegen.

Wie hat sich die von Hugo Chávez begründete Bolivarische Revolution seither entwickelt?

Seit dem Tod von Hugo haben wir bewiesen, daß das, was er gemeinsam mit seinem Volk aufgebaut hat, unzerstörbar ist. Die große Kraft der Bolivarischen Revolution ist spürbar. Die Wahl von Nicolás Maduro nur wenig mehr als einen Monat nach Hugos Tod und der große revolutionäre Sieg bei den Kommunalwahlen am 8. Dezember 2013 belegen die Entscheidung des Volkes, den Weg weiterzugehen, den Chávez gezeigt hat.

Die kollektive Trauer, die wir im Vorfeld der Wahl am 14. April 2013 erlebt haben, sorgte bei vielen Menschen dafür, nicht wählen zu gehen. Daher kam der knappe Abstand von nur 1,5 Prozent zustande, mit dem die Wahl gewonnen wurde.

Lag es nur daran?

Es ist unbestreitbar, daß es auch Zweifel gab. Die Menschen hatten ihre Vorbehalte, obwohl Chávez gesagt hat, daß wir Maduro wählen sollten. Aber Maduro hat seine Regierungszeit mit vorzeigbaren Ergebnissen begonnen. So konnte die kollektive Trauer aufgelöst werden. Wir haben aufgehört, Chávez zu beweinen, und sind uns der Verpflichtung bewußt geworden, die wir ihm gegenüber nach wie vor haben. Diese ist vor allem, das Heimatland zu bewahren, das er uns hinterlassen hat. Und wenn jemand individuell oder in seiner jeweiligen Gruppe Zweifel daran hatte, ob Maduro der richtige Nachfolger für Chávez war, haben sich diese Zweifel mit der Zeit gelegt. Nicolás Maduro hat sich an der Spitze der Bolivarischen Revolution konsolidiert.

Aber es gibt doch neben den Stärken auch Schwächen der Regierungspolitik?

Natürlich müssen wir uns immer um größere Effizienz bei der Regierungsarbeit und bei der Politikgestaltung bemühen. Wir müssen viel mehr Menschen für die revolutionäre Sache gewinnen und dafür arbeiten, daß immer mehr sich politisch bewußt werden, was in unserem Land geschieht.

Aber die Überzeugung des Volkes ist die große Stärke der Revolution, und das ist das Erbe von Chávez. Dieses Volk hat sich entschlossen, frei zu sein und das Heimatland zu festigen. So haben sich also diejenigen geirrt, die geglaubt haben, daß all das von Chávez Erreichte zusammenbrechen würde, wenn er physisch nicht mehr da ist. Etwas, was er uns hinterlassen hat, ist die Einheit, die Einheit aller ­Patrioten gegen jeden Bedrohung. Das hat er ja auch in seiner Abschiedsbotschaft betont, als er das Volk aufgerufen hat, »Einheit für den Kampf und den Sieg« zu bewahren.

Wo auch immer Chávez nun sein mag, er führt diese Revolution weiter an. Und deshalb gilt: Wenn wir auch Schwierigkeiten haben, wir werden sie überwinden. Wir rufen jetzt zur Solidarität aller fortschrittlichen und revolutionären Kräfte der Welt mit dem Bolivarischen Venezuela auf.

Es sind auch in der Vergangenheit schon viele Dinge versucht worden, um diesen Prozeß zu stoppen. Die Opposition hat eine fiktive Führung, die sich für jung hält, aber einer altertümlichen Mentalität folgt. Diese Jugend, die aus den ranzigsten Teilen der Bourgeoisie stammt, bildet nun einen Teil der Rechten und der faschistischen Ultrarechten dieses Landes.

Wie ist die Lage in Barinas, dem Bundesstaat, aus dem Sie wie Ihr Bruder stammen und den Sie derzeit als Gouverneur regieren?

Hier wurde herausfordernd gesagt, die Revolution sei in Barinas geboren worden, und in Barinas werde sie auch begraben werden. Aber es ist nie gelungen, uns zu destabilisieren. Von diesem Barinas aus sagen wir der Rechten und der Ultrarechten: Zieht ehrlich Bilanz! Wir sind uns ihrer Gewaltpläne und ihrer Putschversuche bewußt, aber mit uns haben sie es noch nie aufnehmen können, und sie werden es nie mit uns aufnehmen können.

Die Szenen, die von den internationalen Fernsehsendern verbreitet werden, zeigen aber ein anderes Bild aus Venezuela ...

Mit Unterstützung der Massenmedien der Bourgeoisie bemüht sich die Ultrarechte, die Wahrheit zu verzerren. Nehmen wir die Unsicherheit, die ein vom Kapitalismus verursachtes Problem weltweit ist. Um das Beispiel Barinas zu nennen: Wir haben die Verbrechensrate um 17 Prozent senken können, aber die Menschen glauben immer noch, daß die Kriminalität das Hauptproblem sei, weil die Presse es so darstellt.

Wenn wir die Leute fragen, was ihre größte Sorge ist, antworten sie fast sofort: die Unsicherheit. Wenn wir sie aber fragen, ob sie schon einmal Opfer eines Verbrechens geworden sind, sagen 70 Prozent nein. Es ist also eine Frage der Wahrnehmung. Wir leben in einem schrecklichen Medienkrieg gegen die Bolivarische Revolution. Wir befinden uns in der Schlacht um die Kommunikation. Wir sind uns des internationalen Medienkrieges gegen unsere Revolution bewußt und sind deshalb auch der jungen Welt dankbar, daß sie uns hilft, die Wahrheit zu verbreiten.

Ich möchte die Jugendlichen der Welt einladen, Solidarität mit dem bolivarischen und chavistischen Venezuela zu üben. Sehr bald werden wir in Barinas die erste Casa ALBA, das erste Zentrum der Bolivarischen Allianz für die Völker Unseres Amerikas, eröffnen. Und wir wünschen uns, daß sich unseren Aktivitäten Jugendliche aus allen Ländern Lateinamerikas und der Welt anschließen, denn das bolivarische Projekt dient der Einheit der Völker.

Interview: Modaira Rubio, Barinas

*** Aus: junge Welt, Mittwoch, 5. März 2014


Chronik der Ära Chávez

1989
Aufstand in Caracas nach Streichung von Sozialausgaben, der sogenannte Caracazo. Armeeeinsatz fordert über 1000 Tote. Politisches Erweckungserlebnis für Offizier Hugo Chávez

1992
Putschversuch unter Führung von Oberstleutnant Hugo Chávez Frías scheitert, Chávez und rund 1100 Militärs werden verhaftet.

1994
Der 1993 gewählte Präsident Rafael Caldera (Copei) begnadigt Chávez.

1998
Chávez mit 56,2 Prozent der Stimmen zum Präsidenten gewählt.

2002
Putsch gegen Chávez am 11. April, Massenproteste zwingen Übergangspräsident Pedro Carmona zum Rücktritt, Chávez kehrt am 14. April ins Präsidentenamt zurück

2002
Im Dezember ruft die Opposition zum Generalstreik gegen Chávez auf, hauptsächlich in der Ölgesellschaft PDVSA. Im Februar 2003 erfolglos beendet.

2004
Amtsenthebungsreferendum: Chávez wird jedoch mit 58,91 Prozent der Stimmen bestätigt.

2006
Präsidentschaftswahl: Chávez mit 62,84 Prozent der Stimmen wiedergewählt.

2012
Präsidentschaftswahl: Chávez mit 55,13 Prozent der Stimmen bei einer Rekordwahlbeteiligung von 80 Prozent wiedergewählt.

2013
Hugo Chávez stirbt am 5. März an einem Krebsleiden

2013
Nicolás Maduro wird am 14. April mit 50,78 Prozent knapp zum Nachfolger von Chávez gewählt




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