Staatsanwältin erschossen
Uganda: Anklägerin in Terrorprozess tot. USA warnten vor Al-Schabab-Anschlägen
Von Simon Loidl *
Am Montag abend wurde in Kampala die Staatsanwältin Joan Kagezi von Unbekannten erschossen. Dies meldeten ugandische Medien am Dienstag. Den Berichten nach verfolgten die Attentäter die Staatsanwältin mit einem Motorrad auf deren Heimweg und erschossen Kagezi, als sie in einem Vorort Kampalas aus ihrem Auto ausstieg. Kagezi war Anklägerin in einem Prozess gegen 13 Männer, denen eine Verwicklung in Anschläge in der ugandischen Hauptstadt im Juli 2010 vorgeworfen wird. Damals sprengten sich Selbstmordattentäter in einer Bar und in einem Restaurant in die Luft, als dort das Finale der Fußballweltmeisterschaft übertragen wurde. 76 Menschen wurden damals getötet und mehr als 70 weitere verletzt. Ein angeblicher Sprecher der somalischen islamistischen Gruppe Al-Schabab bekannte sich damals zu den Angriffen. Andere Sprecher der Organisation »begrüßten« die Anschläge, übernahmen aber keine Verantwortung für diese.
Al-Schabab wirft Uganda dessen Rolle im somalischen Bürgerkrieg vor. Das Land stellt einen großen Teil der Truppen der Mission der Afrikanischen Union in Somalia (AMISOM). Die seit 2007 bestehende AMISOM unterstützt die Sicherheitskräfte der somalischen Übergangsregierung in ihrem Kampf gegen die islamistische Gruppe, die Teile des Landes kontrolliert. Dabei kommt es immer wieder zu heftigen Kämpfen und Anschlägen. Zuletzt griffen Al-Schabab-Kämpfer Ende vergangener Woche ein Hotel in der somalischen Hauptstadt Mogadischu an. Bei den Gefechten starben nach offiziellen Angaben etwa zwanzig Menschen.
In die Auseinandersetzungen in Somalia sind mehrere afrikanische Länder involviert. Auch die USA spielen eine zentrale Rolle und bombardieren immer wieder Stellungen der islamistischen Milizen. Im Juli vergangenen Jahres wurde öffentlich, dass eine weit größere Zahl an US-Soldaten präsent ist, als zuvor offiziell bekannt war. Die Nachrichtenagentur Reuters berichtete damals von bis zu 120 US-Soldaten, die als Ausbilder und Militärberater in dem Land tätig seien. Von Menschenrechtsorganisationen gab es zudem immer wieder schwere Vorwürfe gegen AMISOM-Einheiten. Im vergangenen September etwa berichtete Human Rights Watch von Vergewaltigungsvorwürfen gegen ugandische und burundische Soldaten.
Al-Schabab droht den beteiligten Ländern immer wieder mit Vergeltungsaktionen für ihr militärisches Engagement in Somalia. Die Attentate vom Juli 2010 zählen zu den größten in Zusammenhang mit dem Bürgerkrieg stehenden Anschlägen außerhalb Somalias. In früheren Prozessen wurden bereits zwei Männer wegen ihrer Rolle bei den Selbstmordattacken zu Haftstrafen verurteilt. Mitte März dieses Jahres hatte ein weiterer Prozess begonnen. Sieben Kenianer, fünf Ugander und ein Tansanier müssen sich wegen Terrorismus, Mordes und Mitgliedschaft in einer terroristischen Organisation verantworten. Am gestrigen Dienstag hätte der Prozess gegen die 13 Männer fortgesetzt werden sollen.
In der vergangenen Woche hatte die US-Botschaft in Kampala vor einem eventuell bevorstehenden Anschlag gewarnt. Als mögliche Ziele wurden Örtlichkeiten genannt, an denen sich bevorzugt Angehörige westlicher Länder aufhielten. Die Botschaft sagte mehrere Veranstaltungen ab. Die ugandischen Behörden bekräftigten kurze Zeit später die Warnung und erhöhten die Präsenz von Polizei und Soldaten auf den Straßen der ugandischen Hauptstadt. Ende der Woche gab die Polizei bekannt, dass man einen Verdächtigen suche, der einen »unmittelbar bevorstehenden« Anschlag geplant habe. Ziele der Attacke, so die Behörden, könnten Hotels, Einkaufszentren, Parks oder Märkte sein, die bei Ausländern beliebt seien. Eine mögliche Verbindung zu Al-Schabab wurde auch in der vergangenen Woche stets angeführt, an dem Prozess Beteiligte sahen die ugandischen Behörden aber offenbar nicht als gefährdet an. Mehrere Medien erinnerten nach den Behördenwarnungen hingegen an den Al-Schabab-Angriff auf das Westgate-Einkaufszentrum in der kenianischen Hauptstadt Nairobi, bei dem im September 2013 67 Menschen getötet wurden.
* Aus: junge Welt, Mittwoch, 1. April 2015
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