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Zufrieden mit Libyen-Krieg

Obama begann Großbritannien-Besuch / Serbien boykottiert Treffen *

Zum Auftakt eines Staatsbesuches in Großbritannien sind US-Präsident Obama und seine Frau Michelle am Dienstag (24. Mai) in London von Queen Elizabeth II. im Buckingham Palast empfangen worden. Serbien hat bekanntgegeben, den Osteuropa-Gipfel in Warschau – letzte Station der Europa-Reise Obamas – wegen der Kosovo-Politik der USA zu boykottieren.

Zu Beginn seines zweitägigen Staatsbesuches in Großbritannien hat US-Präsident Barack Obama die Gemeinsamkeiten beider Länder herausgestellt. In einem gemeinsamen Beitrag mit dem britischen Premierminister David Cameron sprachen beide Politiker von »immensen ökonomischen, sozialen und strategischen Herausforderungen«, denen beide Länder gegenüberstünden.

Hinsichtlich des Krieges in Libyen gegen die Regierung von Muammar al-Gaddafi betonten Cameron und Obama das gemeinsam Erreichte. »Wir haben seine Kriegsmaschine geschwächt und eine humanitäre Katastrophe verhindert«, heißt es in dem gemeinsamen Beitrag. »Und wir werden fortfahren, die UN-Resolutionen gemeinsam mit unseren Verbündeten durchzusetzen, bis sie vollständig erfüllt sind«, schrieben die Politiker weiter.

Politische Gespräche in der Downing Street sind für den heutigen Mittwoch (25. Mai) vorgesehen. Dann wird Obama auch eine Rede vor beiden Häusern des britischen Parlaments halten. Am Donnerstag (26. Mai) reist Obama zum G8-Gipfel ins französische Seebad Deauville weiter.

Serbien boykottiert den Gipfel des US-Präsidenten mit den Staatschefs aus Mittelost- und Südosteuropa in Warschau, weil auch die Präsidentin Kosovos eingeladen wurde. Serbiens Staatsoberhaupt Boris Tadic werde daher nicht an dem Treffen in der polnischen Hauptstadt teilnehmen, erklärte dessen Büro der Belgrader Zeitung »Danas« vom Dienstag (24. Mai).

Bedenken hätten auch die Staatsoberhäupter aus Rumänien und der Slowakei gemeldet, sagte der außenpolitische Berater des polnischen Präsidenten Bronislaw Komorowski, Roman Kuzniar. Er schloss allerdings eine Änderung der Entscheidung beider Staatschefs nicht aus. »Derzeit ist noch nichts entschieden«, sagte Kuzniar dem Sender Polskie Radio. Im Falle Serbiens sei dagegen die Situation »relativ klar«.

Zum 17. Treffen der Staaten aus Mittelosteuropa werden am Freitag (27. Mai) in Warschau nach Angaben des polnischen Präsidialbüros knapp 20 Staatschefs erwartet, darunter die Präsidenten von Deutschland, Italien und der Ukraine. Aus Kosovo wurde Atifete Jahjaga eingeladen. Am Freitagabend sollen sich die Gipfelteilnehmer mit Obama treffen.

Polens Außenminister Radoslaw Sikorski rief unterdessen Serbien auf, die »Dämonen der Vergangenheit zu überwinden«. Das sei notwendig, wenn Serbien der EU beitreten wolle, sagte er nach Angaben der Nachrichtenagentur PAP. Sikorski verwies darauf, dass Kosovo inzwischen von rund 75 Staaten anerkannt worden ist.

Weil Serbien die vor drei Jahren ausgerufene Unabhängigkeit seiner früheren Provinz Kosovo nicht anerkennt, verlangt es bei internationalen Treffen die Vertretung dieser Region durch die UN. Allerdings war bisher noch nie eine so hochrangige Konferenz wie in Warschau boykottiert worden. Dort war vor allem das erste bilaterale Treffen zwischen Obama und Tadic geplant.

Am Montag (23. Mai) hatte der US-Präsident in Irland seine einwöchige Europareise begonnen. Dabei begab er sich auch auf eine Tour in die eigene Vergangenheit. Mit seiner Frau Michelle besuchte Obama das Dorf Moneygall, aus dem einer seiner Ur-Ur-Ur-Großväter stammt. Rund 3000 Menschen jubelten ihm am Straßenrand zu. Obama und seine Frau schüttelten Hände, gaben Autogramme und trafen in einem Pub einige ihrer weitläufigen Verwandten. Die USA und Irland seien »über Blutsverwandtschaft verbunden«, sagte Obama mit Blick auf die vielen Millionen Amerikaner, deren Vorfahren aus Irland in die USA kamen.

* Aus: Neues Deutschland, 25. Mai 2011


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