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Ausgefranst

Am 7. Mai finden in Großbritannien Unterhauswahlen statt. Das alte Zwei-Parteien-System scheint der Vergangenheit anzugehören. Weder Tories noch Labour können auf eine absolute Mehrheit hoffen

Von Graham Stevenson *

Aus Anlass der bevorstehenden Unterhauswahlen in Großbritannien haben wir die Kollegen unseres britischen Medienpartners, der linken Tageszeitung Morning Star, gebeten, den Lesern in der Bundesrepublik einen Überblick über die dortige Parteienlandschaft zu geben. Unser Autor Graham Stevenson ist in der dem Morning Star nahestehenden Communist Party of Britain zuständig für Fragen der gewerkschaftlichen Organisation und war viele Jahre leitender Funktionär der Transport and General Workers’ Union und deren Nachfolgeorganisation Unite the Union. (jW)

Im »House of Commons«, dem Unterhaus des Vereinigten Königreichs, gibt es 650 Sitze. Ins britische Oberhaus, das »House of Lords«, hingegen wird man immer noch nicht gewählt, aber die dort übliche Vererbung der Mitgliedschaft wurde zumindest schon einmal modifiziert.

Eine Partei muss mehr als die Hälfte der Unterhaussitze auf sich vereinen, um eine Mehrheitsregierung bilden zu können. 16 der 18 Regierungen, die seit dem Zweiten Weltkrieg in Britannien nach dem Mehrheitswahlrecht ins Amt kamen, wurden entweder von der Labour Party gebildet oder von der Conservative and Unionist Party, kurz die Konservativen genannt. Labour regierte sechs Jahre von 1945 an, wurde abgelöst von den Konservativen, die 13 Jahre regierten, dann war wieder sechs Jahre Labour dran, gefolgt von vier Jahren der Konservativen mit anschließend fünf Jahren Labour-Kabinett, auf die eine lange Phase von 18 Regierungsjahren der Konservativen folgte. Davon stand die Vorsitzende Margret Thatcher allein elf Jahre an der Spitze. Sie wurde abgelöst von Tony Blair und Gordon Brown, die nacheinander dreizehn Jahre regierten.

Im Mai 2010 übernahmen dann erneut die von David Cameron angeführten Konservativen, die indes nur mit Unterstützung der Liberal Democrats eine Regierung bilden konnten. Dies markierte eine deutliche Veränderung im bisherigen Zwei-Parteien-Wechselspiel, das schon zu einer permanenten Einrichtung geworden zu sein schien. Das britische Mehrheitswahlrecht schafft besonders für kleinere Parteien erhebliche Nachteile.

Koalition wahrscheinlich

Während Blairs Amtszeit als Premierminister blieben wegen seiner Unterstützung des Irak-Krieges und seiner neoliberalen Politik, die kaum noch von der seiner konservativen Gegner zu unterscheiden war, mehr als fünf Millionen Labour-Anhänger den Wahlrunen fern, liefen gleich zu den Konservativen oder zu Britanniens dritter Partei, den Liberaldemokraten, über oder stimmten für eine der vielen kleinen Parteien, die in den letzten Jahren stärker auftraten, darunter vor allem die regionalen Organisationen der Nationalisten.

Die Liberaldemokraten, die vor Jahrzehnten noch weitgehend fortschrittlich ausgerichtet waren, sind gegenwärtig mehr und mehr zu einer rechten Wirtschaftspartei mutiert. Sie stehen ihrem deutschen Äquivalent FDP heute näher als je zuvor. Mit ihrer vordergründig linken Rhetorik über Studiengebühren und den Irak-Krieg gelang es ihnen 2010, Labour sehr viele Stimmen wegzunehmen.

Labour verfügt gegenwärtig immer noch über organisch gewachsene Verbindungen mit zahlreichen Gewerkschaften, vor allem mit den ganz großen. Letztere haben in der Politik nach wie vor etwas zu sagen. Die Konservativen – oder »Tories«, wie man sie gewöhnlich nennt (in Irland gern als herabwürdigender Begriff benutzt) – sind durchaus mit Merkels CDU vergleichbar. Deutlicher gesagt, sind die Tories die Partei der Banken, des Finanzkapitals und der großen Monopole.

Die britische Politik orientiert sich sehr stark an Meinungsumfragen, von denen jede Woche ein gutes Dutzend veröffentlicht wird. Da sich die allseits bekannte Fehlerquote solcher Umfragen zwischen plus drei und minus drei Prozent bewegt, kann die Prognose, Labour käme bei Wahlen auf 33 Prozent und die Tories auf 30 Prozent, völlig falsch sein.

Die meisten Umfrageergebnisse vor diesen Wahlen legen nahe, dass Labour und Tories nach der Wahl vielleicht jeweils über rund 270 Sitze verfügen werden, aber die jüngsten Angaben sind insofern sehr wichtig, als die magische Zahl, die erreicht werden muss, bei 326 Sitzen liegt. Das bedeutet, dass jede der beiden großen Parteien die Unterstützung von zusätzlich 50 bis 60 Abgeordneten benötigt. Das nährt Spekulationen über die Notwendigkeit irgendeiner Form von Koalition oder Zusammenarbeit mit politischen Konkurrenten. Deshalb ist es völlig unklar, welcher der beiden Parteiführer als Premierminister aus der Wahl hervorgeht – David Cameron für die Konservativen oder Ed Miliband für Labour. Das könnte dazu führen, dass die Tories, die den überwiegenden Teil der Presse hinter sich haben, versuchen, einige ihrer Gegner durch Schmiergelder auf ihre Seite zu ziehen.

Schottische Nationalisten

Seit dem Referendum vom 18. September 2014, als eine Mehrheit für eine schottische Unabhängigkeit nur knapp verfehlt wurde, hat die Labour-Partei bis auf weiteres das Vertrauen der meisten ihrer traditionellen Wähler verloren. Lange war Labour in Schottland die führende Kraft, doch das scheint nunmehr vorbei. Denn deren Eintreten für die Fortsetzung der politischen Union haben ihre Anhänger zwar letzten Endes akzeptiert. Aber der Sieg über die Befürworter einer Lossagung von der Union mit England, Wales und Nordirland war letztlich teuer erkauft. Die Labour-Basis in Schottland hatte sich nach links bewegt. Ihr stand ein neuer Parteivorsitzender gegenüber, der ein enger Gefolgsmann von Tony Blair war. In der Zwischenzeit ergaben Meinungsumfragen eine erdrutschartige Wählerwanderung hin zur Scottish National Party (SNP).

Die SNP, die rechte und linke Positionen in sich vereint, vertritt nur eine Sache ganz klar: die schottische Unabhängigkeit. Nach außen hin hat sie eine politische Richtung eingeschlagen, die nach klassischer Sozialdemokratie aussieht, angeblich Labour links überholt und damit an die Liberaldemokraten 2010 erinnert, die einen ähnlichen Kurs eingeschlagen hatten. Der SNP, die bei den Wahlen 2010 nur sechs Mandate im Parlament von Westminster gewonnen hatte, werden jetzt 50 Sitze im Unterhaus vorausgesagt, die sie sich zumeist von Labour holen wird.

Der Wählerzuspruch für die Liberaldemokraten, die eine Regierung der Tories stützen und von ihren behaupteten linken Positionen schnell abrückten, ist dramatisch abgeschmolzen. Die Partei kann sich glücklich schätzen, wenn es ihr am 7. Mai gelingt, 27 Sitze zu erringen, was nur noch der Hälfte ihrer momentanen Mandatszahl entspräche.

Auch wenn ein Bündnis mit der SNP möglich erscheint, gibt die Labour-Führung dies nicht gern zu, weil ihre traditionellen Wähler denken könnten, dass jede Stimme für die Nationalisten eine von Labour dominierte Regierung mehr nach links treiben würde. Für die »Lib Dems«, wie die Liberaldemokraten oft kurz und bündig genannt werden, sind Koalitionen mit beiden großen Parteien denkbar, aber sie werden möglicherweise zwei Drittel ihrer Wähler verlieren, und der Rest scheint – im Gegensatz zur Parteiführung – ein Bündnis mit Labour zu favorisieren.

Etwa 30 Abgeordnetensitze könnten von einer Reihe weiterer kleiner Parteien gewonnen werden. Von der Green Party sitzt gerade mal eine Abgeordnete im Parlament, und es ist noch nicht klar, ob sie den Sitz erneut erringen wird. Wie ein Großteil ihrer Parteimitglieder steht sie mit ihrer Politik von allen Abgeordneten in Westminster vielleicht am weitesten links, mit Ausnahme der walisischen Nationalisten. Deren Party of Wales oder Plaid Cymru in walisischer Sprache, verfügt jetzt über drei Sitze, die sie höchst wahrscheinlich auch behalten wird.

Sonderfall Nordirland

In der Politik Nordirlands spiegelt sich die Geschichte seiner in religiöse Lager gespaltenen Bevölkerung wider, in der eine Mehrheit traditionell katholischer Iren einer eingewanderten Minderheit protestantischer Royalisten Großbritanniens gegenübersteht. Dieser Umstand hat Einfluss auf die Frage, wer am Ende regieren wird. Die reaktionäre und rechte Democratic Unionist Party (DUP), die politisch den Tories nahesteht verfügt gegenwärtig über acht Sitze im Parlament. Sie steht loyal zur britischen Krone und wird immer ihre regionalen Interessen an erste Stelle setzen.

Sinn Féin, eine von katholischen Iren getragene nationalistische Partei mit Verbindungen zur paramilitärischen Irish Republican Army, die eine eher linke Politik betreibt, ist auf die Republik Irland orientiert. Die Abgeordneten von Sinn Féin in Westminster weigern sich, dort ihre Sitze einzunehmen, denn wenn sie das täten, müssten sie einen Treueeid auf die britische Königin leisten.

Es gibt in Nordirland jedoch auch die weitgehend, aber nicht ausnahmslos in der irisch-katholischen Bevölkerung verankerte Social Democratic and Labour Party (SDLP), eine Schwesterpartei der britischen Labour Party. Sollten ihre drei Abgeordneten wiedergewählt werden, was sehr wahrscheinlich ist, dann werden sie sicherlich eine von Milibands Labour-Partei gebildete Regierung unterstützen.

Vierte Kraft in Nordirland ist die Alliance Party of Northern Ireland, eine überkonfessionelle und liberale Regionalpartei der politischen Mitte. Ihre einzige Abgeordnete wird ihren Parlamentssitz aber wohl an die unionistische DUP verlieren.

Gegen die EU

Die äußerste Rechte in Britannien versucht seit über 40 Jahren, sich eine Massenbasis zu schaffen. Allerdings war die Popularität vieler unterschiedlicher Parteien großen Schwankungen unterworfen. Die jüngsten Versuche der Rechten, mit der ins Schwimmen geratenen British National Party in das parlamentarische System einzubrechen und durch Wahlen an Boden zu gewinnen, sind an den harten Vorwürfen gescheitert, mit dem Faschismus in Verbindung zu stehen, was auch 70 Jahre nach dem Zweiten Weltkrieg im Vereinigten Königreich immer noch ein Problem ist.

Die Mehrheitsparteien einte vier Jahrzehnte lang der grundlegende Konsens einer Befürwortung der Europäischen Union (EU), einer Regelung des langsamen Rückgangs der industriellen Fertigungsbasis in Britannien sowie niedriger Steuersätze und der Regulierung des Arbeitsmarkts. Aber die Mitgliedschaft in der EU wird zunehmend als problematisch angesehen. Über zwei Drittel der in Meinungsumfragen Interviewten sind gegen die EU-Mitgliedschaft, aber nur wenige Abgeordnete der im Parlament vertretenen Parteien sehen das genauso.

Die Opposition gegen ein Europa der Banken ist sicherlich in der letzten Zeit angewachsen. Früher stimmten die meisten Gewerkschaften und viele Abgeordnete und Aktivisten der Labour-Partei mit der Position der British Communist Party überein, die auch von der in der Republik Irland und Nordirland aktiven Irish Communist Party geteilt wurde, dass ein Austritt aus der EU im Interesse der arbeitenden Menschen wäre. Doch obwohl einige der Linken angefangen haben, den Kerngedanken dieser Position zu begreifen, ist es die Rechte, der es gelungen ist, in der Opposition gegen die EU die Deutungshoheit zu erringen.

Rassistische Rhetorik

Das trifft vor allem auf die United Kingdom Independence Party (UKIP) zu, deren Name Etikettenschwindel ist, weil es sich in Wirklichkeit um eine englische nationalistische Partei handelt. In der Vergangenheit zeigte sie sich wie besessen von EU-Angelegenheiten und stellte sich in radikale »Opposition gegen Brüssel«. Nach dem Zusammenbruch der wichtigsten faschistischen Partei 2010 und der wachsenden Zahl von Wirtschaftsmigranten aus osteuropäischen Beitrittsländern, die zum Arbeiten nach Britannien kommen, konnte UKIP Einfluss auf das Denken vieler einfacher Menschen nehmen, die sich über Lohnsenkungen infolge der Einwanderung billiger Arbeitskräfte sorgen.

Obwohl sie keine faschistische Partei ist, macht UKIP reichlich Gebrauch von einer rassistischen Rhetorik, weist aber zugleich den ständig vorgebrachten Vorwurf, sie sei rassistisch, weit von sich. Aufgewachsen mit Popstars und Fußballspielern nichtweißer Herkunft, und – was vor allem auf die Großstädte zutrifft –, daran gewöhnt, mit schwarzen und braunen Mitschülern zusammen zur Schule zu gehen, scheint die heranwachsende Generation gegen die UKIP-Propaganda immun zu sein. Tatsächlich sind die potentiellen Wähler von UKIP bei weitem älter als 55 Jahre. Sie ist vor allem auch eine Partei des Kleinbürgertums mit Wählern in Gegenden Englands, in denen es nur wenige Menschen mit Migrationshintergrund gibt und wo sie zumindest bis vor ein paar Monaten viele Wähler für sich zu gewinnen vermochte.

Die Fernseh- und Radiosender und die Presse des gesellschaftlichen Mainstreams haben ordentlich die Werbetrommel für den UKIP-Parteiführer Nigel Farage gerührt und attestierten ihm ein »charismatisches Auftreten«. Des öfteren konnte man den früheren Börsenmakler bei einem Bier und mit Zigarette in Bars sehen. Seine lakonische und sehr unkonventionelle Art zu reden machte ihn vorübergehend zu einem gerne präsentierten Gesprächspartner der Fernsehsender. Es schien für eine Weile so, als ob UKIP den Konservativen eine hohe Zahl und auch Labour immerhin noch einige Wählerstimmen abspenstig machen könnte. Und ein sorgfältig orchestrierter Übertritt zweier Tory-Abgeordneter zu UKIP erzeugte den Eindruck, dass einem kommenden Wahlerfolg kaum mehr etwas im Wege stünde. Mittlerweile ist der große Zuspruch, dessen sich UKIP zeitweilig erfreute, wieder deutlich kleiner geworden. Mehr als vier oder fünf Sitze wird die Partei wahrscheinlich nicht erobern können.

Schwache Linke

Die Kräfte der Linken haben sich an der Frage gespalten, ob Labour wirklich immer noch eine Partei der Arbeiterklasse ist. Mehrere Versuche, in den letzten zehn Jahren neue linke Organisationen zu gründen, sind gescheitert. Nach Einschätzung der Kommunisten hängt die Antwort auf die genannte Frage davon ab, ob es gelingt, außerhalb des Parlaments eine Massenbewegung zu schaffen, die stark genug ist, Dämme gegen die Flut des Neoliberalismus zu errichten. Denn obwohl es in der Ära von Tony Blair die schlimmsten Entwicklungen hin zur Stützung von Kapitalismus und Imperialismus in der Labour Party gab, ist die Mehrheit der Gewerkschaften, von denen die meisten eine linke Führungsspitze haben, immer noch eng mit der Partei verbunden. Aber eine überzeugende Wendung hin zu starken Kampagnen zur Durchsetzung von Rechten am Arbeitsplatz und in anderen Lebensbereichen könnte in Britannien eine politische Dynamik erzeugen.

Interessanterweise sehen viele Gewerkschaften im Morning Star ein ideales Sprachrohr ihrer eigenen Standpunkte, trotz der anhaltenden Unterstützung dieser Zeitung für die übergeordnete Strategie von »Britain’s Road to Socialism« (deutsch »Britanniens Weg zum Sozialismus«), dem Programm der Kommunistische Partei. Manche mögen gar sagen: Gerade deswegen. Die KP selbst, die in den 1980er und 1990er Jahren durch Spaltung und Angriffe von außen eine starke Schwächung erfuhr, durchläuft gerade ihre seit einer Generation wirkungsvollste parlamentarische Kampagne mit neun aufgestellten Kandidaten. Andernorts ruft sie dazu auf, Labour zu wählen.

Bündnis gegen Austerität

In Britannien sind die Kapitalexportmargen hoch und die Löhne niedrig. Das gilt vor allem seit der Bankenkrise von 2008. Auch die Arbeitsbedingungen haben sich verschlechtert. Lohnabhängige müssen weitaus mehr arbeiten und haben weniger bezahlten Urlaub als in den meisten anderen EU-Ländern. Der Mangel an angebotenem und bezahlbarem Wohnraum, exorbitant hohe Mieten, teure Lebensmittel und weitere Probleme bringen große Teile der Bevölkerung mehr und mehr in arge Bedrängnis. Bis zu einem Viertel, darunter Millionen Kinder, leben in Armut. Das Gesundheitssystem Britanniens ist chronisch unterfinanziert.

Die Kommunistische Partei hat alle Gewerkschaften, Sozialisten und Kommunisten dazu aufgerufen, sich in der Bewegung »People’s Assembly Against Austerity« (deutsch: Volksversammlung gegen Austeritätspolitik) zusammenzuschließen. Dieses Bündnis linker Parteien, Gewerkschaften, kommunaler Körperschaften, Behindertengruppen etc., das den Wohlfahrtsstaat gegen Kürzungen verteidigt, hat das Potential, soviel Unterstützung zu erhalten, wie sich mit einem Wahlkampf heute schlichtweg nicht mehr zu mobilisieren ließe. Für den 20. Juni 2015 wird derzeit eine Großdemonstration gegen die Kürzungspolitik organisiert. Wie seit Jahrzehnten nicht mehr haben sich die Gewerkschaften jetzt dafür eingesetzt, Kandidaten für die Labour-Partei aufzustellen, die die Interessen der Mehrheit der arbeitenden Bevölkerung vertreten könnten.

[Übersetzung: Jürgen Heiser]

* Aus: junge Welt, Mittwoch, 6. Mai 2015


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