Watanagase, die Widerspenstige

In Thailand streiten Regierung und Zentralbankchefin um Finanzpolitik

Von Thomas Berger *

Ein bisher hinter verschlossenen Türen ausgefochtener Streit zwischen Finanzministerium und Zentralbank wird in Thailand immer mehr in die Öffentlichkeit getragen. Dabei geht es um die Eckpunkte der Wirtschafts- und Finanzpolitik.

Zumindest in den Fakten gibt es Einigkeit, denn die liegen nun einmal auf dem Tisch: Mehr als neun Prozent Inflation, ein sinkender Konsum der Thais und mithin ein Wirtschaftswachstum, was zum Jahresende definitiv hinter den Erwartungen zurückbleiben wird. Welche Aufgabenstellungen für Politik und nachgeordnete Einrichtungen sich daraus ergeben, darüber gehen allerdings die Meinungen auseinander. Zentralbankchefin Tarisa Watanagase sieht die Inflationsbekämpfung als Priorität. Ihr faktischer Vorgesetzter, Finanzminister Surapong Suebwonglee, will mit bestimmten Maßnahmen lieber vordergründig das allgemeine ökonomische Wachstum angekurbelt sehen.

Normalerweise werden solche Differenzen auch im Land des Lächelns eher im stillen Kämmerlein ausdiskutiert, wo am Konferenztisch auch mal scharfe Worte fallen können. Inzwischen jedoch wird der Streit längst in den Medien breitgetreten, und der Minister fühlte sich vor wenigen Tagen zu einer Stellungnahme veranlasst, dass die Aktionen von Zentralbank und Regierung doch bitteschön in die gleiche Richtung zu weisen hätten. Damit meint er vor allem die neuerliche Anhebung des Basiszinses auf 3,5 Prozentpunkte -- eine Entscheidung Tarisa Watanagases und ihrer Kollegen, die vielen im Kabinett ein Dorn im Auge ist.

Eine Entlassung der Zentralbankchefin, von einigen gefordert, steht momentan gleichwohl nicht zur Debatte. Die ausgewiesene Finanzmarktexpertin war nach dem Putsch von 2006 ins Amt gekommen und steuert, wie im Ursprung geplant, einen unabhängigen Kurs. Dass sie eben nicht wie etliche Vorgänger bereitwilliger Spielball der Parteipolitik und bestimmter Partikularinteressen ist, macht es für sie gerade in der aktuellen Auseinandersetzung nicht einfach. Immerhin hat ihr Stellvertreter angekündigt, dass man sich vor einer möglichen erneuten Zinsentscheidung Ende des Monats mit den Politikern zusammensetzen wolle. Grundsätzlich reinreden lassen wolle man sich allerdings nicht, stellte er klar.

Seine Chefin und er können jüngste Untersuchungsergebnisse als Argumentationshilfe vorlegen. Eine im Auftrag der Zentralbank erstellte Studie kommt zu dem Schluss, dass sich die »Inflation zu verfestigen droht«. Eine Mehrzahl der befragten Vertreter von 500 mittleren und großen Firmen ging von einer Preissteigerung aus, die im Jahresverlauf bei mindestens sechs Prozent liegen werde. Solche Erwartungen, heißt es in der unter anderem von der »Bangkok Post« zitierten Studie, würden den allgemeinen Inflationsdruck nur verstärken, weil auf dieser Basis Preis- und Tarifverhandlungen erfolgten. Vor allem bei den Rohstoff- und Energiekosten sehen die Unternehmen einen deutlichen Anstieg.

Basiszinserhöhungen nach dem Vorbild anderer Staaten der Region werden deshalb zwar nicht als alleiniger Ausweg, wohl aber als unumgängliche Maßnahme gesehen. Solange die Regierung andere Prioritäten setzt, droht der Streit weiter zu eskalieren. Surapong und Premier Samak Sundaravej könnten die Zentralbanker mit Macht an die Kandare zu nehmen versuchen. Ein solcher Schritt würde aber viel politisches Porzellan zerschlagen und den allgemeinen Eindruck des Rückfalls in unsägliche Zeiten erwecken, da die Währungshüter nur der verlängerte Arm des jeweiligen Ministers und seines Chefs waren.

* Aus: Neues Deutschland, 18. August 2008


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