Thailand hofft auf Versöhnung

Nach Wahlsieg. Yingluck Shinawatra weist Spekulationen über Amnestie für Bruder Thaksin zurück

Von Thomas Berger *

Mit Zurückhaltung hat Thailands frisch gewählte zukünftige Ministerpräsidentin, Yingluck Shinawatra, auf Spekulationen reagiert, ihren exilierten Bruder und Expremier Thaksin als Ministerpräsidentin wieder ins Land zu holen. »Es wird keine Amnestie für eine einzelne Person geben«, sagte Yingluck vor der Presse auf Fragen, ob Thaksin womöglich auf der Basis einer Amnestieregelung in die Heimat zurückkehren werde. Der beim unblutigen Militärputsch im September 2006 gestürzte Expremier, der sich derzeit in Dubai aufhält, ist wegen Amtsmißbrauchs bereits in einem Fall zu zwei Jahren Gefängnis verurteilt worden. Dem Haftantritt hatte er sich durch Flucht entzogen. Ein Teil seines Milliardenvermögens ist eingezogen.

Gegenüber ersten Hochrechnungen vom Sonntag fiel das Ergebnis für die bisher oppositionelle Puea Thai Party am Ende etwas niedriger aus. Mit 262 der insgesamt 500 Parlamentssitze bleibt sie immerhin deutlich unter der 300er-Marke. Die regierenden Demokraten (DP) von Premier Abhisit Vejjajiva fielen auf 160 Mandate. Der bisherige Regierungschef trat deshalb auch von seinem Amt als Parteichef, das er seit 2005 bekleidete, zurück.

Obwohl Puea Thai mehr als anderthalb mal soviel Mandate wie ihre wichtigste Konkurrentin, die DB, hat, verfügt sie anders als bei den Wahlen 2001 und 2006 nur über eine relativ dünne Mehrheit. Daher will Yingluck nicht allein regieren, sondern strebt eine Koaliton mit vier kleineren Parteien an, wie sie am Montag ankündigte. Eine Rolle bei der Entscheidung dürfte wohl ihr Bruder gespielt haben. Thaksin hatte bereits in Interviews vor der Wahl, darunter hierzulande im Spiegel, mögliche Koalitionsgespräche angekündigt.

Die Hoffnung, daß sich das tiefgespaltene Land unter der 44jährigenen endlich versöhnen kann, ist groß. Dies würde voraussetzen, daß die Wahlsieger nicht selbstherrlich agieren, aber auch, daß das traditionelle Establishment sie gewähren läßt. Die ersten Anzeichen sprechen dafür. Am Montag hatte die Armee die neue Regierung problemlos anerkannt und damit Putschgerüchte zunächst einmal zerstreut. Gleiches gilt für Thaksins schärfste Gegner, die sogenannten Gelbhemden der ultranationalen Volksallianz für Demokratie (PAD), jene Gruppe, die 2008 den Hauptstadt-Flughafen besetzte und sich für eine direkte Ernennung von großen Teilen des Parlaments durch den König einsetzen. Nach Bekanntwerden erster Ergebnisse am Sonntag verließen sie ihren Protestplatz in Bangkok. Ob die Gruppe weiter ruhig bleibt, wird erheblichen Einfluß auf eine Normalisierung haben.

* Aus: junge Welt, 6. Juli 2011


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