Dunkle Zeit im "Land der Freien"

In Thailand zieht ein Klima der Angst ein

Von Carla Lee, Bangkok *

Land der Thai – das »Land der Freien«. Das Reich der Siamesen war der einzige Staat Südostasiens, der nie kolonisiert wurde. Einst bekannt für seine Freizügigkeit und seine – für die Region – fortschrittliche Demokratie, wurde Thailand in den vergangenen Jahren zu einem der schlimmsten Fälle von Scheindemokratie in Asien, einer Demokratie ohne Substanz.

»Ich weiß, dass Wahlen keine Demokratie garantieren, aber Demokratie braucht Wahlen. In dieser Situation kämpfen wir für Demokratie und gegen undemokratische Elemente.« Pratchaya Surakamchonrot, ein 23-jähriger Student der Ramkhamhaeng-Universität, sagte mir das am Rande einer Demonstration der »Rothemden« in Bangkok. Es war am 19. September 2008, dem zweiten Jahrestag des Militärputsches vom 19. September 2006. Damals hatte das Militär den durchaus korrupten Geschäftsmann Thaksin Shinawatra als Regierungschef entmachtet.

Schauplatz der Demonstration war der Platz Sanam Luang, ein symbolträchtiger Ort: Hier waren am 6. Oktober 1976 linke Studenten von einer rechten Meute, unterstützt von Militärs, geschlagen, ermordet und verbrannt worden. Als »Thammasat-Massaker« wurde das Ereignis in der Welt bekannt. Und als im Mai 1992 Hunderttausende gegen den damaligen Militärdiktator Suchinda Kraparayoon aufmarschierten, wurden mehrere Dutzend von ihnen niedergeschossen. Seither spricht man vom »Schwarzen Mai«.

Während der politischen Krise des letzten Jahres ist Sanam Luang zum Treffpunkt vieler Demonstrationen geworden. Deren Teilnehmer tragen meist rote T-Shirts. So unterscheiden sie sich von den »Gelbhemden« der so genannten Volksallianz für Demokratie (PAD), die die Farbe des Königs tragen und im vergangenen Jahr durch Missachtung des Wählerwillens, marktschreierischen Nationalismus, Flughafenbesetzungen und gewaltsame Übergriffe auf sich aufmerksam gemacht haben. Dank ihren reaktionären Hintermännern und deren Freunden im Verfassungsgericht gelang es den »Gelben« im Dezember, die gewählte Regierung aus dem Amt zu drängen, was ihnen durch Wahlen kaum gelungen wäre.

Dennoch zeigten auch die »Rot-hemden« eine erstaunliche Stärke: Am 1. November 2008 versammelten sich fast 100 000 von ihnen im Rajamangala-Stadion, und am 13. Dezember trafen sich noch einmal über 50 000 im Nationalstadion. Für die Medien handelte es sich allerdings schlicht um »Thaksin-Anhänger«, Verehrer des 2006 gestürzten, im Exil lebenden Regierungschefs.

Seit am 15. Dezember jedoch eine von der Demokratischen Partei geführte Koalition die Regierungsgeschäfte übernommen hat, verstärkt sich ein Klima der Angst in Thailand. Akademiker, Blogger und andere Internet-Aktivisten, Journalisten, ehemalige Minister und ganz normale Bürger sehen ihre Meinungsfreiheit durch drastische Maßnahmen eingeschränkt. Schon kurz nach der Regierungsbildung kündigte das Ministerium für Information und Kommunikation die Sperrung von etwa 2300 Internetseiten an, von denen behauptet wird, dass sie die Monarchie beleidigten. Über hundert politische Gefangene sitzen inzwischen wegen Majestätsbeleidigung in Haft, und einige Abgeordneten der führenden Regierungspartei fordern eine Verschärfung der Gesetze.

»Was nun passiert, ist die immer weitere Einschränkung von demokratischem Bewegungsspielraum in Thailand. Es wird wieder wesentlich mehr Autoritarismus geben.« Das hatte Giles Ji Ungpakorn, ein prominenter sozialistischer Intellektueller und Professor an Thailands Elite-Universität Chulalongkorn in Bangkok, schon im September letzten Jahres vorausgesagt. Mitte Januar 2009 wurde ein Verfahren wegen »Majestätsbeleidigung« gegen ihn eröffnet: wegen seines im Januar 2007 veröffentlichten Buches »Ein Putsch für die Reichen«.

Außenminister der neuen Regierung wurde übrigens Kasit Piromya, ein pensionierter Diplomat, oft »Herr Botschafter« genannt. Er war vor dem Coup regelmäßig als Redner vor den »Gelbhemden« der PAD aufgetreten und hatte die Besetzung der Flughäfen von Bangkok als »neue, innovative Form des Protests« gelobt. Nachdem es an der thailändisch-kambodschanischen Grenze im Gebiet des Tempels Preah Vihear zu Scharmützeln gekommen war, angestachelt nicht zuletzt durch die nationalistische Hetze der PAD, hatte sich Kasit rüde Ausfälle gegen Kambodschas Ministerpräsidenten Hun Sen erlaubt, die er auch als Außenminister durch die Sorge um die »Souveränität Thailands« gerechtfertigt sieht.

Regierungschef ist jetzt der 44-jährige Oxford-Absolvent Abhisit Vejjajiva. Dessen monarchistischgelbe Demokratische Partei hatte bisher in keiner Wahl eine Chance, die populistische Rothemden- Partei »Thai Rak Thai« (Thais lieben Thais) oder deren Nachfolger zu schlagen. Angesichts seiner geringen Aussichten, auf demokratischem Wege an die Macht zu kommen, steht Abhisit tief in der Schuld von Armeechef Anupong Paochinda. Der General hatte ehemalige Verbündete Thaksin Shinawatras »überredet«, zu Abhisit überzulaufen, und ihm so die Mehrheit im Parlament verschafft. Das erklärt wiederum, warum die Regierung die Menschenrechtsverletzungen der Sicherheitskräfte im Süden des Landes verteidigt und zunächst auch die inhumane Behandlung geflüchteter Rohingyas aus Myanmar und Bangladesch leugnete. Dass die thailändische Marine etliche Flüchtlinge misshandelte und auf offener See aussetzte, wird indes durch eine wachsende Zahl von Zeugenaussagen bestätigt.

Wie die Dinge stehen, drohen dem »Land der Freien« in der Tat dunkle Zeiten.

* Aus: Neues Deutschland, 23. Februar 2009


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