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Genf: Der Verhandlungstisch ruft – und wer wird kommen?

Zur Fortsetzung der Gespräche zwischen den syrischen Konfliktparteien könnte die Opposition mit erweiterter Delegation erscheinen

Von Karin Leukefeld *

Die syrischen Gespräche in Genf sollen nächste Woche weitergehen. Hinter den Kulissen präzisieren die Parteien ihre Positionen.

Unter Führung von Ahmed Dscharba hat eine Delegation der oppositionellen syrischen Nationalen Koalition (Etilaf) diese Woche in Moskau Gespräche mit dem russischen Außenminister Sergej Lawrow geführt. Man wolle die Beziehungen mit Russland verbessern, erklärte Dscharba vor Journalisten. Ziel der Gespräche aus Sicht seiner Delegation sei es, Moskau von der Unterstützung für die syrische Regierung und Präsident Baschar al-Assad abzubringen. Nach einem Abgang von Assad wäre es möglich, eine Übergangsregierung zu bilden, so Dscharba. Man habe bereits eine Liste mit Namen vorgelegt, die in einer Übergangsregierung Verantwortung übernehmen sollten. Man sei »offen für alle Lösungen, die die Zukunft Syriens garantiere (…) ohne Assad und seine Kriegsverbrecher«, sagte Dscharba. Die Delegation, der auch die Oppositionellen Michel Kilo und Burhan Ghalioun angehörten, sagte ihre Teilnahme an einer zweiten Gesprächsrunde in Genf zu. Die Vereinten Nationen haben eine Fortsetzung der Genf-Gespräche zwischen der syrischen Regierung und der Nationalen Koalition für den 10. Februar vorgeschlagen.

Der stellvertretende russische Außenminister Gennadi Gatilow sagte bei dem Treffen mit der Etilaf-Delegation in Moskau, er habe »keine Zweifel«, dass die syrische Regierung ihre Delegation ebenfalls zu der Fortsetzung der Gespräche nach Genf schicken werde. Lawrow erklärte, er halte das Treffen für »sehr, sehr hilfreich, um die Herangehensweisen zu klären, was den Genf-Prozess voranbringen« könne. Während die syrische Regierung den Kampf gegen Terrorismus an die erste Stelle eines Friedensprozesses setzt, fordert die Delegation der Nationalen Koalition den Rücktritt von Präsident Assad als Voraussetzung, um Frieden in Syrien zu schaffen. Darin wird die Nationale Koalition von ihren Sponsoren, den »Freunden Syriens« bestärkt.

Unbestätigten Informationen zufolge soll es bei den Gesprächen in Moskau auch um eine Erweiterung der oppositionellen Delegation gegangen sein. Moskau will eine Beteiligung von moderaten innersyrischen Oppositionsgruppen an den Gesprächen in Genf erreichen. Insbesondere geht es um die Beteiligung des Nationalen Koordinationskomitees für Demokratischen Wandel in Syrien und den Hohen Kurdischen Rat. Dagegen sperren sich die »Freunde Syriens«, allen voran die USA, Türkei und Saudi-Arabien. Auch die syrische Regierungsdelegation hatte eine Erweiterung der oppositionellen Delegation um die »patriotische Opposition« aus Syrien gefordert.

Die russische Tageszeitung »Kommersant« berichtet derweil unter Berufung auf russische Diplomatenkreise von einem Vorschlag des US-Außenministers John Kerry. Danach sollen die Türkei, Iran und Saudi-Arabien in getrennten Verhandlungen – parallel zu Genf – ihre regionalen Streitigkeiten lösen. Die drei Regionalmächte tragen derzeit einen Stellvertreterkrieg in Syrien aus.

* Aus: neues deutschland, Donnerstag, 6. Februar 2014


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