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Kooperation und Konfrontation

Hintergrund. Über die Beziehungen zwischen der Türkei und Syrien

Von Karin Leukefeld *

Er sagt, er will es machen, aber es fällt mir schwer herauszufinden, ob er daran gehindert wird oder ob er zögert«, Reformen umzusetzen. So antwortete der türkische Ministerpräsident Recep Tayyip Erdogan auf die Frage in einem Interview, ob er mit dem syrischen Präsidenten Baschar Al-Assad über den Reformprozeß im Nachbarland spreche. Seit Mitte März ist Assad mit anhaltenden Protesten konfrontiert, die nach Angaben des UN-Menschenrechtsrates bisher 1100 Tote gefordert haben. Syrische offizielle Quellen sprechen von mehr als 400 Toten auf seiten von Armee und Sicherheitskräften, überprüfbar ist derzeit weder die eine noch die andere Zahl. Keinesfalls dürfe »Syrien eine Entwicklung zulassen, die zu einer Aufspaltung des Landes führt«, warnte Erdogan weiter, die Regierung müsse endlich Reformen umsetzen. Die Proteste seien ein »Kampf für die Freiheit«, so der türkische Premier, »wir wollen kein zweites Hama-Massaker sehen«. Diese Bemerkung bezog sich auf die Niederschlagung eines Aufstandes der Muslimbruderschaft in der syrischen Stadt Hama 1982 durch syrisches Militär. Der Operation, angeordnet von Assads Vater Hafis, könnten bis zu 30000 Menschen zum Opfer gefallen sein, eine unabhängige Untersuchung der Ereignisse gab es nie. Seitdem ist die sunnitische Muslimbruderschaft in Syrien verboten, was für einen Teil von Erdogans konservativ-sunnitischer Anhängerschaft eine dauerhafte Provokation sein dürfte. Mehrfach hat der türkische Ministerpräsident mit Assad seit März gesprochen und Unterstützung bei der Ausarbeitung neuer Wahl-, Parteien- und Mediengesetze angeboten. Syrien holte sich dafür den Rat vieler Experten, studierte europäische Gesetze, die teilweise schon für Verfassung und Grundgesetz der Türkei nach deren Gründung 1923 Pate gestanden hatten.

Der Vergleich der aktuellen Ereignisse in Syrien mit dem Massaker von Hama war nur eine Provokation von vielen. Schon im Mai hatte Erdogan das Vorgehen der syrischen Sicherheitskräfte gegen Teile der eigenen Bevölkerung mit dem »Massaker von Halabja« verglichen und Präsident Assad zu »äußerster Zurückhaltung« aufgefordert. In der nordirakischen Kurdenstadt Halabja (nahe der irakisch-iranischen Grenze) waren kurz vor Ende des irakisch-iranischen Krieges (1980–1988) etwa 5000 kurdische Einwohner bei einem Luftangriff mit Giftgas getötet worden. Die genauen Umstände wurden nie aufgeklärt, die irakische Armee und der damalige Präsident Saddam Hussein wurden verantwortlich gemacht.

Provokationen aus Ankara

Unmittelbar nach dem fragwürdigen Halabja-Vergleich setzte Ankara noch eins drauf und ließ gleich zwei Treffen syrischer Oppositioneller zu: eines in Istanbul im April, ein zweites in Antalya im Mai. Die Zusammenkunft in Antalya war Beobachtern zufolge dominiert von Vertretern der in Syrien verbotenen Muslimbruderschaft, ein offener Affront Ankaras gegen Damaskus. Aus Protest gegen die Rolle der Muslimbruderschaft bei dem Treffen hatten verschiedene syrische Exiloppositionelle eine Teilnahme abgelehnt.

»Für uns ist die Muslimbruderschaft wie die PKK für die Türkei«, sagte der syrische Botschafter Nidal Kabalan in Ankara. Die Arbeiterpartei Kurdistans (PKK) und ihre Anhänger werden in der Türkei seit 1985 brutal verfolgt. Trotz Zugeständnissen verfolgt die AKP (»Partei für Gerechtigkeit und Aufschwung«) von Tayyip Erdogan weiter eine harte Linie gegen Kurden im eigenen Land. Ende April führten Wahlbeschränkungen für kurdische Kandidaten zu heftigen Demonstrationen in Städten des kurdischen Südostens der Türkei. Nachdem ein Jugendlicher erschossen worden war, strömten Zehntausende auf die Straßen Diyarbakirs wo sich regelrechte Schlachten mit Polizei und Armee entwickelten. Anders als über die Auseinandersetzungen in Syrien berichteten internationale Medien kaum darüber.

Die scharfen Worte, insbesondere der Verweis auf die große Wunde in der syrischen Gesellschaft, das Massaker von Hama, sorgten für Unruhe. Botschafter Kabalan wies Vergleiche mit Halabja und Hama zurück, beeilte sich aber gleichzeitig, die guten Beziehungen beider Staaten zu betonen. Das Land könne »unterscheiden zwischen denjenigen, die sich in die inneren Angelegenheiten Syriens einmischen wollen und denjenigen, die Syrien kritisieren, weil sie Sympathien für uns empfinden«, so der Botschafter. Als Provokation wertete man in Syrien auch den Aufbau von Lagern des türkischen Roten Halbmond an der türkisch-syrischen Grenze. Die waren schon im Mai entstanden, als erwarte man eine Flüchtlingswelle aus Syrien. Einen Monat später, Mitte Juni, flohen tatsächlich etwa 10000 Einwohner in die Türkei vor den Kämpfen in Dschisr Al-Schughur, das nur 20 Kilometer von der Grenze entfernt liegt. Eine syrische Regierungsdelegation reiste zu Gesprächen nach Ankara und versprach den Geflohenen – die von der Türkei und Syrien als »Gäste« in der Türkei bezeichnet werden– Unterstützung bei der Rückkehr in ihre Heimat und Hilfe, falls bei den Kämpfen Eigentum von ihnen zerstört worden sein sollte. Bisher verhallte der Aufruf ungehört.

Einige erklärten die konfrontative Haltung Erdogans gegenüber dem Nachbarn mit den bevorstehenden türkischen Parlamentswahlen, die zum Zeitpunkt der »Hama-Erklärung« noch eine knappe Woche entfernt lagen. Bei seinem Vorhaben, eine Mehrheit zu erreichen, die ihm die Macht gegeben hätte, aus eigener Kraft die Verfassung zu ändern, sah er sich vor allem durch kurdische Kandidaten im Südosten des Landes gefährdet. Umso mehr habe der türkische Regierungschef um die Stimmen der konservativen muslimischen Kräfte im Land geworben, versuchten einige Kommentatoren in Syrien zu erklären, wo man den Schwenk Erdogans um 180 Grad mit Unverständnis und Sorge verfolgte.

Doch auch nach den Wahlen vom 12. Juni – die Erdogan erneut klar für sich entscheiden konnte, wenn auch ohne die erwünschte Mehrheit – hat der Druck Ankaras auf Syrien nicht nachgelassen. Im Gespräch mit der Autorin in Damaskus wiesen vertrauenswürdige Quellen aus syrischen Oppositionskreisen darauf hin, daß insbesondere in den Unruhegebieten nahe der Grenze zur Türkei – Dschisr Al-Schughur – Oppositionelle, die der Muslimbruderschaft zugerechnet werden müßten, mit Waffen aus der Türkei ausgerüstet worden seien. Erdogan forderte Syriens Regierung mit einem unbestimmten Ultimatum auf, glaubwürdige Reformen einzuleiten und Angriffe gegen die Bevölkerung einzustellen. Außerdem solle Damaskus gegenüber der Muslimbruderschaft Zugeständnisse machen und den Bruder des Präsidenten, Maher Al-Assad, von seinen Aufgaben als Militärchef der eingesetzten Truppen entbinden. Manche Medien spekulierten sogar über die Forderung, Maher Al-Assad ins Exil zu schicken, ähnlich wie schon der frühere Präsident Hafis Al-Assad seinen Bruder Rifat ins Exil schickte – wo er und seine Familie bis heute monatliche Pensionen erhalten –, als dieser sich in die Politik des Landes offen eingemischt hatte.

Vorteile für beide Seiten

Was ist geschehen im bilateralen Verhältnis von Türkei und Syrien? Warum rückt Erdogan von Syrien ab, das als regionaler Partner wirtschaftlich und politisch in den letzten Jahren so nützlich für die Türkei war?

Nie waren die Beziehungen zwischen den Ländern so gut, wie Anfang 2011; fünf Jahre intensiver Annäherung hatten für beide Seiten viele Vorteile gebracht. Mitte 2010 waren die Visumspflicht zwischen beiden Ländern aufgehoben und neue Grenzübergänge geöffnet worden; die bilateralen Beziehungen, Handel und Kulturaustausch blühten auf. Syrer strömten zum Einkaufen oder Wochenendausflug, zum Arbeiten und Studieren in die Türkei, türkische Unternehmen machten sich in umgekehrter Richtung auf zu einem Siegeszug durch das Nachbarland. Ob Textilien oder Nahrungsmittel, in Industrie oder Baugewerbe, türkische Unternehmen und Produkte sind heute überall in Syrien präsent.

Syrien versprach sich durch die Türkei neuen Zugang in Richtung Europa und einen starken Bündnispartner gegen die zunehmend feindliche Umklammerung durch US-Basen im Irak, ein hochgerüstetes Israel und NATO-Marine vor der Küste im Mittelmeer. Der Türkei eröffnete sich der lang ersehnte Zugang zu den Märkten der arabischen Welt. Gegängelt von Europa und den USA hatte die Türkei in den letzten Jahren zäh und zielstrebig ihren regionalen Einfluß in die arabischen Nachbarstaaten ausgebaut. Mit dem Libanon und Jordanien planen Syrien und die Türkei eine Wirtschafts- und Freihandelszone; um den ständig wachsenden Güterverkehr auszuweiten und billiger zu machen, ist der Ausbau des türkischen Schienennetzes bis nach Aleppo geplant. Eine syrisch-türkische Handelsbank wurde eröffnet, eine Fülle bilateraler Vereinbarungen stärken die Beziehungen. Einer der wichtigsten Punkte aus syrischer Sicht ist die Einigung über den Zugang zum Wasser des Euphrat, das für die Landwirtschaft im wasserarmen Nordosten des Landes lebensnotwendig ist. Im Februar wurden die Vereinbarungen mit der Grundsteinlegung für einen Freundschaftsdamm am oberen Lauf des Orontes (Nahr Al-Asi) besiegelt.

Die Annäherung von Türkei und Syrien wurde vom Westen mit Argwohn verfolgt. Bisher galt die Türkei als NATO-Mitglied neben Ägypten und Jordanien als wichtigster Bündnispartner Israels in der Region. Syrien hingegen verortete der Westen auf der »Achse des Bösen« als Helfer von Hamas, Hisbollah und Bündnispartner des Iran. Die Türkei war dem Westen willkommen als Vermittler von Friedensgesprächen zwischen Syrien und Israel, die allerdings mehrmals kurz vor Abschluß wegen eines neuen Krieges Is­raels von Syrien abgebrochen worden waren. Der Krieg gegen den Gazastreifen 2008/09 führte schließlich auch zu einem nachhaltigen Bruch der türkisch-israelischen Beziehungen. Ankara sagte gemeinsame Manöver ab und verschärfte seine Kritik an der Besatzungs- und Siedlungspolitik Tel Avivs. Viel Beifall im eigenen Land erhielt Erdogan für seine neue harte Haltung gegen Israel; 2010 unterstützte die türkische Regierung die Freiheitsflottille »Free Gaza« gegen die israelische Belagerung des Gazastreifens. Mit Syrien baute die Türkei nicht nur wirtschaftliche und politische Beziehungen aus, erstmals kam es zu einem gemeinsamen Manöver beider Staaten.

»Wandel durch Handel«

Syrien half die neue Freundschaft mit der Türkei erfolgreich aus langjähriger Isolation. Auch wenn die wirtschaftliche Öffnung für Produkte aus dem Nachbarland die syrische Produktion unter enormen Druck setzte und – verschärft durch den nationalen Umbau der Wirtschaft von Plan- auf freie Marktwirtschaft – zu großen Verlusten führte, war für die Regierung die strategische Bedeutung des neuen Bündnispartners vorrangig. Die Idee einer »Nahost-Union« sollte andere Staaten ins Boot holen, Präsident Assad entwickelte eine Fünf-Meere-Strategie, mit der die Anrainerstaaten von Mittel-, dem Schwarzen, dem Kaspischen und dem Roten Meer sowie dem Golf politisch und wirtschaftlich verbunden werden sollten. Ohne Zusammenschluß und Integration dieser Staaten bliebe die syrische Politik in der Region erfolglos, erläuterte der stellvertretende syrische Außenminister Faisal Mekdad der Autorin das Ziel der Strategie. »Diese Region ist empfindlich.« Kooperation könne Frieden beschleunigen, denn »wir brauchen uns gegenseitig«, so Mekdad. Viele Staaten stimmten nach Auskunft Mekdads dieser Zielsetzung Syriens zu, die politischen Karten im Mittleren Osten schienen neu gemischt zu werden mit der türkisch-syrischen Partnerschaft. »Wandel durch Handel« schien die Devise in Damaskus, »geht es meinem Nachbarn gut, geht es mir gut«, so das alte Atatürksche Motto der 1920er Jahre. Eine neue Bahnverbindung könnte in Zukunft die Golfstaaten mit Istanbul, ja sogar London verbinden, meinte Mekdad: »Was könnte besser sein?!«

Ähnlichkeiten mit Entwicklungen Ende des 19. Jahrhunderts – als das Osmanische Reich mit dem Deutschen Kaiserreich per Eisenbahn Berlin mit Bagdad verbinden wollte, wies Mekdad zurück. Das Osmanische Reich sei Geschichte, eine Wiederauflage sei undenkbar. »Das Osmanische Reich ist vor knapp 100 Jahren verschwunden, heute haben wir eine demokratische Regierung in der Türkei, die nicht die Region oder seine Nachbarn kontrollieren, sondern mit ihnen wirtschaftlich zusammenarbeiten will.« Ankara strebe Kooperation und Integration an, davon sei Damaskus überzeugt.

»Historisch gesehen, ist Syrien seit jeher im Zentrum internationaler Aufmerksamkeit, geographisch gesehen war Syrien Zentrum der Veränderung«, so der stellvertretende syrische Außenminister weiter. »In Friedenszeiten war Syrien Zentrum des Wissens, der Information und Zivilisation. Und in schwierigen Zeiten war Syrien Zentrum von Konfrontation, Angriffen, Invasionen.« Das Land sei stets Teil der Region gewesen, seiner arabischen Identität ebenso verpflichtet wie guten Beziehungen mit seinen Nachbarn. Mit diesen gebe es »viel Ärger und Probleme, die nicht nur uns Syrer berühren, sondern jedermann«, so Mekdad. »Wir beeinflussen unsere Nachbarn, und unsere Nachbarn beeinflussen uns.« Libanon im Westen, Irak im Osten, die größten Kopfschmerzen bereiteten Syrien der ungelöste israelisch-arabische Konflikt und die von Israel besetzten Golanhöhen. Und »mit der Türkei verbinden uns gute, nachbarschaftliche Beziehungen von strategischer Bedeutung«, so Mekdad.

Rückendeckung aus Asien

Daß diese guten Beziehungen sich nun so plötzlich geändert haben, hat nicht nur mit den Ereignissen in Syrien zu tun. Nach den Veränderungen in Tunesien und Ägypten fühlt die Türkei sich auf den Schild gehoben. Selbst der Westen lobt das Land als »islamische Vorzeigedemokratie« und dient es den arabischen Staaten im Umbruch als mögliches Staatsmodell an. Die islamischen Organisationen, Varianten der sunnitischen Muslimbruderschaft, scheinen dem Westen hinsichtlich der Verpflichtung gegenüber der Sicherheit Israels leichter als Partner handhabbar zu sein als arabische Nationalisten.

Ungeachtet enormer Demokratiedefizite im eigenen Land, fordert die türkische Führung Reformen und Demokratisierung in der arabischen Welt. Diese Selbstüberzeugung dürfte auf der starken Wirtschaftskraft des Landes beruhen, die bis weit nach Afrika hinein zu spüren ist. Waffengewalt für Veränderungen lehnt die Türkei zumindest vordergründig ab. So verweigerte sie sich trotz NATO-Mitgliedschaft zunächst dem Angriff auf Libyen. Druck der USA und die Zusage, den von der Schließung bedrohten NATO-Standort Izmir (Westtürkei) zu einer Kommandozentrale auszubauen, sorgten vermutlich dafür, daß die Türkei wieder einscherte.

Die türkische Haltung gegenüber Syrien heute hat verschiedene Facetten, sagt Dschihad Mohamad von der syrischen Wochenzeitung Qassioun (im Gespräch mit der Autorin in Damaskus). Erstens scheint Ankara geblendet von der Chance, in der islamischen Welt seinen Stil eines modernen, liberalen Islam umzusetzen; dafür spricht das offene Eintreten für die in Syrien verbotene Muslimbruderschaft. Zweitens scheint die Türkei angesichts des eigenen ungelösten Umgangs mit der kurdischen Bevölkerung und ihren Organisationen das Heft des Handelns in Syrien nicht aus der Hand geben zu wollen. »Wenn sie nicht eingreift, könnte jemand anderes die Initiative ergreifen«, so Mohamad. Schließlich verfüge die Türkei über vielfältige Beziehungen zu den USA, Europa und der NATO. Von diesen vermutlich ermuntert, scheint Ankara die Rolle des Sprechers für die internationale Gemeinschaft gegen Syrien übernommen zu haben.

In dieser konfrontativen Situation erhält Syrien Rückendeckung von asiatischen Staaten wie China und Indien, vor allem hilft Rußland mit seiner Ankündigung, jede UN-Sicherheitsratsresolution gegen Syrien per Veto zu blockieren. Zusätzlich zu dem seit Jahrzehnten ungelösten Israel-Palästina-Konflikt ist der Mittlere Osten zum Schauplatz einer neuen Ost-West-Konfrontation geworden. Um dazwischen nicht zermahlen zu werden, muß Syrien alle inneren Kräfte ansprechen und mobilisieren. Wirkliche Veränderungen können nur die Syrer selbst in die Tat umsetzen.

* Karin Leukefeld ist freie Journalistin und berichtet regelmäßig für junge Welt aus dem Nahen und Mittleren Osten. Momentan ist sie die einzige akkreditierte deutsche Journalistin in Damaskus.

Aus: junge Welt, 24. Juni 2011


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