Zuma setzt auf Erneuerung

Südafrikas Präsident will den hundertjährigen ANC fest an die Massen binden

Von Armin Osmanovic, Johannesburg *

Jacob Zuma will alles daran setzen, verlorenes Vertrauen in den ANC wiederzugewinnen. Das versicherte er zum 100. Jahrestag der einstigen Befreiungsbewegung, die heute Regierungspartei ist.

Vor rund 100 000 in- und ausländischen Gästen, die zur 100-Jahr-Feier des African National Congress (ANC) nach Bloemfontein gekommen waren, betonte der südafrikanische Partei- und Staatschef Zuma selbstkritisch die dringende Notwendigkeit, Probleme wie Korruption und Vetternwirtschaft im ANC und in der Regierung zu bekämpfen.

Zuma kündigte auch an, die Anstrengungen zu erhöhen, um die soziale Lage der Menschen weiter zu verbessern. Vieles habe der ANC an der Regierung erreichen können. Viel mehr Menschen hätten Zugang zu Bildung, Gesundheitseinrichtungen, Wasser und Strom und ein anständiges Dach über dem Kopf als zu den Zeiten der Apartheid.

Zurückgeworfen wurde Südafrika durch die globale Wirtschafts- und Finanzkrise. Mehr als eine Million Arbeitsplätze gingen im Land verloren, so dass die Arbeitslosenquote auf 25 Prozent stieg. Langsam scheint sich die Lage jedoch trotz Eurokrise zu verbessern. Im dritten Quartal 2011 entstanden fast 60 000 Arbeitsplätze außerhalb der Landwirtschaft. Viele der neu geschaffenen Jobs sind im öffentlichen Sektor, den die ANC-Regierung im Kampf gegen die Arbeitslosigkeit ausbaut.

Zumas Versprechen auf eine Erneuerung der Partei ist indes nicht neu. Schon bei Übernahme der Führung im ANC im Jahre 2007, nach siegreicher innerparteilicher Auseinandersetzung mit seinem Vorgänger Thabo Mbeki, hatte Zuma zugesichert, den Nationalkongress neu auszurichten.

Mbeki hatte sich immer mehr von vielen Mitgliedern und Wählern des ANC entfernt. Sein Regierungsstil wurde vielfach als abgehoben und arrogant empfunden. Zuma trat mit dem Ehrgeiz an, dies zu ändern. Und in der Tat gelang es ihm, mit einem anderen Politikstil verlorenes Vertrauen in der Partei und vor allem bei Wählern wiederzugewinnen.

Auf Protestierende, die mit lokalen ANC-Vertretern nicht zufrieden waren, ging er als neu gewählter Staatschef offen zu. Seine Regierungsmitglieder forderte er mehrfach auf, die Nähe zur Bevölkerung zu suchen, gerade auch zu den Protestierenden. Zumas Erneuerungsprozess betraf auch die schleichende Afrikanisierung, die Dominanz der schwarzen Südafrikaner im ANC. Zuma machte deutlich, dass er wie Nelson Mandela an der nicht-rassischen Tradition des ANC, wie sie in der Freiheitscharta von 1955 niedergeschrieben wurde, festhalten würde. Den ANC-Jugendligaführer Julius Malema wies er daher in die Schranken, als der kritisierte, dass zu viele Nicht-Schwarze, wie Finanzminister Pravhin Gordan, die Finanz- und Wirtschaftspolitik des Landes bestimmen würden.

Zumas neuer Politikstil und sein Versprechen, den ANC wieder näher an den Menschen und ihren Probleme auszurichten, wurden 2009 belohnt. Bei den Wahlen verpasste der ANC, der sich im Wahlkampf demütig und reuig ob seiner Fehler, etwa im Kampf gegen HIV/Aids, gezeigt hatte, die Zweidrittelmehrheit nur knapp. Auch jüngste Umfragen zeigen die weiterhin hohen Vertrauenswerte, die der ANC in der Bevölkerung genießt.

Der von Zuma begonnene Erneuerungsprozess ist dringend notwendig. Nach nunmehr fast 18 Jahren an der Macht sind Korruption und Misswirtschaft in Partei und Regierung gewachsen. Zuma selbst muss sich immer wieder solche Vorwürfe aufgrund großer Nähe zu einflussreichen Geschäftsleuten, wie der indischstämmigen Gupta-Familie, gefallen lassen.

Zuma hat verstanden, dass der Kampf gegen das Geflecht von politischer Macht und Geld, gegen das Gestrüpp rivalisierender Fraktionen innerhalb der Partei, fortdauern muss, wenn der ANC das Vertrauen der Bevölkerung, das er im Kampf gegen die Apartheid erworben hat, bewahren will.

* Aus: neues deutschland, 10. Januar 2012


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