Absturz eines Sterns

Disziplinarkommission strafte Südafrikas Nachwuchspolitiker Julius Malema ab

Von Armin Osmanovic, Johannesburg *

Julius Malema hat sein Amt als Präsident der Jugendliga des ANC verloren. Doch er ist keineswegs bereit, diesen Abstieg zu akzeptieren.

Der Fall des Stars unter den südafrikanischen Nachwuchspolitikern ist tief: Julius Malema soll nicht nur sein Amt als Präsident der Jugendliga des in Südafrika regierenden ANC verlieren sondern zudem für fünf Jahre seine Parteimitgliedschaft. Das zumindest hat die Disziplinarkommission des Afrikanischen Nationalkongresses (ANC) erstinstanzlich verfügt. Gegen den Spruch kann Malema innerhalb vierzehn Tagen Einspruch erheben, was er selbstverständlich angekündigt hat.

Zusammen mit Malema wurden weitere führende ANC-Jugendligavertreter für ihr parteischädigendes Verhalten abgestraft. Missachtung der Parteiführung und Förderung von Differenzen innerhalb der Partei wurde ihnen vor allem zur Last gelegt.

In einer ersten Reaktion zeigte sich Malema keineswegs bereit, das Urteil zu akzeptieren. Vor etwa 500 Anhängern außerhalb der Universität in Polokwane, wo Malema am Freitag eine Prüfung in Politikwissenschaft schrieb, rief er seine Anhänger zum Kampf auf. »Die Handschuhe sind abgestreift. Wir müssen nun kämpfen für das, woran wir glauben.« Der Feind hätte einen Sieg errungen, der aber nicht andauern würde, so Malema. Seine Anhänger unterstützten ihn mit Liedern und Schlachtrufen.

Im Luthuli-Haus, der Parteizentrale des ANC in Johannesburg, reagierte man auf den Spruch der Schiedskommission erleichtert. Natürlich gibt es auch hier Anhänger des Jugendligapräsidenten, welche die Wirtschaftspolitik von ANC-Chef und Staatspräsident Jacob Zuma als zu unternehmensfreundlich kritisieren und auch seine Haltung im libyschen Bürgerkrieg, vor allem die Zustimmung Südafrikas im UNO-Sicherheitsrat zur Flugverbotszone, verurteilen.

Die überwiegende Mehrheit in der Parteizentrale und auch in der Mitgliedschaft hatte aber die Nase gestrichen voll von Malemas arrogantem Auftreten. Für viele geht der Spruch der Disziplinarkommission deshalb nicht weit genug. Ein Rausschmiss Malemas und seiner Führungsriege wäre in den Augen so mancher Funktionäre angemessen gewesen, angesichts dessen, dass er seit Jahren hochrangige Parteimitglieder, darunter Minister, wie Schuljungen behandelte. Nicht nur einmal hatte Malema lauthals öffentlich das Entfernen von Kabinettsmitgliedern und Parteifunktionären gefordert.

Seine Missachtung der politischen Kultur des ANC, der Differenzen lieber in Hinterzimmern bespricht als sie in die Öffentlichkeit zu zerren, hat Malema fürs Erste eine politische Auszeit gebracht. Doch selbst im Schiedsspruch kann man noch eine ausgestreckte Hand des ANC erkennen, die man Malema reicht. Kein Rausschmiss, sondern Suspendierung, Zeit für Läuterung.

Malema entspringt aber im Gegensatz zu den Vorderen des ANC um Jacob Zuma einer anderen Generation mit einer anderen politischen Kultur. Seine Bühne sind nicht Parteiveranstaltungen, und Fesseln durch Parteistatuten will er sich nicht anlegen lassen. Sein Terrain sind die Medien, die er virtuos mit Übertreibungen bespielt wie Nationalisierung und Landenteignung ohne Kompensation und seinem glamourös-coolen Auftreten mit Breitling-Uhr und Champagnerpartys.

Mit dem Schiedsspruch ist noch nichts vorbei. ANC-Präsident Zuma kann sich nicht sicher sein, dass die 100-Jahre-Feier des ANC Anfang Januar und der Parteikongress Ende 2012, der Zuma wiederwählen soll, ohne Zwischenfälle ablaufen werden. Malema hat angekündigt, seine Truppen in Stellung zu bringen.

* Aus: neues deutschland, 12. November 2011


Fünf Jahre ohne Malema

Jugendliga-Chef der südafrikanischen Regierungspartei ausgeschlossen. Wiederwahl von Präsident Jacob Zuma als ANC-Vorsitzender im kommenden Jahr ungewiß

Von Christian Selz, Port Elizabeth **


In Südafrikas Zeitungen war er neben Präsident Jacob Zuma seit Jahren der Politiker, über den am meisten geschrieben wurde: Julius Malema. Der Präsident der einflußreichen Jugendliga des regierenden African National Congress (ANC) inszenierte sich mit populistischen Forderungen als Anführer der verarmten, arbeitslosen Jugend des Landes – während er selbst skandalumwittert in Saus und Braus lebte. Vor zwei Wochen erst führte Malema einen rund 60 Kilometer langen »Marsch für ökonomische Freiheit« von Johannesburg nach Pretoria an. Ein One-Night-Stand mit den Armen nannte das Buti Manamela, Chef der kommunistischen Jugendliga, zynisch. Nach der Abschlußkundgebung ließ Malema sich mit Blaulicht zum Flughafen bringen, um zur Hochzeit eines Millionärsfreundes nach Mauritius zu jetten.

Am Donnerstag (10. Nov.) endete die Karriere des schillernden Politikers, die Disziplinarkommission des ANC schloß ihn für fünf Jahre aus der Partei aus. Neben Malema wurde auch Jugendliga-Sprecher Floyd Shivambu für drei Jahre suspendiert, die vier Mitglieder des Exekutivkomitees der Liga müssen sich »bewähren«.

Hauptvergehen war die Ankündigung der Jugendliga-Führung, ein Kommando ins Nachbarland Botswana zu schicken, um einen Umsturz gegen die dortige Regierung zu initiieren. Diese arbeite, so Malema damals, »in voller Kooperation mit westlichen Imperialisten«. Das Manöver brachte den ANC zwar in diplomatische Schwierigkeiten mit der botswanischen Führung, galt aber ohnehin nur als plumper Ablenkungsversuch. Kurz zuvor war ein Bestechungssystem öffentlich geworden, bei dem Geschäftsleute für Aufträge in Malemas Heimatprovinz Limpopo hohe Beträge auf ein Spendenkonto überwiesen. Kontoinhaber ist der minderjährige Sohn des Politikers, inzwischen ermittelt eine Sondereinheit der Polizei. Zu Fall brachten den Jugendliga-Chef aber nicht seine Skandale, sondern der Vorwurf, Spaltungen im ANC zu befördern.

Die allerdings dürften jetzt erst richtig aufbrechen, denn Malema kündigte umgehend an, in Revision zu gehen. »Wir müssen jetzt kämpfen«, verkündete er und fügte vielsagend hinzu: »Laßt dem Feind die Freude, aber dieser Sieg wird nicht halten. Wir werden durch Mangaung 2012 befreit werden.« Mangaung ist der Name der Metropolenregion Bloem­fontein in zwei Bantusprachen. In der Stadt wurde 1912 der ANC gegründet – und im Dezember kommenden Jahres findet dort die ANC-Konferenz statt, auf der es um die Wiederwahl von Jacob Zuma an die Spitze der Partei – und damit letztlich auch als Regierungschef geht. Tatsächlich könnte das Exekutivkomitee Malemas Fall an die Wahlkonferenz verweisen – ein Alptraum für Zuma und den ANC, der schon vor dem Jubiläumsjahr von einem immer heftiger werdenden Machtkampf erschüttert wird.

Daß Malema den Staatspräsidenten, für den er vor drei Jahren im Wahlkampf nach eigener Aussage noch bereit war zu töten, nun öffentlich zum Feind erklärt, zeigt dabei zwar eine neue Qualität, offenbart aber längst kein Geheimnis mehr. ANC-Schwergewichte mit guten Wirtschaftsverbindungen wie Cyril Ramaphosa, einstiger Gewerkschaftsführer und heute Malema-Freund sowie Chef von McDonalds Südafrika, wollen Zuma längst durch den blassen Vizepräsidenten Kgalema Motlanthe ersetzen. Politische Positionen spielen in dem Kampf, bei dem sich auch Winnie Madikizela-Mandela, Exfrau von Nelson Mandela, auf die Seite Malemas geschlagen hat, nur eine untergeordnete Rolle. Es geht um Macht und Einfluß. Entsprechend zurückhaltend kommentierten sowohl die Kommunistische Partei Südafrikas als auch der progressive Gewerkschaftsbund COSATU den Ausschluß Malemas als interne Angelegenheit des ANC – mit dem sie freilich in der Regierungsallianz verbündet sind. Beide Organisationen hatten sich stets gegen die konzeptlosen Verstaatlichungsforderungen Malemas ausgesprochen und diesen indirekt verdächtigt, damit nur seine Vettern bedienen zu wollen. Beide brauchen aber Verbündete, um eine tatsächlich linke Agenda im ANC durchzusetzen.

** Aus: junge Welt, 12. November 2011


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