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Sudan: Chronik wichtiger Ereignisse

Juni/Juli 2006

Donnerstag, 1. Juni, bis Sonntag, 11. Juni

• Die Weltgesundheitsorganisation (WHO) hat einen vollkommenen Verzicht auf die Beschneidung von Frauen gefordert. "Die Menschen wissen nicht, welches Unrecht sie ihren Frauen, Mädchen und Kindern antun", sagte WHO-Experte Paul Van Look laut AFP (2. Juni) in Genf. Die gesundheitlichen Folgen der Genitalverstümmelungen seien verheerend. Die stellvertretende WHO-Direktorin Joy Phumaphi nannte die Praxis "vollkommen inakzeptabel", auch unter ärztlicher Aufsicht.
  edes Jahr werden Schätzungen zufolge drei Millionen Mädchen - in der Regel unter zehn Jahren - Opfer dieser laut WHO "schlimmsten Form von Gewaltanwendung". In 28 Ländern der Welt, vornehmlich aber in Schwarzafrika, ist dieser Ritus verbreitet. Im Sudan sind Schätzungen zufolge bis zu 90 Prozent der Mädchen betroffen, im Senegal etwa 20 Prozent, wobei der Anteil in ländlichen Regionen auf bis zu 100 Prozent steigen kann.
• Im Sudan sind seit Januar 424 Menschen an Cholera gestorben und über 14.000 erkrankt, wie die Weltgesundheitsorganisation (WHO) am 2. Juni mitteilte. Die Krankheit könne sich auch in weiteren Ländern verbreiten. "In Kenia und Uganda müssen sich die Behörden vorbereiten, um Anzeichen der Krankheit schnell diagnostizieren und behandeln zu können", sagte die Cholera-Zuständige der WHO, Claire-Luise Chaignat. Cholera kann durch intravenöse Zufuhr von sauberer Salzwasserlösung einfach behandelt werden. Die Krankheit ist in Entwicklungsländern eine der Haupttodesursachen. Sie wird durch verseuchtes Wasser übertragen und steht in Verbindung mit mangelnder Hygiene und schlechten sanitären Anlagen. Die ersten Fälle der Krankheit wurden im Sudan Ende Januar aus Juba gemeldet.
• Zur Beilegung von Differenzen über die geplante UN-Mission im Sudan ist ein Erkundungsteam des Weltsicherheitsrats am 5. Juni in Khartum eingetroffen. Der Delegationsleiter, der britische UN-Botschafter Emyr Jones Parry, betonte bei der Ankunft, dass die Vereinten Nationen den Frieden in der westsudanesischen Krisenregion Darfur zum Wohle der dortigen Menschen fördern wollten. Dies solle aber in Zusammenarbeit mit der sudanesischen Regierung geschehen und nicht über deren Kopf hinweg.
• Die NATO wird die Afrikanische Union bei deren Friedenseinsatz in der südsudanesischen Krisenregion Darfur weiter unterstützen. Dies kündigte NATO-Generalsekretär Jaap de Hoop Scheffer am Rande eines Treffens der Verteidigungsminister am 8. Juni in Brüssel an. Er habe eine entsprechende schriftliche Anfrage von AU-Kommissionspräsident Alpha Oumar Konare erhalten. Danach soll die Allianz weiterhin AU-Truppen in die Krisenregion transportieren und Soldaten der Friedenstruppe ausbilden. Dies hatte die NATO bereits zuvor angeboten. "Wir machen damit weiter", sagte De Hoop Scheffer. Der AU-Einsatz in Darfur soll bis September in eine UN-Mission münden. Im Sudan sind 7.000 Soldaten der AU stationiert, um den seit drei Jahren andauernden Konflikt zwischen arabischstämmigen Reitermilizen und der schwarzafrikanischen Bevölkerung einzudämmen.
• Die Lage in den Flüchtlingscamps in Süd-Darfur im Sudan wird immer dramatischer. Deshalb will das christlich-humanitäre Hilfswerk humedica (Kaufbeuren bei Augsburg) seine Arbeit ausbauen. Das gab der Geschäftsführende Vorstand, Wolfgang Groß, am 8. Juni bekannt. Groß bedauerte, dass zwar die "Sudanesische Befreiungsarmee" (SLA) im Mai einen Friedensvertrag mit der Zentralregierung in Khartum unterzeichnet habe, nicht aber alle Rebellengruppen. Nun würden sich diese Gruppen zusätzlich bekämpfen. Die Folge sei ein möglicher Anstieg der Flüchtlingszahlen um bis zu 100.000 Menschen. Deshalb reiche die internationale Hilfe nicht mehr aus.

Montag, 12. Juni, bis Freitag, 30. Juni

• Die Menschenrechtsorganisation Amnesty International hat am 12. Juni China als eines der "unverantwortlichsten" Waffenexportländer kritisiert, das maßgeblich zu Konflikten wie im Sudan, Nepal und Birma beiträgt. Peking bezeichne seine Waffengeschäfte als "behutsam und verantwortlich", die Wirklichkeit sei jedoch ein völlig andere, erklärte Amnesty. China liefere Waffen an Staaten, in denen Menschenrechtsverletzungen an der Tagesordnung seien. Die Organisation rief Peking auf, sich an das Völkerrecht zu halten. Laut einer Amnesty-Studie wurden im August 2005 mehr als 200 chinesische Militärlastwagen mit US-Dieselmotoren an den Sudan verkauft - ungeachtet eines von den USA gegen China und den Sudan verhängten Waffenembargos. Beim Konflikt in der sudanesischen Krisenprovinz Darfur kamen seit Februar 2003 bis zu 300.000 Menschen ums Leben; 2,4 Millionen Menschen wurden in die Flucht getrieben.
• Die Deutsche Welthungerhilfe hat vor einer neuen Katastrophe in der sudanesischen Krisenprovinz Darfur gewarnt. Wegen der andauernden Kämpfe im Bürgerkriegsgebiet sei man gezwungen, die Verteilung von Hilfsgütern einzustellen, teilte die Organisation am 14. Juni in Bonn mit. Danach erhalten 385.000 Menschen im Juni keine Nahrungsmittel. "Wenn die Kämpfe zwischen den Rebellenfraktionen nicht bald aufhören, werden tausende Menschen verhungern", sagte der Regionalkoordinator der Welthungerhilfe im Sudan, Johan van der Kamp. Viele Menschen hätten Anfang Mai die letzten Monatsrationen bekommen und seien nun ohne Nahrung. Die Organisation befürchtet zudem, dass es in Darfur zu neuen Flüchtlingsströmen kommt.
• Mehr als 10.000 Menschen sind vor gewaltsamen Übergriffen im Südosten des Tschad geflohen und suchen jenseits der Grenze in der sudanesischen Krisenprovinz Darfur Schutz, so die internationale Hilfsorganisation Ärzte ohne Grenzen am 16. Juni. Die meisten von ihnen sind Tschader, aber es sind auch Sudanesen darunter, die ursprünglich vor drei Jahren vor dem Darfurkonflikt in den Tschad geflohen waren und nun erneut die Flucht ergreifen mussten.
• Vertreter der sudanesischen Regierung und der Rebellen im Ost-Sudan haben ein Waffenstillstandsabkommen unterzeichnet. Die in Eritreas Hauptstadt Asmara ausgehandelte Prinzipienvereinbarung sieht die "Beendigung von Feindseligkeiten" und die Aufnahme von Friedensgesprächen vor, sagte der eritreische Vermittler Yemane Gebreab am 19. Juni. Für die sudanesische Regierung unterzeichnete Präsidentenberater Mustafa Osman Ismail das Dokument und für die Rebellen der "Ost-Front" deren Chef Mustafa Mohammed Ahmed. Ismail räumte ein, dass noch "ein langer Weg" bis zu einer Friedensregelung zu gehen sei. Ahmed kündigte an, seine Gruppierung strebe einen dauerhaften Frieden an.
  Seit etwa zehn Jahren kämpfen Rebellen im Ost-Sudan gegen die Zentralregierung in Khartum. Sie kontrollieren ein Gebiet entlang der Grenze zu Eritrea. Die "Ost-Front" war im vergangenen Jahr von Vertretern der größten Volksgruppe im Ost-Sudan, den Beja, und der arabischen Bevölkerungsgruppe der Raschidija gebildet worden. Wie die Rebellen im westsudanesischen Darfur fordern die Rebellen im Osten des Landes mehr Autonomie von Khartum sowie einen größeren Anteil an den Bodenschätzen der Region. Ein dritter Konflikt - der Bürgerkrieg im Süd-Sudan - wurde nach Unterzeichnung eines Friedensabkommens im vergangenen Jahr beendet.
• Der sudanesische Präsident Omar Beschir hat den mit den Rebellen im Ost-Sudan unterzeichneten Waffenstillstand begrüßt. Die Einigung sei ein "großer Fortschritt" auf dem Weg zum Frieden, sagte Beschir am 19. Juni während einer Versammlung seines Nationalkongresses, wie die Presse am 20. Juni berichtete. Beschir bezeichnete das Abkommen als Beleg für den Willen beider Seiten, Frieden und Stabilität zu erzielen. Ohne diese sei keine weitere Entwicklung möglich.
• Das Kinderhilfswerk UNICEF befürchtet den Tod von weiteren Hunderttausenden Menschen in der sudanesischen Bürgerkriegsregion Darfur. Hilfsorganisationen könnten derzeit nur noch etwa die Hälfte der 1,9 Millionen Flüchtlinge mit den wichtigsten Hilfsgütern versorgen, teilte UNICEF aus Anlass des Weltflüchtlingstags am 20. Juni in Berlin mit. Trotz eines Friedensabkommens zwischen der sudanesischen Regierung und einer Rebellengruppe habe die Gewalt in den vergangenen Monaten zugenommen. Eine Viertelmillion Menschen aus Darfur habe seit Jahresbeginn fliehen müssen.
• Das "Bündnis Entwicklung hilft", ein Zusammenschluss der Hilfswerke "Brot für die Welt", Deutsche Welthungerhilfe, medico international, MISEREOR und terre des hommes, unterstützt den Aufruf von Entwicklungsministerin Heidemarie Wieczorek-Zeul an die Konfliktparteien im Sudan, sich für die Umsetzung des Darfur-Friedensabkommens einzusetzen. Die Situation in der Region verschlechtere sich zusehends, Hilfslieferungen mussten bereits eingestellt werden, meldete ots am 23. Juni.
  "Es handelt sich um eine große humanitäre Katastrophe, die ein Ende finden muss. Daher unterstützen wir den Appell von Heidemarie Wieczorek-Zeul," sagt Wolf-Christian Ramm, Vorstandsmitglied von "Entwicklung hilft". "Die sudanesischen Konfliktparteien müssen mit internationaler Hilfe alles tun, damit das Friedensabkommen umgesetzt wird und damit es auch für die daran noch unbeteiligten Rebellengruppen Gültigkeit bekommt." Das "Bündnis Entwicklung hilft" fordert die Bundesregierung dazu auf, die Friedensbemühungen im Sudan engagierter zu unterstützen. "Zusätzlich muss sich die Afrikanische Union stärker engagieren, um das Leiden der Zivilbevölkerung zu beenden", unterstreicht Ramm. Auch die Rohstoffpolitik internationaler Mächte trage Mitschuld an den blutigen Auseinandersetzungen. "Die rücksichtslose Ausbeutung der Ölvorkommen durch internationale Konzerne, die Korruption und die Nichtbeteiligung der Bevölkerung an den Erlösen aus der Ölförderung sind mit verantwortlich für den Bürgerkrieg", bekräftigt Ramm.
• Der Sudan hat die Beschränkungen für die Mitarbeiter der UN-Mission in der Krisenregion Darfur nach einem Tag wieder aufgehoben. Das Außenministerium erklärte am 26. Juni, eine entsprechende Entscheidung sei nach einem Treffen mit UN-Vertretern gefallen. Der Sudan hatte die Arbeit der UN-Mission am 25. Juni deutlich eingeschränkt, nachdem ein Hubschrauber der Vereinten Nationen am Vortag einen Rebellenführer an Bord genommen haben soll. Das Außenministerium wies daraufhin die Behörden in Darfur an, die Zusammenarbeit mit der UN-Mission einzustellen. Erlaubt waren nur noch Flüge mit Hilfsgütern an Bord und Aktivitäten des Kinderhilfswerks UNICEF sowie des Welternährungsprogramms (WFP).

Montag, 3. Juli, bis Sonntag, 9. Juli

• Die Krise in der sudanesischen Region Darfur sowie in Somalia haben am Wochenende (1./2. Juli) das zweitägige Gipfeltreffen der Afrikanischen Union (AU) in Gambia beherrscht. UN-Generalsekretär Kofi Annan bezeichnete den Darfur-Konflikt als "einen der größten Albträume der jüngeren Geschichte". Doch auch die Folgen von Krieg, Armut und Krankheiten in anderen Teilen Afrikas dürften nicht ignoriert werden. Annan wies darauf hin, dass die internationalen Investitionen auf dem afrikanischen Kontinent stiegen und die Ausbreitung von HIV-Infektionen prozentual zurückgehe. Dies dürfe aber nicht darüber hinweg täuschen, dass die Zahl der Aids-Kranken weiter zunehme und ebenso die Anzahl der Menschen, die in extremer Armut lebten. Ebenso blieben die Bemühungen um eine Beilegung der Konflikte in Darfur und Somalia sowie in der Elfenbeinküste und im nördlichen Uganda hinter den negativen Entwicklungen vor Ort zurück.
• Bundesverteidigungsminister Franz Josef Jung (CDU) schließt weitere Einsätze der Bundeswehr in Afrika ausdrücklich nicht aus. "Ich kann nicht ausschließen, dass wir für den Südsudan auch angefragt werden", sagte Jung der "Bild am Sonntag" (Ausgabe vom 2. Juli). Die UNO habe die NATO um Unterstützung gebeten. "Darüber wird diskutiert", betonte der Minister. Er plädiere jedoch für Friedenstruppen der Afrikanischen Union. "Der Friedensprozess im Sudan sollte ein afrikanisches Gesicht haben", sagte der CDU-Politiker. Im Gegenzug könnten die deutsche Truppen auf dem Balkan abgezogen werden. "Ich will hier keine falschen Signale senden. In Bosnien haben wir im Oktober Wahlen", betonte Jung. Aber wenn man dort und im Kosovo eine positive Entwicklung zu verzeichnen habe, "müssen wir danach über eine Strategie des stufenweisen Abzugs unserer Soldaten nachdenken".
• Der sudanesische Präsident Omar al Baschir hat sich erneut gegen die geplante Entsendung einer UN-Friedenstruppe in sein Land gewandt. Ein UN-Einsatz sei nicht nötig, sagte Al Baschir laut einem Bericht der amtlichen Nachrichtenagentur SUNA am 2. Juli beim Gipfeltreffen der Afrikanischen Union (AU). Zur Begründung verwies er auf den bereits seit Monaten andauernden Einsatz einer AU-Friedenstruppe in Darfur. Der Sudan sei bereit, eine Verlängerung des AU-Einsatzes um sechs Monate zu finanzieren, sagte der Präsident. In dieser Zeit werde sich die Lage beruhigen. Die UN planen, die 7.000 Mann starke AU-Truppe durch die Entsendung von Blauhelmsoldaten zu unterstützen. Der Konflikt in Darfur hat in den vergangenen drei Jahren mehr als 189.000 Menschen das Leben gekostet, rund zwei Millionen befinden sich auf der Flucht.
• Im Süden des Sudan haben Bewaffnete ein Fahrzeug der Gesellschaft für Technische Zusammenarbeit (GTZ) aus dem Hinterhalt beschossen und dabei mindestens fünf Menschen getötet und elf weitere verwundet. Augenzeugenberichten zufolge griffen Rebellen das Fahrzeug an. Fünf sudanesische Jugendliche, die auf der offenen Ladefläche des Kleinlasters gesessen hätten, seien getötet worden; einer der Angreifer sei von den Sicherheitskräften erschossen worden. Ein kenianischer GTZ-Mitarbeiter werde seitdem vermisst. Rund 30 Bewaffnete, mutmaßlich Mitglieder der berüchtigten ugandischen Rebellenbewegung Lord's Resistance Army (LRA), attackierten den Augenzeugen zufolge den GTZ-Kleintransporter am 5. Juli rund 19 Kilometer westlich der Provinzhauptstadt Juba. Das Fahrzeug habe ausländische Mitarbeiter der GTZ, Sicherheitskräfte sowie rund 20 Passagiere transportiert.
  Die GTZ baut im Südsudan eine Straße von Juba nach Bor. Seine Gesellschaft sei besorgt wegen der Sicherheit in der Region, sagte der in Juba für die Hilfsprogramme der GTZ im Sudan zuständige Herbert Kremeier. Nach dem vermissten Kenianer werde mit Hilfe von UN-Hubschraubern gesucht.
  Im an den Südsudan angrenzenden Norden Ugandas herrscht sei 20 Jahren ein Bürgerkrieg zwischen der LRA und der Armee. Die LRA strebt den Sturz des seit 1986 amtierenden Präsidenten Yoweri Museveni an und will eine Regierung auf der Grundlage ihrer fanatischen Auslegung des Christentums bilden. Seit Beginn ihres Aufstands wurden Schätzungen zufolge mindestens 100.000 Menschen getötet. Fast zwei Millionen Menschen flohen vor der Gewalt. Die LRA ist für ihre Verbrechen an Zivilisten und die Entführung von Kindern berüchtigt, die als Soldaten oder als Sexsklaven missbraucht werden.
• Verteidigungsminister Franz Josef Jung (CDU) rechnet neben dem am Montag beginnenden Bundeswehr-Einsatz im Kongo auch mit einem stärkeren deutschen Engagement im Sudan. "Wir werden hier nicht abseits stehen", sagte Jung der "Welt am Sonntag" (Ausgabe vom 9. Juli). "Eine Unterstützung der Friedensbemühungen ist im deutschen Interesse", sagte der Minister. Bereits mit dem bestehenden Bundestagsmandat könnten bis zu 200 Soldaten in der sudanesischen Krisenregion Darfur eingesetzt werden. "Derzeit beraten wir im Rahmen der UN, der NATO und der EU gemeinsam mit der Afrikanischen Union und der sudanesischen Regierung, wie die Friedensbemühungen in Zukunft weiter gestaltet werden können", sagte Jung weiter.
  Vorwürfe, die Bundeswehr sei für den Einsatz im Kongo unzureichend ausgerüstet, wies Jung zurück. "Sie ist hervorragend aufgestellt", sagte der Minister der "WamS". "Die medizinische Ausstattung zum Beispiel ist vergleichbar mit dem Niveau in Deutschland." Gegenteilige Berichte hätten ihn "entsetzt", sagte Jung. "Das hat mit der Realität nichts zu tun." Zwar gebe es in Einzelfällen Kritik an Ausrüstungsgegenständen. "Wir gehen dem auch nach. Die Soldaten sind aber alle umfassend und zweckmäßig ausgestattet", sagte der Verteidigungsminister.

Montag, 10. Juli, bis Montag, 31. Juli

• UN-Generalsekretär Kofi Annan wird die Geberkonferenz für die sudanesische Krisenprovinz Darfur am 18. Juli in Brüssel leiten. Das wurde am 14. Juli in Brüsseler EU-Kreisen berichtet. Die Konferenz solle die Finanzierung der Friedensmission der Afrikanischen Union in Darfur (AMIS) mindestens bis Jahresende zu sichern. Nach jetzigem Stand könne die AU die Mission nur noch bis August finanzieren. Monatlich müsse die Organisation umgerechnet etwa 23 Millionen Euro aufbringen, um den Einsatz der rund 7000 Soldaten zu bezahlen. Die Konferenz, zu der AU-Kommissionspräsident Oumar Konare, Sudans Außenminister Lam Akol Ajawin sowie weitere 70 Delegationen erwartet werden, solle daher entsprechende Finanzierungszusagen machen.
• An der zweiten Darfur-Konferenz in Brüssel wurden am 18. Juli zwei Ergebnisse beschlossen. Erstens müsse die Finanzierung für die Soldaten der Afrikanischen Union sichergestellt werden. Zweitens will die internationale Staatengemeinschaft ihre Anstrengungen verstärken um den "Völkermord" in der Krisenprovinz zu beenden. Als wichtigstes Problem wurde die Weigerung der sudanesischen Regierung angesehen, einem UN-Friedenseinsatz zuzustimmen. Dieser solle die AMIS-Truppen der Afrikanischen Union zum Teil ersetzen. Die AU wollte ursprünglich ihre Mandat Ende September an die UN-Truppen abgeben, wegen Widerstand der sudanesischen Regierung jedoch fiel die Entscheidung, das Mandat bis Ende des Jahres zu behalten. (FR, 19. Juli)
• Nach der "Deutschen Welthungerhilfe" haben erstmals nach dem Friedensabkommen von 2005 wieder Kämpfe zwischen Regierungstruppen und der sudanesischen Volksbefreiungsarmee (SPLA) in der Provinz Unity State stattgefunden. 28 Menschen sind ums Leben gekommen, drunter 17 Zivilisten. Diese wurde von der Hilfsorganisation am 20. Juli mitgeteilt.

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