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Sudan: Chronik wichtiger Ereignisse

Juli-Oktober 2005

Freitag, 1. Juli, bis Sonntag, 10. Juli

• Beim Live-8-Konzert in Johannesburg hat der ehemalige südafrikanische Präsident Nelson Mandela an die Staats- und Regierungschefs der G-8-Staaten appelliert, bei der Bekämpfung der Armut die Menschen nicht mit "hohlen Versprechen" abzuspeisen. "Ich sage allen Führern: Schauen Sie nicht weg, zögern Sie nicht", rief Mandela während des Konzerts am 2. Juli vor rund 8.000 Zuschauern in der Innenstadt von Johannesburg. "Es liegt in Ihrer Macht, einen Völkermord gegen die Menschheit zu verhindern", sagte der berühmte Anti-Apartheid-Kämpfer weiter. Es sei leicht, Versprechungen zu machen, aber keine Taten folgen zu lassen. Die Menschen wollten aber keine "hohlen Versprechen", sie wollten Taten.
• Hunderttausende Menschen haben beim größten Konzertereignis der Popgeschichte am 2. Juli in zehn Städten auf vier Kontinenten die Auftritte dutzender Stars gegen die Armut in Afrika bejubelt. Das Konzert in London eröffneten Paul McCartney und U2 mit dem Beatles-Hit "Sgt. Pepper's Lonely Hearts Club Band". In Berlin versammelten sich laut Polizei mehr als 150.000 Menschen zwischen Siegessäule und Brandenburger Tor. In Edinburgh demonstrierten vor dem G-8-Gipfel in der kommenden Woche mehr als 220.000 Menschen. Die Veranstalter der Live-8-Konzerte wollen mit dem musikalischen Marathon zum Kampf gegen die Armut in Afrika aufrufen. Zum Londoner Konzert, dem Herzstück der insgesamt zehn Live-8-Konzerte in aller Welt, zogen mehr als 200.000 Menschen in den Hyde Park. "Willkommen zur größten Rockshow in der Geschichte der Welt", begrüßte ein Sprecher die Fans. Stars wie Madonna, REM, Coldplay und Pink Floyd zählten zu den Musikern in London. "Wir wollen keine Wohltätigkeit, wir wollen Gerechtigkeit", sagte U2-Frontmann Bono bei seinem Auftritt. UN-Generalsekretär Kofi Annan begrüßte bei einem überraschenden Auftritt in London die Live-8-Initiative: "Heute haben sich wirklich die Vereinten Nationen versammelt, um Solidarität mit den Armen der Welt zu zeigen." Auch Microsoft-Gründer Bill Gates wandte sich in einer kurzen Ansprache an die Anwesenden. In Berlin forderte Campino, der Sänger der Toten Hosen, die Armut in den Entwicklungsländern zu bekämpfen. Auch Wir sind Helden, A-ha oder Herbert Grönemeyer waren in Berlin zu hören. Die Konzertserie begann um 14.00 Ortszeit (07.00 MESZ) in Tokio vor rund 10.000 begeisterten Zuschauern. Höhepunkt des Konzerts war dort ein Auftritt der isländischen Sängerin Björk. Das einzige Konzert auf dem afrikanischen Kontinent fand vor 5000 Menschen im südafrikanischen Johannesburg statt. Auch auf dem Roten Platz in Moskau hörten Tausende den vornehmlich regional bekannten Bands zu.
  In Rom versammelten sich bei Temperaturen um die 30 Grad rund 10.000 Menschen, um Künstler wie Zucchero und Duran Duran zu sehen. Das Konzert in Paris wurde vor geschätzten 25.000 Zuschauern von dem Rapper Passi eröffnet. In der englischen Grafschaft Cornwall sahen mehr als 4000 Menschen ein Sonderkonzert mit dem Titel "Africa Calling", zu dem afrikanische Künstler eingeladen waren.
  Als letzte begannen die Konzerte in den USA und Kanada. In Philadelphia, wo Künstler wie Bon Jovi, Destiny's Child und Stevie Wonder auftraten, begrüßte Schauspieler und Rapper Will Smith das Publikum mit einem Appell: "Alle drei Sekunden stirbt in Afrika ein Kind. Wir rufen die acht mächtigsten Männer der Welt auf, dem Sterben ein Ende zu bereiten", sagte Smith mit Blick auf den kommende Woche stattfindenden G-8-Gipfel im schottischen Gleneagles.
• Die Grundlage für eine Friedensreglung in Darfur ist gelegt: Die sudanesische Regierung und die Armee haben sich auf ein Grundsatzabkommen mit zwei Rebellengruppen geeinigt. Das Abkommen wurde am 5. Juli in der nigerianischen Hauptstadt Abuja unterzeichnet. Weitere Friedensverhandlungen sollen folgen. Strittig sind die zukünftige Machtverteilung und Sicherheitsfragen.
• Nach gut zwei Jahrzehnten Krieg im Süden Sudans hat eine neue politische Ära in dem afrikanischen Land begonnen. Der frühere Rebellenchef John Garang wurde am 9. Juli als Vizepräsident einer neuen Regierung vereidigt. Es ist das erste Mal, dass ein christlicher Südsudanese ein so hohes Amt in der islamistisch geprägten Regierung übernimmt. Präsident Omar El Baschir unterzeichnete zuvor die neue Verfassung. In ihr ist erstmals festgeschrieben, dass die christliche Bevölkerung im Süden nicht unter die islamische Rechtsprechung fällt.

Montag, 11. Juli, bis Sonntag, 31. Juli

• US-Außenministerin Condoleezza Rice hat bei einem Besuch im Sudan die Regierung in Khartum ermahnt, verstärkte Anstrengungen zur Lösung des Konflikts in der Krisenregion Darfur zu unternehmen. Die internationale Gemeinschaft zweifle daran, dass die sudanesischen Behörden in der Lage seien, die Situation in Darfur zu verbessern, sagte Rice nach Angaben ihres Beraters Jim Wilkinson am 21. Juli bei Gesprächen mit dem sudanesischen Präsidenten Omar el Beschir. An dem Treffen nahmen auch der sudanesische Außenminister Mustafa Osman Ismail und der neue Vizepräsident John Garang teil, ein ehemaliger Rebellenführer im Südsudan. Die sudanesischen Vertreter baten demnach die USA um die Aufhebung von Sanktionen, um die Infrastruktur verbessern und die Hilfen für die Region besser auf den Weg bringen zu können.
• Handgreiflichkeiten zwischen Wachleuten des sudanesischen Präsidenten Omar el Beschir und der Begleitung von US-Außenministerin Condoleezza Rice haben am 21. Juli das Treffen zwischen Beschir und Rice in der sudanesischen Hauptstadt Khartum überschattet. Vertreter aus dem Mitarbeiterstab der US-Ministerin berichteten übereinstimmend, die Sicherheitsleute hätten mit allen Mitteln versucht, sie und mitreisende Journalisten am Betreten des Präsidentenpalasts zu hindern und Aufzeichnungen eines Korrespondenten des öffentlichen US-Rundfunksenders NPR zu beschlagnahmen. Dabei seien sie auch handgreiflich geworden. Erst auf Intervention von Rice' Sprecher Sean McKormack hätten sie aufgehört.
• Beim Absturz eines sudanesischen Militärhubschraubers sind in der westlichen Krisenregion Darfur am 25. Juli 19 Soldaten getötet worden. Der Helikopter vom Typ M-17 sei auf einer "Verwaltungsmission" in den Süden von Darfur unterwegs gewesen, teilte die Armee in einer Erklärung mit. Wegen schlechten Wetters habe der Pilot mehrere Landeversuche abbrechen müssen und sei schließlich abgestürzt.
• Drei Wochen nach seiner Vereidigung als Vizepräsident Sudans ist der frühere Rebellenchef John Garang bei einem Hubschrauberabsturz am 30. Juli ums Leben gekommen.
  Bald nach der Todesnachricht kam es zu Unruhen in Khartum und in der südsudanesischen Stadt Jabu. Hier kam es zu Ausschreitungen gegen arabisch-stämmige Händler aus dem Norden. Viele Anhänger Garangs glauben, dass die Machthaber in Nordsudan für den Tod Garangs mitverantwortlich seien.

Montag, 1. August, bis Sonntag, 14. August

• Die Unruhen gingen auch am 2. August weiter. Die Behörden entsandten Polizisten und Hubschrauber.
• Am 3. August forderte die Partei von Garangs Volksbefreiungsbewegung SPLM eine internationale Untersuchung seines Todes. Am selben Tag rief der UN-Sicherheitsrat die Anhänger der SPLM zur Ruhe auf.
• Die Ausschreitungen nach dem Tod von Garang forderten am 1. und 2. August mindestens 49 Todesopfer, mehrere hundert sollen verletzt worden sein (SZ, 4. August).
• Am 4. August teilte der sudanesische Rote Halbmond mit, dass bei den Unruhen nach dem Tod von John Garang sogar mindestens 130 Menschen ums Leben gekommen seien. Allein in der Hauptstadt Khartum seien bis zum Abend des 3. August 111 Menschen bei Auseinandersetzungen zwischen muslimischen Nordsudanesen und Zuwanderern aus dem christlich-animistischen Südsudan getötet worden.
  Sudans Präsident Omar Hassan al-Baschir kündigte eine offizielle Untersuchung des ubschrauberabsturzes an. Der Kommission würden auch Vertreter der SPLA (Sudanesische Volksbefreiungsarmee) angehören, sagte er am 4. August im Fernsehen.
• Die afrikanischen Kirchen haben in dem Konflikt ihre Vermittlung angeboten. Zusammen mit islamischen Religionsführern wollten sie eine Eskalation verhindern, erklärte der Generalsekretär der Afrikanischen Kirchenkonferenz am 4. August in Nairobi.
• Nach den Unruhen sind im Sudan rund 1.400 Menschen wegen Verletzung der öffentlichen Ordnung, Plünderung und Verwüstung in Gewahrsam genommen worden, 500 von ihnen wurden zu Geißelung oder Haft verurteilt. Dabei handelt es sich fast auzsschließlich um Sudanesen aus dem Süden des Landes.
  Am 5. August soll sich die Lage im Land aber wieder beruhigt haben.
• Der sudanesische Präsident ernannte den neuen Chef der SPLM, Salva Kiir, am 5. August zu seinem Stellvertreter.
• Verteidigungsminister Peter Struck sagte die Beteiligung deutscher Soldaten an einer UN-Mission zur Sicherung des Friedens im Südsudan zu. Der Minister will deshalb am 8. August in New York mit Generalsekretär Kofi Annan zusammentreffen.
• Am 8. August berichtet die Süddeutsche Zeitung, dass die deutschen Soldaten bisher kein Visum für ihren Sudan-Einsatz erhalten hätten. Lediglich vier von 50 Soldaten hätten es bisher geschafft, ins Einsatzgebiet zu gelangen. "Ein lahmer Start für eine Mission, mit der sich Deutschland auch als globaler Krisenmanager profilieren möchte." (SZ) Die Probleme der Bundeswehr sind von Berlin verursacht. Khartum ist verstimmt über Deutschland, weil Berlin härter mit der Regierung im Sudan ins Gericht ging als andere Regierungen. Und in der UN wird moniert, dass Staatsministerin Kerstin Müller im Frühjahr nach Südsudan gereist sei, obwohl sie kein Visum aus Khartum hatte. Eine entsprechende Beschwerde aus Khartum bei Bundeskanzler Schröder habe dieser nicht beantwortet.
• Der Wehrbeauftragte Reinhold Robbe (SPD) hat vor einer Überstrapazierung der Bundeswehr durch eine mögliche Ausweitung des geplanten Einsatzes im Sudan gewarnt. "Bis zu 50 Fachleute, die den Frieden dort sichern, sind gerade noch verkraftbar", sagte Robbe am 10. August im ARD-Morgenmagazin. Eine Ausweitung der Bundeswehrmission im Sudan sei für ihn kaum denkbar. Derzeit hält Deutschland für die Friedenstruppe UNMIS im Südsudan 50 Militärbeobachter bereit. Bislang sind vier Bundeswehrsoldaten vor Ort. Insgesamt erlaubt das Bundestagsmandat den Einsatz von bis zu 75 Soldaten.
• Nigeria schickt weitere Soldaten in die westsudanesische Krisenregion Darfur. Die rund 700 Soldaten seien Teil des Friedenseinsatzes der Afrikanischen Union (AU) und sollten noch am 10. August Nigeria in Richtung Sudan verlassen, wie ein Armeesprecher am 10. August sagte. Die 700 Soldaen seien das zweite Bataillon, das Nigeria schicke. Es ersetze in Darfur drei Kompanien nigerianischer Soldaten. Ein weiteres Bataillon soll in etwa zwei Monaten in den Sudan geschickt werden.
• Der Nachfolger des bei einem Hubschrauberabsturz getöteten sudanesischen Vizepräsidenten John Garang, Salva Kiir, hat am 11. August sein neues Amt angetreten. Bei einer schlichten und kurzen Zeremonie in Khartum schwor Kiir seinen Amtseid. Es ist der erste Besuch des Politikers in der sudanesischen Hauptstadt seit 22 Jahren.

Montag, 15. August, bis Mittwoch, 31. August

• Die Friedensverhandlungen für die westsudanesische Region Darfur sollen am 15. September wieder aufgenommen werden. Das teilte der Sonderbeauftragte der Afrikanischen Union, Salim Ahmed Salim, am 24. August im tansanischen Daressalam mit. Die Rebellenbewegung JEM erklärte, bis Ende des Jahres werde ein umfassendes Friedensabkommen angestrebt. "Wir wollen, dass das Leiden aufhört", sagte ein Vertreter der Rebellengruppe. Auch die zweite große Rebellengruppe SLM beteiligt sich nach eigenen Angaben an dem Prozess zur Beilegung des Konflikts.

Donnerstag, 1. September, bis Freitag, 30. September

• Bei einem Angriff arabischer Reitermilizen auf ein Flüchtlingslager in der sudanesischen Krisenregion Darfur sind nach UN-Angaben mindestens 29 Menschen getötet und zehn weitere teils schwer verletzt worden. Wie das UN-Flüchtlingskommissariat (UNHCR) am 29. Sept. in Genf mitteilte, erhielt es Berichte, wonach 250 bis 300 Kämpfer der so genannten Dschandschawid das Camp Aro Scharow überfielen. Die Angreifer brannten demnach 80 Unterkünfte nieder, das entspricht etwa einem Viertel aller Behausungen in dem Lager. Tausende Zivilisten seien geflohen, hieß es in der Mitteilung weiter. Den Angaben zufolge ereignete sich der "beispiellose Überfall" am Nachmittag des 28. Sept. In dem Lager leben 4000 bis 5000 Menschen.
• UN-Generalsekretär Kofi Annan hat die neu aufgeflammte Gewalt in der sudanesischen Krisenprovinz Darfur verurteilt. Die Angriffe auf Zivilisten und ausländische Helfer seien nicht hinnehmbar, erklärte Annan am 30. Sept. in New York. Besonders bedaure er "die vielen Toten und Verletzten", hieß es in einer schriftlichen Erklärung. Annan rief die sudanesische Regierung in Khartum auf, für den Schutz von Zivilisten zu sorgen und nicht in ihren Bemühungen um Stabilisierung und nationale Aussöhnung nachzulassen. In den vergangenen Tagen hatten sich Berichte gehäuft, wonach arabische Reitermilizen wieder verstärkt Dörfer in der Provinz überfielen und plünderten.

Samstag, 1. Oktober, bis Sonntag, 9. Oktober

• Am 1. Okt. hat die Mission der Afrikanischen Union (AU) in Sudan die Armee beschuldigt, zusammen mit arabischen Milizen mehrere Orte überfallen und dabei zahlreiche Menschen getötet zu haben. Die Armee soll nach AU-Angaben mit Hubschraubern, schweren Waffen und Lastwagen Angriffe der Janjawid-Milizen gegen Flüchtlingslager und Dörfer unterstützt haben. Es war das erste Mal, dass die AU die Regierungstruppen eindeutig als Mittäter bezeichnete.
  Die Regierung Sudans bestritt erneut Vorwürfe der AU, Regierungstruppen seien an Angriffen auf Dörfer in Darfur beteiligt gewesen seien.
• Vertreter der sudanesischen Konfliktparteien sind am 3. Okt. in der nigerianischen Hauptstadt Abuja erstmals zu direkten Verhandlungen zusammengetroffen, berichtete der britische Rundfunksender BBC am 4. Okt. Offiziell hatte die sechste Runde der Gespräche zwischen Regierung und Rebellen über eine Machtteilung im westsudanesischen Bürgerkriegsgebiet bereits Mitte September begonnen. Bis zum 3. Okt. gab es aber zwischen den Vertretern beider Seiten keinen direkten Kontakt. Die Rebellen fordern, an der Verwaltung der Region beteiligt zu werden.
• Die Außenminister der Europäischen Union äußerten am 3. Okt. in Luxemburg ihre "tiefe Besorgnis" über die Gewalt gegen die Zivilbevölkerung in der Region. Daran seien auch Regierungstruppen beteiligt, erklärten die EU-Außenminister. Sie riefen alle Seiten auf, ihre Kämpfer zurückzuziehen. An die Konfliktparteien appellierten die Minister, an den Friedensverhandlungen ohne Vorbedingungen und kompromissbereit mitzuwirken.
• Erstmals sind Soldaten der internationalen Friedensmission in der sudanesischen Krisenregion Darfur von Rebellen getötet worden. Wie Mitarbeiter der Afrikanischen Union mitteilten, wurden bei einem Angriff auf eine Patrouille der Amis-Mission am 8. Okt. zwei nigerianische Soldaten und zwei zivile Mitarbeiter der Mission getötet sowie drei Soldaten verletzt. Der Angriff ereignete sich demnach in der Nähe der Gebietshauptstadt Nyala. Laut UN-Schätzungen starben in dem seit Februar 2003 andauernden Konflikt in Darfur zwischen Rebellengruppen, Regierungstruppen und arabischen Reitermilizen bis zu 300.000 Menschen. Etwa 2,6 Millionen Menschen wurden demnach in die Flucht getrieben.

Montag, 10. Oktober, bis Montag, 31. Oktober

• Rebellen in der Krisenregion Darfur im Westen des Sudan haben am 10. Okt. 36 entführte Friedenssoldaten der Afrikanischen Union (AU) nach einem Tag wieder freigelassen. Wie ein AU-Vertreter in der sudanesischen Hauptstadt Khartum mitteilte, befanden sich noch zwei weitere Friedenssoldaten in der Gewalt der Entführer. Die 38 Soldaten waren am Tag zuvor in der Grenzregion zum Tschad von den Rebellen entführt worden. Der Befehlshaber der AU-Mission, Festus Owkonko, reiste in die Grenzregion, um die Lage vor Ort einschätzen zu können.
• Die Vereinten Nationen befürchten einen Völkermord in der sudanesischen Krisenregion Darfur. Dort eskaliere die Gewalt gegen Zivilisten, sagte der UN-Sonderbeauftragte für die Verhinderung von Völkermord, Juan Mendez, am 11. Okt. in New York. Er habe sich selbst davon in den Flüchtlingslagern der Region überzeugt.
• Nach der jüngsten Eskalation der Gewalt in der westsudanesischen Krisenregion Darfur hat die UNO große Teile des Gebiets für gefährlich erklärt und Hilfsorganisationen von Reisen in die Region abgeraten. Fast zwei Drittel des Gebiets, in dem bislang humanitäre Einsätze geleistet worden seien, sei für Hilfspersonal nicht sicher, sagte eine Sprecherin der UN-Mission im Sudan am 12. Okt. in Khartum. Für sie gelte eine Reisewarnung. Am Wochenende waren drei Friedenssoldaten der Afrikanischen Union in Darfur erschossen worden, weitere 38 AU-Soldaten wurden von Rebellen vorübergehend entführt.
• In der westsudanesischen Krisenregion Darfur sind die Leichen zweier vermisster nigerianischer Friedenssoldaten der Afrikanischen Union (AU) gefunden worden. Die beiden Leichen seien in der Nähe des Orts Menawash gefunden worden, wo am vergangenen Samstag [8. Okt.] eine Patrouille der AU-Friedensmission (Amis) in einen Hinterhalt geraten war, teilte ein AU-Sprecher am 13. Okt. mit. Bei dem Zwischenfall nahe der Gebietshauptstadt Nyala waren zwei nigerianische Soldaten und zwei Zivilsten getötet worden; drei weitere Soldaten wurden verletzt.
• Auf der Sitzung des Sicherheitsrats vom 13. Oktober 2005 gab der Präsident des Sicherheitsrats im Zusammenhang mit der Behandlung des Punktes "Berichte des Generalsekretärs über Sudan" im Namen des Rates eine offizielle Erklärung, worin er "seine ernste Besorgnis über die jüngsten Meldungen über die Verschärfung der Gewalt in Darfur durch alle Seiten" feststellt und die Konfliktparteien auffordert, sich an die Friedensvereinarungen zu halten. (Siehe die Erklärung im Wortlaut.)
• Die Bundesregierung fordert ein konsequenteres Vorgehen der internationalen Gemeinschaft im Darfur-Konflikt und schlägt dazu auch vor, die Verfügungsmacht der sudanesischen Regierung über die Öleinnahmen des Landes einzuschränken. Die Staatsministerin im Auswärtigen Amt, Kerstin Müller (Grüne), sagte der "Frankfurter Rundschau" (Ausgabe vom 21. Okt.), die beschlossenen "personenbezogenen Sanktionen" hätten bislang nicht gegriffen und der Waffennachschub funktioniere ungebrochen. Es sei angesichts der Eskalation der Gewalt in der westsudanesischen Provinz Darfur eine "härtere Gangart" nötig.

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