Treibhaus der Gewalt

800 Opfer von Todesschwadronen im südphilippinischen Davao: Die Stadtoberen geben sich ahnungslos und beschwören "law and order"

Von Rainer Werning *

Sie sind vermummt, tragen Baseballmützen oder schwarze Helme – und Jacken, in denen sie ihre tödlichen Waffen verbergen. Meist preschen sie zu zweit auf einem Motorrad ohne Nummernschild heran, um ihr ausgemachtes Opfer mit gezielten Kopfschüssen niederzustrecken, mit Messern zu erstechen oder mit Eispickeln zu erschlagen. So schnell die Täter kommen, so schnell verschwinden sie auch – am hellichten Tage, ohne Furcht, von Passanten erkannt, von Polizisten verfolgt, geschweige denn durch spätere Zeugenaussagen vor Gericht belastet zu werden. Sie »haken« buchstäblich die Namen auf Listen ab, die ihre Hintermänner und Auftraggeber erstellt haben. Meist sind die Opfer Kinder und Jugendliche, deren einziges »Verbrechen« darin bestand, auf belebten Marktplätzen oder vor beliebten Einkaufzentren herumgelungert zu haben.

Die Rede ist von gedungenen Schergen, die notfalls schon für mickrige 500 Pesos (zirka acht Euro) ihr mörderisches Auftragsgeschäft erledigen. Sie firmieren unter so schillernden Namen wie »Notorische Gang« oder »Retter des Volkes« und sind tatsächlich Mitglieder von Vigilanten-Gangs, Bürgerwehren, die als »death squads« (Todesschwadronen) bezeichnet werden. Auf der größten südphilippinischen Insel Mindanao ist die »Davao Death Squad« (DDS), die in der dortigen Metropole Davao City ihr Unwesen treibt, landesweit am meisten gefürchtet. Davao ist flächenmäßig die größte Stadt des Inselstaates und sähe sich mit seinen etwa 1,5 Millionen Einwohnern gern auch als blühendes regionales Touristenzentrum. Zumindest wenn es nach dem Willen des 64jährigen Rodrigo R. Duterte ginge, von Haus aus Jurist und langjähriger Bürgermeister »seiner« Stadt.

Der Sheriff

Duterte war bereits Bürgermeister der Stadt von 1988 bis 1998, saß dann drei Jahre als Abgeordneter des 1. Distrikts von Davao City im philippinischen Parlament, um danach erneut unangefochten das oberste politische Amt in »seiner« Stadt auszuüben. Bis heute. Dutertes Markenzeichen: Er liebt markige Worte, denen er umgehend Taten folgen lassen will. Und: Er ist ein glühender Verfechter von »law and order«, ein manisch-repressiver Saubermann.

Mitarbeitern des philippinischen Zentrums für investigativen Journalismus vertraute Duterte bereits im Dezember 2002 in einem Gespräch sein Erfolgrezept an: »Zu Wahlzeiten sage ich den Leuten immer wieder klipp und klar: ›Wenn ihr einen Bürgermeister wollt, der keine Kriminellen tötet, dann sucht euch gefälligst einen anderen.‹ Nun: Ich wurde 1988 gewählt, 1992 wiedergewählt, 1995 im Amt bestätigt und 2001 aufs Neue gewählt. Die Leute akzeptieren mich. Das ist halt mein Erfolgsrezept.«

Bevorzugt läßt sich Duterte in den Medien mit einem Gewehr oder Kehrbesen abbilden, stets und überall und unermüdlich im Einsatz für das Wohlergehen der Stadt und deren Geschäftsleute. »Kriminelles Gesindel«, »herumlungernde Bettler und Straßenkinder«, läßt der Bürgermeister bei jeder sich bietenden Möglichkeit wissen, »verunstalten« das Stadtbild und »vermiesen« dem Busineß die Geschäfte.

Um solche Verhältnisse zum Besseren zu wenden und Kriminalität in »seiner« Stadt einen Riegel vorzuschieben, habe Duterte das Wirken von Todesschwadronen gutgeheißen und selbst nichts unternommen, um die Verantwortlichen zur Rechenschaft zu ziehen und dafür zu sorgen, daß sie in einem ordnungsgemäßen Gerichtsverfahren belangt wurden. Es waren anfänglich nur wenige mutige Stimmen von sozialen Aktivisten lokaler Menschen- und Bürgerrechtsorganisationen sowie von Lokalreportern zu vernehmen, die diesen Vorwurf erhoben, doch dafür die letzten Beweise schuldig blieben.

»Direkter Aufstand«

Immer wieder hatte Bürgermeister Duterte die Existenz von Todesschwadronen in seiner Stadt rundweg abgestritten. Und der überwiegende Teil der Davaoeños traut »seinem« Bürgermeister. Er verkörpert für sie die Wiederkehr von Stabilität und öffentlicher Ruhe in einer Stadt, die Anfang der 1980er Jahre ein Labor für Gewalt und Gegengewalt war. In Davao operierten »sparrow units« (Spatzeneinheiten) als Liquidationskommandos der Neuen Volksarmee, des bewaffneten Arms der Kommunistischen Partei (CPP), und CPP-Mitglieder, die kontrovers zum offiziellen Kurs ihrer Organisation standen: Statt der propagierten »Strategie des langwierigen Volkskrieges« praktizierten sie die »direkte Insurrektion (Aufstand)« – mit fataler Konsequenz.

Bald bestimmte nicht mehr die »Politik das Gewehr«, sondern umgekehrt die »Gewehre die Politik«. Im Zuge einer vorgeblichen Militanz und verheerender militärischer Rückschläge größerer bewaffneter Einheiten ordneten führende CPP-Kader auf Mindanao die »Reinigung der eigenen Ränge« an. »Oplan Kahos« (Operationsplan Knoblauch) tauften sie diese Aktion, in deren Verlauf zirka 1000 Mitglieder als vermeintliche Spitzel ihr Leben verloren – das düsterste Kapitel in der Geschichte der Ende Dezember 1968 gegründeten CPP.

Aufmarsch in Mindanao

Allerdings nahm Mindanao seit der Marcos-Herrschaft (1966–86) landesweit eine Sonderrolle ein als das Hauptaufmarschgebiet der Streitkräfte und der Polizei, um dort den muslimischen und kommunistischen Aufstand »auszumerzen«. Und immerhin hatte die – in Personalunion – Oberbefehlshaberin der Streitkräfte und Präsidentin Gloria Macapagal-Arroyo höchstpersönlich Duterte im Jahre 2003 in den Stab ihrer Sicherheitsberater berufen und auf seine Expertise in Sachen Verbrechensbekämpfung gebaut. Ein Skandal, wie damals nationale Bürger- und Menschenrechtsorganisationen befanden.

Doch die seit Januar 2001 amtierende Präsidentin steckt dermaßen tief in einem Schlamassel von Skandalen, Korruptionsfällen und Wahlmanipulationen, daß die »Duterte-Affäre« nicht weiter ins Gewicht fiel. In Umfragen rangiert die machtbewußte Lady seit Monaten als meistgehaßtes Staatsoberhaupt seit dem Sturz von Diktator Ferdinand E. Marcos Ende Februar 1986. Ihre Menschenrechtspolitik – vor allem die Praxis außergerichtlicher Hinrichtungen, das »Verschwindenlassen« mißliebiger Oppositioneller und die unter Arroyo gepflegte Kultur der Straffreiheit – geriet erst in den vergangenen beiden Jahren ins Visier internationaler Kritik. Unter anderen waren es der UN-Sonderberichterstatter für außergerichtliche Hinrichtungen, Professor Philip Alston, sowie verschiedene Menschenrechtsorganisationen, die Arroyos Politik öffentlich anprangerten.

Auf den Kopf zielen

Diese Kritik wird nun auch im Lande selbst lauter. Der Philippine Daily Inquirer, eine der auflagenstärksten Tageszeitungen in dem Inselstaat, zitierte Ende März Passagen aus einem Sitzungsprotokoll der Stadtverwaltung von Davao im Februar. Während dieser Sitzung, so das Blatt, habe Bürgermeister Duterte seine zuvor mehrfach öffentlich geäußerte Ansicht wiederholt, Kriminelle hätten in Davao nichts zu suchen und würden erschossen. »Wenn jemand in meiner Stadt etwas Illegales tut, wenn ein Krimineller oder jemand als Teil eines Syndikats unschuldige Leute belästigt«, erklärte der stramme Law-and-order-Mann, »dann sind sie, solange ich Bürgermeister dieser Stadt bin, ein legitimes Ziel einer Hinrichtung.« Und unmißverständlich fügte Duterte hinzu, daß die Polizei angewiesen sei, im Falle von Widerstand bei Festnahmen sofort von der Schußwaffe Gebrauch zu machen. »Sie (die Polizisten – RW) werden auf deinen Kopf zielen, um sicher zu sein, daß du auch tot bist.«

Wer so redet, muß sich darüber im Klaren sein, daß er mit dem Gesetz über Kreuz liegt. Eigentlich hätten bereits die mit exekutiven Vollmachten ausgestatteten nationalen Institutionen wie das Justizministerium, die Nationalpolizei und das Büro des Ombudsmanns längst aktiv werden müssen. Statt dessen sah sich die staatliche Menschenrechtskommission (CHR) herausgefordert, vor Ort erstmalig eine öffentliche zweitägige Anhörung über das Treiben der DDS zu organisieren. Das Manko dabei: Die CHR ist lediglich befugt, Untersuchungen durchzuführen und Empfehlungen auszusprechen.

Dennoch begründete die couragierte CHR-Vorsitzende Leila M. de Lima die am 30. und 31. März abgehaltenen Hearings mit der Notwendigkeit, »die landesweit höchste Zahl ungeklärter Gang-Morde« und »die schlimmsten lokalen kriminellen Verletzungen des Rechts auf Leben in unserem Land« zu untersuchen. Es gehe darum, so de Lima zu Beginn der Anhörung, 814 Morde aufzuklären, die von 1998 bis Ende Februar 2009 von Mitgliedern der DDS begangen wurden – darunter 33 Mordfälle allein im Februar dieses Jahres.

Mauer des Schweigens

Es sei »unmöglich« gewesen, »nichts von all diesen Tötungen mitbekommen zu haben, die mittlerweile zu einer Art Markenzeichen von Davao City geworden sind«. Folglich stelle sich die Frage, um »welchen Frieden und um welche Ordnung es sich handelt, wenn diese als Preis die außergerichtliche Hinrichtung von mehreren hundert Menschen fordern?« Sie widersprach damit offen der Stadtverwaltung von Davao City, ihre Stadt als »Hochburg von Frieden und Ordnung« und als »Insel der Stabilität« darzustellen. An die Zuhörer appellierte sie, die Mauer des Schweigens endlich zu durchbrechen und sich durch Zeugenaussagen an der Aufklärung der Mordserie zu beteiligen.

Duterte und andere führende Politiker Davaos zeigten sich konsterniert und stritten die Existenz einer DDS erneut lautstark ab. Die Tötungen gingen einzig und allein auf das Konto von Straßengangs, die sich untereinander befehdeten. Diese Sicht der Dinge, konterte am zweiten Tag der Anhörung die stellvertretende Direktorin der Asienabteilung von Human Rights Watch, Elaine Pearson, widerspreche den Realitäten. Sie verwies auf eine neunmonatige Untersuchung ihrer Organisation, für die auch Interviews mit »Insidern von Todesschwadronen« geführt wurden.

All diese Morde, so Pearson, seien »eindeutig staatlicherseits sanktioniert«. In Davao hätten ausgiebige Recherchen ergeben, daß die DDS »ihre Aktionen mit der Polizei koordinierte, so daß diese nirgends zur Stelle war, wo die Bürgerwehren gerade operierten.« »Mitglieder der Todesschwadron«, fügte Pearson hinzu, »brauchen nichts zu befürchten, weil die Vollzugsbeamten gleichzeitig ihre Bosse sind, die sich umgehend um deren Freilassung kümmern.«

Claritas tote Söhne

Davon weiß Clarita Alia ein Lied zu singen, die in Bankerohan, dem größten öffentlichen Markt in Davao City, lebt und arbeitet. Ihr mageres Einkommen bezieht die schmächtige Mitfünfzigerin durch den Verkauf von Gemüse. 21. Juli 2001, 20. Oktober 2001, 3. November 2002, 13. April 2007 – das sind Daten, die unauslöschlich in Clarita Alias Herz und Hirn eingebrannt sind. An jenen Tagen verlor sie hintereinander ihre vier Söhne Richard, Christopher, Bobby und Fernando. Alle wurden am hellichten Tag erstochen. Richard war 18 Jahre alt, als er sterben mußte, Christopher, Fernado und Bobby gerade mal 17, 15 und 14 Jahre.

Clarita erinnert sich an einen Vorfall, bevor ihr ältester Sohn Richard ermordet wurde: »Anfang Juli 2001 kamen Polizisten von der San-Pedro-Polizeistation zu uns, um ihn festzunehmen – angeblich wegen versuchter Vergewaltigung. Ich fragte die Polizisten nach einem Haftbefehl. Sie hätten keinen und bräuchten auch keinen, sagten sie. Ich protestierte lautstark. Dann kam ein Wachtmeister auf mich zu, stellte sich als ranghoher Polizeioffizier vor und sagte mir: ›O.k., du willst mir also deinen Sohn nicht geben? Dann paß’ aber auf; deine Söhne werden getötet, einer nach dem anderen!‹ Ich war schockiert, weil meine anderen Söhne damals noch Kinder waren. Der Mann war sehr zornig, weil ich ihn nicht hereinließ«.

Bis heute laufen die Täter frei herum. Passanten hatten mitbekommen, wie ihre Söhne ermordet wurden. Doch wer, klagt Clarita Alia, will schon als Zeuge vor Gericht aussagen, wenn man weiß, daß die Hintermänner Polizisten sind? Sie mußte viermal miterleben, wie Polizisten erst spät am Tatort auftauchten und sie dann mit der Frage löcherten, wer ihren Sohn umgebracht hat. »Gerade das sollten Sie untersuchen und herausfinden!« hatte sie den Polizisten jedes Mal ins Gesicht geschrien. »Meine Söhne mögen Straftaten begangen haben«, schluchzt Clarita Alia, »doch warum wurden sie einfach abgeschlachtet? Glauben die Leute, die so etwas tun, daß das Leben meiner Söhne nichts wert war? Geschah all das, nur weil wir arme Schlucker sind, die keinen fairen Gerichtsprozeß verdienen?«

Rückzug auf Raten

Anfang April dann eine plötzliche Kehrtwende: Bürgermeister Duterte gab bekannt, die Kontrolle über Davaos Polizei abzugeben und aus der Nationalen Polizeikommission, deren Mitglied er war, auszuscheiden. Er wolle, erklärte Duterte in einem Schreiben an den Innenminister, die laufenden Ermittlungen über die ungeklärten Morde der DDS nicht gefährden. Dem Generalstabschef Alexander Yano teilte der Bürgermeister gleichzeitig mit, nicht länger mehr der Task Force Davao angehören zu wollen, einer Spezialeinheit des Militärs, die die Stadt angeblich vor terroristischen Anschlägen schützen soll. Sollte seine Verstrickung in die Morde bewiesen werden, würde er auch seinen Bürgermeisterposten quittieren. Für seinen Schritt erntete Duterte von Freund und Feind gleichermaßen Lob. Selten genug kommt es im Land vor, daß ein so heftig unter Beschuß geratener Politiker überhaupt einen, wenn auch nur teilweisen, Rückzieher macht.

Sollte Rodrigo R. Duterte tatsächlich von seinem Amt zurücktreten oder zu einem solchen Schritt gezwungen werden, bliebe das zunächst einmal eine Fami­lienaffäre. Dann könnte ihn seine seit 2007 amtierende Stellvertreterin, die 30jährige Tochter Sara, beerben, die er ohnehin als seine Nachfolgerin im Jahre 2010 ausersehen hat. Sara Duterte hat bereits demonstriert, wie sehr sie ihrem Daddy in Geist und Tatendrang verbunden ist. »Ich will, daß in unserer Stadt gute Arbeit geleistet wird«, schrieb die Tochter den Abgeordneten des Stadtrats anläßlich ihrer ersten gemeinsamen Sitzung ins Stammbuch.

»Ich verabscheue Mittelmäßigkeit. Wer für Davao City Gutes tut, dem werde ich helfen. Wer anderes im Schilde führt, der wird zu Satan in die Hölle geschickt«. Nur einer könnte den Dutertes einen Strich durch die Rechnung machen – der aus Davao City stammende Abgeordnete und Mehrheitsführer im Parlament. Der schlug sich kurz vor der öffentlichen CHR-Anhörung auf die Seite der Duterte-Kritiker. Nograles spekuliert darauf, die Duterte-Dynastie zu beenden und 2010 selbst Bürgermeister zu werden.

* Aus: junge Welt, 27. Juni 2009


Zurück zur Philippinen-Seite

Zurück zur Homepage