Fidschi und Salomonen: Von wegen Südseeparadies!

Der pazifische Krisengürtel - und Australien rüstet auf

Am 19. Mai 2000 haben sieben bewaffnete Männer mit einem "zivilen Putsch" die Macht in der Südseerepublik Fidschi übernommen. Der 1999 gewählte Premierminister Mahendra Chaudhry wurde zusammen mit seinen Ministern gefangen genommen. Anführer der Putschisten war der Geschäftsmann George Speight, ein entschiedener Gegner des - indischstämmigen - Chaudhry, seitdem ihn dieser vom Posten des Vorsitzenden der staatlichen Holzverwertungs-Gesellschaft entfernt hatte. Speight sieht sich als Anführer und Sprecher fidschianischer Nationalisten, deren institutioneller und politischer Einfluss im Staat im Schwinden begriffen war. Erst 1999 wurde die Verfassung geändert, die zuvor der melanesischen Bevölkerung die Mehrheit der Parlamentssitze gesichert hatte. Das Militär verhängte das Kriegsrecht über das Land, überwältigte nach knapp zwei Monaten die Geiselnehmer und setzte seinerseits eine Übergangsregierung unter Laisenia Qarase ein. Im November befand das Hohe Gericht der Republik auch die Interimsregierung für illegal. Der gestürzte Premierminister Chaudhry sei weiterhin der rechtmäßige Inhaber des höchsten Regierungsamts.

Am 6. Juni wurde ein Putschversuch auf dem den Fidschi-Inseln benachbarten Inselstaat Salomonen unternommen. Der amtierende Premierminister Bartholomew Ulufa'alu wurde in Geiselhaft genommen, kurze Zeit darauf aber wieder frei gelassen. Als Führer der Aufständischen, hinter der sich die Rebellengruppe Malaita Eagle Force (MEF) verbirgt, agierte ein Anwalt namens Andre Nori. Die Gefechte zwischen der MEF und der rivalisierenden Miliz Isatabu Freedom Movement (IFM) forderten mindestens 60 Todesopfer sowie im weiteren Verlauf rund 20.000 Flüchtlinge bzw. Vertriebene. Erst der formelle Rücktritt des Premierministers machte den Weg frei für "Friedens"-Verhandlungen, die Rückkehr der staatlichen Organe, insbesondere der Polizei, in ihre Ämter und für eine "Normalisierung" des gesellschaftlichen Lebens im ärmsten aller Südseeinselstaaten.

Für die Korrespondentin der Zeitung "The Australian", die in Honiara, der Hauptstadt der Salomoninseln, erscheint, stand außer Frage, dass die Rebellen der MEF durch den Mai-Putsch in Fidschi ermutigt worden seien. Sie ging noch weiter und behauptete, dass mit den Umsturzversuchen in diesen beiden Kleinstaaten (Fidschi hat rund 800.000, Salomon 400.000 Einwohner) ein "Domino der Regierungsumstürze" im Pazifik eingeläutet worden sei. Die ganze Region, so wird befürchtet, könne - in Anspielung an die fast ubiqitäre und permanente Bürgerkriegssituation auf dem "schwarzen" Kontinent - eine "Art Afrika" werden. Hier wie dort dürften auch weniger so genannte "ethnische" Probleme ursächlich für die verschärften Spannungen und Konflikte sein. Vielmehr mischen sie sich mit tief gehenden ökonomischen und sozialen Verwerfungen, welche die Pazifikregion zunehmend erfassen. Viele Pazifikstaaten haben Jahrzehnte, teilweise sogar Jahrhun-derte kolonialer Ausbeutung hinter sich, wobei in manchen Fällen die Kolonialmächte mehrmals wechselten. Dabei kam es zu willkürlichen territorialen Zuordnungen (z.B. wurden die Salomoninseln Buka und Bougainville 1975 Papua-Neuguinea zugeschlagen), zur Ausprägung starker regionaler ökonomischer Disparitäten (z.B. Gefälle zwischen den Hauptinseln und den vielen dünn besiedelten Nebeninseln) oder zu Führungskonflikten zwischen rivalisierenden Inseln (z.B. zwischen den Salomoninsel Guadalcanal und Malaita ). Die Einkommensquellen der Pazifikstaaten gründen sich meist auf die Landwirtschaft (der Handel mit tropischen Hölzern spielt dagegen eine nur untergeordnete Rolle), die Fischerei und die Tourismusindustrie. Daneben können noch staatliche Einnahmen durch die Vergabe von Fischereirechten (z.B. Fidschi an die USA) erzielt werden. Die meisten Inselstaaten sind energetisch extrem von Importen (Erdöl) abhängig, was ihre Handelsbilanz wegen der dramatisch gefallenen Weltmarktpreise für die eigenen Exportprodukte (u.a. Kakao, Zuckerrohr, Kopra) regelmäßig ins Minus drückt.

Mittlerweile zieht sich ein Krisenstreifen von Indonesien, dessen östlichste Provinz, das von Indonesien widerrechtlich besetzte West-Papua, bereits zu den Pazifikinseln gehört, über Papua-Neuguinea und den Salomonen bis zu den Fidschi-Inseln und anderen Kleinstaaten des südlichen Pazifik. Der Stille Ozean ist längst kein Meer des Friedens mehr, sondern eine Region wachsender Instabilität. Bei der Jahrestagung des "Südpazifischen Forums", dem 16 Pazifikstaaten angehören, Ende Oktober in Kiribati war denn auch die instabile Lage das alles beherrschende Thema. Zu den oben genannten ökonomischen Problemen kommen der internationale Drogenhandel, die zunehmende Piraterie und die Missachtung der Fischereizonen hinzu. Man stelle sich nur einmal vor, dass ein Kleinststaat wie Kiribati (Ein-wohnerzahl: 100.000) eine Fischereizone kontrollieren muss, die zehnmal so groß ist wie das Gebiet der Bundesrepublik Deutschland! Da reichen die 22 Patrouillen-boote, die Australien in den vergangenen Jahren 12 Pazifikstaaten zur Verfügung gestellt hat, keineswegs aus. Ein Antrag Australiens und Neuseelands auf dem Pazifikforum, wonach das Forum das Recht zu direkten Sanktionen gegenüber Mitgliedsstaaten erhalten solle, wurde abgelehnt. Er widerspricht der Grundphilosophie und den traditionellen Gepflogenheiten der Pazifikstaaten, sich nicht in die inneren Angelegenheiten der anderen Staaten einzumischen - ein Grundsatz, welcher der Charta der Vereinten Nationen entnommen ist und dem sich auch die Mitglieder der "benachbarten" zwischenstaatlichen Organisation ASEAN (Assoziation südostasiatischer Staaten) verpflichtet fühlt. ASEAN vermeidet auch jegliche Kritik an der Politik einzelner Mitgliedstaaten. Dieses Prinzip ist nun in Kiribati fallen gelassen worden zugunsten eines Maßnahmenpakets, das es dem Pazifikforum fortan erlaubt, jene Länder zu kritisieren, die vom "Weg der Demokratie" abkommen. Kiribatis Präsident Teburoro Tito begründete diesen Beschluss mit dem Hinweis darauf, dass der Südpazifik heute wie ein "Dorf" sei, und ein Dorf könne auch nur funktionieren, wenn gewisse Regeln eingehalten würden. (Neue Zürcher Zeitung, 02.11.2000)

Die westpazifische Führungsmacht Australien gibt sich vermutlich aber nicht mit den "Waffen der Kritik" zufrieden, sondern bereitet sich auf eine "Kritik der Waffen" vor. Anfang Dezember beschloss die Regierung in Canberra die umfassendste Aufstockung der Militärausgaben seit 20 Jahren. In den kommenden Jahren soll der Militäretat von gegenwärtig 14,5 Milliarden DM zunächst um 1,8 Mrd. auf 16,3 Mrd. DM aufgestockt und ab 2002 jährlich um drei Prozent erhöht werden. Damit soll insbesondere das Kampfpotenzial der Luftwaffe erhöht und die Ausrüstung des Heeres für Interventionszwecke "modernisiert" werden. Der australische Verteidigungsminister erklärte hierzu, künftig sollten die "Interessen Australiens" verstärkt durch den Einsatz bei "internationalen Friedensmissionen" gewahrt werden. Noch hellhöriger dürften die südpazifischen Kleinstaaten geworden sein, als wenige Tage später Australien und die zweitgrößte Militärmacht der Region, Indonesien, zu einem Ministertreffen zusammen kamen und über den Vorschlag Indonesiens sprachen, eine neue regionale Gruppe zu schaffen, welche die westpazifischen Länder Indonesien, Australien, Neuseeland, Papua-Neuguinea, Osttimor und die Philippinen umfassen könnte ("West-Pazifik-Forum").

Aus: Friedens-Memorandum 2001, hrsg. vom Bundesausschuss Friedesnratschlag, Kassel 2001, S. 20-22.

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