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"Machen wir weiter"

Nepals Widerstandsbewegung zeigt eine bemerkenswerte Aktionseinheit im Kampf gegen das monarchistische Regime

Von Hilmar König*

Auch nach dem fragwürdigen Angebot von König Gyanendra, »dem Volk die Souveränität zurückzugeben«, läßt die Opposition in Nepal nicht locker. Trotz erneuertem Ausgehverbot und Schießbefehl waren am Samstag und auch am Sonntag in Kathmandu und anderen Städten insgesamt über 300000 Demonstranten auf den Straßen, um ihren Widerstand gegen die Willkürherrschaft des Monarchen zu bekunden. In der Hauptstadt schafften sie es, bis auf einen Kilometer an den Narayanhita-Palast heranzukommen. Gummigeschosse, Tränengas und Bambusknüppel von Polizisten und Soldaten verhinderten, daß sie bis an den hohen Zaun gelangten, hinter dem sich Gyanendra noch in Sicherheit wähnt. Rund 150 Menschen mußten am Samstag mit Verletzungen in Krankenhäusern behandelt werden. Das Rote Kreuz registrierte 243 Verletzte.

Einschüchtern ließen sich die Demonstranten dennoch nicht. Unter Rufen wie »Es lebe die Demokratie!« und »Gyanendra, verlassen Sie das Land!« zogen sie durch die Straßen. Was vor etwas mehr als zwei Wochen mit einem Generalstreik für die Rückkehr zu demokratischen Verhältnissen begann, entwickelt sich mehr und mehr zu einer Volksbewegung, die der Monarchie ein baldiges Ende setzen könnte. Wie derzeit zu beobachten, hatte bereits 1990 der Aufstand begonnen, mit dem das feudale System beseitigt und eine Mehrparteiendemokratie eingeführt wurde. Der damalige König Birendra zog die Notbremse und rettete sich in eine konstitutionelle Monarchie.

Sein jüngerer Bruder Gyanendra hingegen weigert sich, die Realität anzuerkennen. Seine Offerte vom Freitag wies die oppositionelle Allianz aus sieben Parteien (SPA) noch am selben Tag zurück. Mit dem Vorschlag, aus deren Reihen einen Premierminister zu benennen, hoffte der König, einer weiteren Eskalation des Widerstands zu begegnen. Doch die SPA blieb einig: Das Angebot sei unzureichend und nicht befriedigend, weil es einen Weg zu anderen politischen Verhältnisse nicht einmal erwähnt. Dazu gehören die Auflösung des jetzigen königstreuen Regimes, die Wiedereinsetzung des Parlaments und vor allem Wahlen zu einer verfassungsgebenden Versammlung.

Der Generalsekretär der Kommunistischen Partei Nepals (Vereinte Marxisten und Leninisten), Madhav Kumar Nepal, erklärte: »Die Souveränität des Volkes kann nur durch eine solche Versammlung gewährleistet werden.« Die maoistischen Rebellen, die seit November 2005 durch ein Abkommen mit der SPA kooperieren, versicherten gleichfalls, weiter zu kämpfen, bis das Land eine neue Verfassung hat. Guerilla-Führer Prachanda bezeichnete das Angebot des Königs als eine »Beleidigung« der Massen, die eine »konstituierende Versammlung und republikanische Verhältnisse« verlangten.

SPA, Rebellen, politische Aktivisten und große Teile der Bevölkerung zeigen eine bemerkenswerte Aktionseinheit. Sie trauen dem hinduistischen König nicht mehr, was auch immer er versprechen mag. Ein Demonstrationsteilnehmer brachte am Samstag die Stimmung auf den Punkt, als er noch eindeutiger als die Oppositionspolitiker äußerte: »Das Angebot des Königs soll lediglich unsere Bewegung spalten. Laßt euch nicht hinters Licht führen. Machen wir weiter!«

* Aus: junge Welt, 24.04.2006




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