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Effektiver Fahrplan für Nepal

UN-Sondergesandter gibt Empfehlungen zur Fortsetzung des Friedensprozesses

Von Hilmar König, Neu-Delhi *

Ian Martin, der Sondergesandte des UN-Generalsekretärs Ban Ki Moon in Nepal, hat sich nach langer Zeit erstmals wieder zur Fortsetzung des Friedensprozesses geäußert. Im Presseclub Katmandus bezeichnete er am Freitag die Einheit der Sieben-Parteien-Allianz (SPA) als »fundamental für den Erfolg des Friedensabkommens vom November 2006«. Nepals Parteiführer hätten in der Vergangenheit bewiesen, daß ihnen diese Einheit gelingen könnte, auch wenn es offensichtliche Differenzen zwischen ihnen gebe. Martin drängte daher auf eine schnelle Verwirklichung getroffener Entscheidungen. Dies würde dazu beitragen, den Friedensprozeß wiederzubeleben. Die politischen Parteien müßten zudem einen realistischen und effektiven Fahrplan für die Wahl einer verfassunggebenden Versammlung entwickeln.

Am 21. November vergangenen Jahres hatte Premierminister Girija Prasad Koirala und der Chef der maoistischen Guerilla, Prachanda, mit der Untezeichnung eines Friedensabkommens einen zwölfjährigen Bürgerkrieg beendet. Die Friedensgespräche waren Ende Mai 2006 aufgenommen worden, nachdem die SPA die Macht vom absolutistisch herrschenden König Gyanendra übernommen hatte. Zu einem der Ziele der Allianz gehört die politische Einbindung der Maoisten sowie die Wahl einer verfassunggebenden Versammlung.

Die Wortmeldung des UNO-Manns Martin kommt nun zur rechten Zeit. Denn zuletzt war der Eindruck entstanden, daß die Differenzen zwischen der KPN (Maoistisch) und den anderen Parteien immer größer geworden sind. KP-Chef Prachanda hatte unlängst erklärt, seine Partei werde nicht in die Interimsregierung zurückkehren und sich nicht an den Wahlen beteiligen, würde Nepal zuvor nicht zur Republik erklärt.

Allerdings handelt der UNO-Repräsentant auch in eigenem Interesse. In jüngster Zeit ist sein Büro in die Kritik der nepalischen und der indischen Öffentlichkeit geraten. Einige Mitarbeiter sollen im indischen Bihar Verhandlungen mit untergetauchten Maoisten begonnen haben. Das sah sowohl Katmandu als auch Neu-Delhi als grobe Verletzung des Mandats des UN-Büros an. Bei seiner Pressekonferenz am Freitag betonte Martin daher, es sei seine Aufgabe, allen Parteien im Friedensprozeß zu assistieren. Die Entscheidungen lägen selbstverständlich allein bei den Nepalern. Deshalb könne von einer »äußeren Einmischung« oder einem »Verlust an nationaler Souveränität« keine Rede sein.

** junge Welt, 19. November 2007


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