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UN-Generalversammlung: Besatzungsmacht Israel muss ihre rechtlichen Verpflichtungen erfüllen

Die Resolution zum Mauerbau (Sperranlage) im Wortlaut (deutsche Übersetzung)

Am 20. Juli 2004 verabschiedete die Generalversammlung der Vereinten Nationen mit überwältigender Mehrheit auf ihrer Zehnten Notstandstagung unter Tagesordnungspunkt 5 eine Resolution, die ausführlich zum Bau der israelischen Sperrmauer Stellung nimmt (Resolution ES-10/15). Dabei wird das Gutachten des Internationalen Gerichtshofs vom 9. Juli gewürdigt (siehe das Gutachten in englischer Sprache). Die Generalversammlung "verlangt, dass die Besatzungsmacht Israel ihre in dem Gutachten genannten rechtlichen Verpflichtungen erfüllt" und "fordert sowohl die Regierung Israels als auch die Palästinensische Behörde auf, in Zusammenarbeit mit dem Quartett ihre Verpflichtungen nach dem in der Resolution 1515 (2003) des Sicherheitsrats gebilligten "Fahrplan" unverzüglich zu erfüllen".

Die Resolution der Generalversammlung wurde am 2. August auch in einer deutschen Übersetzung veröffentlicht. Wir dokumentieren sie als pdf-Datei:

Resolution der UN-Generalversammlung ES-10/15

Einen Bericht über die Sitzung der Generalversammlung können Sie hier lesen:
UN-Vollversammlung verlangt von Israel den Spruch des IGH zu erfüllen.


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