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Nach Akaba und zurück / To Aqaba and Back

Erste Gedanken nach dem Akaba-Treffen / First thoughts after the Aqaba meeting

Im Folgenden dokumentieren wir einen Text von Uri Avnery, in dem es um die Einschätzung der jüngsten von den USA vermittelten Verhandlungen in Akaba geht.


Von Uri Avnery

Solo-Vorstellung.
Falls es ein gedrucktes Programm gegeben hätte, würde es etwa so ausgesehen haben:
“Frieden im Heiligen Land” von George W. Bush
Direktor: George Bush
Hauptdarsteller: W.B.George
Musik: G.W. Bush
Bühnenbild: Bush W.George.
Reden: G.W.B.


Was führt Bush im Busch?

Was veranlasst Bush so zu handeln? Warum auf einmal diese Begeisterung für die persönliche Intervention im israelisch-palästinensischen Konflikt? Ein rein politischer Gesichtspunkt: In Afghanistan herrscht Anarchie. Im Irak sind alle hochtrabenden Pläne für eine “demokratische irakische Regierung” zurückgestellt worden. In den USA zirkulieren hässliche Zeitungs-Stories, die andeuten, dass die Bush-Regierung die Öffentlichkeit absichtlich über die Existenz irakischer Massenvernichtungswaffen getäuscht habe. Bush benötigt ein unbestrittenes Erfolgserlebnis im Nahen Osten. Was könnte es im Fernsehen Besseres/Schöneres geben als ein Bild des Präsidenten der USA, der zwischen den Ministerpräsidenten von Israel und Palästina steht - mit dem Hintergrund des blauen Meeres und sich im Winde wiegender Palmen – und der den beiden leidenden Völkern den Frieden bringt? Zu diesem Zweck hat Bush eine brutale Dampfwalze in Bewegung gesetzt, die jeden Widerstand zermalmt, den palästinensischen genau so wie den israelischen. Bush diktierte praktisch alle vier Reden selbst. Dies ist kein einmaliger Auftritt. Dies wird bis zu den amerikanischen Wahlen im November 2004 so weitergehen. Bush möchte wiedergewählt werden und diesmal wirklich mit echter Mehrheit. Deshalb werden wir wahrscheinlich anderthalb Jahre lang im Schatten der Bush-Initiative leben, die von Colin Powell und Condoleezza Rice durchgesetzt wird. Die Israelis genau so wie die Palästinenser werden ihre Pläne deshalb innerhalb dieses Rahmens auszuführen haben.

Und man bedenke, bitte: Bush ist nicht Clinton. Clinton war ein attraktiver, sympathischer, sehr intelligenter, idealistischer und hingebungsvoller Präsident. Er wollte wirklich das Problem lösen. Aber es fehlte ihm an sittlichem Ernst und moralischer Kraft. Bush hingegen ist kein Intellektueller. Ja, er ist sogar ziemlich primitiv. Aber er hat eine brutale Willenskraft, die keinen Widerstand duldet. Wenn er etwas will, dann entfesselt er die Macht der USA und erreicht es. Nun wünscht er ein sichtbares Ergebnis in der israelisch-palästinensischen Arena, ein Abkommen, das im Fernsehen gut aussieht und das für jeden US-Wähler klar und deutlich ist. Jeder, der ihm in den Weg tritt, wird zermalmt. Es ist unmöglich, zu wissen, wie lange dieser Druck andauern wird. Manch einer mag hoffen, dass dies bis zum Endabkommen währt. Andere rechnen mit einigen Wochen. Aber in unserer verzweifelten Situation zählt jede einzelne Woche.

Der Flugzeugträger wendet sich.

Bushs persönliche Kalkulationen müssen natürlich im nationalen Kontext gesehen werden. Unmittelbar nach dem Anschlag auf die Zwillingstürme des Welthandelszentrum (11.9.2001) schrieb ich in dieser Kolumne, dass dieses traumatische Ereignis die US zwingen würde, ihre Politik im israelisch-palästinensischen Konflikt zu ändern. Solch eine Gräueltat wäre unmöglich gewesen, ohne die in der arabischen – ja, in der gesamten muslimischen Welt – ungeheuerlich angestaute Wut und den Hass gegen die USA. Da gibt es viele Ursachen. Vor allem aber ist es die US-Unterstützung für Sharons Brutalität in den palästinensischen Gebieten, die täglich von Millionen von Arabern und anderen Muslimen im Al-Jazirah-Fernsehen zu sehen sind. Damals sagte ich voraus, dass die USA schnell agieren würden, um diese Politik zu ändern. Ich machte die Voraussage – und nichts geschah. Ich musste ( wenigstens mir selbst gegenüber) eingestehen, dass ich unrecht hatte, dass die amerikanische Logik nicht in der Weise arbeitet. Und nun geschieht es trotz allem. Zwei Jahre später änderten die USA ihren Kurs. Ich hatte den Zeitfaktor nicht berücksichtigt. Ein Schnellboot wie Israel kann innerhalb von Wochen seinen Kurs ändern – ein Flugzeugträger wie die USA benötigt Jahre dazu. Es wird gesagt, dass die amerikanische Öffentlichkeit an Außenpolitik nicht interessiert sei, dass bei Wahlen nur innenpolitische Probleme eine Rolle spielten. Das stimmt für normale Zeiten wie die des George Bush sen. Aber die Ereignisse des 11.9.2001 haben den Nahen Osten in jedes amerikanische Wohnzimmer gebracht – so wie der japanische Angriff auf Pearl Harbor. Nun ist dies zu einer innenpolitischen Angelegenheit geworden.

Die Flecken des Leoparden.

Hat Sharon seine Haut gewechselt? Anscheinend. Er hat über die “Besatzung” gesprochen (und postwendend verleugnet) Er ist dabei, “Außenposten” abzubauen (aber nur Schein-”Außenposten”) Er spricht von einem palästinensischen Staat (aber nicht von einem “Staat Palästina”). Also was ist geschehen? Ist er alt geworden? Verzweifelt? Weise? Nichts von alledem. Als geborener Bauer ist er empfindlich für Wetterwechsel. Er bemerkt die neuen Winde aus Washington. Der lächelnde George W., sein großer Kumpel nimmt in privaten Gesprächen einen rauhen Ton an. Statt zu diskutieren, diktiert er. Er setzt Ultimaten. Was soll nun getan werden? Sharon benimmt sich wie der Jude, der mit dem Tod bedroht wird, wenn er nicht dem geliebten Pferd des polnischen Edelmannes Lesen und Schreiben beibringt. Der Jude bittet um drei Jahre Zeit, weil es ein schwerer Job sei “Bis dahin wird entweder das Pferd oder der Edelmann tot sein”, beruhigt er sein jammerndes Weib. Sharon akzeptierte das Bush-Ultimatum, aber nur scheinbar. Er versucht, Zeit zu gewinnen, wenigstens bis nach den US-Wahlen. Vielleicht wird Bush nicht wieder gewählt, vielleicht wird er andere Probleme haben, mit denen er sich beschäftigen muss. Inzwischen wird Sharon das unvermeidliche Minimum tun, all das verschieben, was verschoben werden kann, betrügen, wo betrogen werden kann, verändern, was verändert werden kann. Sein Hauptassistent Dov Weissglass ist ein großer Meister in all diesen Dingen. Sharons Endziel hat sich nicht geändert, und in Akaba hat er nichts gesagt, was dem widerspricht. Wenn die Araber nicht aus dem Lande fortgebracht werden können, dann müssen sie in isolierten Enklaven eingesperrt werden, die mit künstlich geschaffenen Streifen Land untereinander verbunden werden, um – wie versprochen - einen Zusammenhang herzustellen. Er ist bereit, dies einen “palästinensischen Staat” zu nennen. Er wird aus 42% der besetzten Gebiete bestehen, die im Ganzen 22% des ursprünglichen Palästinas (also vor 1948) ausmachten. Die Hauptsiedlungsblöcke werden bleiben, wo sie sind und schließlich von Israel annektiert werden. Von Jerusalem und den Flüchtlingen wird gar nicht geredet. Wie wir viele Male gesagt haben: Hört nicht auf das, was Sharon sagt, schaut auf das, was seine Hände tun. Wird er die Siedlungen stoppen, wie der Fahrplan (Road Map) es verlangt? Wird er den Ausbau von Ma’ale Adumin stoppen, wo jetzt Hunderte von neuen Häusern geplant sind? Wird er den Bau des sog. “Trennungszauns” stoppen, dessen alleiniger Zweck es ist, große Teile der Westbank abzutrennen? Wird er sofort die 60 Siedlungs-Außenposten auflösen, die seit seiner Machtübernahme gebaut wurden? Wird er die Armee aus der Zone A herausholen und die Absperrungen und Blockaden der palästinensischen Städte und Dörfer beenden? Alles andere würde nur Schwindel sein.

Der Gute und der Böse.

Auf der palästinensischen Seite hat sich etwas Interessantes zugetragen. Ohne dass es jemand geplant hat, hat sich das Spiel “guter Polizist – böser Polizist” entwickelt. Die Amerikaner und die Israelis haben das Märchen vom “bösen Arafat” aufgenommen, das von Ehud Barak erfunden worden war, um seinen enormen Fehlschlag zu vertuschen. Um also nicht mit dem “bösen Arafat” reden zu müssen, haben sie erklärt, dass Abu-Mazen die Inkarnation von allem Guten und Schönen sei. Das Ergebnis: um seinen Stand gegenüber Arafat zu stärken, sind sie gezwungen, Abu-Mazen Dinge zuzugestehen, die sie Arafat verweigerten. Die palästinensische Öffentlichkeit gab Abu-Mazen eingeschränkte Unterstützung und wartet darauf, was er von Bush und Sharon erlangen kann. Abu-Mazen kann sich ohne Arafat nicht bewegen. Aber die Ergebnisse verpflichten Arafat nicht, der jederzeit erklären kann, dass er kein Partner dieses Deals war. Eine ideale Situation für ihn. Vom israelischen Gesichtspunkt aus, ist dies idiotisch. Falls wir zu verhandeln und den Preis zu zahlen bereit wären, wäre es dann nicht besser, dies mit der Person zu tun, die die Ware liefern kann?

Eine enorme Leistung.

Falls die bewaffnete Intifada endet, von welcher Seite könnte gesagt werden, dass sie den 32 Monate langen blutigen Kampf gewonnen habe? Die objektive Antwort: unentschieden! Die Palästinenser haben schrecklich gelitten. Ihre Infrastruktur ist zerstört worden. Ihre Würde wurde mit Füßen getreten. Mehr als 2000 Männer, Frauen und Kinder sind getötet worden, Zehntausende verletzt, Zehntausend in Gefängnisse gesteckt. Ihre Häuser sind zerstört worden, ihre Bäume ausgerissen, ihr Lebensunterhalt zerstört. Aber ihr Widerstand ist nicht gebrochen worden – er ist am letzten Tag so stark wie am ersten . Die Israelis haben viel weniger gelitten, aber auch sie haben eine Menge gelitten: etwa 800 Israelis getötet, Hunderte verletzt. Die Angst beherrscht die Straßen, Einkaufszentren, die Busse. Private Wachmänner –- 100.000 von ihnen – sind überall. Die Intifada hat uns etwa 20 Milliarden $ gekostet. Die Wirtschaft steckt in einer tiefen Krise, es gibt keinen Tourismus, keine ausländischen Investitionen, die Lebensqualität ist gesunken. Der Wohlfahrtsstaat ist dabei, zusammenzubrechen, die sozialen Spannungen wachsen. Aber die Armee fährt fort, der palästinensischen Bevölkerung Schläge auszuteilen, und das Siedlungsunternehmen ist in vollem Schwung. Das “Unentschieden” hat eine Stimmung von Hoffnungslosigkeit auf beiden Seiten geschaffen. Beide sind zu dem Schluss gekommen, dass es keine militärische Lösung gibt. Aber wenn es auch ein Unentschieden für beide Seiten gibt, von denen eine 1.000 mal stärker als die andere ist - so ist es ein phantastisches Ergebnis für die schwächere Seite.

Was ist erreicht worden?

Welches Ergebnis brachte Akaba? Was bedeutet die Road Map? Die simple Antwort lautet nichts Substantielles, nur Wörter, Wörter, Wörter. Aber auch Wörter haben Bedeutung. Das Oslo-Abkommen hatte einen Geburtsfehler, weil das Endziel nicht beim Namen genannt wurde: den Staat Palästina neben dem Staat Israel. Die Road Map definiert klar dieses Ziel, das von der ganzen Welt bestätigt wurde und mit dem Zugeständnis der rechtesten Regierung Israels, die es jemals hatte. Dies ist ein großer Schritt nach vorne, eine Reise ohne Rückfahrkarte. Der Sprecher der Siedler hat erklärt, dass dies “eine Belohnung für die Terroristen” sei. Und tatsächlich ist dies das Ergebnis der Intifada. Ohne sie würden die Palästinenser nichts erhalten haben. Das Erscheinen eines Inspektionsteams (bis jetzt nur Amerikaner) ist auch sehr wichtig. Wir haben seit Jahren darum gebeten. Die Ära der Täuschung geht dem Ende zu.

Die Auflösung der Außenposten ist ebenfalls bedeutsam. Gewiss, dies betrifft nur wenige, die an sich unwichtig sind. Aber – um noch einmal den Siedler zu zitieren: Selbst die Auflösung eines einzigen Außenpostens bricht ein nationales Tabu. Es beweist, dass Siedlungen aufgelöst werden können. Es schafft ein Beispiel, einen Präzedenzfall. Die Road Map sagt nichts über eine endgültige Grenze zwischen Israel und Palästina. Das wird der Streitpunkt der nächsten Schlacht sein. Aber wir bewegen uns vorwärts. Vielleicht nur mit einem kleinen Schritt. Vielleicht mit einem größeren, als es scheint. Aber selbst bei pessimistischster Einstellung ist dies ein Schritt in die richtige Richtung – auf das Ende der Besatzung zu, in Richtung Frieden.

Betet für die Road Map!

Dies ist das traditionelle Gebet für Juden, die sich auf eine Reise begeben (in meiner Übersetzung): “Möge es Dir, unserm Gott und dem Gott unserer Väter, gefallen, uns den Weg des Friedens zu zeigen und unsere Schritte zum Frieden zu wenden und unser Reisen im Frieden zu lenken, damit wir unsere Reise in Freude und Frieden vollenden und unterwegs vor allen Feinden und Gefahren und vor allen Katastrophen dieser Welt bewahrt bleiben .…”

Quelle: ZNet Deutschland vom 15.06.2003.
Übersetzt von: Ellen Rohlfs
Orginalartikel: “To Aqaba and Back”


To Aqaba and Back
First thoughts after the Aqaba meeting

By Uri Avnery, Gush Shalom; June 14, 2003


Solo performance.
If there had been a printed program, it would have looked something like this:
"Peace in the Holy Land" by George W. Bush.
Director: George Bush.
Principal actor: W. B. George.
Music: G. W. Bush.
Mis en scene: Bush W. George.
Speeches: G.W.B.

What makes George run?

Why this sudden enthusiasm for personal intervention in the Israeli-Palestinian conflict?
There is a purely political aspect: in Afghanistan, anarchy reigns. In Iraq, all the high-sounding plans about a "democratic Iraqi government" have been shelved. In the United States, ugly news-stories are circulating, insinuating that the administration deliberately deceived the public about the existence of Iraqi weapons of mass destruction.

Bush needs an uncontested achievement in the Middle East. What could be more beautiful on television than the picture of the President of the United States standing between the Prime Ministers of Israel and Palestine with a background of blue sea and soaring palms, bringing peace to the two suffering peoples?

For this purpose, Bush has set in motion a brutal steamroller that crushes all opposition, Palestinian or Israeli. Bush practically dictated all four speeches himself.

This is not a one-day stand. It will go on until the American election in November 2004. Bush wants to be reelected, and this time with a real majority. Therefore, we shall probably be living for a year and a half in the shadow of the Bush initiative, enforced by Colin Powell and Condoleezza Rice. Both Israelis and Palestinians will have to conduct their business within this framework.

And please remember: Bush is no Clinton. Clinton was an attractive, sympathetic, very intelligent, idealistic and devoted president. He really wanted to solve the problem. But he suffered from a certain lack of seriousness and moral fiber. Bush, on the other hand is not sophisticated.
If anything he is rather primitive. But he has a brutal willpower that does not suffer contradiction. When he wants something, he unleashes the power of the United States to attain it.

Now he wants a conspicuous achievement in the Israeli-Palestinian arena, an achievement that will look good on television and be clear to every American voter. Anyone who gets in his way will be crushed.
It is impossible to know how long this pressure will last. Some may hope that it will go on till the final agreement. Others may count in weeks. But in our desperate situation, every week is important.

The Aircraft-Carrier changes course.

Bush's personal calculations must be seen, of course, against the national background.
Immediately after the Twin-Towers outrage, I wrote in this column that this traumatic event would compel the United States to change its policy towards the Israeli-Palestinian conflict. Such an atrocity would have been impossible without the huge accumulation of fury and hatred directed against the US in the Arab - and, indeed, the entire Muslim - world. This has many causes, but the first and foremost among them is American support for Sharon's brutality in the Palestinian territories, seen daily by millions of Arabs and other Muslims on al-Jazeerah television.
I predicted then that the US would act quickly to change that policy. I made my prediction - and nothing happened. I had to admit (at least to myself) that I was wrong, that American logic doesn't work this way.
And now it is happening, after all. Two years late the US is indeed changing course. I did not take the time factor into account. A speedboat like Israel can turn around in weeks, an aircraft-carrier like the USA needs years.
It is said that the American public is not interested in foreign affairs, that in elections only domestic issues matter. That is true in normal times, such as the days of George Bush Sr. But the events of 9/11 have brought the Middle East into every American living room, much as the Japanese attack on Pearl Harbor. It has now become a domestic matter.

The leopard's spots.

Has Sharon changed his skin?
It may seem like that. He has spoken about the "occupation" (and denied it immediately). He is going to remove outposts (but only make-believe outposts). He talks about a "Palestinian state" (But not about the "State of Palestine"). So what has happened? Has he got old? Desperate? Wise?
None of these. As a son of the soil, he is sensitive to changes in the weather. He notices the new winds blowing from Washington. The smiling George W., his great buddy, adopts a rough tone in private conversations. He dictates instead of discussing. He issues ultimatums. What is to be done?
Sharon behaves like the Jew who was threatened with death if he did not teach the Polish nobleman's beloved horse to read and write. Pleading that the job is difficult, the Jew asked for three years. "By then, either the horse or the nobleman will be dead," he comforted his despairing wife.
Sharon accepted the Bush ultimatum, but only in appearances. He is trying to win time, at least until after the American elections. Perhaps Bush will not be reelected, perhaps he will have other things to worry about by then. In the meantime, Sharon will do the inescapable minimum, postpone everything that can be postponed, cheat as much as he can, change what can be changed. His principal assistant, Dov Weissglass, is a grand master of this kind of thing.
Sharon's final objective has not changed, and in Aqaba he has said nothing to contradict it. If the Arabs cannot be removed from the country, they must be confined to isolated enclaves, which will be connected artificially by strips of land to create "contiguity". He is ready to call this a "Palestinian state". It will consist of 42% of the occupied territories, which themselves constitute 22% of Palestine before 1948. The main settlement blocs will remain as they are and eventually be annexed to Israel. No mention of Jerusalem or the refugees.

As we have said many times: don't listen to what Sharon says, look at what he is doing with his hands. Will he freeze the settlements, as demanded by the Road Map? Will he really stop building in Ma'aleh Adumim, where hundreds of new houses are now planned? Will he stop building the "separation wall", whose purpose is to cut off large chunks of the West Bank? Will he immediately remove the 60 settlement outposts that were build since he came to power? Will the IDF get out of Area A and cease the closures and blockades of Palestinian towns and villages?
Anything else would be a sham.

The good and the bad.

On the Palestinian side, something interesting has happened. Without anyone planning it, a game of "good cop, bad cop" has developed.
The Americans and Israelis have swallowed the fairy tale of the "bad Arafat", that was invented by Ehud Barak in order to cover up his monumental failure. So as not to have to talk with the evil Arafat, they have proclaimed that Abu Mazen is the incarnation of everything good and beautiful.

The result: in order to strengthen his standing vis-a-vis Arafat, they are obliged to give Abu Mazen things they refused to give Arafat. The Palestinian public gives qualified support to Abu Mazen and waits to see what he can get from Bush and Sharon. Abu-Mazen cannot move without Arafat, but the results do not bind Arafat, who can always assert that he was not a partner to the deal. An ideal situation for him.
From the Israeli point of view, this is idiotic. If we are negotiating and ready to pay the price, wouldn't it be better to do it with the person who can deliver the goods?

A huge achievement.

If the armed intifada ends, who can be said to have gained from the 32 months of bloody struggle?
The objective answer: it is a draw.
The Palestinians have suffered terribly. Their infrastructure has been destroyed. Their dignity trampled on. Some 2000 men, women and children have been killed, tens of thousands injured, ten thousand put in prison. Their homes have been de, their trees uprooted, their livelihood destroyed. But their resistance has not been broken, it is as strong on the last day as on the first.
The Israelis have suffered much less, but they, too, have suffered a lot. Some 800 Israelis killed, hundreds wounded. Fear stalks the streets, the malls and the buses. Private watchmen, one hundred thousand of them, are everywhere. The intifada has cost us some 20 billion dollars, the economy is in a deep crisis, there is no tourism and no foreign investment, the quality of life has gone down, the welfare state is collapsing, social tensions are increasing. But the IDF continues to deal blows to the Palestinian population and the settlement drive is in full swing.
The draw has created a mood of hopelessness on both sides. Both have come to the conclusion that there is no military solution.
But when there is a draw between two sides, one of which is a thousand times stronger than the other, it is a fantastic achievement for the weaker.

What has been achieved?

What came out of Aqaba? What does the Road Map present?
The easy answer is: nothing substantial, only words, words, words.
But words, too, are important.
The Oslo agreement was disabled at birth because it did not spell out the final destination: the State of Palestine side-by-side with the State of Israel. The Road Map clearly defines this aim, confirmed by the whole world and with the agreement of the most rightist government Israel ever had. This is a big step forward, a point of no return.
The spokesman of the settlers has asserted that this is a "reward to the terrorists". And, indeed, this is an achievement of the intifada. Without it, the Palestinians would have got nothing.
The appearance of an inspection team (American, for now) is also very important. We have demanded this for years. The era of deceit is drawing to an end.
The removal of outposts is important, too. Sure, it concerns only a few, which are, by themselves, unimportant. But to quote again from one of the settlers: Even the removal of one single outpost breaks a national taboo. It proves that settlements can be removed; it creates a pattern, a precedent.

The Road Map does not say where the permanent borders between Israel and Palestine will be. That will be the issue for the next battle.
But we are moving forward. Perhaps only a small step. Perhaps a bigger one than it seems. But even in the most pessimistic view, this is a move in the right direction, towards the end of the occupation, towards peace.

Pray for the Road Map.

This is the traditional "Prayer for the Road" for Jews who set out on a voyage (my translation):
"May it please you, our God and our fathers' God,
To show us the way to peace,
And to guide our steps towards this peace,
And to direct our travelling in peace,
That we may complete out journey to life, joy and peace,
And be safeguarded from all enemies and dangers along the way,
And from all the disasters native to this world…"


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