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September 2007

Chronologie der Ereignisse


Samstag, 1. September, bis Sonntag, 9. September
  • Nach erneuten Zusammenstößen zwischen Fatah-Anhängern und Polizeikräften der Hamas am 2. Sept. in Gaza hat die Fatah-Bewegung des Palästinenserpräsidenten Mahmud Abbas vom „Beginn einer neuen Intifada“ gesprochen.
  • Das Oberste Gericht in Israel hat am Dienstag (4. Sept.) entschieden, dass der Verlauf der Sperranlagen in der Nähe des palästinensischen Orts Bilin geändert werden muss. Israel muss 1,7 Kilometer des Grenzzauns abbauen und neu errichten.
  • Israelische Kampfflugzeuge haben einem Agenturbericht zufolge am 5. Sept. in der Nacht Ziele in Syrien bombardiert. Daraufhin habe die Luftabwehr zurückgefeuert. Verletzte habe es bei dem Vorfall nicht gegeben, meldete die amtliche syrische Nachrichtenagentur Sana. Das israelische Militär bestätigte den Bericht nicht. Der Sender Israel Radio zitiert hochrangige Militärs, die den Angriff bestreiten.
  • Syrien und Israel stehen sich hochgerüstet gegenüber - beide Armeen sind auf einen Krieg vorbereitet. (6. Sept.) Wie Syrien auf Israels angebliche Luftraumverletzung vor einigen Stunden reagiert, wird über Krieg oder Frieden entscheiden.
  • Die israelische Armee hat nach Einschätzung der Menschenrechtsorganisation Human Rights Watch durch Missachtung des Kriegsrechts den Großteil der zivilen Opfer im Libanon-Krieg verschuldet. (7. Sept.)
Montag, 10. September, bis Sonntag, 16. September
  • Das treffen zwischen Israels Premierminister Ehud Olmert und Palästinenserpräsident Mahmud Abbas am Montag (10. Sept.) in Jerusalem ist ohne konkretes Ergebnis beendet worden. Olmert und Abbas erklärten jedoc, beide seien am einem Erfolg der für November geplanten Nahost-Konferenz in Washington unter der Schirmherrschaft von US-Präsidenten George W. Bush interessiert.
  • Der Angriff militanter Palästinenser auf das israelische Militär hätte am 11. Sept. noch dramatischere Folgen haben können. Nach Angaben der Armee schlug die Rakete in ein leeres Zelt ein. Viele Soldaten seien von umherfliegenden Geschosssplittern getroffen worden. Mindestens 57 Soldaten wurden den Angaben zufolge verletzt, die meisten davon leicht. Mindestens elf Soldaten mussten demnach mit mittelschweren bis schweren Verletzungen behandelt werden. Die israelische Tageszeitung "Haaretz" berichtete von 66 Verletzten.
  • Sieben Jahre nach dem Beginn der zweiten Intifada, die von blutiger Brutalität gezeichnet war, suchen Israelis und Palästinenser wieder gemeinsam nach einer politischen Lösung des Konflikts. (12. Sept.) Bis zum 15. November haben sie Zeit, um sich auf Prinzipien zu einigen. An diesem Tag lädt die US-Regierung zu einer Konferenz in Washington, D.C., ein. Dort soll der Friedensrahmen, an dem Präsident Mahmud Abbas und Premier Ehud Olmert derzeit arbeiten, verabschiedet werden.
  • Israel und die palästinensische Autonomiebehörde streben einen "unbewaffneten palästinensischen Staat in den Grenzen von 1967 an". Dies gehe aus einem Entwurf für ein Rahmenabkommen hervor, dass von beiden Seiten vor der für November geplanten Nahostkonferenz unterzeichnet werden soll, berichteten die palästinensische Presseagentur Maan und die "Frankfurter Allgemeine Zeitung". Das Dokument sei vom israelischen Regierungschef Ehud Olmert und Palästinenserpräsident Mahmud Abbas am 12. Sept. entworfen worden, meldete ein israelischer Radiosender unter Berufung auf Palästinenserkreise. Es sei aber noch nicht unterzeichnet worden.
  • Der Bundestag hat am 12. Sept. mit großer Mehrheit für die Verlängerung des historischen Libanon-Mandats der Bundeswehr um ein Jahr gestimmt. Ablehnung gab es vor allem bei der Linken und in der FDP.
  • Kurz vor der Nahostreise von US-Außenministerin Condoleezza Rice hat Präsident Abbas am 16. Sept. die Teilnahme an einer internationalen Nahostkonferenz in Frage gestellt. Anlass waren Äußerunge des israelischen Premiers Olmert, denen zufolge er in den vorbereitenden gesprächen mit Abbas nicht ein Friedensabkommen, sondern lediglich eine gemeinsame Erklärung anstrebe. Israelische Soldaten erschossen indes in Ramallah einen 16-jährigen Palästinenser. Er gehörte keiner militanten Organisation an. Nach israelische Militärangaben sei er aber bewaffnet gewesen.
Montag, 17. September, bis Sonntag, 23. September
  • Israel hat den von der radikalislamischen Hamas kontrollierten Gaza-Streifen zum "feindlichen Gebiet" am 18. Sept. erklärt - und die Einschränkung von Energie- und Treibstofflieferungen angedroht. Ein Black Out in Gaza, so hofft man in Jerusalem, werde die Palästinenser zum Sturz der Hamas anstacheln. Die Erklärung könnte dramatische Folgen für die Menschen im Gaza-Streifen haben: Israel kann nun die Energie-, Wasser- und Treibstoffversorgung des Küstenstreifens stoppen. Das israelische Sicherheitskabinett hat bereits die Kürzung der Strom- und Treibstofflieferungen beschlossen. Das Ausmaß ist bisher noch nicht bekannt.
  • In Israel sollen Wehrpflichtige künftig ihre Kampfstiefel in Spitzenschuhe eintauschen: Die Armee will eine Tanzgruppe einrichten, um Verweigerer mit Talent für ausdrucksstarke Bewegung im Land zu halten. (20. Sept.) Erste Gespräche zwischen Ausbildern und Choreographen gab es bereits.
  • Insgesamt 90 palästinensische Gefangene sollen freigelassen werden. (23.Sept) Das beschloss das israelische Kabinett um Ministerpräsident Ehud Olmert nach rund zweiwöchiger Verzögerung am Sonntag. Nach Angaben eines Regierungsvertreters stimmten in Jerusalem 22 Minister dafür, drei Minister lehnten die Freilassungen ab. Die Freilassungen gelten als Geste der Unterstützung für Palästinenserpräsident Mahmud Abbas. Demnach gehören die meisten der Gefangenen, die bald freikommen sollen, der Fatah von Abbas an.
Montag, 24. September, bis Sonntag, 30. September
  • Das Nahost-Quartett mahnte an, dass die humanitäre Versorgung der palästinensischen Bevölkerung in der Küstenregion ohne Hemmnisse gewährleistet bleiben müsse. Daher forderten Spitzenvertreter von EU, UNO, der USA und Russlands Israel nach einem Treffen am 24. Sept. bei den Vereinten Nationen in New York eindringlich zur Rücknahme der Strafmaßnahmen gegen den Gaza-Streifen auf.
  • Im Libanon sollen heute (24. Sept.) die Präsidentschaftswahlen beginnen - wenn alles gut geht. Denn noch boykottieren die pro-syrischen Parteien den Termin. Die Sicherheitsvorkehrungen sind nach dem jüngsten Abgeordneten-Mord so hoch wie selten zuvor.
  • Die Wahl eines neuen libanesischen Staatspräsidenten ist am Boykott der pro-syrischen Opposition gescheitert. (25. Sept.)Augenzeugen berichteten, nur die Abgeordneten der anti-syrischen Mehrheitsfraktion seien zur Parlamentssitzung erschienen. Nachdem feststand, dass die für die Abstimmung notwendigen zwei Drittel der Abgeordneten nicht anwesend waren, verschob Parlamentspräsident Nabih Berri den Wahlgang auf den 23. Oktober.
  • Verteidigungsminister Ehud Barak hat erstmals am 26. Sept. von einem bevorstehenden größeren Militäreinsatz im Gaza-Streifen gesprochen. "Wir kommen einem breitangelegten und komplexen Einsatz näher", sagte der Minister im Armeeradio. Das Regime der Hamas und dessen Einfluss auf die Küstenregion müssten geschwächt werden, so Barak. Die Operation würde sich gegen palästinensische Extremisten richten, die Raketen auf den jüdischen Staat abfeuern.
  • Seit Wochen hört man, dass sich israelische und syrische Truppen auf dem Golan in Stellung gebracht haben, dass ein Krieg zwischen beiden Nationen möglicherweise unmittelbar bevorsteht. (29. Sept.) Als Undof-Truppe sitzen Sie mitten auf dem Golan und überwachen im Auftrag der Vereinten Nationen den Waffenstillstand zwischen den beiden verfeindeten Ländern, und sie ist alarmiert.



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